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1 Willkommen zum Workshop Unsere neue Heimat Deutschland was ist das für ein Land? Gefördert von:

2 Deutschland Hauptstadt Berlin 16 Bundesländer Brandenburg Landeshauptstadt Potsdam ource:

3 Staatsform: Demokratie griechisch: Herrschaft des Volkes u Alle Menschen sind gleich, egal ob Frau, Mann oder Kind u Jeder darf seine Meinung äußern u Jeder darf wählen u Jeder darf sich in Parteien organisieren u Für alle gelten die Verfassung und Gesetze

4 Deutschland der Sozialstaat u soziale Gerechtigkeit und Sicherheit u Teilhabe aller Menschen am Leben u Ausgleich von Schwächen u Sozialleistungen schützen vor Not und Armut (Arbeitslosengeld und Hartz IV) u Aber auch: Kindergeld und Bildungssystem u Solidarsystem: alle Menschen zahlen Steuern

5 Parlamente In Deutschland gibt es Parlamente auf 3 Ebenen: 1. Bund = Bundestag 2. Land = Landtag 3. Kommune = Gemeindevertretung Aufgaben: Gesetze erlassen und Geld aufteilen

6 Parteien in Deutschland eine Auswahl

7 Freie und geheime Wahlen u Deutsche Staatsangehörige dürfen wählen: u Alle 4 Jahre den Bundestag u Alle 5 Jahre den Landtag u Voraussetzungen: u Deutsche Staatsbürgerschaft u Ab 18 Jahren den Bundestag u Ab 16 Jahren den Landtag (in Brandenburg)

8 Gewaltenteilung u In einer Demokratie ist die Staatsgewalt aufgeteilt u In Deutschland gibt es 3 Gewalten 1. Legislative: frei gewählte Parlamente 2. Exekutive: die Regierung 3. Judikative: unabhängige Gerichte

9 Regierung Deutschland Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel Source:

10 Regierung Deutschland Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière Source:

11 Regierung Deutschland Bundesjustizminister Heiko Maas Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble Source:

12 Regierung Deutschland Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig Source:

13 Regierung Deutschland Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt Source:

14 Regierung Deutschland Bundesumweltministerin Barbara Hendricks Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt Source:

15 Regierung Deutschland Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe Bundesbildungsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka Source:

16 Regierung Deutschland Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller Kanzleramtschef Peter Altmaier Source:

17 Landesregierung Brandenburg Ministerpräsident Landesministerinnen und Landesminister Source:

18 Aufgaben der Landesregierung u Geben die Regierungspolitik vor u Jeder Minister und jede Ministerin hat einen Geschäftsbereich z.b. Inneres, Arbeit, Bildung, Landwirtschaft etc. u Müssen ihre Arbeit im Landtag erklären und rechtfertigen

19 Landesregierung Brandenburg Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke Stellv. Ministerpräsident und Finanzminister Christian Görke Source:

20 Landesregierung Brandenburg Günter Baaske Minister für Bildung, Jugend, Sport Karl-Heinz Schröter Minister des Inneren und für Kommunales Source:

21 Landesregierung Brandenburg Stefan Ludwig Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz Dr. Martina Münch Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur Source:

22 Landesregierung Brandenburg Albrecht Gerber Minister für Wirtschaft und Energie Jörg Vogelsänger Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Source:

23 Landesregierung Brandenburg Kathrin Schneider Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung Diana Golze Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Source:

24 Die Verfassung und Gesetze u Schriftlich festgehaltene politische und rechtliche Regeln u Werden vom Bundes- oder Landesparlament durch Beschluss der Mehrheit der Abgeordneten erlassen u Haben direkte und indirekte Wirkung auf die Bürgerinnen und Bürger, also auch auf Flüchtlinge u Das wichtigste Gesetz in Deutschland ist die Verfassung das Grundgesetz u Die Verfassung ist Grundlage aller Gesetze

25 Unsere Verfassung Das Grundgesetz Source: blob=poster&v=7

26 Das Grundgesetz u Regelt die rechtliche und politische Grundordnung u Alle Menschen sind an das Grundgesetz gebunden u Auch Parlament, Regierung und Verwaltung u Besonders wichtig sind die Grundrechte in Artikel 1 bis 19 Grundgesetz u Sie gelten für alle Menschen, außer es sind spezielle Deutschengrundrechte

27 Wichtige Artikel des Grundgesetzes Art. 1 Absatz 1 GG Die Würde des Menschen ist unantastbar Ø Gilt für alle Menschen

28 Wichtige Artikel des Grundgesetzes Art. 2 Absatz 1 GG Jeder Mensch hat das Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung, soweit sie nicht gegen Rechte anderer oder das Gesetz verstoßen Ø Gilt für alle Menschen

29 Wichtige Artikel des Grundgesetzes Art. 3 Absatz 1 GG Alle Menschen sind gleich Art. 3 Absatz 3 GG Frauen und Männer sind gleichberechtigt

30 Wichtige Artikel des Grundgesetzes Art. 3 Absatz 3 GG Niemand darf benachteiligt werden, aufgrund: u Abstammung, Heimat oder Herkunft u Sprache u Glauben u Religiöser und politischer Weltanschauung u Behinderung

31 Wichtige Artikel des Grundgesetzes Art. 4 Absatz 1 GG Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und der Weltanschauung v Gilt für alle Menschen v Schützt auch die Freiheit keinen Glauben zu haben

32 Wichtige Artikel des Grundgesetzes Art. 5 Absatz 1 GG Recht auf Meinungsfreiheit in Wort, Bild und Schrift v Gilt für alle Menschen v Darf nicht gegen Gesetze verstoßen v Darf nicht gegen Rechte andere verstoßen

33 Grenzen der Grundrechte Mensch

34 Wichtige Artikel des Grundgesetzes Art. 6 Absatz 1 GG Die Ehe und die Familie stehen unter besonderem Schutz des Staates Art. 6 Absatz 2 GG Pflege und Erziehung der Kinder ist das Recht und die Pflicht der Eltern

35 Wichtige Artikel des Grundgesetzes Art. 8 Absatz 1 GG Alle Deutschen haben das Recht sich friedlich ohne Anmeldung zu versammeln Ø Gilt nur für Deutsche Ø ABER Flüchtlinge können sich auch versammeln und dabei auf Art. 2 Absatz 1 die freie Persönlichkeitsentfaltung berufen

36 Wichtige Artikel des Grundgesetzes Art. 13 Absatz 1 GG Die Wohnung ist unverletzlich Ø Gilt für alle Menschen Ø Durchsuchungen dürfen nur durchgeführt werden, wenn ein Richter sie anordnet Ø Außnahme: bei dringender Gefahr

37 Wichtige Artikel des Grundgesetzes Art. 16 a Absatz 1 GG Politisch Verfolgte genießen Asylrecht Ø Gilt für alle Menschen Ø Gilt nicht für Angehörige von EU Staaten oder sichere Staaten Ø Der Asylgrund muss dargelegt werden

38 Wichtige Artikel des Grundgesetzes Art. 18 GG Bestimmte Grundrechte gelten nicht wenn sie zum Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung missbraucht werden Ø So z.b. das Asylrecht aus Art. 16a GG

39 Bundesverfassungsgericht Ø Oberste Gericht in Deutschland Ø Entscheidet darüber ob ein Grundrecht durch die Verwaltung, die Regierung oder das Parlament verletzt wurde Ø Die Urteile sind bindend und manche haben Gesetzeskraft

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