Umsatzsteuer 2015/2016 Praxiswissen

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1 Umsatzsteuer 2015/2016 Praxiswissen Aktuelle Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen Jahresabschluss 2015 und Voranmeldungsverfahren 2016 März / April 2016 Thomas Behring Michael Weidmann Landesverband der steuerberatenden und wirtschaftsprüfenden Berufe in Bayern e.v.

2 Umsatzsteuer 2015/2016 Praxiswissen Aktuelle Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen Jahresabschluss 2015 und Voranmeldungsverfahren 2016 Thomas Behring Michael Weidmann Nachdruck und Vervielfältigung auch auszugsweise nur mit Genehmigung des Verfassers

3 INHALT 1. Überblick UStG-Änderungen 2015/ Kroatiengesetz vom Rückabwicklung der Bauträgerfälle nach 27 Abs. 19 UStG Leistungsausführung bis zum ( Altfälle ) BFH-Urteil vom , V R 37/ Abwicklung der Erstattungsfälle - 27 Abs. 19 UStG Leistungsausführung nach dem Mini-One-Stop-Shop (MOSS) = Kleine einzige Anlaufstelle Ermäßigter Steuersatz für Hörbücher Zollkodexanpassungsgesetz vom Steueränderungsgesetz 2015 vom Entstehung der Steuer bei falscher Rechnungstellung Änderung 13 Abs. 1 Nr. 3 UStG BMF-Schreiben vom BMF-Schreiben vom Übergang der Steuerschuld bei Bauleistungen Übergang der Steuerschuld generell ( 13b Abs. 5 UStG) Unternehmereigenschaft der öffentlichen Hand Einführung eines neuen 2b UStG Zeitliche Anwendungsregelungen für 2b UStG Unternehmereigenschaft ( 2 UStG) Verkauf von Pelzmänteln über ebay Verkauf von Bierdeckeln und Sammelkarten Organschaft Organschaft aus der Sicht des EuGH Organschaft aus der Sicht des BFH Personengesellschaften als Organgesellschaften möglich Keine Organschaft zwischen Schwestergesellschaften Kein Nichtunternehmer als Organträger Steuerbarer Umsatz ( 1, 1a, 3, 3a, 3b UStG) Geschäftsveräußerung im Ganzen ( 1a UStG) Veräußerung von Immobilien durch Bauträger Gaststättenpächter veräußert Inventar Leistungsaustausch/Lieferung/sonstige Leistung/Ort Leistungsaustausch bei verfallenen Flugtickets Leistungsaustausch in Leasingfällen Unentgeltliche Aufmerksamkeiten an Arbeitnehmer 36 März / April

4 Überlassung von Werbemobilen an soziale Institutionen Haupt- und Nebenleistungen bei Vermietung Ort der Leistung bei Messen und Kongressen Überlassung Messestand (Abschn. 3a.4 Abs. 1 UStAE) Messeorganisation (Abschn. 3a.4 Abs. 2 UStAE) Klarstellungen durch BMF-Schreiben vom Ortsverlagerung bei Drittlands-Import Ortsbestimmung bei Versandhandel ( 3c UStG) Ortsbestimmung bei Reihengeschäften Steuerbefreiungen ( 4 UStG) Konkurrenz von Steuerbefreiungen Ausfuhrlieferungen ( 4 Nr. 1a UStG) Innergemeinschaftliche Lieferungen ( 4 Nr. 1b UStG) Innergemeinschaftliches Verbringen Verbringen aus EU in Inlands-Konsignationslager Verbringen aus Inland in EU-Konsignationslager CMR-Frachtbrief als Belegnachweis für IgL Zeugenbeweis kein Belegnachweis Gebrochener Transport bei Export Finanzdienstleistungen ( 4 Nr. 8 UStG) Factoring Übertragung werthaltiger Forderungen Übertragung notleidender Forderungen Verkauf von Grundstücken ( 4 Nr. 9a UStG) Vermietung von Grundstücken ( 4 Nr. 12a UStG) Unterbringung von Asylbewerbern Heilbehandlungen ( 4 Nr. 14 UStG) Rechtsprechung zum therapeutischen Zweck Leistungen von Krankenhausapotheken Arbeitsvermittlung ( 4 Nr. 15b UStG) Rechtslage ab Rechtslage bis Gestellung von Pflegekräften ( 4 Nr. 16 UStG) Bildungsleistungen ( 4 Nr. 21 UStG) Deutschkurse für Flüchtlinge Privater Musikunterricht Fahrsicherheitstraining Fahrschulunterricht 87 März / April

5 Tanzunterricht Steuersatz ( 12 UStG) Personenbeförderung Schausteller Heilbäder und Schwimmbäder Saunaleistungen Leistungen der Schwimmbäder Aufteilung des Entgelts bei mehreren Leistungen Bad mit Sauna Hotel mit Sauna Vorsteuerabzug ( 15 UStG) Vorsteuer aus Anzahlungen Vorsteuer bei Bestreiten einer Forderung Vorsteuerausschluss bei Aufkommensschädigung Entgeltsminderungen ( 17 UStG) Entgeltsminderungen bei Vermittlungsleistungen Entgeltsminderungen bei Sicherungseinbehalt Land- und Forstwirtschaft ( 24 UStG) Elektronische Buchführung und Umsatzsteuer Ausgangspunkt: BMF-Schreiben vom Umsatzsteuer: BMF-Schreiben vom Ausfuhrlieferungen (Abschn. 6.5 Abs. 4 UStAE) Innergemeinschaftliche Lieferungen Digitale Aufbewahrung von Eingangsrechnungen Abschn. 14b.1 Abs. 6 UStAE: Abschn Abs. 2 UStAE: BMF-Schreiben vom GoBD: Eingangsrechnungen in Papierform Eingangsrechnungen in elektronischer Form 114 März / April