Migration nach Europa

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2 Migration nach Europa 19. Jahrhundert: Europa Auswanderungs-Kontinent Nach 2. Weltkrieg: Europa lockt Einwanderer an Zuwanderungsgründe: - Wirtschaftsaufschwung, - Arbeitskräftebedarf, - Familienzusammenführung, - Asylgewährung

3 Migration heute Zwei Ursachen v.a. für die Zuwanderung: 1. Sogwirkung des reichen Europa 2. Mangelnde wirtschaftliche und soziale Möglichkeiten in den Herkunftsländern der Mirgranten Herkunft von Zuwanderern ist unterschiedlich: - Sprachliche Bande zu ehem. Kolonien (nördl. Afrika) - Nah-, Mittel- und Fern-Ost

4 Migration heute (2) Internationale Migrationsströme: Betreffen alle Mitgliedsstaaten der EU: Notwendigkeit und Bedürfnis nach Kooperation - Jedoch unterschiedliche Reaktion der Länder - Geprägt von jeweiligen Geschichte und eigener Zuwanderungspolitik Darin liegt die Herausforderung heute für die EU

5 Geregelte Zuwanderung Verantwortungsvolle Zuwanderungspolitik nach Interessen Österreichs. Bedürfnisse und Möglichkeiten orientieren sich an: - Wirtschaft, - Arbeitsmarkt, - unseren sozialen Systemen und an - Werte-, Integrations- und Sicherheitsaspekte.

6 Entwicklung zur gemeinsamen EU Einwanderungspolitik Relativ junges Politikgebiet: - Start 1999 Europäischer Rat in Tampere (FIN) Ergebnisse nach 11 Jahren begonnene Harmonisierungen betreffen: - Legale Einwanderung und Asylbereich sowie - Bekämpfung der illegalen Migration

7 EU Einwanderungspolitik (2) Wichtigsten Richtlinien und Verordnungen: - Richtlinien für die Familienzusammenführung - Rahmen für Studenten, Forscher und Opfer von Menschenhandel - Zulassungsverfahren für hochqualifizierte Arbeitnehmer (sog. Blue Card-Richtlinie )

8 EU Einwanderungspolitik (3) Asylbereich: - Asylverfahren, Aufnahme von Asylwerbern gemeinsame Mindeststandards - Fingerabdrücke System Eurodac - Dublin II-Regelungen (wo Antragsprüfung) Bekämpfung illegaler Migration: - Rückführungs-Richtlinie für gemeinsame Normen und Verfahren

9 Zahlen zur Migration Bevölkerung in der EU (Zahlen 2008) Einwohner: Etwa 497 Mio. in 27 EU-Mitgliedstaaten Davon ca. 478 Mio. Unionsbürger. - Etwa 11,3 Mio. (2,3%) Unionsbürger leben in einem anderen Mitgliedstaat der EU (2003: 1,52%) - Anteil ausländischer Bevölkerung an Gesamtbevölkerung: 6,2% bzw. 30,8 Mio - Davon 37% Staatsangehörige and. EU-Landes - An Gesamtbevölkerung: Ca. 3,9% bzw. 19,5 Mio. Drittstaatsangehörige

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11 Zahlen zur Migration (2) Österreich im Vergleich an 7. Stelle. Anteil ausländischer Staatsangehöriger ca. 10%: Serbien-Montenegro, Deutschland, Türkei und Bosnien-Herzegowina Personen mit Migrationshintergrund: Anteil von 17,5% (Wien im Durchschnitt 35,4%) Ausländeranteil EU-weit erste 6 Plätze: Luxemburg, Lettland, Estland, Zypern, Irland und Spanien Ausländeranteil in Rumänien, Polen, Bulgarien, Slowakei: unter 1%

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14 Aktuelle Herausforderungen EU - Stockholm Programm: 1. Legale Einwanderung organisieren und Integration fördern 2. Illegale Einwanderung kontrollieren insb. Sicherstellung der Rückkehr in Herkunftsländer 3. Grenzkontrollen effektiver machen 4. Gemeinsames europäisches Asylsystem 5. Umfassende Partnerschaft mit den Herkunftsund Transitländern der Zuwanderer etablieren.

15 Legale Migration / Integration Zu berücksichtigen sind: Gemeinschaftspräferenz sowie Sicherheitsaspekte Bevölkerung in den Mitgliedstaaten mitgetragen Akzeptanz gewährleisten Nicht nur durch Arbeitsmarktbrille beurteilen Modell zur legalen Migration - Sicherheitsaspekt

16 Legale Migration / Integration (2) Österreich: Zuwanderung nicht passiv hinnehmen Zuwanderungspolitik steuernd gestalten Klare transparente Regeln vorgeben Schaffung eines Kriterienkataloges Zuwanderung nur nach Bedarf Umsetzung Blue Card Orientierung an der Aufnahmegesellschaft Ziel: Transparente und verständliche Regelungen

17 Legale Migration / Integration (3) Integrationselemente verstärken: Sprachkenntnisse berücksichtigen Auch um der österreichischen Bevölkerung und deren Bedürfnissen Rechnung zu tragen EU-Ebene: Rahmenrichtlinie verabschieden - regelt: Einheitliches Zulassungsverfahren für Aufenthaltstitel Arbeitsaufnahme von Drittstaatsangehörigen ( one stop shop ) Legt generelle Rechte für alle legal aufhältigen Drittstaatsangehörigen fest

18 Legale Migration / Integration (4) Integration wesentlichste Neuerung: Rechts- und Wertordnung Österreichs ist strikt ein zuhalten (Rechte von Frauen) Grundwerte: Bekenntnis zur Demokratie (EMRK, EU- Grundrechtecharta) Sprachkenntnisse elementarer Aspekt Integration vor Neuzugang Sprachkompetenz verstärken (Deutschkenntnisse bereits vor Niederlassung)

19 Illegale Einwanderung Illegal aufhältige Personen - Rückkehr in ihre Herkunftsländer Unverzichtbarer Bestandteil einer geordneten Migrationspolitik Nur glaubwürdig, wenn Rückkehr auch tatsächlich durchgesetzt wird Regelwerk von Schengen große Bedeutung: Gemeinsame Maßnahmen gegen illegale Einwanderung (Schwarzarbeit, Rückführung, Charterabschiebungen mit Grenzschutz-Agentur Frontex )

20 Illegale Einwanderung (2) Österreich forciert Abschluss und Durchsetzung von Rückführungsabkommen 2009 hat Österreich 11 gemeinsame EU- Rückführungsflüge organisiert - nach Nigeria, Gambia, Georgien, Armenien und Kosovo) Bei weiteren 7 EU-Flügen teilgenommen die Auserlandesbringungen gestiegen: Von Personen auf Frontex: Änderungen ermöglichen ein stärkeres Engagement von Frontex

21 Asyl Österreich muss jene schützen, die wirklich Schutz brauchen (Tradition als Asylland) Herausforderungen sind international: Sie werden nur durch intensive Kooperation mit Partnerstaaten bzw. auf europäischer Ebene gelöst. Gemeinsames Europäisches Asylsystems: Richtiger Weg In einem Europa ohne Grenzen ist es wichtig, dass wir eine gemeinsame Asylpolitik betreiben Qualität der nationalen Asylsysteme EU-weit verbessern

22 Asyl (2) Klare Zuständigkeit, welches Land für Prüfung eines Asylantrags zuständig ist. Ähnliche Asylfälle müssen in gleicher Weise behandelt werden und gleiches Ergebnis bringen Pullfaktoren und Missbrauchsanreize so weit wie möglich vermeiden. Für Österreich von besonderer Bedeutung: Österreich war über die letzten Jahre mit einer sehr hohen Zahl an Asylanträgen konfrontiert :

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25 Asyl (3) Erste Phase Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Asylpolitik erreicht Zweite Phase: gemeinsame Asylpolitik vertiefen Rechtsakte befinden sich derzeit in schwierigen Verhandlungen Kommissionsvorschläge: könnten zu erhöhtem Verwaltungsaufwand, Verfahrensverzögerungen, finanz. Mehrbelastungen Missbrauchsanreizen führen Europäisches Asylunterstützungsbüro: Unterstützenswert: verstärkt Zusammenarbeit unter den Mitgliedstaaten

26 Asyl (4) Problematik der unbegleiteten Minderjährigen. Auf EU-Ebene seit letztem Jahr verstärkt im Focus Österreich 2009: insgesamt Asylanträge unbegleiteter Minderjähriger Herausforderung: Alterseingrenzung und Identifizierung Balance zw. Schutz des Kindes und Bekämpfung von Missbrauch

27 Asyl (5) Sonstige Problemstellungen im Asylbereich Folgeanträge; Abstimmung Asyl- bzw. Aufenthalts- mit den Fremdenpolizeibehörden; Umgang mit Straffälligen Asylwerbern; Generelle Beschleunigung der Asylverfahren

28 Danke für Ihre Aufmerksamkeit