Aktuelles von Regelermittlungsausschuss und Ausschuss der Konformitätsbewertungsstellen

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1 Aktuelles von Regelermittlungsausschuss und Ausschuss der Konformitätsbewertungsstellen Sascha Mäuselein Geschäftsstelle Regelermittlungsausschuss Geschäftsstelle Ausschuss der Konformitätsbewertungsstellen Arbeitsgruppe Q.31 Gesetzliches Messwesen Vollversammlung für das Mess- und Eichwesen 2016

2 Regelermittlungsausschuss Geregelt in 46 des Mess- und Eichgesetzes Aufgaben 1) Ermittlung von Regeln und technischen Spezifikationen zur Konkretisierung der wesentlichen Anforderungen an Messgeräte (soweit es keine harmonisierte Norm oder normativen Dokumente gibt) 2) Ermittlung von Regeln und Erkenntnissen über geeignete Verfahren der Konformitätsbewertung (soweit es keine harmonisierte Norm oder normativen Dokumente gibt) 3) Ermittlung von Regeln und Erkenntnissen zur näheren Bestimmung der Pflichten von Personen, die Messgeräte oder Messwerte verwenden Besteht aus Angehörigen von sachverständigen Institutionen und Verbänden Seite 2 von 15

3 Mitglieder Dem Ausschuss gehören an: PTB 2 Personen zuständige Ländesbehörden 4 Personen Konformitätsbewertungsstellen 2 Personen staatlich anerkannte Prüfstellen 1 Person Wirtschaftsverbände - Hersteller von Messgeräten 4 Personen - Verwender von Messgeräten 5 Personen Verbraucherverbände 1 Person Die Mitgliedschaft ist ehrenamtlich. Das BMWi beruft die Mitglieder für die Dauer von drei Jahren. Ständige Gäste: BMWi, DAkkS Seite 3 von 15

4 Sitzungen im Jahr Sitzung des REA Termin: 6. April 2016 Ort: PTB Berlin 8. Sitzung des REA Termin: 27. Oktober 2016 Ort: PTB Berlin Schwerpunkte: Messgeräte im Anwendungsbereich der E-Mobilität Projektgruppenarbeit Weiterentwicklung des Regeldokumentes Zuordnung der technischen Spezifikationen zu den jeweils abgedeckten wesentlichen Anforderungen Referenztabellen Seite 4 von 15

5 Schwerpunkte im Jahr 2016 Messgeräte im Anwendungsbereich der E-Mobilität Beschluss des Regelermittlungsausschusses vom : Es wird eine Projektgruppe "Messgeräte im Anwendungsbereich der E-Mobilität" gebildet. Die Projektgruppe soll sich aus Vertretern der PTB (Vorsitz), der Eichbehörden, der Konformitätsbewertungsstellen, der Hersteller- und Verwenderverbände, des Verbraucherschutzes und ggf. weiterer betroffener Kreise zusammensetzen. Die PG wird gebeten, Regeln und Erkenntnisse zu den Anforderungen und zu den Verwendungspflichten für Messgeräte im Anwendungsbereich der E-Mobilität vorzuschlagen. Beschluss des Regelermittlungsausschusses vom : Es wird eine öffentliche Anhörung im öffentlichen Konsultationsverfahren zum Thema Messgeräte im Anwendungsbereich der E-Mobilität durchgeführt, um die Positionen der interessierten Kreise zu diesem Thema unter Berücksichtigung des Mess- und Eichrechts zusammenzutragen. Der Ergebnisbericht der öffentlichen Anhörung wird der Projektgruppe "Messgeräte im Anwendungsbereich der E-Mobilität" für die Verwendung im Rahmen des Arbeitsauftrages zur Verfügung gestellt. Seite 5 von 15

6 Schwerpunkte im Jahr 2016 Projektgruppen Fehlergrenzen von Abgasmessgeräten Eiersortiermaschinen Holzvermessung Lagerbehälter Satellitenbasierte Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen Messwandler (nach Erledigung des Arbeitsauftrags aufgelöst) DVGW-Arbeitsblätter Feuchtemessgeräte (nach Erledigung des Arbeitsauftrags aufgelöst) Schüttdichtemessgeräte Messgeräte im Anwendungsbereich der E-Mobilität Genauigkeitsanforderungen an Waagen Seite 6 von 15

7 Schwerpunkte im Jahr 2016 Weiterentwicklung des Regeldokumentes Für über 95% der Messgeräte, Teilgeräte und Zusatzeinrichtungen sind Regeln und Erkenntnisse ermittelt. Aktuell im Bundesanzeiger bekannt gemacht (BAnz AT B3) : 5. Fassung (Stand: 6. April 2016) in Kürze: Bekanntmachung der 6. Fassung (Stand: 27. Oktober 2016) im Bundesanzeiger Seite 7 von 15

8 Schwerpunkte im Jahr 2016 Referenztabellen Beschluss des Regelermittlungsausschusses vom : Zukünftig soll bei der Ermittlung von Regeln und Erkenntnissen eine Zuordnung anhand von Referenztabellen zu den jeweiligen Anforderungen des Mess- und Eichrechts zusammen mit einer Einordnung der Abdeckung (ganz / teilweise) erfolgen. Dabei soll das Template der Anlage der Tagesordnung verwendet werden. Bereits ermittelte Regeln und Erkenntnisse werden schrittweise entsprechend zugeordnet, wobei Messgeräte im amtlichen Verkehr hohe Priorität haben. Seite 8 von 15

9 Ausblick 2017 Referenztabellen Projektgruppenarbeit Weiterentwicklung des Regeldokumentes Berufung der Mitglieder durch das BMWi geplant: 9. Sitzung des REA im März 2017 Seite 9 von 15

10 Internetdarstellung Seite 10 von 15

11 Ausschuss der Konformitätsbewertungsstellen Geregelt in 19 des Mess- und Eichgesetzes Aufgaben 1) Vereinheitlichung der Konformitätsbewertungspraxis unter den Konformitätsbewertungsstellen 2) Fachliche Fortbildung der Konformitätsbewertungsstellen Besteht aus Konformitätsbewertungsstellen, die auf Grundlage des Mess- und Eichgesetzes tätig sind. Seite 11 von 15

12 Mitglieder und Beisitzer des AdKBS Mitglieder: Leiter/in oder Stellvertreter/in der Konformitätsbewertungsstellen bei Behörden Leiter/in oder Stellvertreter/in der anerkannten Konformitätsbewertungsstellen Repräsentant/in der PTB (Vorsitz) (14 Stellen) (5 Stellen) Beisitzer: BMWi DAkkS PTB Mitwirkungspflicht für Konformitätsbewertungsstellen Seite 12 von 15

13 Sitzung im Jahr Sitzung des AdKBS Termin: 19. Januar 2016 Ort: PTB Braunschweig Schwerpunkte: Regelungen der neuen Richtlinien 2014/31/EU und 2014/32/EU Risikoanalyse und -bewertung (Beispiel Software) Einrichtung eines Arbeitskreises Messeinrichtungen und -systeme für Elektrizität Berichte aus den Gremien geplant: 5. Sitzung des AdKBS im März 2017 Seite 13 von 15

14 Internetdarstellung Seite 14 von 15

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Physikalisch-Technische Bundesanstalt Braunschweig und Berlin Bundesallee Braunschweig Dr.-Ing. Sascha Mäuselein Arbeitsgruppe Q.31 Gesetzliches Messwesen Telefon: