PPP Landesstraßenerhaltung NRW. 19. Sitzung des AK Infrastruktur im BPPP

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Kilian Bruhn
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1 NRW 19. Sitzung des AK Infrastruktur im BPPP LMR Wilhelm Kolks Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes, Düsseldorf 11

Zustand und Finanzierung der Landesstraßen in NRW Straßennetz in NRW Ergebnisse der ZEB 2005 BAB; 2.178km; 2% Bundesstr.; 5.055km; 5% Landesstr.; 12.684km; 13% Kreisstr.; 9.808km; 10% Gemeindestr.

2 Zustand und Finanzierung der Landesstraßen in NRW Straßennetz in NRW Ergebnisse der ZEB 2005 BAB; 2.178km; 2% Bundesstr.; 5.055km; 5% Landesstr.; km; 13% Kreisstr.; 9.808km; 10% Gemeindestr.; km; 70% Investitionen in die Landesstraßen Mio ,7 252,7 232,4 227,9218,3 172, ,6 165,5 170, ,5 177,6 165,2 159,1149,8 149,2146,8 147,3 152,4 131,5 143,4 151,8 130,3 135,7 119,5122,3 118,7120,2 131, Jahr

3 Projektziele Gezielte Beseitigung des Erhaltungsstaus Nutzung von Synergieeffekten Nutzung von Innovationen Planungssicherheit (Haushalt) Frühzeitige Netzsanierung konstanter Qualitätslevel mittelstandsfreundlicher Projektzuschnitt 33

4 Projektbeteiligte Weitere Beteiligte im Vergabeverfahren Vorbereitungsphase Lenkungsgruppe Arbeitsgruppen Finanzministerium Verhandlungskommission Ministerium für Bauen und Verkehr Landesbetrieb Straßenbau Bieter Technik Berater Wirtschaft Recht 44

5 Projektübersicht Erhaltung eines rd. 100km Netz/rd. 15 Mio. Barwert Ausgeschrieben werden 2 weitgehend zusammenhängendeteilnetze von Landesstraßen im Hochsauerlandkreis bzw. Kreis Siegen- Wittgenstein Herstellung eines definierten ZEB-Qualitätszustandes (Gebrauchswert) Erhaltung in gleichbleibender Qualität über 16 Jahre Erhaltungsstrategie im Wettbewerb Gleichbleibendes Entgelt über die Projektlaufzeit 55

6 Leistungsbestandteile Straßennetz weitgehend ohne Ortsdurchfahrten (Hocheinbau) Brückenbauwerke bis 10m Stützweite Betriebsdienst inkl. Winterdienst bleibt bei der Straßenbauverwaltung Finanzierung der Leistungen Herstellung des Mindestzustandes innerhalb der ersten drei Jahre ( ) Reine Erhaltung ohne Um- und Ausbau Nach Fertigstellung und Abnahme einredefreie Forfaitierung 66

7 Vergabeverfahren Verhandlungsverfahren Vorgabe von Qualitätszuständen Keine Definition der erforderlichen Bauleistungen Vertragspartner schlägt Erhaltungsstrategie vor Konzeptoptimierung im Verfahren Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (PSC > PPP) Zuschlag 77

8 Vergütungsstruktur Konstantes Entgelt ab dem ersten Vertragsjahr Malussystem: Malus auf Zahlungen für die laufende Erhaltung - Sofortmaßnahmen des Betriebsdienstes - Abschnittslängen ZEB: 100m - Behebungsfrist: 5 Monate Anpassungsklausel: - Verkehrsmenge alle 5 Jahre (Lkw-Anteil maßgebend (ab 20%) - Preisniveau anfänglich nach 3 Jahren; danach alle 2 Jahre Forfaitierung mit dreistufigem Einredeverzicht - Abnahme jeweils am Ende der ersten drei Vertragsjahre - Jahre 1 + 2: 90% des jährlichen Investitionsvolumens - Jahr 3: Gesamtinvestitionsvolumen zzgl. der 10% der Jahre

9 Zeitplan Fertigstellung des konventionellen Vergleichswert (PSC) für die Vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung: Ende 2007 Abschluss der Vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung: Mai 2008 Vorentscheidung für oder gegen eine PPP-Ausschreibung: Juni 2008 Sicherstellung der haushaltsmäßigen Finanzierung: Februar 2009 Beginn des Teilnahmewettbewerbs (EU Bekanntmachung): Januar 2009 Fertigstellung der Verdingungsunterlagen: vsl. April 2009 Angebotsaufforderung: vsl. April 2009 (1. Angebotsphase) bzw. vsl. August 2009 (2. Angebotsphase) Abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung: vsl. Okt Zuschlagserteilung: vsl. Ende

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