Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des. Hauptausschusses. am Mittwoch, 22. Oktober 2014, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses

Transkript

1 Stadt Weilheim i.ob Weilheim i.ob, EINLADUNG zur Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, 22. Oktober 2014, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Öffentlicher Teil Beginn: Uhr Beratungspunkte siehe Anlage 1 Nichtöffentlicher Teil Beratung im Anschluss an den öffentlichen Teil Beratungspunkte siehe Anlage 2 gez. Loth Markus Loth 1. Bürgermeister

2 2 Anlage 1 zur Hauptausschuss-Sitzung am Tagesordnung Öffentlicher Teil Beginn: Uhr 1. Bekanntgaben 2. Weilheimer Kulturprogramm Rückblick 2013/ Weilheimer Kulturprogramm Vorstellung des Programms 2015 und Genehmigung 4. Jugendhaus Come In Anbau eines Veranstaltungssaals 5. Besetzung der Ausschüsse 6. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für Hochwasserschutz Angerbach 7. Städt. Bürgerheim - Jahresabschluss Anfragen, Dringlichkeiten

3 3 Anwesenheitsliste für die Hauptausschuss-Sitzung vom , Uhr 1. Anwesend stimmberechtigt: 9 a) Der Vorsitzende: 1. Bürgermeister Loth b) Die Mitglieder: StRe Bertl (f. StRin Lunz-Schmieder) Hofer, Knittel, Loos, Remesch, Dr. Stüber, Wahlefeld, Weber (f. StRin Enders) 2. Anwesend nicht stimmberechtigt: a) Vom Stadtrat: 3. Bgm. Flock, 2. Bgm. Martin, StRin Thieler b) Aus der Verwaltung: Hr. Arneth, Hr. Frank, Hr. Fraunhofer, Fr. Hinzpeter-Gläser, Hr. Sonderer, Hr. Schlosser, Hr. Schwentzek, Hr. Stibich c) Außerdem: 3. Abwesend stimmberechtigt Vom Stadtrat: -/- 4. Abwesend nicht stimmberechtigt: a) Vom Stadtrat: -/- b) Aus der Verwaltung: -/- 5. Schriftführer: Fr. Groß, Hr. Scharf 6. Presse: Fr. Gretschmann (Weilheimer Tagblatt), Fr. Hofstetter (Kreisbote) 7. Beginn der Sitzung: Uhr (öffentlicher Teil) 8. Ende der Sitzung: Uhr öffentlicher Teil Uhr nichtöffentlicher Teil 9. Anmerkungen: -/- Weilheim i.ob, Vorsitzender: Schriftführerin: Markus Loth 1.Bürgermeister Karin Groß Hauptamtsleiterin

4 4 Auszug aus der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom vorbehaltlich der Zustimmung durch den Hauptausschuss - Tagesordnungspunkt Ö 28/2014 Bekanntgaben Vorgang: Als 1. Bürgermeister repräsentiert Markus Loth die Stadt Weilheim i.ob in folgenden Gremien: Verwaltungsrat der Stadtwerke/ Stadtwerke Energie GmbH Hierbei handelt es sich um einen Bestandteil des Hauptamtes als 1. Bürgermeister. Die Verpflichtung erfolgt laut Satzung. Daher ist keine Genehmigung durch den Stadtrat erforderlich. Verwaltungsrat der Vereinigten Sparkassen Die Übernahme dieser Nebentätigkeit ist gesetzlich vorgeschrieben. Damit entfällt die Genehmigung durch den Stadtrat. Eine Ablieferungspflicht von Aufwandsentschädigungen besteht nicht, da der in 9 Abs. 3 BayNV festgesetzte Höchstbetrag nicht überschritten wird. Vorstand des Bayerischen Städtetags 1. Bürgermeister Loth wurde im Juni in den Vorstand des Bayerischen Städtetags gewählt. Die Ausübung des öffentlichen Ehrenamtes wird hiermit offiziell angezeigt. Mitglied des Medienrates der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien 1. Bürgermeister Loth wurde im Juni als Vertreter des Bayerischen Städtetages (Vorstandsmitglied) in den Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien entsandt. Auch dabei handelt es sich um ein öffentliches Ehrenamt (Bayerisches Mediengesetz), das hiermit offiziell angezeigt. Mitglied des Verwaltungsrates und des Arbeitsausschusses der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden (BVK) Auch hierbei handelt es sich um ein öffentliches Ehrenamt aufgrund eines Gesetzes (Versorgungsgesetz). Das Ehrenamt wird hiermit offiziell angezeigt. Bei öffentlichen Ehrenämtern, die aufgrund eines Gesetzes oder einer Verordnung als solche bezeichnet werden, ist die Höhe der Aufwandsentschädigung in den entsprechenden Gesetzen bzw. Verordnungen festgelegt. Eine Ablieferungspflicht der Aufwandsentschädigungen an die jeweilige Kommune besteht bei diesen öffentlichen Ehrenämtern nicht. Einer Genehmigung durch den Stadtrat bedarf es bei öffentlichen Ehrenämtern ebenfalls nicht.

5 Tagesordnungspunkt Ö 29/2014 Weilheimer Kulturprogramm Rückblick 2013/2014 Protokollnotiz: 5 Von dem durch Herrn Arneth vorgetragenen Rückblick auf das Weilheimer Kulturprogramm 2013/2014 wird Kenntnis genommen. Tagesordnungspunkt Ö 30/2014 Weilheimer Kulturprogramm Vorstellung des Programms 2015 und Genehmigung Beschluss: Mit dem vorgestellten Weilheimer Kulturprogramm 2015 besteht grundsätzlich Einverständnis. Die vorgeschlagenen Kostenansätze sind im Haushalt 2015 einzuplanen. Abstimmungsergebnis: 9 : 0 Tagesordnungspunkt Ö 31/2014 Jugendhaus Come In Anbau eines Veranstaltungssaals Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit zur Nutzung der Gaststätte neben der kleinen Hochlandhalle näher bezügl. Brandschutz, Fluchtwegen, Haftung und Änderung des Pachtvertrages zu prüfen, sowie andere städtische Liegenschaften auf ihre Tauglichkeit für Veranstaltungen zu untersuchen. Vom Bau eines Veranstaltungssaales am Jugendhaus Come In wird derzeit abgesehen. Abstimmungsergebnis: 8 : 1 Tagesordnungspunkt Ö 32/2014 Besetzung der Ausschüsse Gutachten: Der Hauptausschuss empfiehlt, die Ausschüsse und sonstigen Gremien entsprechend der Vorschläge der den Stadtrat bildenden Fraktionen und Gruppen zu besetzen. Abstimmungsergebnis: 9 : 0 Tagesordnungspunkt Ö 33/2014 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für Hochwasserschutz Angerbach Gutachten des Hauptausschusses vom : Die überplanmäßigen Ausgaben auf der Haushaltsstelle (Hochwasserschutz Angerbach) in Höhe von bis zu werden genehmigt. Die Deckung erfolgt durch in diesem Jahr nicht benötigte Haushaltsmittel bei der Haushaltsstelle (Tiefbaumaßnahmen Straßenausbau).

6 6 Tagesordnungspunkt Ö 34/2014 Städt. Bürgerheim Jahresabschluss 2013 Gutachten des Hauptausschusses vom : Der Hauptausschuss empfiehlt, dem Jahresabschluss 2013 des Städt. Bürgerheimes mit den Bilanzsummen in Höhe von ,33 und ,44 zuzustimmen. Der Jahresüberschuss bzw. Jahresfehlbetrag ist auf neue Rechnung vorzutragen. Abstimmungsergebnis: 9 : 0 Tagesordnungspunkt: Anfragen, Dringlichkeitsanträge lagen nicht vor