Zweiter Teil: Struktur des Urlaubsanspruchs und deren Bedeutung für Störungen

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1 Inhaltsverzeichnis Erster Teil: Einleitung A. Problemstellung B. Obersicht und erste Ordnung relevanter Fälle C. Obersicht über Lösungsprinzipien I. Beurteilung nach dem Rangprinzip II. Beurteilung nach der Folge für die Vergütungspflicht III. Beurteilung nach der Folge für die Arbeitspflicht IV. Beurteilung nach dem Sinn und Zweck V. Beurteilung nach der schuldrechtlichen Einordnung.. VI. Stellungnahme zu den Lösungsprinzipien Zweiter Teil: Struktur des Urlaubsanspruchs und deren Bedeutung für Störungen A. Rechtsnatur des Urlaubsanspruchs I. Urlaub als öffentlich-rechtlicher Anspruch II. Urlaub als privatrechtlicher Anspruch III. Urlaub als soziales Recht IV. Ansatzpunkte und der Begriff des sozialen Rechts" V. Ergebnis B. Ausgestaltung und Einordnung des Urlaubsanspruchs I. Ausgestaltung des Urlaubsanspruchs 1. Fürsorgetheorie 2. Theorie vom Entgeltanspruch 3. Theorie vom Einheitsanspruch a) Rechtsprechung des BAG b) Auffassung der Literatur (1) Modifizierte Einheitstheorie (2) Theorie der strengen Einheit

2 4. Theorie vom Freistellungsanspruch ' a) Freistellungstheorie in der Rechtsprechung ' b) Freistellungstheorie in der Literatur - 5. Festlegungstheorie ' 6. Stellungnahme und Vorzug der Freistellungstheorie II. Einordnung des Urlaubsanspruchs 1. Urlaub als Wahlschuld 2. Urlaub als Ersetzungsbefugnis 3. Urlaub als Schuldverhältnis sui generis a) Anwendbarkeit der 320 ff. BGB b) Urlaub und Nichtleistung 4. Fazit Verwirklichung des Urlaubsanspruchs I. Entstehen des Urlaubsanspruchs 1. Arbeitsverhältnis als Voraussetzung aller Urlaubsansprüche 2. Voraussetzungen des Anspruchs auf vollen Urlaub 3. Voraussetzungen der Teilurlaubsansprüche a) Fall des 5 Abs. 1 Buchst, a BUrlG b) Fall des 5 Abs. 1 Buchst, b BUrlG 4. Zusammenfassung II. Inhalt des Urlaubsanspruch 1. Leistungshandlung a) Mitwirkung des Arbeitnehmers (1) Bestimmungsrecht des Arbeitnehmers (2) Bestimmungsrecht des Arbeitgebers (3) Stellungnahme b) Möglichkeit der Vereinbarung c) Wirkung der Leistungshandlung (1) Freistellungserklärung als Willenserklärung (2) Bedeutung der Gestaltungswirkung (3) Konkretisierungswirkung (a) Anwendungsbereich der Konkretisierungsregeln

3 (b) Rechtsfolgen der Konkretisierungsregeln (c) Zwischenergebnis zur Konkretisierungswirkung (4) Ergebnis 2. Der Leistungserfolg a) Ablauf des festgelegten Urlaubszeitraums b) Mitwirkung des Arbeitnehmers (1) Erforderlichkeit der Mitwirkung (2) Keine Erforderlichkeit der Mitwirkung (3) Stellungnahme c) Eintritt des Urlaubszwecks (1) Reproduktion der Arbeitskraft als Urlaubszweck (2) Doppelzweck des Urlaubszwecks (a) Nationale Ebene (b) Europäische Ebene (3) Selbstbestimmung als Urlaubszweck (4) Stellungnahme zum Urlaubszweck und der Bedeutung der Erholung (a) Subjektiver Leistungserfolg (b) Objektivierter Leistungserfolg (c) Ergebnis III. Zusammenfassung D. Bedeutung des Ablaufs der Urlaubsperiode Dritter Teil: Störungen des nicht konkretisierten Urlaubsanspruchs A. Arten von Leistungshindernissen I. Vorübergehende Leistungshandlungshindernisse II. Beispiel - Arbeitsunfähigkeit Beispiel - Arbeitskampf Dauernde Leistungshandlungshindernisse Beispiel - Sabbatical Beispiel - Pflegezeit

4 Beispiel - Sonn- und Feiertage Vermeidung dauernder Leistungshandlungshindernisse 123 Beispiel - Mutterschutz 124 Beispiel - Elternzeit 124 Beispiel - Sabbatical Ergebnis : 126 B. Beschaffungsrisiko bei Leistungshandlungshindernissen 126 I. System der Störungsrisiken Entwicklung von Störungsrisiken 129 a) Störungsrisiko des Urlaubszwecks der Reproduktion 129 b) Störungsrisiko des Urlaubszwecks als Doppelzweck 129 c) Störungsrisiko des Urlaubszwecks der Selbstbestimmung d) Störungsrisiken in der Unionsrechtsprechung 136 e) Störungsrisiken in der neueren BAG-Rechtsprechung Zwischenergebnis zur Entwicklung von Störungsrisiken 139 II. Verantwortung und Risikoverteilung 140 Beispiel - Streik 141 C. Fortbestand des Urlaubsanspruchs bei Leistungshandlungshindernissen 142 I. Beschäftigungsverbote nach dem MuSchG Folgen des Mutterschutzes 146 a) Arbeitspflicht 146 b) Vergütungspflicht Mutterschutz und Urlaub 148 Beispiel - Mutterschutz Ergebnis 150 II. Elternzeit nach dem BEEG Folgen der Elternzeit Elternzeit und Urlaub 150 Beispiel - Elternzeit Ergebnis 152 III. Arbeitsunfähigkeit

5 1. Folgen der Arbeitsunfähigkeit a) Arbeitspflicht (1) Anwendung des 275 Abs. 1, 2. Alt. BGB (2) Differenzierende Ansicht (3) Stellungnahme b) Vergütungspflicht. 2. Arbeitsunfähigkeit und Urlaub Beispiel - Arbeitsunfähigkeit im gesamten Kalenderjahr Beispiel - Arbeitsunfähigkeit am Ende des Kalenderjahres 3. Ergebnis IV. Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation 1. Folgen der Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation 2. Medizinische Vorsorge und Rehabilitation und Urlaub 3. Ergebnis V. Zusammenfassung Vierter Teil: Störungen des konkretisierten Urlaubsanspruchs A. Qualifizierung als Leistungserfolgshindernis I. Ausschluss der tatsächlichen Entscheidungsmacht II. Beispiel - Flugausfall Beispiel - Vulkanausbruch Problematische Fälle 1. Arbeitskampf. a) Streik (1) Keine Beteiligung am Streik (2) Beteiligung am Streik b) Aussperrung und Betriebsstilllegung c) Ergebnis 2. Erwerbstätigkeit i. S. d. 8 BUrlG a) Reichweite der Vorschrift

6 b) Rechtsfolgen der Vorschrift 173 (1) Rückzahlung der Vergütung 174 (2) Reine Sollvorschrift 174 (3) Vorschrift ohne Rechtsfolge 175 (4) Stellungnahme 175 Beispiel - Erwerbstätigkeit 177 B. Auswirkungen von Leistungserfolgshindernissen 177 I. Grundsatz - Risikoverteilung zu Lasten des Arbeitnehmers 179 Beispiel - Stellensuche 180 Beispiel - Pflegezeit 181 II. Ausnahme - Risikoverteilung zu Lasten des Arbeitgebers Entkonkretisierung Urlaubsnachgewähr 185 C. Ausgewählte Ausnahmefälle 185 I. Arbeitsunfähigkeit Maßgeblichkeit des Urlaubszwecks Unbeachtlichkeit des Urlaubszwecks Stellungnahme 189 Beispiel - Arbeitsunfähigkeit 192 Beispiel - Arbeitsunfähigkeit über die Urlaubsperiode hinaus Ergebnis 193 II. Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation 193 III. Beschäftigungsverbote nach dem MuSchG Risikoverteilung zu Lasten des Arbeitnehmers Risikoverteilung zu Lasten des Arbeitgebers Stellungnahme 197 Beispiel - Mutterschutz Ergebnis 199 IV. Elternzeit nach dem BEEG 200 V. 3 Abs. 1 THW-Helferrechtsgesetz 201 D. Zusammenfassung

7 Fünfter Teil: Folgeansprüche 203 A. Urlaubsabgeltung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses 203 B. Ansprüche auf Schadensersatz 204 I. Ersatzurlaub aufgrund Freizeittätigkeit 204 Beispiel - Freizeittätigkeit 204 II. Ersatzurlaub aus Schuldnerverzug Voraussetzungen des Schuldnerverzugs 206 a) Erfolglose Geltendmachung 206 b) Nichtleistung 207 (1) Berücksichtigung eines Erholungsbedürfnisses 208 (2) Keine Berücksichtigung des Erholungsbedürfnisses 209 (3) Abkehr des BAG von der Berücksichtigung des Erholungsbedürfnisses 211 (4) Stellungnahme 213 (5) Zusammenfassung 214 c) Untergang des Urlaubsanspruchs Rechtsfolge des Schuldnerverzugs 214 a) Risikoverteilung gem. 287 Satz 2 BGB 214 Beispiel - Erholungsbedürfnis 214 b) Verhältnis zur EuGH-Rechtsprechung 215 c) Schadensersatz 215 III. Ergebnis 216 C. Anwendung des 313 BGB 216 I. Voraussetzungen des 313 BGB Reales Element 217 Beispiel - Kurzarbeit Hypothetisches Element Normatives Element 219 Beispiel - Kurzarbeit (Fortsetzung) 220 II. Folgen des 313 Abs. 1 BGB 220 III. Ergebnis

8 Sechster Teil: Ergebnisse 221 A. Kein allgemeiner Grundsatz der urlaubsgünstigen Lösung 221 B. Thesen 221 Literaturverzeichnis