Das Einkommensteuerrecht

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1 Das Einkommensteuerrecht Schäffer-Pöschel-Verlag, Stuttgart: Das Ein kommen steuerrecht Littmann, Bitz, Pust Großkommentar Kommentierung zum Verlustabzug, 10d EStG

2 Inhaltsübersicht vor 1 Seite Aus dem Vorwort zur 47. Ergänzungslieferung II/1 Vorwort zur 15.Auflage... III Aus dem Vorwort zur 14.Auflage... IV Abkürzungsverzeichnis... IX Überblick über die Entwicklung des deutschen Einkommensteuerrechts... 1 I. Steuerpflicht 1 Steuerpflicht a Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht von EU- und EWR-Familienangehörigen... 98/13 II. Einkommen 1. Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen a Negative Einkünfte mit Bezug zu Drittstaaten b Negative Einkünfte aus der Beteiligung an Verlustzuweisungsgesellschaften und ähnlichen Modellen /3 2. Steuerfreie Einnahmen 3 Steuerfreie Einnahmen a (weggefallen) b Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit c Anteilige Abzüge Gewinn vor 4,5Vorbemerkung , 5 Gewinnbegriff im Allgemeinen/Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden ,5AnhI ABC der Betriebsausgaben /1 4a Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr b Direktversicherung c Zuwendungen an Pensionskassen d Zuwendungen an Unterstützungskassen e Beiträge an Pensionsfonds /20/1 4f Verpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritte und Erfüllungsübernahmen...870/20/21 4g Bildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach 4 Absatz1 Satz /20/33 4h Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen (Zinsschranke) /20/ Erg.-Lfg. April 2014 V

3 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden /20/111 5a Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr 870/21 5b Elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen /61 6 Bewertung a Pensionsrückstellung b Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter c Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter bei der Ermittlung des Gewinns nach 4 Absatz 3 oder nach Durchschnittssätzen d Euroumrechnungsrücklage Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung a Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen b Erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen c Erhöhte Absetzungen für Baumaßnahmen an Gebäuden zur Schaffung neuer Mietwohnungen d Erhöhte Absetzungen für Wirtschaftsgüter, die dem Umweltschutz dienen e (weggefallen) f Bewertungsfreiheit für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens privater Krankenhäuser g ab UntStRefG 2008 Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe /1 7g Sonderabschreibungen und Ansparabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe h Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen /21 7i Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen k Erhöhte Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten 8 Einnahmen vor 9 Aktuelle Hinweise aufgrund Änderungen des 9 EStG durch G zur Änderung u Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung u des steuerlichen Reisekostenrechts v /41 9 Werbungskosten a Pauschbeträge für Werbungskosten a. Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug 9b Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug b. Kinderbetreuungskosten 9c Kinderbetreuungskosten /7 VI

4 5. Sonderausgaben vor 10 Aktuelle Hinweise aufgrund gesetzlicher Änderungen des 10 EStG 1510/21 10 Sonderausgaben a Zusätzliche Altersvorsorge b Steuerbegünstigte Zwecke c Sonderausgaben-Pauschbetrag, Vorsorgepauschale d Verlustabzug e Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus f Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen /7 10g Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden 1706/13 10h Steuerbegünstigung der unentgeltlich zu Wohnzwecken überlassenen Wohnung im eigenen Haus /17 10i Vorkostenabzug bei einer nach dem Eigenheimzulagengesetz begünstigten Wohnung /19 6. Vereinnahmung und Verausgabung 11 Vereinnahmung und Verausgabung Anh 1 ABC des Zuflusses von Einnahmen/Abflusses von Ausgaben a Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen /29 11b Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen /41 7. Nicht abzugsfähige Ausgaben 12 Nicht abzugsfähige Ausgaben Die einzelnen Einkunftsarten a) Land- und Forstwirtschaft ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1) Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft /1 13a Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen aAnh1 Wertansätze in der Übergangsbilanz /51 14 Veräußerung des Betriebs a Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe b) Gewerbebetrieb ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) Einkünfte aus Gewerbebetrieb a Verluste bei beschränkter Haftung b Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen /7 vor 16 Aktuelle Hinweise aufgrund gesetzlicher Änderungen des 16 EStG 2160/33 16 ab 2012 Veräußerung des Betriebs Veräußerung des Betriebs Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften Erg.-Lfg. Dezember 2014 VII

5 c) Selbständige Arbeit ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3) Selbständige Arbeit d) Nichtselbständige Arbeit ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) Nichtselbständige Arbeit a Überlassung von Vermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer e) Kapitalvermögen ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5) Kapitalvermögen Anh1 ABC zu Kapitalanlageformen /1 f) Vermietung und Verpachtung ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6).. 21 Vermietung und Verpachtung Anh1 ABC der Einnahmen Anh 2 ABC der Werbungskosten g) Sonstige Einkünfte ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7) Arten der sonstigen Einkünfte a Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle /19 23 Private Veräußerungsgeschäfte h) Gemeinsame Vorschriften Entschädigungen, Nutzungsvergütungen u.ä a Altersentlastungsbetrag b Entlastungsbetrag für Alleinerziehende /1 24c Jahresbescheinigung über Kapitalerträge und Veräußerungsgewinne aus Finanzanlagen /29 III. Veranlagung 25 Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht Veranlagung von Ehegatten a Einzelveranlagung von Ehegatten b Zusammenveranlagung von Ehegatten c Besondere Veranlagung für den Veranlagungszeitraum der Eheschließung (weggefallen) Besteuerung beifortgesetzter Gütergemeinschaft (weggefallen) (weggefallen) IV. Tarif 31 Familienleistungsausgleich Kinder, Freibeträge für Kinder a Einkommensteuertarif b Progressionsvorbehalt c Tarifbegrenzung bei Gewinneinkünften /33 32d Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen /35 VIII

6 33 Außergewöhnliche Belastungen Anh 1 ABC der ag Belastungen a Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen b Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen c Kinderbetreuungskosten Außerordentliche Einkünfte a Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne b Steuersätze bei Einkünften aus außerordentlichen Holznutzungen 3277 V. Steuerermäßigungen 1. Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften 34c Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften d Ausländische Einkünfte Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft 34e Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft a. Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum 34f Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum b. Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen 34g Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb 35 Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb /3 4. Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen 35a Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer 35b Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer / Erg.-Lfg. Juni 2014 VIII/1

7 VI. Steuererhebung 1. Erhebung der Einkommensteuer 36 Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer a 36e (aufgehoben) Einkommensteuer-Vorauszahlung a Pauschalierung der Einkommensteuer durch Dritte /1 37b Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen /5 2. Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) 38 Erhebung der Lohnsteuer a Höhe der Lohnsteuer b Lohnsteuerklassen, Zahl der Kinderfreibeträge c Lohnsteuertabellen /9 39 Lohnsteuerabzugsmerkmale /17 39a Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag b Einbehaltung der Lohnsteuer c Einbehaltung der Lohnsteuer ohne Lohnsteuerabzugsmerkmale d Durchführung des Lohnsteuerabzugs für beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer /5 39e Verfahren zur Bildung und Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale /7 39f Faktorverfahren statt Steuerklassenkombination III/V /9 vor 40 Aktuelle Hinweise aufgrund Änderungen des 40 EStG durch gesetzliche Neuerungen /15 40 Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen a Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte b Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug a Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer b Abschluss des Lohnsteuerabzugs c Änderung des Lohnsteuerabzugs (weggefallen) /5 42a (weggefallen) b Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber /1 42c (weggefallen) d Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung e Anrufungsauskunft f Lohnsteuer-Außenprüfung g Lohnsteuer-Nachschau /0/1 VIII/2

8 3. Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer) vor 43 Aktuelle Hinweise zu einigen Fragen der AbgSt unter besonderer Berücksichtigung der Verwaltungsauffassung (BMF v ) 3462/1 43 Kapitalerträge mit Steuerabzug a Bemessung der Kapitalertragsteuer b Bemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Gesellschaften Entrichtung der Kapitalertragsteuer a Abstandnahme vom Steuerabzug b Erstattung der Kapitalertragsteuer c Erstattung von Kapitalertragsteuer an bestimmte Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer a Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer b Erstattung von Kapitalertragsteuer auf Grund von Sammelanträgen 3524/1 45c Erstattung von Kapitalertragsteuer in Sonderfällen /7 45d Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern e Ermächtigung für Zinsinformationsverordnung /7 4. Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugpflichtigen Einkünften 46 Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (weggefallen) VII. Steuerabzug bei Bauleistungen 48 48c Steuerabzug, Verfahren, Freistellungsbescheinigung, Anrechnung 3530/1 48d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen /51 VIII. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger vor 49 Aktuelle Hinweise aufgrund gesetzlicher Änderungen des 49 EStG 3534/55 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte vor 50 Aktuelle Hinweise aufgrund gesetzlicher Änderungen des 50 EStG 3558/1 50 Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige vor 50a Aktuelle Hinweise aufgrund gesetzlicher Änderungen des 50a EStG 3564/5 50a Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen IX. Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlussvorschriften 50b Prüfungsrecht c Wertminderung von Anteilen durch Gewinnausschüttungen d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen /1 50e Bußgeldvorschriften; Nichtverfolgung von Steuerstraftaten bei geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten /43 50f Bußgeldvorschriften / Erg.-Lfg. Februar 2015 VIII/3

9 50g Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der Europäischen Union Richtlinie 2003/49/EG des Rates vom 3. Juni 2003 (Abl. EU Nr. L 157 S. 49), geändert durch die Richtlinie 2004/66/EG des Rates vom 26.April 2004 (Abl. EU Nr.L168 S.35) /57 50h Bestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union /67 50i Besteuerung bestimmter Einkünfte und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen /69 51 Ermächtigung a Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern Anwendungsvorschriften a Anwendungsvorschriften zur Einführung einer Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge und Veräußerungsgewinne /5 52b Übergangsregelungen bis zur Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale /9 53 Sondervorschrift zur Steuerfreistellung des Existenzminimums eines Kindes in den Veranlagungszeiträumen 1983 bis (weggefallen) Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden) Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet /23 57 Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben (weggefallen) (weggefallen) (weggefallen) X. Kindergeld 62 Anspruchsberechtigte Kinder Zusammentreffen mehrerer Ansprüche Andere Leistungen für Kinder Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum Antrag Besondere Mitwirkungspflichten Überprüfung des Fortbestehens von Anspruchsvoraussetzungen durch Meldedaten-Übermittlung Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes Zahlungszeitraum VIII/4

10 72 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes Zahlung des Kindergeldes an andere Arbeitnehmer Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen Aufrechnung Pfändung a Kontenpfändung und Pfändung von Bargeld Erstattung von Kosten im Vorverfahren Übergangsregelungen XI. Altervorsorgezulage vor 79ff Einführung AVmG Zulageberechtigte Anbieter Zentrale Stelle a Zuständige Stelle Altersvorsorgebeiträge Altersvorsorgezulage Grundzulage Kinderzulage Mindesteigenbeitrag Zusammentreffen mehrerer Verträge Entstehung des Anspruchs auf Zulage Antrag Verfahren a Anmeldeverfahren Datenerhebung und Datenabgleich Bescheinigung a Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung vor 92b Aktuelle Hinweise aufgrund Änderungen des 92b EStG durch EigenheimrentenG v , BGBl I 2008, /1 92b Verfahren bei Verwendung für eine eigenen Wohnzwecken dienende Wohnung im eigenen Haus Schädliche Verwendung Verfahren bei schädlicher Verwendung Beendigung der unbeschränkten Einkommensteuerpflicht des Zulageberechtigten Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften Übertragbarkeit Rechtsweg Ermächtigung Erg.-Lfg. Februar 2015 VIII/5

11 Kommentar zum Solidaritätszuschlaggesetz 1995 (SolZG 1995) Erhebung eines Solidaritätszuschlags Abgabepflicht Bemessungsgrundlage und zeitliche Anwendung Zuschlagsatz Doppelbesteuerungsabkommen /1 6 Anwendungsvorschrift /3 Kommentar zum Investmentsteuergesetz (InvStG) 5009 vor 1 ff Hinweise zu ausgewählten Entwicklungen im Investmentsteuerrecht 5010/1 Abschnitt 1 Gemeinsame Regelungen für inländische und ausländische Investmentanteile 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Erträge aus Investmentanteilen Ermittlung der Erträge Ausländische Einkünfte Besteuerungsgrundlagen Besteuerung bei fehlender Bekanntmachung Kapitalertragsteuer Veräußerung von Investmentanteilen; Vermögensminderung Ertragsausgleich Dach-Sondervermögen Abschnitt 2 Regelungen nur für inländische Investmentanteile 11 Zweckvermögen; Steuerbefreiung; Außenprüfung Ausschüttungsbeschluss Gesonderte Feststellung der Besteuerungsgrundlagen Übertragung von Sondervermögen Inländische Spezial-Sondervermögen Abschnitt 3 Regelungen nur für ausländische Inverstmentanteile 16 Ausländische Spezial-Investmentvermögen Repräsentant Abschnitt 4 Anwendungs- und Übergangsregelungen 18 Anwendungsvorschriften Übergangsvorschriften Stichwortverzeichnis 1 VIII/6

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