Jahresmedienkonferenz WEKO

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1 Wettbewerbskommission WEKO Commission de la concurrence COMCO Commissione della concorrenza COMCO Competition Commission COMCO Jahresmedienkonferenz WEKO 11. April 2017 Vincent Martenet, Präsident WEKO Rafael Corazza, Direktor Sekretariat WEKO

2 Übersicht Vincent Martenet, Präsident WEKO: WEKO-Leitentscheide 2016 und Erkenntnisse Rafael Corazza, Direktor Sekretariat: Digitalisierung der Wirtschaft Folgen für die WEKO Ihre Fragen 2

3 Vincent Martenet WEKO-Leitentscheide 2016 und Erkenntnisse 3

4 Leitentscheide 2016 Prioritäten der WEKO unverändert Harte horizontale Kartelle Marktabschottungen Wichtigste Entscheide (Sport im Pay-TV, See- Gaster, LIBOR) Durchsetzung des Binnenmarktes Schweiz (LIA, Empfehlungen an Kantone) Urteile Gerichte (GABA, NIKON) Querschnittsfunktion des Kartellgesetzes 4

5 Wichtigste Entscheide Sport im Pay-TV Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch Swisscom (nicht rechtskräftig) See-Gaster Umfassende Submissionsabreden im Strassen- und Tiefbau (nicht rechtskräftig) Aufgedeckt durch Datenanalyse LIBOR Teilweiser Verfahrensabschluss bei Zinsmanipulationen durch Banken (rechtskräftig) 5

6 Wichtigste Fälle: Erkenntnisse Sport im Pay-TV: Ausnützung der Monopolstellung, die im Vergabeverfahren erlangt worden ist See-Gaster: Gleiches Schema für Submissionsabreden wie in anderen Fällen LIBOR: Teilweiser Verfahrensabschluss (sog. hybride Verfahren) im Interesse der Unternehmen, welche für eine einvernehmliche Regelung und einen pragmatischen Verfahrensabschluss bereit sind, und zur besseren Durchsetzung des KG 6

7 Binnenmarkt Schweiz Tessiner Handwerkergesetz Kostenpflichtige Registrierung notwendig zur Ausübung der Tätigkeit im Tessin Gemäss WEKO klar BGBM-widrig (verstösst gegen Herkunftsprinzip) Empfehlungen an Kantone BE, VD und TI Überprüfung des Marktzugangs Immer noch Behinderungen für diverse Berufsgattungen 7

8 Urteile Gerichte GABA Grundsatzurteil des Bundesgerichts Harte horizontale und vertikale Abreden sind «grundsätzlich» erheblich und unzulässig (vorbehältlich einer Rechtfertigung und Bagatellfällen) Können sanktioniert werden, auch wenn «nur» erhebliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs NIKON Urteil Bundesverwaltungsgericht Unzulässige Behinderung von Parallelimporten Sanktion von CHF 12.5 auf 12 Mio. reduziert NIKON hat Urteil akzeptiert 8

9 KG als Querschnittsgesetz WEKO war 2016 in verschiedensten Bereichen tätig (Bau, Finanzwesen, Kommunikation, Handel, Uhren, Autos etc.) Umfassender Anwendungsbereich des Kartellgesetzes Sonderregelungen, wie sie in diversen Vorstössen gefordert werden (Zeitschriften, Buchungsplattformen, etc.), stehen im Widerspruch zum transversalen und generellen Charakter des KG 9

10 Rafael Corazza Digitalisierung der Wirtschaft Folgen für die WEKO 10

11 Digitalisierung Chancen Bessere Angebote, mehr Wettbewerb Online-Handel Digitale Plattformen Big Data 11

12 Digitalisierung - Herausforderung Komplexe(re) Beurteilungen Besonderheiten digitaler Märkte Zweiseitige Märkte Preisstruktur Marktkonzentration Neue Beschränkungen des Wettbewerbs z.b. Beschränkung Online-Handel z.b. Plattformparitäten 12

13 Digitalisierung - Fazit Chancen nutzen Fehlentwicklungen vermeiden Chance für Volkswirtschaft und Wettbewerb Methoden anpassen Regulierungen hinterfragen Verhindern, dass der Wettbewerb von vornherein ausgeschlossen wird 13