herzlich willkommen zum neujahrsempfang der spd leichlingen.

Transkript

1 herzlich willkommen zum neujahrsempfang der spd leichlingen. Samstag, 16. Januar 2016

2

3 was ist ihnen leichlingen wert?

4 haushaltsplanung.

5 wo wir stehen: haushaltsplanentwurf Der Haushalt ordentliche Erträge + Finanzerträge: ordentliche Aufwendungen: Jahresergebnis: ursprünglich geplantes Jahresergebnis 2016: zum Vergleich: geplantes Jahresergebnis 2015: 50 Mio. Euro 56 Mio. Euro -6 Mio. Euro -5 Mio. Euro -7 Mio. Euro

6 Auszug Haushaltsplan-Entwurf 2016

7 Auszug Haushaltsplan-Entwurf 2016

8 wo wir stehen: haushaltsplanentwurf Ziel: Haushaltsausgleich 2024 gemäß der Auflage des Landrates Mittel: Stellschraube Realsteuern: schrittweise Erhöhung der Grundsteuer B von 495 % auf 520 % für 2016 und 770 % für 2024 u.a. über diese Schritte wird die SPD-Fraktion in ihrer Klausurtagung morgen beraten

9 wo wir stehen: haushaltsplanentwurf Damoklesschwert Haushaltssicherungskonzept ( 76 Gemeindeordnung NRW)... wenn in zwei aufeinanderfolgenden Haushaltsjahren die Rücklage jeweils um 5% verringert wurde.

10 wo wir stehen: haushaltsplanentwurf Die allgemeine Rücklage Ergebnis 2009: 150 Mio. Euro Ergebnis 2014: 137 Mio. Euro (-3,94 %) Ergebnis 2010: 150 Mio. Euro (-1,51 %) Ergebnis 2011: 148 Mio. Euro (-2,74%) Ergebnis 2012: 144 Mio. Euro (-0,49%) Ergebnis 2013: 143 Mio. Euro (-4,33%) Plan 2015: 132 Mio. Euro (-5,26 %) Plan 2016: 125 Mio. Euro (-4,91 %) Plan 2024: 96 Mio. Euro (+0,09%)

11 daseinsvorsorge und investitionen in die zukunft. Städtische Beteiligungen.

12 unsere bäder.

13 unsere bäder.

14 sanierungsmaßnahmen freibad

15 »Das Bäder-Angebot in Leichlingen gehört für uns zur Daseinsvorsorge und zum Leistungsangebot einer attraktiven Stadt.«

16 daseinsvorsorge und investitionen in die zukunft. Betreuung und Förderung für Kinder und Jugendliche.

17 förderung von kindern in tageseinrichtungen. 10 Kindertagesstätten in Leichlingen > 2 städtische > 2 katholische > 2 evangelische > 1 ev.-freikirchliche > 3 Elterninitiativen

18 förderung von kindern in tageseinrichtungen. Versorgungsquoten: > 35 Plätze U2-Kita = 9 % > 186 Plätze U3-Kita = 30 % > 256 Plätze U3-Kita + 70 Plätze Tagespflege = 41 % > 592 Plätze Ü3-Kita bis Schuleintritt = 97% > 500 Plätze Offene Ganztagsschule (OGS), Bedarfsermittlung läuft

19 förderung von kindern in tageseinrichtungen. insgesamt 3,9 Mio. Euro kommunaler Zuschuss

20 jugendförderung. Jugendzentrum Ev. Kirchengemeinde Witzhelden offene Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit erzieherischer Kinder- und Jugendschutz insgesamt 0,6 Mio. Euro kommunaler Zuschuss

21 familienergänzende und -ersetzende maßnahmen. Heimunterbringung Minderjähriger (1,3 Mio. Euro) Sozialpädagogische Familienhilfe ( Euro) Zuschüsse an Beratungsstellen ( Euro) Ambulante erzieherische Hilfen ( Euro) insgesamt 3,4 Mio. Euro kommunaler Zuschuss

22 sicherstellung von unterhaltsansprüchen. Leistungen nach UVG (Unterhaltsvorschussgesetz) > Rückzahlungsquote UVG 25 % Amtsvormundschaft Beratung von Elternteilen und jungen Volljährigen (Umgangsrecht, Vaterschaftsfeststellung, Unterhaltsansprüche) insgesamt 0,2 Mio. Euro kommunaler Zuschuss

23 »Ein gutes Betreuungsangebot ist heute ein wichtiger Standortvorteil im Wettbewerb mit anderen Kommunen um den Zuzug junger Familien nach Leichlingen.Ein Euro für den Kindergarten bringt volkswirtschaftlich das drei- bis vierfache für die Gesellschaft.«

24 daseinsvorsorge und investitionen in die zukunft. Infrastrukur unserer Stadt.

25 investitionen in städtische gebäude. Allgemeine Bauunterhaltung jährliche Investitionen zwischen 0,65 (in 2012) und 1,2 Mio. Euro (in 2015) > Plan 2016 u.a. Investitionen in Schulgebäude aus allgemeiner Bauunterhaltung Euro > Plan 2016 zusätzliche Gesamtsanierungs-/Umgestaltungsmaßnahmen summiert Euro

26 größere sanierungsmaßnahmen.

27 investitionen in städtische gebäude. Beispiele Gesamtmaßnahmen/Gesamtsanierungen : Turnhalle Kirchstraße: Euro Sporthalle Scharweg: Euro Schul- und Turnhallentrakt Flamerscheid: 1,5 Mio. Euro Feuerwache LZ IV Witzhelden: 1,4 Mio. Euro Unterbringung Asylbewerber (Erwerb, Sanierung) 2016: 4,5 Mio. Euro

28 investitionen in verkehrswege. Unterhaltung der öffentlichen Verkehrsflächen und Infrastruktur jährliche Investitionen für Straßensanierungsmaßnahmen zwischen 0,6 und 1 Mio. Euro (in 2015)

29 investitionen in infrastruktur. Beispiele Investitionen Infrastruktur und Sicherheit: Straßenbaumaßnahmen summiert: 1,65 Mio. Euro Sanierung Laufbahn Balker Aue (2015/16) : Euro Sanierung Hochwasserschutzmauern (2016/17): Euro Investitionen Austattung Feuerwehr ( ): 1,1 Mio. Euro

30 »Regelmäßige und mindestens konstante Investitionen in die Infrastruktur sind unver zichtbar um den Substanzverlust des städtischen Eigentums zu verhindern. Leichlingen tut viel müsste aber eigentlich noch viel mehr tun. Im engen Korsett der allgemeinen Finanzlage ist dies allerdings schwierig.«

31 daseinsvorsorge und investitionen in die zukunft. Kultur, Bildung, Sport.

32 daseinsvorsorge ist unverzichtbar aber auch ein zuschussgeschäft. Betrieb der Musikschule: insgesamt Euro kommunaler Zuschuss jährlich Betrieb der Stadtbücherei: insgesamt Euro kommunaler Zuschuss jährlich Betrieb der Sportstätten: insgesamt 1 Mio. Euro kommunaler Zuschuss jährlich Kommunaler Kulturbetrieb: insgesamt Euro kommunaler Zuschuss jährlich

33 »Kultur, Bildung und Sport machen die Stadt aus und das Leben hier attraktiv. Investitionen in diese Faktoren sind Daseinsvorsorge, halten die Gesellschaft zusammen und beleben den Standort Leichlingen.«

34

35 »Leichlingen würde durch den weiteren Zuwachs der Einwohnerzahl profitieren insbesondere monetär. Deshalb hat die SPD die Zielmarke Einwohner gesetzt.«

36 die einwohnerzahl. Positive Einwohnerentwicklung der letzten 15 Jahre: Leichlingen Einwohner Leichlingen Einwohner Leichlingen Einwohner

37 die einwohnerzahl. Steigende Einwohnerzahlen bringen Geld in den Haushalt. > Mit höherer Einwohnerzahl steigen die Schlüsselzuweisungen. > Infrastruktur kann besser ausgelastet & Kosten umgelegt werden. > Entwicklung im Ballungsraum Köln/Düsseldorf positiv. > Die Grundsteuereinnahmen steigen.

38 »Für jedes Grundstück wird von dem zuständigen Finanzamt ein Grundsteuermessbetrag festgesetzt. Dieser wird über den Einheitswert ermittelt. Der Grundsteuermessbetrag wurde im Grundsteuerbescheid jedem/jeder Eigentümer/in mitgeteilt. Auf diesen Grundsteuermessbetrag wendet die Stadt ihren Hebesatz an.«

39 die grundsteuer. Aktueller Hebesatz der Stadt Leichlingen 495 Prozentpunkte. Ein Hebesatz von 520 bedeutet eine Erhöhung von 5,05 %. Ein Hebesatz von 550 bedeutet eine Erhöhung von 11,1 %.

40 die grundsteuer. Beispiele bei einem Hebesatz von 520 und 550: 1. Familie Meier hatte in 2015 als Besitzer eines Einfamilienhauses einen Grundsteuerbetrag von 720,- Euro jährlich zu zahlen. Bei einem Hebesatz von 520: pro Jahr zusätzlich 36,36 Euro > Gesamt 756,36 Euro > pro Monat 3,03 Euro Bei einem Hebesatz von 550: pro Jahr zusätzlich 79,99 Euro > Gesamt 799,99 Euro > pro Monat 6,66 Euro

41 die grundsteuer. Beispiele bei einem Hebesatz von 520 und 550: 2. Familie Müller hatte in 2015 als Mieter einer 4-Zimmerwohnung einen Grundsteuerbetrag von 270,- Euro jährlich zu zahlen. Bei einem Hebesatz von 520: pro Jahr zusätzlich 13,64 Euro > Gesamt 283,64 Euro > pro Monat 1,13 Euro Bei einem Hebesatz von 550: pro Jahr zusätzlich 30,- Euro > Gesamt 300,- Euro > pro Monat 2,50 Euro

42 die grundsteuer. Mehreinnahmen für die Stadt Leichlingen: Ein Hebesatz von 520 bedeutet Mehreinnahmen von Euro. Ein Hebesatz von 550 bedeutet eine Erhöhung von Euro.

43 was ist ihnen leichlingen wert?

44