Zu den eingegangenen Anregungen der Bürger, Behörden und der Träger öffentlicher Belange nahm der Stadtrat in der Sitzung am
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- Guido Lenz
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1 BEKANNTMACHUNG Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemarkung Garching Aufstellung gem. 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gemäß 4 a Abs. 3 BauGB Der Stadtrat der Stadt Garching b. München hat mit Sitzung vom beschlossen, für das gesamte Stadtgebiet den Flächennutzungsplan neu aufzustellen und hat die Freigabe für die Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB erteilt. Diese fanden beide im Zeitraum von Mittwoch, bis Montag, statt. Garching b. München, Stadt Garching b. München Rathausplatz Garching b. München Telefon 0 89/ Fax 0 89/ stadt@garching.de Zu den eingegangenen Anregungen der Bürger, Behörden und der Träger öffentlicher Belange nahm der Stadtrat in der Sitzung am Stellung und beschloss, die notwendigen Änderungen in den Flächennutzungsplanentwurf einzuarbeiten und den überarbeiteten Entwurf für die Auslegung gemäß 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB freizugeben. Die Beteiligung der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange fand zusammen in der Zeit vom Mittwoch, bis Freitag statt. Der Stadtrat nahm in der Sitzung am zu den Anregungen Stellung und beschloss, die notwendigen Änderungen in den Flächennutzungsplanentwurf einzuarbeiten und den überarbeiteten Entwurf für die Auslegung gemäß 4 a Abs. 3 BauGB freizugeben. Die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes soll die Grundlage Umsetzung für die im Stadtentwicklungsprozess erarbeiteten Vorgaben und Ziele städtebaulichen Entwicklung schaffen. Der Flächennutzungsplanentwurf in der Fassung vom liegt mit Begründung und integriertem Landschaftsplan in der Zeit von Mittwoch, bis Freitag während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus der Stadt Garching, Rathausplatz 3, Garching b. München, im Flurbereich der Bauabteilung im 1. OG, öffentlich aus. Bei Rückfragen wird ein/e Mitarbeiter/-in die gewünschten Erläuterungen geben. Wesentliche bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen sind Bestandteil der öffentlichen Auslegung und werden als Anlage mit ausgelegt. Abnahme am:.
2 Diese sind: Regierung von Oberbayern, Höhere Landesplanungsbehörde, zum regionalen Grünzug und regionalem Trenngrün sowie Darstellung von Konzentrationszonen Windkraft o Entwicklung der Wohn- und Gewerbegebiete sowie des Hochschulgeländes o Sicherung Heideverbundachse bei Weiterführung der Westumfahrung o Darstellung von Konzentrationsflächen Windkraft und geplanter Waldflächen o Situation des Sondergebietes Rettungshundestaffel und des Sportplatzes o Lärmsituation TU-Heizwerk, Auswirkungen auf die angrenzende Bebauung o Abstand von Windkraftanlagen zu Gewässern o Auswirkungen der 110 kv Hochspannungsleitung und vom Umspannwerk o Lärmsituation der Wohngebietsausweisung südlich des Gewerbegebiets o Schallschutzsituation Olympiaschießanlage o Emissionen Bundeswehrgelände / Übungsplatz o Lärmschutz entlang B13 o Lärmsituation Ausweisung Mischgebiet westlich B11 o Einhaltung der Werte der 26. BImSchV bezüglich Umspannwerk o Luftschadstoffsituation Gewerbegebiet o Wohngebietsausweisung östlich der A9 Gemäß 3 Abs. 2 Satz 2 sind Angaben in der Bekanntmachung auszuführen, welche Arten umweltbezogener Informationen vorliegen. Diese sind: Informationen zum Schutzgut Mensch, insbesondere o Entwicklung der Wohn- und Gewerbegebiete sowie des Hochschulgeländes o Situation des Sondergebietes Rettungshundestaffel und des Sportplatzes o Lärmsituation TU-Heizwerk, Auswirkungen auf die angrenzende Bebauung o Auswirkungen der 110 kv Hochspannungsleitung und vom Umspannwerk 2
3 o Lärmsituation der Wohngebietsausweisung südlich des Gewerbegebiets o Schallschutzsituation Olympiaschießanlage o Emissionen Bundeswehrgelände / Übungsplatz o Lärmschutz entlang B13 o Lärmsituation Ausweisung Mischgebiet westlich B11 o Einhaltung der Werte der 26. BImSchV bezüglich Umspannwerk o Luftschadstoffsituation Gewerbegebiet o Wohngebietsausweisung östlich der A9 Lärmbelastung, Entwurf, Bericht ACB /10 vom von ACCON GmbH Ingenieurbüro für Schall- und Schwingungstechnik Greifenberg Fahrradwegekonzept Schalltechnische Untersuchung Planung Wohngebiet Schleißheimer Kanal vom mit Ergänzung vom , Steger & Partner Lärmschutzberatung, München Ermittlung der Geräuschemission und -immission zum Heizkraftwerk der TU München in Garching vom , Steger & Partner Lärmschutzberatung Verkehrsentwicklung Garching Teil 1, Belastung des Straßennetzes Stand 2010, Prof. Dr. Ing. Harald Kurzak, München vom Informationen zum Schutzgut Tiere und Pflanzen, insbesondere Regierung von Oberbayern, Höhere Landesplanungsbehörde, zum regionalen Grünzug und regionalem Trenngrün sowie Darstellung von Konzentrationszonen Windkraft Sicherung Heideverbundachse bei Weiterführung der Westumfahrung Darstellung von Konzentrationsflächen Windkraft und geplanter Waldflächen Abstand von Windkraftanlagen zu Gewässern Bestehende Ausgleichsflächen und ausgewählte Flächen für ein Ökokonto der Stadt Garching b. München vom und Ergänzung von Umwelt Management GbR mit Datum fachlicher Bearbeitung durch Angelika Ruhland, Landschaftsarchitektin Landschaftlicher Fachbeitrag (LFB) zum Bau einer Sportanlage in Garching vom Froelich & Sporbeck GmbH & Co. KG, Datum Landschaftspflegekonzept zum Bebauungsplan Nr. 159 vom Büro Froelich & Sporbeck vom Informationen zu den Schutzgütern Boden und Wasser, insbesondere Abstand von Windkraftanlagen zu Gewässern Historische Recherche Garching der Boden- und Deponierungssatzungs GmbH von
4 Gewässerentwicklungsplan der Stadt Garching b. München vom mit Änderungen vom , beschlossen vom Stadtrat am Informationen zu den Schutzgütern Klima und Luft, insbesondere Luftschadstoffsituation Gewerbegebiet Ermittlung der verkehrsbedingten Schadstoffbelastung im Bereich der Stadt Garching vom von ACCON GmbH Ingenieurbüro für Schall- und Schwingungstechnik Greifenberg Integriertes Klimaschutzkonzept Stadt Garching sowie Erratum vom März 2011 mit Korrekturen Die Anlagen werden im Folgenden nummeriert aufgeführt: 1. Stadtentwicklungsprozess II mit Stadtentwicklungskonzept Universitätsstadt Garching b. München - Abschlussbericht vom von Dragomir Stadtplanung, München und dem Kurzbericht 1. Phase vom sowie dem Kurzbericht 2. Phase Stadtentwicklungsprozess II, Stadtentwicklungskonzept vom Historische Recherche Garching der Boden- und Deponierungssatzungs GmbH von Bestehende Ausgleichsflächen und ausgewählte Flächen für ein Ökokonto der Stadt Garching b. München vom und Ergänzung von Umwelt Management GbR mit Datum fachlicher Bearbeitung durch Angelika Ruhland, Landschaftsarchitektin 4. Gewässerentwicklungsplan der Stadt Garching b. München vom mit Änderungen vom , beschlossen vom Stadtrat am Lärmbelastung, Entwurf, Bericht ACB /10 vom von ACCON GmbH Ingenieurbüro für Schall- und Schwingungstechnik Greifenberg 6. Ermittlung der verkehrsbedingten Schadstoffbelastung im Bereich der Stadt Garching vom von ACCON GmbH Ingenieurbüro für Schall- und Schwingungstechnik Greifenberg 7. Fahrradwegekonzept 8. Integriertes Klimaschutzkonzept Stadt Garching sowie Erratum vom März 2011 mit Korrekturen 9. Schalltechnische Untersuchung Planung Wohngebiet Schleißheimer Kanal vom mit Ergänzung vom , Steger & Partner Lärmschutzberatung, München 10. Ermittlung der Geräuschemission und -immission zum Heizkraftwerk der TU München in Garching vom , Steger & Partner Lärmschutzberatung 11. Verkehrsentwicklung Garching Teil 1, Belastung des Straßennetzes Stand 2010, Prof. Dr. Ing. Harald Kurzak, München vom Landschaftlicher Fachbeitrag (LFB) zum Bau einer Sportanlage in Garching vom Froelich & Sporbeck GmbH & Co. KG, Datum
5 13. Landschaftspflegekonzept zum Bebauungsplan Nr. 159 vom Büro Froelich & Sporbeck vom Der Flächennutzungsplanentwurf (Plandatum ) mit Begründung sowie den Gutachten und Anlagen und Informationen können auch unter unter der Rubrik Wirtschaft, Mobilität, Stadtplanung > Stadtentwicklung & Bauleitplanung > Flächennutzungsplan > Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes sowie unter der Rubrik Informationen eingesehen werden. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach 4 a Abs. 3 BauGB besteht nochmals für jeden die Möglichkeit Anregungen vorzubringen. Anregungen können während der Auslegungsfrist vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben. Die vorgebrachten Stellungnahmen werden in öffentlichen Sitzungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses und im Stadtrat behandelt. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach 47 Verwaltungsgerichtsordnung Einleitung einer Normenkontrolle unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragssteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Stadt Garching b. München Dr. Dietmar Gruchmann Erster Bürgermeister 5
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