Kapitalerhaltung und Spaltung

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1 Petra Inwinkl Kapitalerhaltung und Spaltung Ein Leitfaden für Theorie und Praxis PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 IX Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1 SpaltG - Historischer Abriss und begriffliche Festlegungen Das SpaltG 1993 und die Spaltung zur Neugründung Das SpaltG Die Spaltung zur Neugründung Begriff Rechtstechnische Durchführung Das SpaltG 1996 und die Spaltung zur Aufnahme Das SpaltG Die Spaltung zur Aufnahme Begriff Rechtstechnische Durchfuhrung 6 2 Untersuchungsgegenstand Kapitalerhaltung nach dem AktG bzw. GmbHG und SpaltG Kapitalerhaltung nach dem AktG bzw. GmbHG Kapitalerhaltung nach dem SpaltG Kapitaierhaltung der an der Spaltung beteiligten Gesellschaften Übertragende Gesellschaft Neu gegründete Gesellschaft Übernehmende Gesellschaft Kapitalerhaltung und Rechnungslegung 16 3 Gang der Untersuchung 17

3 X 3.1 Ausgangspunkt und Abgrenzung Gang der Untersuchung Untersuchte Fragen im Überblick 20 I. Teil: Kapitalerhaltung der übertragenden Gesellschaft 23 1 Der Summengrundsatz nach 3 Abs 1 SpaltG Inhalt der Norm Zweck der Norm Abgrenzung des Anwendungsbereichs der Norm Spaltung zur Neugründung Einhaltung im Fall der Aufspaltung Einhaltung im Fall der Abspaltung Spaltung zur Aufnahme Zur Anwendung des Summengrundsatzes Konsequenzen sinngemäßer Anwendung Einhaltung im Fall der Aufspaltung Einhaltung im Fall der Abspaltung Prüfung der Einhaltung des Summengrundsatzes Vorbemerkung Prüfung anhand von Bilanzen Abs 1 Z 12 SpaltG - dem Spaltungsplan beizulegende Bilanzen (geprüfte) Zwischenbilanz als Schlussbilanz Kapitalerhaltungsklausel im Spaltungsplan Prüfung anhand der vorgesehenen Satzungen (Gesellschaftsverträge) Verletzung der Norm und Konsequenzen Verletzung der Norm 71

4 XI Konsequenzen Vor Aufstellung des Spaltungsplans Nach Aufstellung und vor Beschlussfassung des Spaltungsplans Keine Änderung des Spaltungsplans Änderung des Spaltungsplans Nach Beschlussfassung und vor Anmeldung der Spaltung Nach Anmeldung der Spaltung Nach Eintragung der Spaltung 82 2 Die Herabsetzung des Nennkapitals nach 3 Abs 2 SpaltG Vorüberlegungen zur Ausgangsnorm nach 3 Abs 2 SpaltG Die Herabsetzung des Nennkapitals nach 3 Abs 2 Satz 1 SpaltG Inhalt der Norm Zweck der Norm Abgrenzung des Anwendungsbereichs der Norm Fakultative Einhaltung für den Fall der Abspaltung zur Neugründung Verbot der Anwendung für den Fall der Abspaltung zur Aufnahme Prüfung der Norm Prüfung anhand von Bilanzen Abs 1 Z 12 SpaltG - dem Spaltungsplan beizulegende Bilanzen (geprüfte) Zwischenbilanz als Schlussbilanz Prüfung anhand der vorgesehenen Satzungen (Gesellschaftsverträge) Prüfung nach 2 Abs 1 Z 4 SpaltG Verletzung der Norm und Konsequenzen Verletzung der Norm Konsequenzen 98

5 XII Vor Aufstellung des Spaltungsplans Nach Aufstellung und vor Beschlussfassung des Spaltungsplans Keine Änderung des Spaltungsplan Änderung des Spaltungsplans Nach Beschlussfassung und vor Anmeldung der Spaltung Nach Anmeldung der Spaltung Nach Eintragung der Spaltung Die Herabsetzung des Nennkapitals nach 3 Abs 2 Satz 2 SpaltG Inhalt der Norm Zur Auslegung des 3 Abs 2 Satz 2 SpaltG Zur Auslegung des 3 Abs 2 Satz 2 SpaltG ivm 17 Z 3 SpaltG Die Vorschriften über die ordentliche Kapitalherabsetzung" als Gemeinsamkeit Herabsetzung des Nennkapitals und Summengrundsatz v Auflösung gebundener Rücklagen ohne Herabsetzung des Nennkapitals Zweck der Norm Abgrenzung des Anwendungsbereichs Spaltung zur Neugründung Einhaltung im Fall der Aufspaltung Einhaltung im Fall der Abspaltung Spaltung zur Aufnahme Einhaltung im Fall der Aufspaltung Einhaltung im Fall der Abspaltung Prüfung der Norm Vorbemerkung Prüfung spaltungsgesetzlicher Bestimmungen Prüfung nach 2 Abs 1 Z4 SpaltG Spaltung zur Neugründung 116

6 XIII Spaltung zur Aufnahme Prüfung anhand der vorgesehenen Satzungen (Gesellschaftsverträge) Prüfung aktien- und GmbH-gesetzlicher Bestimmungen Fall einer übertragenden GmbH Fall einer übertragenden Gesellschaft als AG Verletzung der Norm und Konsequenzen Die Prüfung nach 3 Abs 4 zweiter Halbsatz SpaltG Inhalt der Norm Zweck der Norm Abgrenzung des Anwendungsbereichs der Norm Prüfung der Norm Vorbemerkung Prüfung der Einhaltung der aktienrechtlichen Bestimmungen Prüfung des Zeitpunkts der Prüfung Prüfung des Berichtstestats Verletzung der Norm und Konsequenzen Nach Anmeldung der Spaltung Nach Eintragung der Spaltung 129 II. Teil: Kapitalerhaltung der neu gegründeten Gesellschaft Die Gründungsvorschriften nach 3 Abs 3 SpaltG Inhalt der Norm Zweck der Norm Prüfung der Norm Die Gründungsprüfung nach 3 Abs 4 SpaltG 133

7 XIV 2.1 Inhalt der Norm Zweck der Norm Abgrenzung des Anwendungsbereichs Zwingende Einhaltung für den Fall der Spaltung zur Neugründung Zur sinngleichen Anwendung für den Fall der Spaltung zur Aufnahme Prüfung der Norm Verletzung der Normen und Konsequenzen Nach Anmeldung der Spaltung Nach Eintragung der Spaltung 138 III. Teil: Kapitalerhaltung der übernehmenden Gesellschaft Der Summengrundsatz nach 3 Abs 1 SpaltG Die Anwendung auf den Fall der übernehmenden Gesellschaft Ausgangslage Herrschende Auffassung Probleme der Kapitalerhaltung Übertragende, übernehmende, neue und übernehmende Gesellschaft Übertragende Gesellschaft Übernehmende Gesellschaft Neue und übernehmende Gesellschaft Übernehmende Gesellschaft ivm 224 AktG Spaltung up-stream nach 224 Abs 1 Z 1 AktG Spaltung bei eigenen Aktien nach 224 Abs 1 Z 2 AktG Spaltung bei Verzicht nach 224 Abs 2 Z 2 AktG 154

8 XV Spaltung bei gleichem Verhältnis nach 224 Abs 2 Z 1 AktG Spaltung down-stream nach 224 Abs 3 AktG Die These der Anwendung des Summengrundsatzes Festlegung der These Vertiefte Begründung Konsequenzen sinngemäßer Anwendung des Summengrundsatzes Anwendung außerhalb des Konzernbereichs Anwendung innerhalb des Konzembereichs Falllösungen zu 224 AktG Spaltung up-stream nach 224 Abs 1 Z 1 AktG Spaltung bei eigenen Aktien nach 224 Abs 1 Z 2 AktG Spaltung down-stream nach 224 Abs 3 AktG Spaltung bei gleichem Verhältnis nach 224 Abs 2 Z 1 AktG Spaltung bei Verzicht nach 224 Abs 2 Z 2 AktG Ergebnis und weiterer Gang der Untersuchung Abgrenzung des Anwendungsbereichs der Norm Einhaltung für den Fall der Aufspaltung Einhaltung für den Fall der Abspaltung Prüfung der Norm Vorbemerkung Prüfung bei Erhöhung des Nennkapitals Prüfung der Einhaltung spaltungsgesetzlicher Bestimmungen Prüfung der Einhaltung der aktien- und GmbH-gesetzlichen Bestimmungen Fall einer übernehmenden AG Fall einer übernehmenden GmbH Prüfung bei Nichterhöhung des Nennkapitals 172

9 XVI 1.4 Verletzung der Norm und Konsequenzen Verletzung der Norm Konsequenzen Nach Anmeldung der Spaltung Erhöhung des Nennkapitals Aufrechterhaltung gebundener Rücklagen Nach Eintragung der Spaltung Erhöhung des Nennkapitals nach 17 Z 3 Satz 2 SpaltG Inhalt und Zweck der Norm Abgrenzung des Anwendungsbereichs der Norm Zwingende Einhaltung für den Fall der Aufspaltung Fakultative Einhaltung für den Fall der Abspaltung Prüfung der Norm Prüfung der Einhaltung des Summengrundsatzes durch den Gründungsprüfer Prüfung der Einhaltung der aktienrechtlichen Bestimmungen Verletzung der Norm und Konsequenzen Nach Anmeldung der Spaltung Nach Eintragung der Spaltung 180 IV. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse I.Teil II. Teil III. Teil 183 Literaturverzeichnis 185 Entscheidungsverzeichnis 192