Politische Gemeinde Tobel-Tägerschen
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- Alma Steinmann
- vor 8 Jahren
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1 Politische Gemeinde Tobel-Tägerschen Protokoll vom 28. Mai 2013 Der Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Tobel-Tägerschen um Uhr in der Primarschulturnhalle Tobel Roland Kuttruff begrüsst alle Anwesenden zur Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Tobel-Tägerschen. Der Vorsitzende hält fest, dass alle die Einladung mit Botschaft, Traktandenliste und Stimmausweis rechtzeitig erhalten haben. In der Botschaft sind die Kurzfassungen von Voranschlag und Protokoll abgedruckt. Die ausführlichen Unterlagen konnten auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Speziell begrüsst er die Vertreter der Presse und die Gäste. Es sind folgende Entschuldigungen für die heutige Versammlung eingegangen: Eveline Knapp (Wahlbüro) Rolf Hubmann, MGTT-Präsident weitere MGTT-Mitglieder Max Baumann Alexa und Bruno Ulrich Helene Bachmann Hansruedi und Ursula Siegenthaler Roland Kuttruff fragt an, ob alle Stimmausweise abgegeben worden sind. Dies ist der Fall. Ebenfalls erkundigt er sich, ob gegen die Anwesenheit der Gäste ein Einspruch erhoben wird. Im Weiteren fragt er an, ob gegen das Stimmrecht einer anwesenden Person (Ausnahmen PressevertreterInnen und Gäste) ein Einwand besteht. Da dies nicht der Fall ist, erklärt Roland Kuttruff die Versammlung als eröffnet. Stimmregister Politische Gemeinde Stimmberechtigte % abgegebene Ausweise 79 Absolutes Mehr 40 Als Stimmenzähler amten die anwesenden Mitglieder des Wahlbüros. Es sind dies: Bernadette Oertig Tina Rüegg Daniel Baldegger Ralph Siegenthaler
2 Roland Kuttruff eröffnet die Diskussion zur Traktandenliste. 1. Begrüssung 2. Protokoll vom 07. Dezember Rechnung 2012 a. Politische Gemeinde b. Technische Werke c. Primarschule d. Beschlussfassung 4. Stromtarife Kreditabrechnung Neubau Clubhaus 6. Kreditabrechnung Aufbahrungsraum 7. Projektierungskredit Renovation Oberes Schulhaus und Turnhallengebäude 8. Kreditantrag Sanierung Strasse Thor-Riethüsli 9. Genehmigung Revision Feuerschutzreglement 10. Informationen, Mitteilungen und allgemeine Umfrage Da keine Diskussion gewünscht wird, lässt Roland Kuttruff über die Traktandenliste abstimmen: Die Traktandenliste wird ohne Gegenstimme genehmigt. 1. Begrüssung Die Begrüssung ist bereits erfolgt. Die Wahl von Stimmenzählenden ist nicht erforderlich, da genügend Mitglieder des Wahlbüros anwesend sind. 2. Protokoll vom 07. Dezember 2012 Die Kurzfassung des Protokolls ist in der Botschaft auf den Seiten vier bis fünf abgedruckt. Die ausführliche Fassung konnte auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Roland Kuttruff stellt das Protokoll zur Diskussion: Es erfolgen keine Wortmeldungen. Der Vorsitzende lässt über das Protokoll der Versammlung vom 07. Dezember 2012 abstimmen. Das Protokoll wird ohne Gegenstimme genehmigt. Roland Kuttruff dankt Ursula Siegenthaler für die Abfassung des bewilligten Protokolls. 3. Rechnung 2012 der Politischen Gemeinde, der Technischen Werke und der Primarschule Die ausführliche Rechnung 2012 konnte auf der Gemeindeverwaltung eingesehen oder bestellt werden. Die Aufstellung in der Botschaft ist so gewählt worden, dass der Gewinn bzw. Verlust der einzelnen Bereiche ausgewiesen ist. Nähere Angaben sind auf den folgenden Seiten der Botschaft zu finden: 1 Seite 8-11 Bemerkungen und Anträge 2 Seite Bestandesrechnung 3 Seite 15 Laufende Rechnung gesamt 4 Seite 16/17 Rechnungen Technische Werke 5 Seite 18/19 Investitionsrechnung
3 Redaktionelle Korrekturen in der Botschaft: Seite 11, Kontrollberichte, Gabi Würsch ersetzt durch Fritz Rupp Roland Kuttruff ergänzt die Unterlagen mit diversen Bemerkungen und Erklärungen. Anschliessend stellt er die gesamte Rechnung und die zu Traktandum 3 gehörenden, in der Botschaft auf Seite 11 gedruckten Anträge zur Diskussion: Es erfolgen keine Wortmeldungen. Roland Kuttruff verweist auf die Anträge auf den Seiten 11 in der Botschaft. Verwendung der Rechnungsergebnisse der einzelnen Bereiche: 1 Politische Gemeinde Verbuchung des Ertragsüberschuss von Fr zu Gunsten Eigenkapital. 2 Primarschule Verbuchung des Ertragsüberschuss von Fr zu Gunsten Eigenkapital. 3 Wasserversorgung Verbuchung des Ertragsüberschuss von Fr zu Gunsten Spezialfinanzierungen. 4 Abwasserbeseitigung Verbuchung des Ertragsüberschuss von Fr. 28' zu Gunsten der Spezialfinanzierung. 5 Elektrizitätsversorgung Verbuchung des Ertragsüberschuss Netz von Fr zu Gunsten Spezialfinanzierungen. Verbuchung des Ertragsüberschusses Energie von Fr. 1' zu Gunsten Spezialfinanzierung. 6 Unterhalt Flur- und Waldstrassen Verbuchung des Aufwandüberschusses von Fr. 13' zu Lasten der Spezialfinanzierung. Abschliessend verweist Roland Kuttruff auf den Kontrollbericht der Geschäftsprüfungskommission und die Berichte über die Kenntnisnahme durch Gemeinderat und Schulkommission auf Seite 11. Beschlussfassung Jahresrechnung 2012 DER GEMEINDERAT UND DIE SCHULKOMMISSION BEANTRAGEN EINSTIMMIG, DER RECHNUNG 2012 UND DEN VORGESCHLAGENEN VERBUCHUNGEN ZUZUSTIMMEN. Ja, ohne Gegenstimme Roland Kuttruff bedankt sich bei allen, die in irgendeiner Form bei der Führung oder Kontrolle der Rechnung mitgeholfen haben. 4. Stromtarife 2014 Aufgrund der im Gemeinderat geführten Diskussionen wurde entschieden, die nachstehenden Varianten vorzustellen. Der Gemeinderat hat nur die Kompetenz Tarife aufgrund von Änderungen der Lieferkosten durch die Vorlieferanten anzupassen. Für 2013 hat der Gemeinderat mit einem Mehrheitsbeschluss den Einspeisetarif für Strom aus Photovoltaikanlagen mit 17,04 Rappen pro kw festgelegt. Die an der damaligen Sitzung geäusserten Bedenken betreffend finanzielle Auswirkungen haben sich inzwischen bestätigt. Immer mehr Anlagen werden erstellt und immer grösser werden daher die Mehrkosten zu Lasten Energie. Variante 1a: Der Einspeisetarif bleibt bei 17,04 Rappen pro kw (Berechnungsbasis gemäss Tarifblatt 2013) in Abhängigkeit der tatsächlichen Stromtarife Die Mehrkosten (gemäss Budget 2014) werden auf alle Abonnenten abgewälzt.
4 Variante 1b: Der Einspeisetarif soll wie folgt berechnet werden: Durchschnitt von Energie-HT und Energie-NT plus 50%. Die somit kleinere Erhöhung des Energietarifs soll auf alle Abonnenten verteilt werden. Variante 2: Der Einspeisetarif bleibt bei 17,04 Rappen pro kw (Berechnungsbasis gemäss Tarifblatt 2013) in Abhängigkeit der Stromtarife Die Mehrkosten (gemäss Budget 2014) werden auf alle Abonnenten mit einem jährlichen Bezug von weniger wie 100'000 kw abgewälzt. Signal ab 50'000 kw auf freiem Markt einkaufen, später alle Strombezüger. Variante 3: Der Einspeisetarif wird auf den früheren Wert gesenkt, d.h. Stromeinkaufstarif abz. 10% Administration. Auswirkungen Die Erhöhung der gesamten Stromkosten zur Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien für einen normalen Haushalt betragen pro Jahr bei Variante 1a = ca. Fr / Variante 1b = ca. Fr / Variante 2 = ca. Fr DER GEMEINDERAT STELLT IHNEN MEHRHEITLICH DEN ANTRAG DER VARIANTE 1B ZUZUSTIMMEN. VARIANTE 1B: DER EINSPEISETARIF SOLL WIE FOLGT BERECHNET WERDEN: DURCHSCHNITT VON ENERGIE HT UND ENERGIE NT PLUS 50%. Diskussion: Peter Gschwend: Roland Kuttruff: Rolf Frei: Die letzten zwei Jahre wurden wir mehrmals über das Projekt Watt- Gemeinde informiert. Der Gemeinderat hat über die Anträge der Projektgruppe entschieden und einiges wurde bereits realisiert. Dieses Jahr wurden einige Photovoltaikanlagen in der Gemeinde realisiert. Die Besitzer haben dafür aus Überzeugung viel Geld ausgegeben. Je nach Grösse kostet eine solche Anlage Fr bis Fr Der Kanton zahlt an die Kosten 20%. Wenn die Rückvergütung von 17 auf 11,7 Rappen gesenkt wird, würde die Amortisation der Anlagen von 30 Jahre auf 40 Jahre erhöht. Heute geht es um die Weichenstellung, wir haben uns für die 2000-Watt-Gemeinde entschieden, viele haben bereits dafür investiert. Ich empfehle Ihnen, den Solidaritätsbeitrag zu Gunsten des Projekts 2000-Watt-Gemeinde zu Zahlen, pro Haushalt ca. Fr /Jahr. Für Liegenschaftsbesitzer die eine Anlage geplant haben, wäre eine Reduktion der Rückvergütung demotivierend. Im Gegensatz wäre der Solidaritätsbeitrag für Privathaushalte, die noch keine Anlage installiert haben, von Fr kein hoher Betrag. Einsparungen um den Betrag auszugleichen können durch LED - Lampen und durch das Anschaffen von A++ Geräten gemacht werden. Aus diesen Überlegungen empfehle ich Ihnen, den Antrag 1b abzulehnen. Falls der Antrag 1b abgelehnt wird, stelle ich den Antrag, dass über die Variante 2 abgestimmt wird. Begründung, Grossbezüger können auf dem freien Markt einkaufen. Wenn ein solcher Stromkunde abspringen würde, müsste sicher der Stromtarif für alle anderen Kunden erhöht werden. Ich hoffe auf das Solidaritätsprinzip der Privathaushalte für die Photovoltaikanlagen. Die Aussage, dass die Grossen, die auf dem freien Markt einkaufen können abspringen könnten, waren bis heute nur Drohungen. Bis jetzt ist in unserer Gemeinde noch keiner abgesprungen, da der Stromtarif bei uns attraktiv ist. Bei der Variante 2 würden die Grossbezüger verschont bleiben. Das Risiko, dass ein solcher abspringt, ist somit auch kleiner. Wird das Projekt 2000-Watt-Gemeinde gestrichen wenn die Variante 1b abgelehnt wird?
5 Roland Kuttruff: Armin Brühwiler: Die Politische Gemeinde Tobel-Tägerschen hat sich entschieden, das Projekt mitzumachen. Einiges wurde bereits umgesetzt oder aufgegleist für die Umsetzung. Fritz Rupp leitet die neu eingesetzte Arbeitsgruppe, weitere Mitglieder werden noch gesucht. Wir werden das Projekt sicher nicht abbrechen. Die Einspeisevergütung ist nur eine beschlossene Massnahme. Weitere Ideen und Massnahmen aus der Arbeitsgruppe werden vom Gemeinderat geprüft und wenn möglich umgesetzt. Ich werde den Antrag von Peter Gschwend unterstützen. Eine Reduktion der Vergütung motiviert andere nicht mehr eine Anlage zu installieren. Variante 1b: 25 Variante 2: 48 Roland Kuttruff informiert, dass der Tarif auf 2014 gemäss Variante 2 angepasst wird und demzufolge das Budget 2014 korrigiert wird. 5. Kreditabrechnung Neubau Clubhaus Roland Kuttruff orientiert, dass der Kredit in zwei Abstimmungen mit Fr und Fr genehmigt worden ist. Zu den genehmigten Kosten von Fr haben die Baukommission und der Gemeinderat einen Betrag von Fr. 40'000 genehmigt für eine Verlängerung des Gebäudes, damit die Garderoben und Duschen in sinnvoller Abmessung erstellt werden konnten. Diverse kleinere Anpassungen haben zusätzlich zu einer Baukostenüberschreitung von Fr geführt. Die Finanzierung konnte wie folgt erfolgen: Fr Politische Gemeinde Tobel-Tägerschen Fr Fussballclub Tobel-Affeltrangen Fr Beiträge Dritte durch Fussballclub Tobel-Affeltrangen eingeholt Die Bauabrechnung wurde von der Rechnungsprüfungskommission geprüft, mit den Belegen verglichen und für richtig befunden. DER GEMEINDERAT BEANTRAGT EINSTIMMIG DIE GENEHMIGUNG DER VORLIEGENDEN BAUABRECHNUNG VON FR Diskussion: Es erfolgen keine Wortmeldungen. Ja, ohne Gegenstimme Roland Kuttruff bedankt sich bei allen Beteiligten für den grossen Einsatz. Er erwähnt vor allem auch den Einsatz des Fussballclubs und dessen Mitglieder.
6 6. Kreditabrechnung Aufbahrungsraum Roland Kuttruff orientiert über die Bauabrechnung und begründet die Mehrkosten wie folgt: nachträglicher Entscheid, den bestehenden Schopf zu ersetzen Elektroinstallationen in diesem Schopf zusätzliche Beleuchtung zwischen Turm und Kirche Mehrkosten von Lichtstrahlern Die Bauabrechnung ist von der Kirchgemeindeversammlung bereits genehmig worden. Die Kirchgemeinde hat auch den Kostenanteil von rund Franken bezahlt. Die Bauabrechnung wurde von der Rechnungsprüfungskommission geprüft, mit den Belegen verglichen und für richtig befunden. DER GEMEINDERAT BEANTRAGT EINSTIMMIG DIE GENEHMIGUNG DER VORLIEGENDEN BAUABRECHNUNG VON FR Diskussion: Es erfolgen keine Wortmeldungen Ja, ohne Gegenstimme Roland Kuttruff bedankt sich bei allen Beteiligten für den grossen Einsatz. 7. Projektierungskredit Renovation Oberes Schulhaus und Turnhallengebäude Roland Kuttruff verweist auf die Botschaft Seite 22 und fasst noch einmal die Gründe für die geplanten Vorhaben zusammen: Der Pavillon für den Verein Tagesbetreuung mit Mittagstisch und Spielgruppe ist baufällig. Andere Räume sind nicht optimal (Vereinsraum) Das obere Schulhaus muss saniert werden, die Heizung ist veraltet. Die Turnhalle ist energetisch schlecht. Die Nasszellen in der Turnhalle sind veraltet, in schlechtem Zustand und zu klein. Wunsch (2000-Watt-Gemeinde) nach Photovoltaikanlage auf Turnhallen-Dach. Zusätzlicher Raumbedarf für den Schulbetrieb. Zusätzlicher Raumbedarf für den Hauswart und Material/Geräte. Die Infrastruktur für Vereine wie z.b. Office in der Turnhalle. Abbruch Pavillon. Fehlendes Energiekonzept für gesamte Schulanlage. Die Finanzierung des Projektes wird aufgeteilt zwischen der Politischen Gemeinde, der Primarschule und allenfalls den Technischen Werken. Ein externes Architekturbüro, das schon viele solche Projekte mitbegleitet hat, wird uns beraten. Geplant ist, den Projektauftrag an ein Büro aus der Region zu vergeben. Vertreter aus der Gemeinde, der Primarschule und aus den Vereinen werden in der Baukommission Einsitz nehmen. DER GEMEINDERAT UND DIE SCHULKOMMISSION BEANTRAGEN EINSTIMMIG, DEM PROJEKTIERUNGSKREDIT VON FR ZUZUSTIMMEN. Es ist das Ziel, die Baukredite an der Versammlung vom 27. Februar 2014 vorzulegen.
7 Diskussion: Es erfolgen keine Wortmeldungen. Ja, mit sehr grossem Mehr 8. Kreditantrag Sanierung Strasse Thor-Riethüsli Die Strasse Thor-Riethüsli ist in einem sehr schlechten Zustand ist. Es gibt zwei grundsätzliche Möglichkeiten der Sanierung: Die Strasse erneuern oder die zahlreichen Schlaglöcher und Längsrinnen zu sanieren. Die schlimmsten Löcher wurden durch Ruedi Mühlemann repariert. Der Gemeinderat vertritt die Meinung, dass es längerfristig betrachtet richtig ist, die Strasse zu erneuern. Dazu stehen wiederum zwei Möglichkeiten zur Auswahl. Die Strasse mit Belag ausführen oder mit Zementstabilisierung. Die erneuerte Strasse würde eine Breite von 3,5 Meter und Länge von 1170 Meter haben. Der Gemeinderat wird bei Kreditzustimmung beide Varianten prüfen und dann entscheiden, ob das Strassenstück mit Belag oder einer Zementstabilisierung ausgeführt werden soll. DER GEMEINDERAT BEANTRAGT EINSTIMMIG, DEM KREDIT VON FR FÜR DIE SANIERUNG DER STRASSE THOR-RIETHÜSLI ZUZUSTIMMEN. Diskussion: Peter Riesen: Roland Kuttruff: Armin Brühwiler: Roland Kuttruff: Diese Strasse ist auch ein Wanderweg. Wenn sie asphaltiert wird, wird sie eher zur Rennbahn und ist kein Wanderweg mehr. Wir haben versucht dies zu verhindern, indem die Strasse nur 3,5 m breit gebaut wird. Normalerweise werden solche Strassen eher breiter realisiert. Wurde der Unterhalt kontrolliert? Der Unterbau ist schlecht, ich weiss nicht ob die Fr wirklich ausreichen. Die letzte Sanierung ist fünf Jahre her und hat nicht lange gehalten. Die Lage in Wald, die Feuchtigkeit, ist nicht ideal für den Verkehr. Die Lage im Wald ist ein Problem. In den Fr ist nicht nur der Belag sondern auch wo nötig der Unterbau gerechnet. Es hat Stellen, wo der jetzige Unterbau nicht ausreicht. Ja, mit einer Gegenstimme Roland Kuttruff dankt für die Zustimmung und sichert zu, die Abklärungen betreffend Art der Sanierung der Strasse seriös zu machen und die nötigen Arbeiten am Unterbau in Auftrag zu geben. 9. Genehmigung Revision Feuerschutzreglement Die Feuerwehr Tobel-Tägerschen führt zukünftig einen First Responder Dienst. Ein First Responder (aus dem Englischen wörtlich übersetzt Erst-Antwortender ) ist ein Notfallhelfer als Ergänzung der Rettungskette. Dieser Dienst ist in unserem bisherigen Feuerschutzreglement nicht vorgesehen. Aus diesem Grund muss das Reglement in wenigen Artikeln angepasst werden. Roland Kuttruff eröffnet die Diskussion zu den drei Artikeln 9, 15 und 22 aber auch für Fragen zum First Responder Dienst allgemein.
8 Diskussion: Heidi Breitenmoser: Ich verstehe nicht was der First Responder Dienst macht. Remo Konzett: Monika Baumann: Roland Kuttruff: Der First Responder Dienst arbeitet eng mit dem Rettungsdienst zusammen. Er überbrückt bis zum Eintreffen eines Rettungsdienstes die therapiefreie Zeit mit Wiederbelebungsmassnahmen. Er ist über die Sanitätsnotrufzentrale Nr. 144 alarmierbar und rückt immer parallel zum professionellen Rettungsdienst aus. So sind schnelle Wiederbelebungsmassnahmen möglich. Acht Mitglieder der Feuerwehr werden die Zusatzausbildung noch vor den Sommerferien absolvieren. Wir arbeiten mit dem Rettungsdienst Frauenfeld zusammen. Warum besteht in Artikel 9 die Einschränkung, Wahl eines Leiters des First Responder Dienstes, sofern nötig? Die Wahl eines Leiters ist nur nötig, wenn der Feuerwehrkommandant die Leitung nicht übernimmt. DER GEMEINDERAT BEANTRAGT EINSTIMMIG, DEN ÄNDERUNGEN ZUZUSTIMMEN. Roland Kuttruff schlägt vor, über die Änderungen als Ganzes abzustimmen. Ja, ohne Gegenstimme 10. Informationen, Mitteilungen und allgemeine Umfrage Rolf Zimmermann orientiert über das Alterskonzept: Das Alterskonzept wurde bereits bewilligt und liegt auf dem Tisch beim Eingang der Turnhalle oder auf der Gemeindeverwaltung auf. Der Seniorenrat ist noch nicht komplett. Max Baumann und Imre Kalapos haben bereits zugesagt. Zwei Frauen und zwei Personen unter Jahre, für generationenübergreifende Themen, werden noch gesucht. Für Fragen, Auskünfte und Anmeldungen in den Seniorenrat steht Rolf Zimmermann gerne zur Verfügung. Roland Kuttruff schliesst sich dem Aufruf an, für die Projektgruppe 2000-Watt-Gemeinde und den Seniorenrat werden noch Mitglieder gesucht. Er dankt Rolf Zimmermann und Gabriela Würsch für ihre Arbeit. Markus Städler orientiert aus der Primarschule: Personelles Auf Ende des Schuljahres 2012/2013 hat die langjährige Lehrperson für Textiles Werken, Rahel Bähler, ihre Anstellung gekündigt. Sie erteilte an der Primarschule Tobel 12 Jahre Lektionen im Bereich Textiles Werken und übernimmt per eine Anstellung im Sonderschulheim Mauren. Die zusätzliche dritte Abteilung Klasse wird ab kommendem Schuljahr durch die 29-jährige Madeleine Hungerbühler geführt. Termine Am Donnerstag, 27. Juni 2013, Uhr, findet die diesjährige Schulschlussfeier und am Donnerstag, 05. September 2013, ebenfalls um Uhr, der Eltern- und Informationsabend für das Schuljahr 2013/2014 statt. Zu diesen Anlässen sind alle Eltern herzlich eingeladen. Die detaillierten Informationen werden zu gegebener Zeit versandt.
9 Roland Kuttruff orientiert über folgende Themen und fragt jeweils an, ob die Diskussion dazu gewünscht wird: 1. Dorfmarkt: Infoanlass vom 1. Juni 2013 und Eröffnung vom 28./29. Juni Die Kündigung von Manuela Hermann, Verwaltungsangestellte 3. Seinen Rücktritt als Gemeindeammann auf Ende August Die Ersatzwahlen an der Versammlung vom 27. Februar Die Gesamt-Erneuerungswahlen Die nächste Gemeindeversammlung am 27. Februar 2014 Verabschiedung Markus Städler: Roland Kuttruff verabschiedet Markus Städler und würdigt dazu seine Arbeit während acht Jahren als Schulpräsident. Cornelia Fäh übergibt ihm einen Blumenstrauss. An der Schlussfeier der Primarschule wird Markus Städler verabschiedet und ausführlich auf sein Wirken eingegangen. Markus Städler bedankt sich und gibt den Dank weiter an alle, die ihn während dieser Zeit unterstützt haben. Er dankt dem Gemeinderat, der Schulkommission, Cornelia Fäh und dem Hauswartehepaar Niederer für die gute Zusammenarbeit und freut sich nun auf die Zeit danach und auch, dass er zukünftig mehr Zeit für die Familie haben wird. Voraussichtliche Traktanden an der Gemeindeversammlung 27. Februar 2014: Begrüssung Genehmigung Protokoll Voranschlag 2014 Ersatzwahlen Gemeindeammann Kreditantrag Sanierung Schulhäuser Mitteilungen und allgemeine Umfrage Begründung Verschiebung der Gemeindeversammlung von Dezember 2013 auf Februar 2014: Kreditantrag Schulanlagen, seriöse Abklärungen bis Dezember 2013 nicht möglich. Voranschlag 2014, wir sind Pilotgemeinde für das Projekt Umsetzung des neuen Rechnungsmodells HRM2 auf Die Umsetzung kantonsweit wird in ca. drei Jahren erfolgen. Zum jetzigen Zeitpunkt fehlen noch einige Informationen um ein seriöses Budget 2014 bis im November 2013 zu erstellen. Die gesamte Gemeinderechnung sieht anders aus als heute. Bis anhin haben wir in der Sommerferienzeit mit dem Budget angefangen. Da aber die Grundlagen noch fehlen, ist dies dieses Jahr nicht möglich. Abschlussfragen: Allgemeine Umfrage: Es erfolgen keine Wortmeldungen Der Vorsitzende stellt die Frage, ob jemand einen Rückkommensantrag zu einem der behandelten Traktanden stellen will. Es erfolgen keine Wortmeldungen.
10 Im Weitern fragt er, ob jemand gegen den Verlauf der Versammlung einen Einwand vorzubringen hat. Da dies auch nicht der Fall ist, dankt Roland Kuttruff allen fürs Kommen und schliesst die Versammlung um Uhr Tobel, 03. Juni 2013 Die Gemeindeschreiberin: Ursula Siegenthaler 9555 Tobel, 27. Februar 2014 Die Stimmenzähler:....
Wichtig ist die Originalsatzung. Nur was in der Originalsatzung steht, gilt. Denn nur die Originalsatzung wurde vom Gericht geprüft.
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