Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 1

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1 Inhaltsverzeichnis V orw ort... Bearbeiterverzeichnis... Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur... Abkürzungsverzeichnis... Seite V VII XVII XIX Einleitung... 1 Einkommensteuergesetz (EStG) I. Steuerpflicht ( 1-1 a) 1 [Steuerpflicht] la [Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht von EU-/EWR-Angehörigen] II. Einkommen ( 2-24b) 1. Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung ( 2-2a) 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen a Negative Einkünfte mit Bezug zu Drittstaaten Steuerfreie Einnahmen ( 3-3c) 3 Steuerfreie Einnahmen a (weggefallen) b Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags-oder Nachtarbeit c Anteilige Abzüge Gewinn ( 4-7k) 4 Gewinnbegriff im Allgemeinen a Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr b Direktversicherung c Zuwendungen an Pensionskassen d Zuwendungen an Unterstützungskassen e Beiträge an Pensionsfonds f Verpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritte und Erfüllungsübemahmen g Bildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach 4 Absatz 1 Satz h Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen (Zinsschranke) Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden a Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr b Elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen Bewertung a Pensionsrückstellung b Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter c Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter bei der Ermittlung des Gewinns nach 4 Absatz 3 oder nach Durchschnittssätzen d Euroumrechnungsrücklage Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung

2 7a Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen 652 7b (weggefallen) c (weggefallen) d (weggefallen) e (weggefallen) f (weggefallen) g Investitionsabzugsbeträge und SonderabSchreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer B etriebe h Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen i Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen k (weggefallen) Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten ( 8-9a) 8 Einnahm en Werbungskosten a Pauschbeträge für Werbungskosten a. Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug ( 9b) 9b [Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug] b. Kinderbetreuungskosten ( 9c) 9c (weggefallen) Sonderausgaben ( 10-10i) 10 [ Sonderausgaben] a Zusätzliche Altersvorsorge b Steuerbegünstigte Zwecke c Sonderausgaben-Pauschbetrag d Verlustabzug e Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen H a u s f Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen g Steuerbegünstigung für schütz würdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden h Steuerbegünstigung der unentgeltlich zu Wohnzwecken überlassenen Wohnung im eigenen Haus i Vorkostenabzug bei einer nach dem Eigenheimzulagengesetz begünstigten Wohnung Vereinnahmung und Verausgabung ( 11-llb) 11 [Zufluss und Abfluss von Einnahmen und Ausgaben] a Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen b Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen Nicht abzugsfähige Ausgaben ( 12) 12 [Nicht abzugsfähige Ausgaben]

3 8. Die einzelnen Einkunftsarten ( 13-24b) a) Land- und Forstwirtschaft ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1) ( 13-14a) 13 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft a Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen Veräußerung des Betriebs a Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher B etriebe b) Gewerbebetrieb ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) ( 15-17) 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb a Verluste bei beschränkter H aftung b Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen Veräußerung des Betriebs Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften c) Selbständige Arbeit ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3) ( 18) 18 [Einkünfte aus selbständiger A rbeit] d) Nichtselbständige Arbeit ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) ( 19-19a) 19 [Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit] a (weggefallen) e) Kapitalvermögen ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5) ( 20) 20 [Einkünfte aus Kapitalvermögen] f) Vermietung und Verpachtung ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6) ( 21) 21 [Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung] g) Sonstige Einkünfte ( 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7) ( 22-23) 22 Arten der sonstigen Einkünfte a Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale S telle Private Veräußerungsgeschäfte h) Gemeinsame Vorschriften ( 24-24b) 24 [Entschädigungen und nachträgliche Einkünfte] a Altersentlastungsbetrag b Entlastungsbetrag für Alleinerziehende III. Veranlagung ( 25-30) 25 Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht Veranlagung von Ehegatten a Einzelveranlagung von Ehegatten b Zusammenveranlagung von Ehegatten (weggefallen) Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft (weggefallen) IV. Tarif ( 31-34b) 31 Familienleistungsausgleich Kinder, Freibeträge für Kinder a Einkommensteuertarif b Progressionsvorbehalt c (weggefallen)

4 32d Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen Außergewöhnliche Belastungen a Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen b Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen c (weggefallen) Außerordentliche Einkünfte a Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne b Steuersätze bei Einkünften aus außerordentlichen Holznutzungen V. Steuerermäßigungen ( 34c-35b) 1. Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften ( 34c-34d) 34c [Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften] d Ausländische Einkünfte Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft ( 34e) 34e (weggefallen) a. Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum ( 34f) 34f [Baukindergeld] b. Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen ( 34g) 34g [ Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und unabhängige Wählervereinigungen] Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb ( 35) 35 [Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb] Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen ( 35a) 35a Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer ( 35b) 35b Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer VI. Steuererhebung ( 36-47) 1. Erhebung der Einkommensteuer ( 36-37b) 36 Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer Einkommensteuer-Vorauszahlung a Pauschalierung der Einkommensteuer durch D ritte b Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) ( 38-42g) 38 Erhebung der Lohnsteuer a Höhe der Lohnsteuer b Lohnsteuerklassen, Zahl der Kinderfreibeträge Lohnsteuerabzugsmerkmale a Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag b Einbehaltung der Lohnsteuer c Einbehaltung der Lohnsteuer ohne Lohnsteuerabzugsmerkmale

5 39d (weggefallen) e Verfahren zur Bildung und Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale f Faktorverfahren anstelle Steuerklassenkombination III/V Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen a Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte b Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug a Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer b Abschluss des Lohnsteuerabzugs c Änderung des Lohnsteuerabzugs ,42a (weggefallen) b Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber c (weggefallen) d Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung e Anrufungsauskunft f Lohnsteuer-Außenprüfung g Lohnsteuer-Nachschau Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer) ( 43-45e) 43 Kapitalerträge mit Steuerabzug a Bemessung der Kapitalertragsteuer b Bemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Gesellschaften Entrichtung der Kapitalertragsteuer a Abstandnahme vom Steuerabzug b Erstattung der Kapitalertragsteuer Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer a Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer b (weggefallen) c (weggefallen) d Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern e Ermächtigung für Zinsinformationsverordnung Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften ( 46-47) 46 Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger A rbeit (weggefallen) VII. Steuerabzug bei Bauleistungen ( 48-48d) 48 Steuerabzug a Verfahren b Freistellungsbescheinigung c Anrechnung d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen VIII. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger ( 49-50a) 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige a Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen

6 IX. Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlussvorschriften ( 50b-61) 50b Prüfungsrecht c (weggefallen) d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen und der 43b und 50g e Bußgeldvorschriften; Nichtverfolgung von Steuerstraftaten bei geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten f Bußgeldvorschriften g Entlastung vom Steuerabzug bei Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der Europäischen Union h Bestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Schweizerischen Eidgenossenschaft i Besteuerung bestimmter Einkünfte und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen Ermächtigungen a Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern Anwendungsvorschriften a (weggefallen) b Übergangsregelungen bis zur Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale Sondervorschrift zur Steuerfreistellung des Existenzminimums eines Kindes in den Veranlagungszeiträumen 1983 bis (weggefallen) Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden) Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten h ab e n (weggefallen) X. Kindergeld ( 62-78) 62 Anspruchsberechtigte K in d er Zusammentreffen mehrerer Ansprüche Andere Leistungen für K in d er Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum A n trag Besondere Mitwirkungspflichten Überprüfung des Fortbestehens von Anspruchsvoraussetzungen durch Meldedaten-Übermittlung Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes (weggefallen) Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentlichen D ienstes

7 73 (weggefallen) Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen Aufrechnung Pfändung Erstattung von Kosten im Vorverfahren Übergangsregelungen XI. Altersvorsorgezulage ( 79-99) 79 Zulageberechtigte A nbieter Zentrale S te lle a Zuständige Stelle Altersvorsorgebeiträge Altersvorsorgezulage Grundzulage Kinderzulage Mindesteigenbeitrag Zusammentreffen mehrerer Verträge Entstehung des Anspruchs auf Zulage A n trag Verfahren Datenerhebung und Datenabgleich Bescheinigung a Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung b Verfahren bei Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung Schädliche Verwendung Verfahren bei schädlicher Verwendung Sonderfälle der Rückzahlung Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften Übertragbarkeit Rechtsweg Ermächtigung Glossar Stichwortverzeichnis