Einkommensteuer. R.Oldenbourg Verlag München Wien. Von Professor Dr. Klaus von Sicherer. 2., völlig neu bearbeitete und stark erweiterte Auflage

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2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis XVII XX Erster Teil Grundlagen des Einkommensteuerrechts 1 Das Steuerrecht als Teil der Rechtsordnung 1 2 Die Steuern im System öffentlicher Abgaben 2 3 Die Gliederung der Steuern Gliederung nach der Gesetzgebungshoheit Gliederung nach der Ertragshoheit Gliederung nach der Verwaltungshoheit Gliederung nach dem Steuerobjekt Gliederung nach der Überwälzbarkeit 17 4 Wesen und Bedeutung der Einkommensteuer Stellung der Einkommensteuer im Steuersystem Wesen der Einkommensteuer Zur Geschichte der Einkommensteuer 19 5 Rechtsquellen der Einkommensteuer Völkerrechtliche Rechtsnormen Innerstaatliche Rechtsnormen Gesetze Durchführungsverordnungen Verwaltungsvorschriften Rechtsprechung 26 6 Erhebungsformen und Erhebungsverfahren der Einkommensteuer 27 7 Grundprinzipien der Besteuerung 29 Zweiter Teil Persönliche Steuerpflicht 1 Steuersubjekt 31 2 Beginn und Ende der Steuerpflicht 31 3 Arten der persönlichen Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht Tatbestandsvoraussetzungen Inland Wohnsitz 35

3 VI Inhaltsverzeichnis Gewöhnlicher Aufenthalt Welteinkommensprinzip Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht Erweiterte beschränkte Steuerpflicht 46 Dritter Teil Sachliche Steuerpflicht Erster Abschnitt Einführung in die Grundlagen der Einkommensteuer 1 System der Einkommensteuer 48 2 Einnahmen Steuerbare Einnahmen Steuerfreie Einnahmen Leistungen aus Versicherungen Lohnersatzleistungen Arbeitslohnbedingte Steuerbefreiungen Entlassungsabfindungen Andere arbeitslohnbedingte Steuerbefreiungen Kindergeld Übungsleiterfreibetrag Sachprämien Halbeinkünfteverfahren Betriebseinnahmen 64 3 Ausgaben Betriebsausgaben Begriffsdefinition und Abflussprinzip Ausnahmen vom Abflussprinzip Abnutzbare Wirtschaftsgüter Nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter Darlehen Berücksichtigung von Einlagen Schuldzinsenabzug gem. 4 Abs. 4 a EStG Betrieblich veranlasste Schuldzinsen Überentnahmen Korrektur der Einlagen und Entnahmen des 4. Quartals Berechnung des Gewinnzurechnungsbetrages Schuldzinsen aus Investitionsdarlehen Gewinnermittlung nach 4 Abs. 3 EStG Zeitlicher Anwendungsbereich Nicht abzugsfähige und beschränkt abzugsfähige Betriebsausgaben Geschenke Bewirtungsaufwendungen Gästehäuser Aufwendungen für Jagd, Fischerei, Segel- und Motorjachten 79

4 VII Mehraufwendungen für die Verpflegung Fahrten zwischen Wohnung und Betriebs-/Arbeitsstätte Mehraufwendungen wegen doppelter Haushaltsführung Abzugseinschränkung für häusliche Arbeitszimmer Angemessenheitsprüfung Geldbußen, Geldstrafen Hinterziehungszinsen Ausgleichszahlungen Besondere Aufzeichnungspflichten Betriebsausgaben-Pauschalen Werbungskosten Begriff Werbungskosten bei den einzelnen Einkunftsarten Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Sonstige Einkünfte Abgrenzung der Betriebsausgaben und Werbungskosten von den Kosten der privaten Lebensführung Grundsätzliches Typische Aufwendungen der Lebensführung Unterhaltsleistungen und Ausbildungskosten Ernährung Wohnung Kleidung Aufteilungsverbot bei gemischt veranlassten Aufwendungen 99 4 Einkunftsermittlungsmethoden Gewinnermittlungsmethoden Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich Rechtsgrundlagen Handels- und steuerrechtliche Voraussetzungen Maßgeblichkeitsprinzip Materielle Aushöhlung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes durch das Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/ Teilwertabschreibung Wertaufholungsgebot Vorliegen einer dauerhaften Wertminderung Unterschiede bei den handels- und steuerrechtlichen Wertansätzen Bewertung Anschaffungskosten Herstellungskosten Verfahren der Bewertung zur Ermittlung der Anschaffungsund Herstellungskosten Abschreibungen Abschreibungsmethoden Abschreibung geringwertiger Wirtschaftsgüter Sonderabschreibungen Einnahmen-Ausgabenrechnung Grundlagen Betriebseinnahmen Betriebsausgaben 144

5 VIII Inhaltsverzeichnis Einlagen und Entnahmen Sacheinlagen und Sachentnahmen Einlagen und Entnahmen von Nutzungen und Leistungen Umsatzsteuer für Umsätze, die Entnahmen sind Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr Schätzung des Gewinns Überschussermittlung Zeiträume zur Ermittlung der Einkünfte Gewinnermittlungszeitraum Grundsätzliches Gewerbetreibender Land- und Forstwirte Überschussermittlungszeitraum Zu- und Abflussprinzip Vereinnahmung und Verausgabung Ausnahmen vom Zu- und Abflussprinzip Regelmäßig wiederkehrende Einnahmen bzw. Ausgaben Zufluss von Arbeitslohn Anwendungsbereich des 11 EStG 164 Zweiter Abschnitt Ermittlung der Einkünfte 1 Gewinneinkunftsarten Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Begriff der land- und forstwirtschaftlichen Einkünfte Umfang der land- und forstwirtschaftlichen Einkünfte Einkünfte aus Gewerbebetrieb Begriff des Gewerbebetriebs Positive Merkmale Negative Merkmale Arten der Einkünfte aus Gewerbebetrieb Mitunternehmerschaft Allgemeines Arten der Mitunternehmerschaft Gewinnermittlung und Gewinnverteilung von Mitunternehmerschaften Betriebsaufspaltung Rechtsgrundlagen Erscheinungsformen der Betriebsaufspaltung Voraussetzungen der Betriebsaufspaltung Betriebsaufspaltung bei Vermietung/ Verpachtung von freiberuflichem Vermögen an eine Betriebs-GmbH Zivilrechtliche und steuerliche Aspekte der Betriebsaufspaltung Einkünfte aus selbständiger Arbeit Begriff selbständige Arbeit Arten der Einkünfte aus selbständiger Arbeit Freiberufliche Tätigkeit 206

6 IX Begriff freiberufliche Tätigkeit Wissenschaftliche, künstlerische, schriftstellerische, unterrichtende oder erzieherische Tätigkeiten Katalogberufe Berufe, die den Katalogberufen ähnlich sind Staatliche Lotterieeinnehmer Sonstige selbständige Arbeit Vermögensveräußerung Exkurs: Scheinselbständigkeit Überschusseinkunftsarten Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Arbeitnehmer Arbeitslohn Barbezüge 215, Sachbezüge Steuerfreie Bezüge Versorgungsfreibetrag Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse Steuerliche Regelungen Verfahren Sozialversicherungsrechtliche Neuerungen Erweitertes Lohnsteuerermäßigungsverfahren Negative Abgrenzung zum Arbeitslohn Berechnung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen Grundlagen und Abgrenzung Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform Definitivbesteuerung bei Kapitalgesellschaften Halbeinkünfteverfahren Zeitliche Anwendung des Halbeinkünfteverfahrens Arten der Einnahmen aus Kapitalvermögen Erträge aus Beteiligungen an juristischen Personen des Privatrechts Einnahmen aus der Beteiligung als typisch stiller Gesellschafter und aus partiarischem Darlehen Zinsen aus Kapitalvermögen Einnahmen aus bestimmten Veräußerungsgeschäften Steuerabzug vom Kapitalertrag Zuflusszeitpunkt bei Gewinnausschüttungen Sparer-Freibetrag Berechnung der Einkünfte aus Kapitalvermögen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Allgemeines Vermietung und Verpachtung von unbeweglichem Vermögen und grundstücksgleichen Rechten Exkurs: Liebhaberei bei Vermietung Vermietung und Verpachtung von Sachinbegriffen Vermietung und Verpachtung von zeitlich begrenzter Überlassung von Rechten Veräußerung von Miet- und Pachtzinsforderungen Berechnung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Sonstige Einkünfte 245

7 2.4.1 Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen Allgemeine Grundsätze Wiederkehrende Bezüge Dauernde Lasten Renten Überblick über die steuerliche Behandlung von wiederkehrenden Bezügen Einkünfte aus Unterhaltsleistungen Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften Grundsätzliches Voraussetzungen von privaten Veräußerungsgeschäften Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Andere Wirtschaftsgüter Fixgeschäfte Ermittlung der Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäft Konkurrenz zur Veräußerung wesentlicher Beteiligungen Leistungseinkünfte Grundsätzliches Ermittlung der Leistungseinkünfte Freigrenze Verlustausgleich bei Einkünften aus sonstigen Leistungen Abgeordnetenbezüge Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen Ergänzung zu den Einkunftsarten i.s.d. 24 EStG Grundsätzliches Entschädigungen Entschädigungen als Ersatz für entgangene oder entgehende Einnahmen Entschädigungen für die Aufgabe oder Nichtausübung einer Tätigkeit Ausgleichszahlungen an Handelsvertreter gem. 89 b HGB Einkünfte aus einer ehemaligen Tätigkeit Nutzungsvergütungen 275 Dritter Abschnitt Ermittlung der Summe der Einkünfte 1 Grundsätzliches Mindestbesteuerung Horizontaler Verlustausgleich Vertikaler Verlustausgleich Verlustausgleich bei Ehegatten Beschränkungen des Verlustausgleiches Ausgleichs- und Abzugsverbot für Verlustzuweisungsgesellschaften gem. 2 b EStG Grundsätzliches Tatbestandsvoraussetzungen des 2 b EStG 290

8 XI Beteiligung an Gesellschaften, Gemeinschaften oder ähnlichen Modellen Erzielung eines steuerlichen Vorteils Rechtsfolgen Ausgleichs- und Abzugsverbot für negative Einkünfte aus Verlustzuweisungsgesellschaften Zulässiger Verlustausgleich und Verlustabzug Finanzpolitische Bedeutung von Verlustzuweisungsgesellschaften Anwendungsschreiben zu 2 b EStG Einkunftserzielungsabsicht 297-3:1.5.2 Nichtaufgriffsgrenze Modellhafte Gestaltung Steuerlicher Vorteil Regelbeispiele Rechtsfolgen Verluste bei beschränkter Haftung gem. 15 a EStG Handelsrechtliche Behandlung von Verlusten Steuerrechtliche Behandlung von Verlusten Systematische Darstellung des 15 a Abs. 1 und Abs. 2 EStG beim Kommanditisten Einlageminderungen und Verringerung der Hafteinlage gem. 15 a Abs. 3 EStG Sinngemäße Anwendung des 15 a Abs. 5 EStG Steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten zur Verlustbegrenzung des 15 a EStG Verlustberücksichtigung bei weitgehender Außenhaftung Verlustverrechnung durch Einlageerhöhung Fremdfinanzierung der Einlage Negative ausländische Einkünfte gem. 2 a EStG Verluste aus gewerblicher Tierzucht und Tierhaltung Verluste aus Termingeschäften Verluste aus privaten Veräußerungsgeschäften Verluste aus Einkünften sonstiger Leistungen Verluste im Zusammenhang mit steuerfreien Einnahmen Verluste aus einer nicht steuerbaren Tätigkeit (Liebhaberei) 313 Vierter Abschnitt Ermittlung des Gesamtbetrages der Einkünfte 1 Grundsätzliches Altersentlastungsbetrag Persönliche Voraussetzungen Sachliche Voraussetzungen Ermittlung des Altersentlastungsbetrages Freibetrag für Land- und Forstwirte 318

9 XII Inhaltsverzeichnis Fünfter Abschnitt Ermittlung des Einkommens 1 Grundlagen Verlustabzug Grundsätzliches Hintergrund der Vorschrift des 10 d EStG Weitreichende Folgen der Änderung der gesetzlichen Neuregelung Sonderausgaben Grundsätzliches Arten der Sonderausgaben Renten und dauernde Lasten Kirchensteuer Steuerberatungskosten Vorsorgeaufwendungen Grundsätzliches Voraussetzungen Sonderausgabenabzugsverbot Höchstbetragsregelung Unterhaltsleistungen Aus- und Weiterbildungskosten Hauswirtschaftliche Beschäftigungsverhältnisse Schulgeld Zusätzliche Altersvorsorge Steuerbegünstigte Zuwendungen Zuwendungsbegriff Höhe der abzugsfähigen Spenden Behandlung von Großspenden Sonderausgaben-Pauschbetrag und Vorsorgepauschale Grundsätzliches Allgemeine (ungekürzte) Vorsorgepauschale Besondere (gekürzte) Vorsorgepauschale Ermittlung der Vorsorgepauschale in Mischfällen Steuerliche Förderung des Wohneigentums Grundsätzliches Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus Eigenheimzulagengesetz Grundsätzliches Begünstigte Objekte Höhe der Eigenheimzulage Vorkostenabzug bei einer nach dem Eigenheimzulagengesetz begünstigten Wohnung Außergewöhnliche Belastungen Grundsätzliches Systematik der außergewöhnlichen Belastungen Persönliche Voraussetzungen Tatbestandsvoraussetzungen des 33 EStG 382

10 XIII Notwendige und angemessene Aufwendungen Abzugsverbot für Betriebsausgaben, Werbungskosten und Sonderausgaben als außergewöhnliche Belastungen Einkommens- und Vermögensbelastung Erstattung von Aufwendungen Erlangung von Gegenwerten Aufwendungen die üblicherweise aus der Vermögensmasse bestritten werden Bestreitung der Aufwendungen mit fremden Mitteln Außergewöhnlichkeit Zwangsläufigkeit Zwangsläufigkeit dem Grunde nach Zwangsläufigkeit der Höhe nach Zumutbare Belastung Antragstellung 398 J5.4.8 Abzugsverbot von Diätaufwendungen Außergewöhnliche Belastungen in besonderen Fällen Aufwendungen für den Unterhalt und die Berufsausbildung Aufwendungen Zwangsläufigkeit Kein Anspruch auf Freibetrag nach 32 Abs. 6 EStG oder Kindergeld Ermittlung der eigenen Einkünfte und Bezüge der unterhaltenen Person und des Höchstbetrages Zwölftelung Unterstützung durch mehrere Personen Unterstützung von mehreren Personen Ausbildungsfreibetrag Grundsätzliches Aufwendungen für die Berufsausbildung Freibetrag nach 32 Abs. 6 EStG oder Kindergeld Auswärtige Unterbringung Höhe des Ausbildungsfreibetrags Anrechnung eigener Einkünfte und Bezüge des Kindes auf den Ausbildungsfreibetrag Zwölftelung Aufteilung des Ausbildungsfreibetrags auf mehrere Anspruchsberechtigte Auslandskinder Aufwendungen für die Beschäftigung einer Hilfe im Haushalt und wegen einer Heimunterbringung Außergewöhnliche Belastungen gem. 33 b EStG Pauschbeträge für Behinderte Behinderte Person Gewährung von Pauschbeträgen gem. 33 b Abs. 2 EStG Nachweis der Behinderung Höhe der Pauschbeträge für Behinderte Pauschbetrag für Hinterbliebene Übertragung des Behinderten-Pauschbetrag und Hinterbliebenen-Pauschbetrages Pflegepauschbetrag Kinderbetreuungskosten 434

11 XIV Inhaltsverzeichnis Sechster Abschnitt Ermittlung des zu versteuernden Einkommens 1 Allgemeines Familienleistungsausgleich Allgemeines Kinder Bedeutung von Kindern Einkommensteuerlicher Kindbegriff Berücksichtigung von Kindern Kinder bis 18 Jahre Behinderte Kinder Kinder von 18 bis 27 Jahren Kinder über 21 bzw. 27 Jahre Eigene Einkünfte und Bezüge des Kindes Kinderfreibetrag und Betreuungsfreibetrag Kindergeld Kinderfreibetrag oder Kindergeld Haushaltsfreibetrag Voraussetzungen Zuordnung des Kindes Härteausgleich 46 Abs. 3 EStG und 46 Abs. 5 EStG i.v.m. 70 EStDV Härteausgleich nach 46 Abs. 3 EStG Härteausgleich nach 46 Abs. 5 EStG i.v.m. 70 EStDV 458 Vierter Teil Veranlagung und tarifliche Einkommensteuer 1 Veranlagung Veranlagungszeitraum Steuererklärungspflicht Veranlagungsarten Einzelveranlagung Veranlagung von Ehegatten Grundsätzliches Zusammenveranlagung Getrennte Veranlagung Besondere Veranlagung Tarifliche Einkommensteuer Einkommensteuertarif Grundtarif Splittingverfahren Progressionsvorbehalt Grundsätzliches Progressionsvorbehalt bei Bezug von bestimmten steuerfreien Lohn- und Einkommensersatzleistungen 483

12 XV Progressionsvorbehalt bei ausländischen Einkünften Tarifbegrenzung bei gewerblichen Einkünften bis VZ Besteuerung außerordentlicher Einkünfte Grundsätzliches Steuerermäßigung bei außerordentliche Einkünfte Steuerermäßigung bei Veräußerungsgewinnen Außerordentliche Einkünfte aus Forstwirtschaft Ermittlung der festzusetzenden Einkommensteuer Grundsätzliches Anrechnung ausländischer Steuern Anrechnungsverfahren Abzugsverfahren Abzug gem. 34 c Abs. 3 EStG Doppelbesteuerungsabkommen Pauschalierungserlass Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft Steuerermäßigung bei Inanspruchnahme der Wohneigentumsförderung gem. 10 e EStG Steuerermäßigung bei Mitgliedsbeiträgen und Spenden an politische Parteien und unabhängige Wählervereinigungen Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb Grundsätzliches Teilanrechnungsverfahren Anwendung auf Einzelunternehmer Mitunternehmerschaft Organschaften Zusammentreffen positiver Einkünfte aus mehreren Einkunftsarten Anrechnungsüberhänge Exkurs: Zuschlagsteuern zur Einkommensteuer Solidaritätszuschlag Kirchensteuer Kirchensteuerpflicht und Verwaltung der Kirchensteuer Neue Rechtslage ab dem VZ Fünfter Teil Besonderheiten bei der Besteuerung erweitert und fiktiv unbeschränkt sowie beschränkt Steuerpflichtiger 1 Beschränkte Steuerpflicht natürlicher Personen Tatbestandsvoraussetzungen Inländische Einkünfte Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Einkünfte aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen 528

13 XVI Inhaltsverzeichnis 2.6 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Sonstige Einkünfte Isolierende Betrachtungsweise Steuererhebung Grundsätzliches Aufsichts- und Verwaltungsratsvergütungen Steuerabzug bei Einkünften i.s.d. 50 a Abs. 4 EStG Steuerabzug bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit Steuerabzug bei Einkünften aus Kapitalvermögen Steuerabzug gem. 50 a Abs. 7 EStG Veranlagung beschränkt Steuerpflichtiger Grundsätzliches Ermittlung der Einkünfte Ermittlung der Summe der Einkünfte Ermittlung des Gesamtbetrags der Einkünfte Ermittlung des Einkommens Ermittlung des zu versteuernden Einkommens und des Steuertarifs Wechsel der Steuerpflichtsarten Fiktive unbeschränkte Einkommensteuerpflicht Sonderregelungen des 1 a EStG Grundsätzliches Realsplitting Zusammenveranlagung und Splittingtarif Haushaltsfreibetrag Kinderbetreuungskosten Sonderregelungen für Auslandsbedienstete Veranlagung bei erweitert beschränkter Steuerpflicht Doppelbesteuerungsabkommen Negative ausländische Einkünfte 553 Anhang 557 Ländergruppeneinteilung 558 Literaturhinweise 559 Stichwortverzeichnis 565

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