Amtsblatt. für den Landkreis Aurich und für die Stadt Emden

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1 Amtsblatt für den Landkreis Aurich und für die Stadt Emden Herausgeber: Landkreis Aurich, Fischteichweg 7-13, Aurich Nr. 6 Freitag, 10. Februar 2017 A. Bekanntmachungen der Stadt Emden I N HA L T : Bekanntmachung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für einen Gewässerausbau gemäß 68 WHG / Stadt Emden B. Bekanntmachungen der Gemeinden Bekanntmachung der Jahresabschlüsse der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr sowie Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gemäß 129 NKomVG C. Bekanntmachungen sonstiger öffentlicher Körperschaften Öffentliche Bekanntmachung in der Flurbereinigung Bagband A. Bekanntmachungen der Stadt Emden Bekanntmachung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für einen Gewässerausbau gemäß 68 WHG / Stadt Emden Die J. und H. van der Linde GmbH & Co. KG, Zum Zungenkai 5, Emden, hat einen Antrag nach 68 WHG für einen Gewässerausbau in der Gemarkung Emden, Flur 31, Flurstück 57/14, gestellt. Die Stadt Emden hat nach der Vorprüfung des Einzelfalls gemäß des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit (UVPG) vom (BGBl. I S. 205), neugefasst durch Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 1757, 2797), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 2998) festgestellt, dass eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben nicht besteht. Diese Feststellung wird hiermit gemäß 3a UVPG bekannt gemacht. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Emden, den Stadt Emden Der Oberbürgermeister

2 B. Bekanntmachungen der Gemeinden Bekanntmachung der Jahresabschlüsse der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr sowie Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gemäß 129 NKomVG Der Rat der Stadt Aurich hat gemäß 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in seiner Sitzung am die nachstehenden Jahresabschlüsse für das Haushaltsjahr beschlossen und dem Bürgermeister die Entlastung erteilt. Kurzfassung der Bilanzen Bilanzen in der komprimierten Darstellungsform zur Veröffentlichung gemäß 54 Absatz 1 Satz 3 GemHKVO i. V. mit RdErl. d. MI vom /2- Muster 15 Bilanz - Kernverwaltung - zum , , , , , , , , , ,83 Bilanzsumme Aktiva , , Liquiditätskredite , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Bilanzsumme Passiva , ,69

3 Bilanz - Nettoregiebetrieb Betriebshof - zum , , , , , ,63 Bilanzsumme Aktiva , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Bilanzsumme Passiva , ,63 Bilanz - Nettoregiebetrieb Liegenschafts- und Gebäudemanagement - zum , , , ,14 824,44 1, , , ,25 824,44 Bilanzsumme Aktiva , ,40

4 Euro , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Bilanzsumme Passiva , ,40 Bilanz - Nettoregiebetrieb Stadtentwässerung - zum , , , , , , ,51 Bilanzsumme Aktiva , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Bilanzsumme Passiva , ,55

5 Konsolidierte Gesamtbilanz Stadt Aurich - zum , , , , , , , , , ,90 Bilanzsumme Aktiva , , Anteile Dritter am Eigenkapital 1.5 Unterschiedsbetrag aus Erstkonsolidierung 1.6 Sonderposten Liquiditätskredite , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,92 4. Rechnungsabgrenzungsposten 8.253,06 Bilanzsumme Passiva , ,45 Die Jahresabschlüsse der Stadt Aurich werden hiermit öffentlich bekanntgemacht. Die Jahresabschlüsse der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe inklusive Anhang zum und die Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse liegen in der Zeit vom bis einschließlich während der Öffnungszeiten des Rathauses der Stadt Aurich, Bgm.-Hippen-Platz 1, Aurich, Zimmer 110, aus. Aurich, den Stadt Aurich In Vertretung gez. Kuiper Erster Stadtrat

6 C. Bekanntmachungen sonstiger öffentlicher Körperschaften Öffentliche Bekanntmachung in der Flurbereinigung Bagband In der Flurbereinigung Bagband, Landkreis Aurich, werden gemäß 32 Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung vom (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Gesetz vom (BGBl. I S. 2794), die Ergebnisse der Wertermittlung der mit der VI. Anordnung gemäß 8 Abs. 1 FlurbG vom , der mit der VII. Anordnung gemäß 8 Abs. 1 FlurbG vom sowie der VIII. Anordnung gemäß 8 Abs. 1 FlurbG vom zugezogenen Flurstücke durch Auslegung bekanntgegeben. Die Ergebnisse der Wertermittlung bilden die Grundlage für die Abfindung und die Hebung von Beiträgen. Die Ergebnisse der Wertermittlung für die o. a. Flurstücke werden in dem Anhörungstermin gemäß 32 FlurbG erläutert. am Freitag, dem , in der Zeit von 10:00 bis 11:00 Uhr in dem Behördenhaus Aurich, Zimmer 234 (Aula), Oldersumer Straße 48, Aurich Während dieser Zeit liegen die Ergebnisse der Wertermittlung der o. a. Flurstücke für die Beteiligten der Flurbereinigung Bagband zur Einsichtnahme aus. Vertreter des Amtes für regionale Landesentwicklung Weser-Ems stehen zur Verfügung, um die Ergebnisse der Wertermittlung zu erläutern und eventuelle Einwendungen aufzunehmen. Hinweise: Es werden ausschließlich die Ergebnisse der Wertermittlung für die mit der VI. Anordnung gemäß 8 Abs. 1 FlurbG vom , der mit der VII. Anordnung gemäß 8 Abs. 1 FlurbG vom sowie mit der VIII. Anordnung gemäß 8 Abs. 1 FlurbG vom neu zum Flurbereinigungsverfahren Bagband zugezogenen Grundstücke zur Einsichtnahme gemäß 32 FlurbG ausgelegt. Die Ergebnisse der Wertermittlung für die übrigen Grundstücke der Flurbereinigung Bagband wurden mit den Beschlüssen vom , , sowie vom gemäß 32 FlurbG festgestellt. Gemäß 27a Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz wird diese öffentliche Bekanntmachung auch im Internet unter in der Rubrik Öffentliche Bekanntmachungen eingestellt. Aurich, Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems - Geschäftsstelle Aurich - Im Auftrage Bohlen Herausgeber: Landkreis Aurich, Fischteichweg 7 13, Aurich Bezugspreis: Jährlich 150,- inkl. Mehrwertsteuer und Portokosten. Einzelexemplar: 3,00 inkl. Mehrwertsteuer und Portokosten. Redaktionsschluss jeweils Mittwoch, Uhr für den Erscheinungstag Freitag der Woche. Manuskripte für die Bekanntmachung sind an das Kreistagsbüro des Landkreises Aurich, Fischteichweg 7 13, Aurich, Telefon (04941) zu senden. Laufender Bezug des Amtsblattes nur durch den Landkreis Aurich.