AMTSBLATT für den Landkreis Saalekreis

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1 AMTSBLATT für den Landkreis Saalekreis 09. Jahrgang Merseburg, den 22. April 2015 Nummer 11 I N H A L T Kreistag Saalekreis / Ausschusssitzungen: Sitzung des Bildungsausschusses am Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb für Arbeit am Sitzung des Umweltausschusses und des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Bau und Regionalentwicklung am Kreistag Saalekreis / Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses vom : Öffentliche Sitzung: Beschluss-Nr.: 27/2015 Förderung des Projektes Mit-Mach-Projekt - eine Kinder- und Jugendveranstaltung zum Brunnenfest 2015 des Trägers Stadt Bad Dürrenberg mit Mitteln aus der Jugendpauschale... 2 Beschluss-Nr.: 28/2015 Förderung des Projektes Demokratie und Engagement als Lernprozess des Vereins Vorruhestand der Chemieregion e.v. aus Merseburg mit Mitteln aus der Jugendarbeit... 2 Beschluss-Nr.: 29/2015 Förderung des Projektes 21. Fußballturnier der Jugendclubs des Saalekreises der Stadt Leuna mit Mitteln aus der Jugendarbeit... 2 Beschluss-Nr.: 30/2015 Förderung des Projektes DokuTV - ein Community Media Projekt des Vereins WTV-Der offene Kanal aus Wettin e.v mit Mitteln aus der Jugendarbeit... 2 Beschluss-Nr.: 31/2015 Förderung des Projektes Dokumentarfilm zum Thema Palliativ Care des Vereins, Das Nest e.v., Wettin mit Mitteln aus der Jugendarbeit... 2 Beschluss-Nr.: 32/2015 Förderung des Projektes Selbstbild und Selbstwertgefühl im Bewerbungsgespräch-Ein mediales Projekt der Jugendberufshilfe des Vereins, Das Nest e.v., Wettin mit Mitteln aus der Jugendsozialarbeit... 2 Beschluss-Nr.: 33/2015 Förderung des Projektes Sein und Schein in den Medien - ein medienpädagogisches Projekt zur Medienwirkung, -wahrnehmung und -manipulation des Vereins Offener Kanal Merseburg-Querfurt e.v mit Mitteln aus der Jugendarbeit... 2 Beschluss-Nr.: 34/2015 Förderung des Projektes Stadtgeschichte(n)-Merseburger Bild- und Klangwelten entdecken des Vereins Offener Kanal Merseburg-Querfurt e.v. mit Mitteln aus der Jugendarbeit... 2 Beschluss-Nr.: 35/2015 Förderung der Maßnahmen der Werterhaltung, Ausstattung und Renovierung in Jugendeinrichtungen bei freien und öffentlichen Trägern im Jahr 2015 mit Mitteln aus der Jugendpauschale... 3 Bekanntmachungen des Landkreises Saalekreis: Rechtsamt: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Saalekreis... 4 Dezernat III/Umweltamt Untere Wasserbehörde: Satzungsänderung des Unterhaltungsverbandes Mittlere Saale-Weiße Elster... 7 Impressum Kreistag Saalekreis / Ausschusssitzungen Bildungsausschuss Datum: Zeit: 17:00 Uhr Ort: Landsberg, Bergstraße 21, Sekundarschule "An der Doppelkapelle" Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellen der Tagesordnung 3. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom Vorstellung des Schulprofils der Sekundarschule An der Doppelkapelle 6. Vorstellung der Ergebnisse aus dem laufenden Verfahren zur Schulaufnahme an weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2015/ Vorstellung der Nutzungsordnung für das Medienzentrum 8. Informationen zum aktuellen Stand der Umsetzung des Investitionsprogramms (Ausstattung und Bau) 9. Bericht des Kreiselternrates 10. Mitteilungen und Anfragen 11. Sonstiges

2 Seite 2 Amtsblatt Nr April 2015 Betriebsausschuss Eigenbetrieb für Arbeit Datum: Zeit: 16:00 Uhr Ort: Merseburg, Eigenbetrieb für Arbeit - Jobcenter Saalekreis, Geusaer Straße 81e, Zi. 522 Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (Protokoll vom ) 5. Aktueller Bericht der Betriebsleitung 6. Bilanz des Projektes Lebenswissen Nichtöffentliche Sitzung: 7. Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung (Protokoll vom ) 8. Durchführung der Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach 16 Abs.1 SGB II i.v.m. 45 SGB III Herausforderung und Chance 2015 in Querfurt (veröffentlicht im Ausschreibungsblatt für Sachsen- Anhalt am unter dem Kennzeichen ) 9. Durchführung der Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach 16 Abs.1 SGB II i.v.m. 45 SGB III Herausforderung und Chance 2015 in Querfurt (veröffentlicht im Ausschreibungsblatt für Sachsen- Anhalt am unter dem Kennzeichen ) 10. Durchführung der Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach 16 Abs.1 SGB II i.v.m. 45 SGB III Integration durch soziale Projekte 2015 in Querfurt (veröffentlicht im Ausschreibungsblatt für Sachsen-Anhalt am unter dem Kennzeichen ) 11. Durchführung der Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach 16 Abs.1 SGB II i.v.m. 45 SGB III Herausforderung und Chance für Schwerbehinderte 2015 in Halle (veröffentlicht im Ausschreibungsblatt für Sachsen-Anhalt am unter dem Kennzeichen ) 12. Durchführung der Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach 16 Abs.1 SGB II i.v.m. 45 SGB III Praktikumsmaßnahme 2015 in Merseburg (veröffentlicht im Ausschreibungsblatt für Sachsen- Anhalt am unter dem Kennzeichen ) Öffentliche Sitzung 13. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 14. Anfragen und Mitteilungen Umweltausschuss und Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Bau und Regionalentwicklung Datum: Zeit: 17:00 Uhr Ort: Merseburg, Domplatz 2, Sitzungszimmer (R. 101) Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung des Umweltausschusses 4. Vorstellung und Diskussion des Entwurfes zum geplanten Abfallwirtschaftskonzept durch WMRC Rechtsanwälte / Gavia GmbH & Co. KG 5. Mitteilungen 6. Anfragen und Anregungen Beschlüsse des Jugendhilfeauschusses vom Öffentliche Sitzung: Beschluss-Nr.: 27/2015 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, das Mit-Mach-Projekt - eine Kinder- und Jugendveranstaltung zum Brunnenfest 2015 des Trägers Stadt Bad Dürrenberg, in einer Höhe von bis zu 1.750,00 EUR mit Mitteln aus der Jugendpauschale zu fördern. Beschluss-Nr.: 28/2015 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, das Projekt Demokratie und Engagement als Lernprozess des Vereins Vorruhestand der Chemieregion e.v. aus Merseburg in einer Höhe von bis zu 3.400,00 EUR mit Mitteln aus der Jugendarbeit zu fördern. Beschluss-Nr.: 29/2015 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, das Jugendfreizeitprojekt 21. Fußballturnier der Jugendclubs des Saalekreises der Stadt Leuna in einer Höhe von bis zu 4.000,00 EUR mit Mitteln aus der Jugendarbeit zu fördern. Beschluss-Nr.: 30/2015 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, das Jugendfreizeit- und Medienprojekt DokuTV - ein Community Media Projekt des Vereins WTV-Der offene Kanal aus Wettin e.v. in einer Höhe von bis zu 5.000,00 EUR mit Mitteln aus der Jugendarbeit zu fördern. Beschluss-Nr.: 31/2015 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, das Projekt Dokumentarfilm zum Thema Palliativ Care des Vereins, Das Nest e.v., Wettin in einer Höhe von bis zu 3.900,00 EUR mit Mitteln aus der Jugendarbeit zu fördern. Beschluss-Nr.: 32/2015 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, das Projekt Selbstbild und Selbstwertgefühl im Bewerbungsgespräch-Ein mediales Projekt der Jugendberufshilfe des Vereins, Das Nest e.v., Wettin in einer Höhe von bis zu 3.500,00 EUR mit Mitteln aus der Jugendsozialarbeit zu fördern. Beschluss-Nr.: 33/2015 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, das Projekt Sein und Schein in den Medien - ein medienpädagogisches Projekt zur Medienwirkung, -wahrnehmung und -manipulation des Vereins Offener Kanal Merseburg-Querfurt e.v. in einer Höhe von bis zu 1.500,00 EUR mit Mitteln aus der Jugendarbeit zu fördern. Beschluss-Nr.: 34/2015 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, das Projekt Stadtgeschichte(n)-Merseburger Bild- und Klangwelten entdecken

3 22. April 2015 Amtsblatt Nr. 11 Seite 3 des Vereins Offener Kanal Merseburg-Querfurt e.v. in einer Höhe von bis zu 1.300,00 EUR mit Mitteln aus der Jugendarbeit zu fördern. Beschluss-Nr.: 35/2015 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, die Maßnahmen der Werterhaltung, Ausstattung und Renovierung in Jugendeinrichtungen bei freien und öffentlichen Trägern im Jahr 2015 mit Mitteln aus der Jugendpauschale in Höhe von bis zu ,00 zu fördern.

4 Seite 4 Amtsblatt Nr April 2015 Bekanntmachungen des Landkreises Saalekreis Rechtsamt:

5 22. April 2015 Amtsblatt Nr. 11 Seite 5

6 Seite 6 Amtsblatt Nr April 2015

7 22. April 2015 Amtsblatt Nr. 11 Seite 7 Dezernat III/Umweltamt Untere Wasserbehörde:

8 Seite 8 Amtsblatt Nr April 2015

9 22. April 2015 Amtsblatt Nr. 11 Seite 9

10 Seite 10 Amtsblatt Nr April 2015 Impressum Amtsblatt für den Landkreis Saalekreis; im Internet unter: Herausgeber: Der Landrat; Landkreis Saalekreis, Domplatz 9, Merseburg, Tel ; Postanschrift: Postfach 1454, Merseburg Verantwortlich: Büro Landrat, Herr Graichen Satz/Druck: Landkreis Saalekreis Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat in der Information der Kreisverwaltung, Domplatz 9, im Bürgerbüro Hansering 19 in Halle sowie in der Bürgerinformation Kirchplan 1 in Querfurt zur Einsichtnahme aus. Den Stadtverwaltungen und gemeinsamen Verwaltungsämtern der Gemeinden wird das Amtsblatt zur Bekanntmachung zur Verfügung gestellt. Es kann abonniert werden. Bezug und Informationen: Landkreis Saalekreis, Büro Landrat, Postfach 1454, Merseburg, Tel , Sebastian.Graichen@saalekreis.de