MEDA. Das EU-Förderprogramm für die Mittelmeeranrainerstaaten

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1 MEDA Das EU-Förderprogramm für die Mittelmeeranrainerstaaten April 2002

2 Was ist MEDA? Die Europäische Union hat auf ihrer Außenministerkonferenz von November 1995 in Barcelona die Euromediterrane Partnerschaft ins Leben gerufen, deren Ziel es ist, die politische Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung im Mittelmeerraum zu fördern. Die wirtschaftliche Zielsetzung soll einerseits durch die Schaffung einer Freihandelszone im Mittelmeerraum, sowie andererseits durch die Modernisierung der Volkswirtschaften in den Partnerländern mit Hilfe des sogenannten MEDA-Programms erreicht werden. Im Rahmen von MEDA wird hauptsächlich technische Hilfe, die durch nicht-rückzahlbare Zuschüsse finanziert wird, gewährt. Unterstützt wird die Wirtschaftsreform in den Partnerstaaten, Maßnahmen zur Restrukturierung der Verwaltung, sowie Förderung des demokratischen Prozesses in diesen Ländern. Was wird gefördert? Umstrukturierung der Wirtschaft, insbesondere durch Privatisierungen und Förderung von Unternehmen des Privatsektors (KMU's) öffentliche Verwaltung und institutionelle Reform Reform des Sozialsystems Ausbildung und Gesundheitswesen Infrastruktur durch Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen Energie Umwelt (Schaffung erforderlicher Institutionen, Rechtsvorschriften, etc.) Welche Länder werden unterstützt? Am sogenannten "Barcelona-Prozess" nehmen derzeit 12 Staaten und Territorien teil: Algerien Ägypten Jordanien Libanon Marokko Syrien Tunesien Türkei Westjordanland und Gaza Zypern, Malta und Israel können lediglich im Rahmen von Regionalprojekten eine Förderung erhalten. Libyen besitzt derzeit Beobachterstatus, erhält aber keine Finanzhilfe. 2

3 Ausschreibung von Projekten Im Rahmen des MEDA-Programms werden Projekte in den vorgenannten Partnerländern mit EU-Mitteln finanziert, wobei für den Zeitraum (MEDA II) ein Betrag von 5,35 Mrd. zur Verfügung steht. Da diese Projekte mit öffentlichen Geldern der Europäischen Union durchgeführt werden, müssen sie ausgeschrieben werden. Diese Ausschreibungen sind für Firmen und Konsulenten aus den EU-Mitgliedsstaaten, sowie den angeführten Partnerländern offen. Den Auftrag für die Projektdurchführung erhält, so wie bei anderen EU-Programmen, jenes Unternehmen bzw. jener Konsulent, der die Ausschreibungsbedingungen am besten erfüllt hat und somit die höchste Bewertung erzielt. Zusätzlich stellt die Europäische Investitionsbank (EIB) für den Zeitraum Risikokapital und für Umweltprojekte zinsgestützte Kredite in der Höhe von 6,4 Mrd. aus MEDA-Töpfen sowie 1 Mrd. aus eigenen Mitteln zur Verfügung. MEDA ist grundsätzlich kein Förderprogramm für EU-Unternehmen, sondern ein Hilfsprogramm für die Partnerländer im Mittelmeerraum. EU-Unternehmen bzw. Konsulenten können von MEDA profitieren, indem sie Aufträge zur Projektdurchführung erhalten. Programme und Projekte Für jeden Partnerstaat, sowie auf regionaler Ebene, wurden Strategiepapiere für den Zeitraum 2000 bis 2006 ausgearbeitet, die der Festlegung langfristiger Ziele und voriger Maßnahmenbereiche dienen. Basierend darauf wurden nationale (NIPs national indicative programmes) und regionale (regional indicative programme) Dreijahres- Richtprogramme erstellt, die die mit den Mittelmeerpartnern festgelegten Prioritäten, Leitlinien und vorrangig Bereiche der Unterstützung durch die EU enthalten. Weiters sind in ihnen auch Richtbeträge angeführt. Bei Bedarf, etwa aufgrund politischer Veränderungen, können diese Programme jährlich aktualisiert werden. Gestützt auf die vorerwähnten Dokumente werden sowohl auf nationaler als auch regionaler Ebene einjährige Finanzierungspläne aufgestellt, die bereits detaillierte Beschreibungen der vorgesehenen Projekte enthalten. Alle drei angeführten Dokumente mußten von den Vertretern der EU-Mitgliedsstaaten im MED-Ausschuss angenommen werden, und bilden in der Folge die Arbeitsgrundlage für die Kommission. 3

4 Wie erhalten Sie MEDA-Aufträge? 1. Procedere Mit wurde von der Europäischen Kommission das EuropeAid Co-operation Office geschaffen, welches die Aufgaben des früheren Common Service for External Relations (SCR) übernommen hat und darüber hinaus für den gesamten Projektzyklus verantwortlich ist. Dies bedeutet, dass die Identifikation, Durchführung sowie Evaluierung bei einer Organisation zusammengeführt wurde. Im Rahmen dieser Reorganisation wurden auch weitreichende Befugnisse (insbesondere was die Erstellung von Projektvorschlägen betrifft) an die EU-Delegationen in den Empfängerstaaten übertragen, die zu diesem Zweck allein im MEDA-Bereich um 130 Personen aufgestockt wurden bzw. werden sollen. 2. Letter of interest, persönliche Kontaktaufnahme Will sich ein Unternehmen an einer Ausschreibung beteiligen, muss zunächst in den meisten Fällen ein Platz auf der shortlist erreicht werden, die üblicherweise etwa 6 bis 8 Firmen umfasst. Dazu ist es wichtig, dass sich das Unternehmen vor Ort, also bei der jeweiligen EU-Delegation, sowie den zuständigen Beamten bei EuropeAid, vorstellt, wofür eine persönliche Kontaktaufnahme erfahrungsgemäß am ehesten zum Erfolg führt. Weiters sollte ein kurzer Letter of interest, in dem das Unternehmen einerseits sein Interesse an der Teilnahme an einem bestimmten Projekt bekundet, und andererseits sich kurz vorstellt, an die zuständigen Beamten bei EuropeAid und der EU-Delegation gesandt werden. 4

5 Informationen im Internet Euromed-Kooperation: Hier finden Sie grundlegende Informationen über die Kooperation EU - Mittelmeerstaaten. EuropeAid Co-operation Office: Ausschreibungen von EuropeAid: Diese Datenbank bietet einen benutzerfreundlichen Gratiszugriff zu aktuellen Ausschreibungen, zu Vorankündigungen von Ausschreibungen und teilweise auch zu Auftragsvergaben sowie im Dienstleistungsbereich auch meist zu den Shortlists. Die Abfrage kann einfach nach EU-Programm und/oder Land, das die Ausschreibung betrifft, erfolgen. Einen personalisierten und auf Ihren persönlichen Bedarf zugeschnittenen Zugang zu den kompletten EU-Ausschreibungen ermöglicht Ihnen die Ausschreibungsdatenbank er@t wobei die Informationen automatisch per zugesandt oder über Internet abfragbar sind. Dieser Service ist entgeltlich. Schließlich sind auch direkt bei der europäischen Ausschreibungsdatenbank Tender Electronic Daily (TED) kostenlose Abfragen möglich. Die Abfrage ist zwar etwas komplizierter, dafür sind im TED aber die vollständigen Informationen zu allen EU-Ausschreibungen enthalten und können diese auch nach verschiedensten Kriterien ausgewählt werden. 5

6 Ihre Kontaktstellen in der Wirtschaftskammer Österreich: 1. MEDA-Projektinformation: AWO-Afrika Mag. Jürgen Schreder Tel. 01/ Fax 01/ Kontaktherstellung zu EuropeAid: EU-Büro der WKÖ in Brüssel Mag. Barbara Schennach Tel. +322/ Fax +322/ Kontaktvermittlung zu EU-Delegation im Empfängerland: österreichische Handelsdelegierte in Algier, Amman, Ankara, Casablanca, Damaskus, Kairo, Tel Aviv 4. Allgemeine Informationen über EU-Mittelmeerpartnerschaft: Referat Int. Dienstleistungsfragen, (GATS), UNCTAD, EU: Mittelmeerraum, Asien Dr. Ralf Kronberger Tel. 01/ Fax 01/

7 Impressum: Wirtschaftskammer Österreich Für den Inhalt verantwortlich: Mag. Jürgen Schreder AWO-Afrika Außenwirtschaft Österreich Wiedner Hauptstraße Wien 7