Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 1

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1 Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 1 1. KAPITEL: EINFÜHRUNG IN DIE RECHTLICHEN RAHMENBE- DINGUNGEN 5 A. Das Ende des Arbeitsverhältnisses und die Abfindung 7 I. Ausgewählte Varianten der Beendigung des Arbeitsverhältnisses 7 II. Der allgemeine Kündigungsschutz 8 1. Der Zweck des allgemeinen Kündigungsschutzes 9 2. Die Kritik am allgemeinen Kündigungsschutz 10 III. Die Abfindung Funktionen 19 a. Betriebsänderung und Sozialplanpflichtigkeit 20 b. Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil, 9 KSchG 21 c. Aufhebungsvertrag und Vergleich 22 d. Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung, la KSchG Vorteile einer Abfindungszahlung für die Arbeitsvertragsparteien 23 IV. la KSchG Entstehungsgeschichte Zweck der Norm 27 B. Die sozialversicherungsrechtliche Komponente 29 I. Anspruch auf Arbeitslosengeld 29 II. Ruhen des Anspruchs aufgrund einer Sperrzeit Überblick über die geschichtliche Entwicklung des Sperrzeitrechts bei Arbeitsaufgabe bis hin zum SGB III Funktion, Sinn und Zweck der Sperrzeit Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe, 144 Abs. 1 S. 1,2 Nr. 1 Alt. 1 SGB III Rechtliche Folgen einer Sperrzeit Blick in die Praxis 40 C. Urteil des BSG vom B11 AL 35/03 R 43 D. Zusammenfassung des ersten Kapitels 45 VII Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 2. KAPITEL: DIE BEENDIGUNG DES ARBEITSVERHÄLTNISSES UNTER MITWIRKUNG DES ARBEITNEHMERS BEI ZAHLUNG EINER ABFINDUNG 47 A. Abschluss eines Aufhebungsvertrags 49 I. Allgemeiner Hintergrund 49 II. Zustandekommen, Inhalt und Form des Aufhebungsvertrags 51 III. Aufklärungs- und Beratungspflichten des Arbeitgebers 51 IV. Der zurückdatierte Aufhebungsvertrag Wirksamkeit des zurückdatierten Aufhebungsvertrags 53 a. Darstellung des Meinungsstands 54 b. Stellungnahme Gesamt- oder Teilnichtigkeitsfolge des rückdatierten Aufhebungsvertrags 57 a. Darstellung des Meinungsstandes 58 b. Stellungnahme 59 IV. Zusammenfassung 61 B. Abschluss eines Abwicklungsvertrags 63 I. Entwicklung der Vertragsform 63 II. Gegenstand des Abwicklungsvertrags 65 III. Zustandekommen des Abwicklungsvertrags 66 IV. Die Notwendigkeit der eigenen Begrifflichkeit für die Rechtsfigur des Abwicklungsvertrags Darstellung des Meinungsstandes Stellungnahme 69 V. Verschiedene Abschlusskonstellationen Vorliegen eines echten Abwicklungsvertrags als eigener Beendigungstatbestand? 75 a. Darstellung des Meinungsstandes 75 b. Stellungnahme 77 aa. Grundsätzliche Möglichkeit eines Verzichts 81 bb. Rechtliche Wirkung des Verzichts 85 c. Zwischenergebnis Verhalten nach offensichtlich rechtswidriger Kündigung 92 a. Offensichtlich rechtswidrige Kündigung 92 b. Bloße Hinnahme der Kündigung ohne weitergehende Vereinbarung.. 93 vm

3 c. Hinnahme der Kündigung mit weitergehender Vereinbarung 94 aa. Darstellung des Meinungsstandes 94 bb. Stellungnahme Vorliegen eines unechten Abwicklungsvertrags 100 a. Darstellung des Meinungsstandes 101 b. Stellungnahme 103 VI. Zusammenfassung 109 C. la KSchG 111 I. Voraussetzungen Geltungsbereich des KSchG Kündigung durch den Arbeitgeber 112 a. Außerordentliche Kündigung im Sinne des 626 BGB 112 aa. Grammatikalische Auslegung 112 bb. Systematisch-logische Auslegung 114 cc. Historisch-genetische Auslegung 114 dd. Teleologische Auslegung 115 ee. Zwischenergebnis 116 b. Änderungskündigung im Sinne des 2 KSchG 117 aa. Grammatikalische Auslegung 118 bb. Systematisch-logische Auslegung 120 cc. Historisch-genetische Auslegung 121 dd. Teleologische Auslegung 121 ee. Zwischenergebnis 122 c. Dringende betriebliche Erfordernisse nach 1 Abs. 2 S. 1 KSchG als vorausgesetzter Kündigungsgrund 123 aa. Grammatikalische Auslegung 123 bb. Systematisch-logische Auslegung 124 cc. Historisch-genetische Auslegung 124 dd. Teleologische Auslegung 127 ee. Zwischenergebnis Hinweis des Arbeitgebers 130 a. Hinweis als Anspruchsvoraussetzung 130 aa. Urteil des Arbeitsgerichts Halberstadt vom Ca 263/ bb. Rechtliche Würdigung 131 IX

4 b. Zugangserfordernis für den Hinweis als Entstehungsvoraussetzung Unterlassen der Klageerhebung durch Verstreichenlassen der Klagefrist 135 II. Zivilrechtsdogmatische Einordnung des la KSchG Darstellung des Meinungsstands 137 a. Anwendung rechtsgeschäftlicher Grundsätze 137 b. Gesetzlich begründetes Rechtsverhältnis Stellungnahme 139 a. Grammatikalische Auslegung 139 b. Systematisch-logische Auslegung 141 aa. Vergleich mit 2 KSchG 142 bb. Der Arbeitgeberhinweis 142 (1). Realakt 142 (2). Rechtsgeschäftsähnliche Handlung oder Willenserklärung 143 (3). Zwischenergebnis 148 cc. Die Nichterhebung der Klage 148 (1). Willenserklärung 149 (a). Beredtes Schweigen 150 (b). Gesetzliche Fiktion einer Willenserklärung 153 (c). Grundsatz von Treu und Glauben 158 (d). Subjektiver Erklärungstatbestand einer Willenserklärung (e). Blick in die ZPO 161 (2). Rechtsgeschäftsähnliche Handlung 162 (3). Realakt 163 dd. la KSchG als neu geschaffenes einseitiges Verpflichtungsgeschäft 163 ee. Struktur des 1 a KSchG 166 ff. Zwischenergebnis 167 c. Historisch-genetische Auslegung 168 d. Teleologische Auslegung 169 e. Zwischenergebnis 171 III. Rechtsfolge Abfindungsanspruch Entstehungszeitpunkt und Fälligkeit des Anspruchs Fragen der Abfindungshöhe - Abweichungen von la Abs. 2 KSchG 173 FV. Sonderprobleme 181 X

5 1. Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Ablauf der Kündigungsfrist oder aufgrund eines neuen Beendigungstatbestandes Rückäußerung des Arbeitnehmers vor Ablauf der Klagefrist Zulassung verspäteter Klage gemäß 5 KSchG Verlängerte Anrufungsfrist, 6 KSchG Klagerücknahme 188 V. Zusammenfassung 190 D. Auflösungsvergleich im Kündigungsschutzprozess 191 E. Zusammenfassung des zweiten Kapitels KAPITEL: SPERRZEIT BEI ARBEITS AUFGABE IN DER ALTER- NATIVE DER LÖSUNG DES BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNISSES, 144 ABS. 1 S. 1,2 NR. 1 ALT. 1 SGB III 195 A. Die Lösung des Beschäftigungsverhältnisses 196 I. Das Beschäftigungsverhältnis im Sinne der Sperrzeitregelung 197 II. Der Begriff Lösung" im Sinne der Sperrzeitregelung Allgemeines Verständnis des Lösungsbegriffs" Entwicklung des Lösungsbegriffs in der Rechtsprechung 204 a. Urteil des Bundessozialgerichts vom b. Urteil des Bundessozialgerichts vom c. Urteil des Bundessozialgerichts vom d. Urteil des Bundessozialgerichts vom e. Urteil des Bundessozialgerichts vom f. Urteil des Bundessozialgerichts vom g. Urteil des Bundessozialgerichts vom B. Kausalität 211 C.Verschulden 213 D. Nichtvorliegen eines wichtigen Grundes 215 E. Fallgruppen 221 I. Eigenkündigung des Arbeitnehmers 221 II. Einverständliche Auflösung des Beschäftigungsverhältnisses Abschluss eines Aufhebungsvertrags 223 XI

6 a. Lösen des Beschäftigungsverhältnisses 223 b. Kausalität und Verschulden 224 c. Nichtvorliegen eines wichtigen Grundes 225 aa. Gang der Rechtsprechung 225 bb. Stellungnahme 227 d. Zwischenergebnis Abschluss eines unechten" Abwicklungsvertrags 234 a. Lösen des Beschäftigungsverhältnisses 235 aa. Aktueller Meinungsstand 235 bb. Stellungnahme 236 b. Kausalität und Verschulden 239 c. Nichtvorliegen eines wichtigen Grundes 240 d. Zwischenergebnis Bloße Hinnahme der Arbeitgeberkündigung Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung, lakschg a. Lösen des Beschäftigungsverhältnisses 244 aa. Aktueller Meinungsstand 244 (1). Sperrzeiteintritt gemäß 144 Abs. 1 S. 1,2 Nr. 1 Alt. 1 SGB III 244 (2). Kein Sperrzeiteintritt 245 bb. Stellungnahme 247 (1). Grammatikalische Auslegung 248 (2). Systematisch logische Auslegung 251 (3). Historische genetische Auslegung 256 (4). Teleologische Auslegung 257 cc. Zusammenfassung 259 b. Zwischenergebnis Abschluss eines echten Abwicklungsvertrags 259 a. Lösen des Beschäftigungsverhältnisses und Kausalität 260 aa. Aktueller Meinungsstand 260 (1). Nichterfüllung des Lösungsmerkmals 260 (2). Erfüllung des Lösungsmerkmals 261 bb. Stellungnahme 262 b. Verschulden 268 c. Nichtvorliegen eines wichtigen Grundes 268 d. Zwischenergebnis 273 xn

7 6. Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil des Gerichts, 9 KSchG Sonderkonstellationen in Anlehnung an den echten Abwicklungsvertrag 274 a. Abwicklungsvertrag nach Ablauf der Klagefrist des 4 KSchG 274 b. Abwicklungsvertrag im kündigungsschutzrechtlichen Vergleich 277 aa. Lösen des Beschäftigungsverhältnisses 280 bb. Kausalität und Verschulden 282 cc. Nichtvorliegen eines wichtigen Grundes 282 c. Zusammenfassung Sonderkonstellationen in Anlehnung an das Modell des la KSchG a. la KSchG bei abweichender Abfindungshöhe 286 aa. Aktueller Meinungsstand 286 (1). Keine Sperrzeitmangels Lösungsverhaltens 287 (2). Keine Sperrzeit aufgrund Vorliegen eines wichtigen Grundes. 288 (3). Grundsätzliches Bejahen der Sperrzeit 289 bb. Stellungnahme 289 b. la KSchG bei vorgeschobenen betriebsbedingten Kündigungsgründen 293 c. la KSchG mit Vorfeldabsprache 296 aa. Aktueller Meinungsstand 296 bb. Stellungnahme 297 d. Zusammenfassung Freistellung des Arbeitnehmers 299 a. Einseitige Freistellung des Arbeitnehmers 299 b. Einvernehmliche Freistellung des Arbeitnehmers 301 F. Rechtsfolgen der Sperrzeit 303 I. Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs gemäß 144 Abs. 1 S. 1 SGB III. 303 II. Minderung der Anspruchsdauer gemäß 128 Abs. 1 Nr. 4 SGB III 304 III. Erlöschen des Anspruchs gemäß 147 Abs. 1 Nr. 2 SGB III 304 IV. Auswirkungen auf den Versicherungsschutz 305 G. Zusammenfassung des dritten Kapitels KAPITEL: AUSGEWÄHLTE THESEN 309 xin

8 LITERATURVERZEICHNIS 313 XIV

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