M 1 Eine Verfassung für Deutschland

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1 M 1 Eine für Wenn du den folgenden Text über das politische System der Republik gelesen hast, bist du sicher in der Lage, mithilfe des Bastelbogens ein passendes sschema zu erstellen, das dir einen guten Überblick vermittelt Die der Republik Erstmals in der deutschen Geschichte erkennt eine die Souveränität des Volkes an und garantiert den Bürgerinnen und Bürgern unveräußerliche Grundrechte. 1 Da die Macht vom Volk ausgeht, bildet der Reichstag als gesetzgebendes Organ den Mittelpunkt des politischen Lebens. Er wird von der wahlberechtigten Bevölkerung Männer und erstmals auch Frauen über zwanzig Jahre auf vier Jahre gewählt. Dies geschieht nach dem Verhältniswahlrecht, d. h. im Parlament ist jede Partei entsprechend ihrem Stimmanteil vertreten. Auf diese Weise wird der Wählerwille genau abgebildet; zugleich werden aber auch Splitterparteien (kleine Parteien) begünstigt und machen das Regierungsgeschäft unübersichtlich. Im Reichstag beschließen die Abgeordneten (1919 waren es 421, 1933 schon 647) die Gesetze, die sie selber oder die Reichsregierung entworfen haben. Die Gesetzgebung wird jedoch von zwei weiteren Faktoren beeinflusst. Zum einen kann das Volk per Volksentscheid direkt über bestimmte Gesetze abstimmen. Zum anderen ist es möglich, dass der Reichsrat Einspruch erhebt. Der Reichsrat ist die Vertretung der Länder auch die Republik war schon ein Bundesstaat wie die heutige. Er setzt sich zusammen aus Abgeordneten, die von den Länderregierungen entsandt werden. Diese wiederum werden von den Länderparlamenten gebildet, welche von der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt werden. Die Reichsregierung umfasst Reichskanzler und Reichsminister. Sie ist dem Reichstag gegenüber verantwortlich und benötigt das Vertrauen der Mehrheit der Reichstagsabgeordneten. Die Reichsregierung bildet die ausführende Gewalt (Exekutive) zusammen mit dem Reichspräsidenten. Für die ist entscheidend, dass es neben dem direkt vom Volk gewählten Parlament noch einen ebenfalls direkt vom Volk gewählten Präsidenten gibt, der mit erheblicher politischer Macht ausgestattet ist und deshalb auch als Ersatzkaiser bezeichnet wird. Das Amt des Reichspräsidenten wird für sieben Jahre vergeben. Der Präsident vertritt das Reich nach außen, d. h. er repräsentiert gegenüber den anderen Staaten. Er ernennt und entlässt den Reichskanzler und auf dessen Vorschlag die Minister. Er hat den Oberbefehl über das Heer, das in der Zeit Reichswehr hieß. Er ernennt das Reichsgericht, das als oberstes Gericht Konflikte zwischen Reich und Ländern schlichtet. Mithilfe des Artikels 25 kann der Reichspräsident den Reichstag auflösen. Vor allem aber gibt Art. 48 dem Reichspräsidenten weitgehende Vollmachten. Für Krisenzeiten, in denen die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet ist, kann er die Reichswehr wie eine Polizei im Landesinneren einsetzen, Notverordnungen erlassen, die wie Gesetze funktionieren, und sogar Grundrechte außer Kraft setzen. Die Entscheidung darüber, wann die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört sind, liegt allein im Ermessen des Reichspräsidenten. Zu ihrer Zeit war die die liberalste der Welt. Es gab jedoch keinen Artikel, der sie vor denjenigen schützte, die sie von innen heraus aushebeln wollten. Text: Dr. Heide Pilarczyk 1 Z. B. Gleichheit vor dem Gesetz, Rede- und Pressefreiheit, Religions- und Gewissensfreiheit, Versammlungsfreiheit, Briefgeheimnis, Recht auf politische Betätigung und Parteigründung

2 Aufgabe Lies den Text über die und erstelle dann mithilfe des Bastelbogens ein sschema. Kleiner Tipp: Im Zentrum steht die Gesetzgebung.

3 M 2 Vergleich der mit dem Kann die ebenfalls zur Diktatur umgebaut werden? Vergleiche das Grundgesetz mit der und du wirst sehen, ob die Väter und Mütter des Grundgesetzes ihre Lehren aus der Vergangenheit gezogen haben. Präsident: Parlament und Regierung: Sicherung der : Wahl durch Bundesversammlung auf 5 Jahre Oberbefehl über die Reichswehr Kein Oberbefehl über die Bundeswehr Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt Reichskanzler wird vom Reichspräsidenten ernannt Konstruktives Misstrauensvotum: Parlament kann alten Kanzler ab- und neuen Kanzler wählen sänderung erschwert sänderung leicht möglich Wertneutrale ist an Grundwerte gebunden Wehrhafte Demokratie: Parteien, die gegen die verstoßen, können verboten werden Aufgabe Adolf Hitler kam ganz legal an die Macht. Und er veränderte den Staat ganz legal nach seinen Vorstellungen: Er erreichte die Auflösung des Reichstags und konnte sieben Wochen ohne Parlament regieren. In diesen sieben Wochen setzte er mithilfe von Notverordnungen zahlreiche Grundrechte außer Kraft. Ist es heute noch möglich, so radikal umzugestalten? Um diese Frage zu beantworten, solltest du zunächst die Tabelle ausfüllen, indem du die Punkte aus der rechten Spalte jeweils Weimar bzw. der BRD zuordnest. Danach kannst du die Frage auf einem Extrazettel, den du hinter diesen hier in deine Mappe heftest, beantworten.

4 Erläuterungen (M 1) Wahl auf 7 Jahre löst auf Kanzler Minister Vertrauen ernennt + entlässt Reichsgericht Reichs- präsident Notverordnung nach Art. 48 Oberbefehl ernennt Reichs- wehr Reichstag Gesetz- Beschluss gebung Einspruch Reichsrat Wahl auf 4 Jahre Volksentscheid Stimmenzahl nach Größe Regierungen Länderparlamente Wahl Wahlberechtigte te Bevölkerung Erläuterungen (M 2) Präsident: Oberbefehl über die Reichswehr Wahl durch Bundesversammlung auf 5 Jahre Oberbefehl über die Reichswehr Kein Oberbefehl über die Bundeswehr Wahl durch Bundesversammlung auf 5 Jahre Kein Oberbefehl über die Bundeswehr Es gibt keinen starken Mann an der Spitze mehr, der ohne Weiteres das Parlament auflösen oder in Notlagen Gesetze erlassen kann. Er wird nicht direkt vom Volk gewählt und hat damit keine besondere Legitimation. Auch die Armee untersteht ihm nicht, sondern dem Bundestag. Der Bundespräsident hat v. a. repräsentative Pflichten.

5 Parlament und Regierung: Sicherung der : Reichskanzler wird vom Reichspräsidenten ernannt sänderung leicht möglich Wertneutrale Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt Reichskanzler wird vom Reichspräsidenten ernannt Konstruktives Misstrauensvotum: Parlament kann alten Kanzler ab- und neuen Kanzler wählen sänderung erschwert sänderung leicht möglich Wertneutrale ist an Grundwerte gebunden Wehrhafte Demokratie: Parteien, die gegen die verstoßen, können verboten werden Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt Konstruktives Misstrauensvotum Auch der Regierungschef ist nicht mehr abhängig vom obersten Mann im Staat, sondern wird vom Parlament gewählt und kann von ihm auch abgewählt werden. Der Bundeskanzler steht vor dem Parlament in der Verantwortung und wird von ihm kontrolliert (Gewaltenverschränkung). Das Parlament kann sich einfacher einigen, weil die 5 %-Klausel verhindert, dass eine unübersichtliche Zahl an Parteien Einzug in das Parlament hält. sänderung erschwert ist an Grundwerte gebunden Wehrhafte Demokratie Darüber hinaus ist es heute nicht mehr möglich, die Grundordnung zu ändern dazu braucht es eine 2/3-Mehrheit der Abgeordneten in Bundestag und Bundesrat. Einige Grundwerte wie die Unantastbarkeit der Menschenwürde oder die Rechtsgleichheit der Menschen können dabei nicht außer Kraft gesetzt werden. Das war in der WR anders. Heute sind außerdem alle Staatsdiener an die freiheitliche demokratische Grundordnung gebunden und können so nicht mehr, wie es in der WR der Fall war, gegen die Republik arbeiten. Dadurch wird ihre Abschaffung ebenso erschwert wie durch die Möglichkeit, verfassungsfeindliche Parteien zu verbieten. Fazit: Heute ist es nicht mehr möglich, den Staat schnell umzuwandeln.

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