Einwohnergemeinderat Mümliswil-Ramiswil Protokoll - Sitzung Nr Juni Traktanden. Präsenzkontrolle

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1 Protokoll - Sitzung Nr Juni Traktanden 67 Genehmigung der Traktandenliste 68 Protokollgenehmigung 69 Mitteilungen 70 Bildung / Vereinbarung für die Durchführung einer externen Schulevaluation mit der Schule Mümliswil-Ramiswil - Genehmigung 71 Umwelt und Raumordnung; Abwasserentsorgung / Bauvorhaben auf dem Areal Limmernschlucht, Mümliswil Verlegung der Abwasserleitungen - Antrag der Werk- und Umweltschutzkommission 72 Umwelt und Raumordnung / Gewässer / Unterhaltsarbeiten allgemein und bauliche Sanierungsmassnahmen Winterigraben, Gennetenbach und Güggellochgraben Einsatz Zivilschutz Basel-Stadt vom 25. August bis 19. September 2014 Antrag der Werk- und Umweltschutzkommission 73 Bildung / Wahl einer Musiklehrperson für Saxophon Antrag der Musikkommission 74 Bildung / Wahl einer Musiklehrperson für Gitarre Antrag der Musikkommission 75 Verkehr / Rainmattstrasse; Verkehrsmassnahme Antrag der Werk- und Umweltschutzkommission 76 Volkswirtschaft / Kammfabrik Mümliswil; Explosionskatastrophe 100-Jahr-Jubiläum Moralische und finanzielle Unterstützung 77 Verschiedenes 78 Asylwesen Verfügungen (nicht öffentliches Traktandum) Präsenzkontrolle Name Funktion A E stber Bloch-Christ Kurt Gemeindepräsident X X Füeg-Lisibach Rita Gemeindevizepräsidentin X Ackermann-Bader André Gemeinderatsmitglied X X Bader-Grolimund Jonas Gemeinderatsmitglied X Fluri Halbeisen Josef Gemeinderatsmitglied X X Gisler-Fluri Beat Gemeinderatsmitglied X X Kohler-Fluri Christoph Gemeinderatsmitglied X X Studer-Dobler Peter Gemeinderatsmitglied X X Bobst Martin Gemeinderatsmitglied X X Allemann-Lisser Roger Gemeinderatsersatzmitglied X X Bader-Müller Peter Gemeinderatsersatzmitglied X X Büttler Christian Gemeinderatsersatzmitglied X Fluri-Bader Stephan Finanzverwalter X Tschan-Studer Josef Gemeindeschreiber X

2 Protokoll - Sitzung Nr Juni Organisation Vorsitz Protokoll Ort Zeit Bloch-Christ Kurt Gemeindepräsident Tschan-Studer Josef Gemeindeschreiber Gemeinderatszimmer Schulhaus Brühl Uhr bis Uhr Begrüssung Der Vorsitzende begrüsst alle Ratsmitglieder zur 8. Sitzung im Jahr Entschuldigt sind: Rita Füeg, Jonas Bader und Christian Büttler 67 / Genehmigung der Traktandenliste Bericht Das ursprüngliche Traktandum Nr. 77 Mahlzeitendienst Spitex fällt weg. Es hat unterschiedliche Systeme im Thal. Hier muss zuerst ein einheitliches System gefunden werden. Der Einwohnergemeinderat Mümliswil-Ramiswil beschliesst einstimmig: Die Traktandenliste zur Sitzung Nr. 8 im Jahr 2014 wird ohne das ursprüngliche Traktandum Nr. 77 Mahlzeitendienst Spitex Thal genehmigt. 68 / Protokollgenehmigung Das Protokoll Nr. 7 vom 15. Mai 2014 wird vom Einwohnergemeinderat Mümliswil-Ramiswil stillschweigend genehmigt.

3 Protokoll - Sitzung Nr Juni / Mitteilungen 1 Zügeln Schulen Die Zügelaktion konnte termingemäss (sogar etwas mit Vorsprung) abgewickelt werden. Die Küche Rank ist leer, die Malerarbeiten können in Kürze abgeschlossen werden. Die Trennwandarbeiten im Eckzimmer Erdgeschoss Rank sind im Gange. Der Durchbruch Medienraum/Schulzimmer ist ebenfalls im Gange. Angenommen wurde, dass die Trennwand aus Bruchsteinen besteht. Dem ist nicht so. Sie wurde schon im Jahre 1907 betoniert. Deshalb wird der Durchgang herausgetrennt (Firma Betoncoup). Das alte Zahnarztzimmer im Obergeschoss wurde ebenfalls geräumt und wird gestrichen. Die Spielgruppe fühlt sich wohl im Rank. Im Lehrerzimmer Brühl wurden die maroden Möbel (Südwand) demontiert, die Wand gestrichen und der Linoleumboden ergänzt. Die Neumöblierung erfolgte mit Möbeln aus der Schulküche Rank. Nicht benötigtes Mobiliar ist im Schulhaus Rank eingelagert. Das Chemie- und Physikmaterial wurde im Schutzraum Brühl deponiert; ebenso die Küchenutensilien. Beim Spielplatz Rank müssen wir aus Kostengründen so viel wie möglich selber machen. Zügeln Kindergarten: vorgesehen in der 1. Juli-Woche. Im Keller des Kindergartens befinden sich noch sehr viele Spielzeuge, die von der Auflösung der 3. Abteilung stammen. 2 Hallenbad Liegewiese/Aussenanlage Die Liegewiese ist so weit provisorisch instand gestellt, sodass die Nutzung ab Samstag, 14. Juni möglich ist. Die Sonnenstore wird später montiert (es besteht eine Lieferfrist). 4 Verlegung Scheltenstrasse Bader Martin und Kurt Bloch waren letzte Woche in Solothurn beim Amt für Verkehr und Tiefbau. Es geht vorwärts mit den Planungen. In nächster Zeit wird ein Dossier zur Vernehmlassung veröffentlicht. Eggenschwiler Jakob von der Schätzungskommission Flurgenossenschaften wird vorgängig mit den Landeigentümern Gespräche führen. Eine Frage ist auch noch, was mit der alten Scheltenstrasse geschehen soll. Vorgesehen ist, dass die alte Strasse als Wirtschaftsweg genutzt werden kann. Ebenfalls ist noch offen, was mit den Kunstbauten geschehen soll. Eigentlich sollte kein Unterhalt mehr an den bestehenden Brücken vorgenommen werden müssen.

4 Protokoll - Sitzung Nr Juni / Bildung / Vereinbarung für die Durchführung einer externen Schulevaluation mit der Schule Mümliswil-Ramiswil - Genehmigung Der Einwohnergemeinderat Mümliswil-Ramiswil beschliesst einstimmig. Die Vereinbarung für die Durchführung einer Externen Schulevaluation mit der Schule Mümliswil-Ramiswil - durch die Fachhochschule Nordwestschweiz, Pädagogische Hochschule, Fachstelle Externe Schulevaluation - wird genehmigt. 71 / Umwelt und Raumordnung; Abwasserentsorgung / Bauvorhaben auf dem Areal Limmernschlucht, Mümliswil Verlegung der Abwasserleitungen - Antrag der Werk- und Umweltschutzkommission Der Einwohnergemeinderat Mümliswil-Ramiswil beschliesst gestützt auf den Antrag der Werkund Umweltschutzkommission mit grossem Mehr bei einer Stimmenthaltung: 1. Die Abwasserleitungen (Schmutzabwasser und Sauberabwasser) auf GB Mümliswil Nr. 432, Dorfstrasse (ex Areal Gasthof Limmernschlucht) werden verlegt. 2. Der dafür notwendige Kredit von Fr. 97' wird bewilligt. 3. Mit den Baumeisterarbeiten wird die Firma Paul Fluri AG, Mümliswil, zum Pauschalpreis von Fr. 92' (inkl. MWST) beauftragt. 4. Das Ingenieurbüro BFS AG, Balsthal, wird mit der Bauführung und dem Einmessen zum Pauschalpreis von Fr. 5' (inkl. MWST) beauftragt.

5 Protokoll - Sitzung Nr Juni / Umwelt und Raumordnung / Gewässer / Unterhaltsarbeiten allgemein und bauliche Sanierungsmassnahmen Winterigraben, Gennetenbach und Güggellochgraben Einsatz Zivilschutz Basel-Stadt vom 25. August bis 19. September 2014 Antrag der Werk- und Umweltschutzkommission Der Einwohnergemeinderat Mümliswil-Ramiswil beschliesst einstimmig: 1. Im Rahmen des Budgets 2014 werden die geplanten Unterhalts- und Investitionsprojekte "Gewässerunterhalt" in Zusammenarbeit mit dem Zivilschutz des Kantons Basel Stadt realisiert. Gleichzeitig wird durch den Zivilschutz Basel Stadt der Wanderweg Obere Wechten (Felsenweg) instand gestellt (Sicherheitsmassnahmen u.ä.) sowie die Treppen des Wanderweges ab Restaurant Alpenblick saniert. 2. Mit den "Investitionsarbeiten" werden die Forstbetriebsgemeinschaft Balsthal/Mümliswil- Ramiswil und die Firma Paul Fluri AG, Mümliswil, zum Nettopreis von Fr. 70' beauftragt. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Aufwendungen der Forstbetriebsgemeinschaft auf Wunsch der kantonalen Stellen im Angebot der Firma Paul Fluri AG, Mümliswil, enthalten sind. 3. Der dafür notwendige Bruttokredit von Fr. 145' wird bewilligt (inkl. Kosten Wanderwege). 73 / Bildung / Wahl einer Musiklehrperson für Saxophon Antrag der Musikkommission Der Einwohnergemeinderat Mümliswil-Ramiswil gestützt auf 42 Abs. 1 der Gemeindeordnung vom 21. Januar 1993 sowie den Antrag der Musikkommission wählt einstimmig: 1. Brand Eva ab August 2014: Klosterstrasse 37 Dorfstrasse 6 D Würzburg 3323 Bäriswil als stellvertretende Musiklehrerin für Saxophon ab Mutterschaftsurlaub von Frau Claudia Vollenweider bis (aktuell 3 Lektionen). 2. Die Einstufung erfolgt in der Lohnklasse M1, Stufe 12 der geltenden Dienst- und Gehaltsordnung der Einwohnergemeinde Mümliswil-Ramiswil.

6 Protokoll - Sitzung Nr Juni / Bildung / Wahl einer Musiklehrperson für Gitarre Antrag der Musikkommission Der Einwohnergemeinderat Mümliswil-Ramiswil gestützt auf 42 Abs. 1 der Gemeindeordnung vom 21. Januar 1993 sowie den Antrag der Musikkommission wählt einstimmig: 1. Greuter Christoph Hans Huber-Strasse Solothurn als Musiklehrer für Gitarre an der Musikschule Mümliswil-Ramiswil. 2. Die Anstellung erfolgt zu Beginn des Schuljahres 2014/2015 und ist unbefristet. 3. Die Einstufung erfolgt in der Lohnklasse M1, Stufe 14 der geltenden Dienst- und Gehaltsordnung der Einwohnergemeinde Mümliswil-Ramiswil.

7 Protokoll - Sitzung Nr Juni / Verkehr / Rainmattstrasse; Verkehrsmassnahme Antrag der Werk- und Umweltschutzkommission Weiteres Vorgehen Der Vorsitzende nimmt die drei Fragen 1. Was kostet es, wenn man eine 30-er Zone einrichtet? 2. Haben sich eventuell die Vorschriften betreffend einer 30-er Zone geändert/gelockert? 3. Was kostet es, die Rainmattstrasse im unteren Bereich komplett zu sperren und was wären die Konsequenzen für die Anwohner? zurück in die Werk- und Umweltschutzkommission. Die Werk- und Umweltschutzkommission wird entsprechend weitere Abklärungen treffen. 75 / Volkswirtschaft / Kammfabrik Mümliswil; Explosionskatastrophe 100-Jahr-Jubiläum Der Einwohnergemeinderat Mümliswil-Ramiswil beschliesst einstimmig: 1. Der Gründung eines Organisationskomitees Explosionskatastrophe 100-Jahr-Jubiläum wird zugestimmt. 2. Der vorgeschlagenen Zusammensetzung des Organisationskomitees Präsidium Gemeindepräsident Kurt Bloch, von Amtes wegen Vize-Präsidium Bürgergemeindepräsident Daniel Nussbaumer Aktuariat Gemeindeschreiber Josef Tschan, von Amtes wegen Finanzen Finanzverwalter Stephan Fluri, von Amtes wegen Bau / Catering Ackermann Heinz, Herbert Brunner (Kirchgemeinde Ramiswil) Künstlerisches Andreas Spörri Sonderausstellung Elvira Bader (Haarundkamm, Kirchgemeinde Mümliswil) Sponsoring vakant - jemand aus der Wirtschaft Werbung vakant - jemand aus der Wirtschaft wird zugestimmt.

8 Protokoll - Sitzung Nr Juni / Verschiedenes 1 Umzug Gemeindeverwaltung Information durch Finanzverwalter Stephan Fluri Nach der Gemeindeversammlung ging eine Mail von Alois Christ an alle Gemeinderäte in Umlauf. Das Geschäft hat auch ziemlich Wellen aufgeworfen und die Gemeinderäte werden nach der heutigen Sitzung sicherlich angefragt, was entschieden wurde. Wie bereits vom Vorsitzenden gehört, werden die Zahlen für eine Sanierung des Gemeindehauses nun detailliert erhoben und in der nächsten Gemeinderatssitzung vorgebracht. 2 Einsatz Sondereinheit Falk Josef Fluri: Gestern hatte die Sondereinheit Falk einen Einsatz im Restaurant Limmernschlucht. Müssen sie den Einsatz nicht signalisieren und der Gemeinde bekannt geben? Plötzlich stand ein Vollmaskierter Polizist vor mir. Der Schock hielt sich zwar in Grenzen, aber hinterliess doch einen gewissen Eindruck. Scheinbar war es bekannt, dass die Falk irgendeinmal eine Übung in der Limmernschlucht abhalten wird, aber der genaue Zeitpunkt wurde nicht bekanntgegeben. Kein weiteres Wortbegehren unter Verschiedenes. Einwohnergemeinderat Mümliswil-Ramiswil Gemeindepräsident Gemeindeschreiber Kurt Bloch Josef Tschan Die Ausführungen des Traktandums 78 sind im Originalprotokoll enthalten und unterstehen dem Datenschutz.