Informationen für Erfinder
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- Matilde Amsel
- vor 8 Jahren
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1 Informationen für Erfinder
2 ipal arbeitet im Auftrag der Berliner Hochschulen und weiterer außeruniversitärer Forschungseinrichtungen Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) Wissenschaftler / Erfinder Spin-off Start-up Berliner Hochschulen & außeruniversitäre Forschungseinrichtungen (HS /. FE) Vermarktungsauftrag Erlöse. Nutzungsrecht Lizenzeinnahmen KMU Konzerne Patentfonds Seite 2 Informationen für Erfinder
3 Was macht ipal? Identifikation und Selektion von vermarktungsfähigen Technologien Technologie-Scouting Entwicklung von Patentstrategien Zielgenauer Patentschutz Patentmanagement Identifikation weltweiter Verwertungspartnern Lizenzvergabe / Patentverkauf / Equity Überwachung von Schutzrechten / Lizenzverträgen Akquise Evaluierung Patentierung Technologieentwicklung Vermarktung Evaluierung des Standes der Technik Überwindung von Verwertungshemmnissen Umfassende Marktanalysen Wertsteigerung der Technologien Freedom-to-Operate- Einschätzung Risiko-Minimierung für Entscheider Seite 3 Informationen für Erfinder
4 Was genau passiert mit meiner Erfindung? Start der Verwertung Erfindung EM trifft bei ipal ein Erfindergespräch Inanspruchnahmeempfehlung Patentanmeldung Evaluierung 6 Wochen (max. 12 Wochen) EM an HS / FE Entscheidung der HS / FE 4 Monate ( 6 Abs. 2 ArbNErfG) Seite 4 Informationen für Erfinder EM = Erfindungsmeldung Das tun Sie Das machen wir Das macht Ihr Arbeitgeber (HS/FE)
5 Einflussfaktoren bei der Evaluierung Die Evaluierung ist Grundlage für die Inanspruchnahmeempfehlung, die IP-Strategie und für den Verwertungsprozess. Technologie Erfinder Patentfähigkeit Marktpotential Schutzumfang Seite 5 Informationen für Erfinder
6 Technologie Stützen die vorliegenden Daten die Erfindung? Wie ist der Entwicklungsstand? Technologie Kann man aus der Erfindung ein Produkt generieren? Seite 6 Informationen für Erfinder
7 Patentfähigkeit Ist die Erfindung neu gegenüber dem Stand der Technik? Hat die Idee die erfinderische Höhe? Patentfähigkeit Ist eine kommerzielle Anwendung denkbar? Ist die Idee ausführbar und von einem Fachmann reproduzierbar? Gibt es neuheitsschädliche Vorveröffentlichungen? Seite 7 Informationen für Erfinder
8 Exkurs: Erst patentieren, dann publizieren! Neuheitsschädliche Vorveröffentlichung Publikationen (Journale, Zeitungen, Medien) Mündliche Vorträge Poster, Abstracts Veröffentlichte Drittmittelanträge, Fördermittelsachberichte Veröffentlichte Diplom- und Doktorarbeiten Pressemitteilungen Was ist möglich? Einreichung eines Manuskriptes bei Fachjournal o.ä. (Redakteur informieren, wenn Inhalte patentrelevant) Präsentationen nach Abschluss einer Vertraulichkeitsvereinbarung (CDA) Drittmittelanträge unter Vertraulichkeit stellen Austausch mit Kooperationspartnern Internet Patentanmeldung nicht mehr möglich Patentanmeldung möglich Seite 8 Informationen für Erfinder
9 Welche Folgen hat eine Veröffentlichung? Anmeldedatum / Prioritätsdatum Ende Anspruchspriorität Veröffentlichung der Patentanmeldung t in Monaten PCT 30 vor Anmeldung: Neuheit (-) Patentfähigkeit (-) im Prioritätsjahr: SdT für PCT schädlich für Neuheit / erfind. Tätigkeit für mögl. Änderungen der PCT vor Offenlegung: SdT für nachfolgende Anmeldungen SdT = Stand der Technik Seite 9 Informationen für Erfinder
10 Schutzumfang Ist das Patent leicht umgehbar? Wäre eine Patentverletzung leicht nachzuweisen? Schutzumfang Wie hoch ist die Erteilungswahrscheinlichkeit? Ist der erzielbare Schutzumfang wirtschaftlich relevant? Seite 10 Informationen für Erfinder
11 Marktpotential Gibt es einen Bedarf an Schutzrechten? Was sind die Anwendungsmöglichkeiten? Marktpotential Gibt es Wettbewerb? Was ist der Vorteil gegenüber Technologien auf dem Markt oder in der Entwicklung? Wie groß ist der Markt / welche Märkte gibt es? Wie groß ist das Marktvolumen (Absatz)? Gibt es entgegenstehende Schutzrechte der Wettbewerber (Freedom-to- Operate)? Welche Unternehmen könnten an der Technologie interessiert sein? Seite 11 Informationen für Erfinder
12 Erfinder Wie ist die Erfindersituation (Anteils-, Bruchteilsgemeinschaft)? Erfinder Wie ist die Mitarbeit der Erfinder im gesamten Verwertungsprozess? Wie lange ist der Erfinder an der HS/FE? Wird die Erfindung weiterentwickelt? Seite 12 Informationen für Erfinder
13 Nimmt die HS / FE meine Erfindung in Anspruch, meldet ipal das Patent an DE FR EP US Anmeldedatum / Prioritätsdatum Veröffentlichung der Patentanmeldung JP CA t in Monaten Prioritätsjahr DE EP US PCT* 30 Regionalisierung / Nationalisierung einer PCT-Anmeldung *PCT = Patent Corporation Treaty (Internationales Patentabkommen) ~ 146 Mitgliedsstaaten (Dezember 2012) Seite 13 Informationen für Erfinder
14 Wann wird das Patent erteilt? Beispiel EP-Anmeldung t in Jahren t in Monaten ~ 29 EP-Anmeldung Europäischer Recherchebericht (ESR) und dessen Veröffentlichung Antrag auf Prüfung (innerhalb 6 Monaten nach Veröffentlichung des ESR) Erster Prüfbescheid, Antwort auf Prüfbescheid, mögliche weitere Prüfbescheide 2-3 Jahresgebühr ab 3. Jahr nach Patentanmeldung 3-5 Erteilung und Veröffentlichung des Patents Validierung in den einzelnen Ländern Seite 14 Informationen für Erfinder
15 Nach der Patentanmeldung startet ipal die Verwertung Erstellen von Marketingmaterialien (Tech Offer, Exposé, Poster) Präsentation der Technologien auf und auf Webseite der Technologie-Allianz Weltweite Suche und Identifizierung potentieller Verwertungspartner Persönliche Kontaktaufnahme zu Ansprechpartnern in den Unternehmen Besuch von Partnering-Konferenzen, Messen und wissenschaftlichen Kongressen Fachartikel in einschlägigen Magazinen (auch von Ihnen lancierte)! Bitte informieren Sie ipal über neue Ergebnisse und Daten, geplante / veröffentlichte Publikationen oder Forschungskooperationen sowie über Firmenanfragen und -kontakte! Seite 15 Informationen für Erfinder
16 Hat ipal einen Verwertungspartner gefunden, verhandelt sie den Vertrag für die HS / FE Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung (CDA, NDA) Prüfung der Technologie durch den Interessenten und Beantwortung von Detailfragen Einigung über Vertragsart (Optionsvertrag, Lizenzvertrag, Patentkaufvertrag) Einigung über die Eckpunkte (Lizenzgebühr, Meilensteine, Upfront-Payment usw.) Hier brauchen wir Ihre Unterstützung bei Detailfragen zur Technologie Ausarbeitung eines detaillierten Vertragsentwurfes Verhandlungs- und Unterzeichnungsphase Seite 16 Informationen für Erfinder
17 So könnte ein Lizenzvertrag aussehen Vertragsschluss Produktentwicklung Markteinführung Upfront Meilenstein 1 Meilenstein 2 Meilenstein 3 Erteilung eines ersten Patents Beginn präklinische Studien, spätestens jedoch am XXXX Beginn klinische Studien Phase II Meilenstein 4 X % jährliche Umsatzbeteiligung Beispiel für eine Lizenzvereinbarung im Pharmabereich Seite 17 Informationen für Erfinder
18 Wie hoch ist die Erfindervergütung? 42 Abs.1 ArbNErfG Verwertet der Dienstherr die Erfindung, beträgt die Höhe der Vergütung 30 vom Hundert der durch die Verwertung erzielten Einnahmen. Für Arbeitnehmererfinder außerhalb von HS gelten abweichende Regelungen! Beispiellizenzvertrag Pharma Bruttoerlös 30% Erfindervergütung Upfront EUR EUR Meilenstein EUR EUR Meilenstein EUR EUR Meilenstein EUR EUR Meilenstein EUR EUR Jährliche Umsatzbeteiligung - Jahr EUR EUR Jährliche Umsatzbeteiligung - Jahr EUR EUR Seite 18 Informationen für Erfinder
19 Top 5 Erfindervergütung durch ipal-verwertung Top Anwendungsgebiet Jahr des Vertragsschlusses/ Vertragsdauer Bisherige Erfindervergütung 1 Halbleiterindustrie EUR 2 Dentalmedizin EUR 3 Pharmaindustrie EUR 4 Biotechnologie EUR 5 Nahrungsmittelindustrie EUR Stand 31. Dezember 2012 Seite 19 Informationen für Erfinder
20 Wer trägt die Kosten der Erfindung? Lizenzeinnahmen 27,0% Hochschulen* 9,6% ipal/senwtf (IBB) 46,1% * = 30% der Patentkosten BMWi/SIGNO 17,3% Kostenfaktoren: Erfindungsbewertung IP-Strategie Patentanmeldung(en) Kosten des Prüfverfahrens Jahresgebühren Verwertung / Marketing Planzahlen 2013 ipal geht bei den Kosten in Vorleistung Return of Invest nach Ø 7-15 Jahren Seite 20 Informationen für Erfinder
21 Was macht ipal außerdem? Bei Gründungsabsicht der Erfinder Übertragung der Nutzungsrechte an das Spin-Off zu gründerfreundlichen Konditionen Koordination und Abschluss von Material Transfer Agreements (MTA) Koordination und Beratung bei Kooperationsverträgen zu IP-relevanten Forschungsprojekten Technologieentwicklung zur Validierung früher Entwicklungen (Finanzierung u.a. über IBB TEF) Überwachung der laufenden Verträge Verfolgung von Patentverletzungen Seite 21 Informationen für Erfinder
22 Wie hoch ist mein Aufwand? Was muss ich tun? Erfindung der Hochschule melden Für Nachfragen zur Verfügung stehen Firmenanfragen / Erstkontakte und andere Verwertungshinweise an ipal weitergeben Stellungnahme zu Prüfberichten / Beschwerdeergebnissen des Patentamtes ipal über Forschungsergebnisse, geplante Publikationen, Drittmittelprojekte und veröffentlichte Fachartikel informieren Fachliche Unterstützung des Verwertungspartners bei der Produktentwicklung Alles Andere macht ipal Seite 22 Informationen für Erfinder
23 Meine Vorteile auf einen Blick Geringer bürokratischer Aufwand Kein wirtschaftliches Risiko / keine Patentkosten Beteiligung an Erlösen (gesetzliche Erfindervergütung) Veröffentlichte Patentschrift bereichert Publikationsliste Zugang zum Industrienetzwerk und Advisory Committee R&D der ipal Verbesserte Ausgangsposition für Industriekooperationen und beim Einwerben von Drittmitteln Seite 23 Informationen für Erfinder
24 Meine Ansprechpartner Team Acquisition & Commercialization Dr. Janin Hofmann Head of Acquisition & Commercialization Diplom-Biochemikerin Tel Dr. Kirk Haselton Licensing Manager Physicist Tel Dr. Bettina Büttner Licensing Manager Diplom-Biologin Tel Jeanne Trommer Licensing Manager Dipl.-Ing. Verfahrenstechnik Tel Ina Krüger Licensing Manager Dipl.-Ing. Biotechnologie Tel Dr. Andreas Voigt Licensing Manager Dipl.-Chemiker Tel Seite 24 Informationen für Erfinder
25 Meine Ansprechpartner Team Analysis Dr. Mandy Kursawe Head of Analysis Diplom-Biochemikerin Tel Dr. Oliver Huth Analyst Diplom-Physiker Tel Jana Gross Analyst Diplom-Biologin Tel Jana Bomm Analyst Diplom-Chemikerin Tel Seite 25 Informationen für Erfinder
26 Meine Ansprechpartner Team IP & Legal Dr. Franziska Sauer Head of IP & Legal Diplom-Physikerin Tel Sabine Liesenfeld Patent Management Tel Dr. Nicole Kott IP-Manager Diplom-Biologin Tel Daniela Eckeldt Patent Management Tel Seite 26 Informationen für Erfinder
27 Auf gute Zusammenarbeit! Seite 27 Informationen für Erfinder
28 ipal Gesellschaft für Patentverwertung Berlin mbh Bundesallee Berlin Telefon Telefax Seite April 2013 Thema der Präsentation Referent
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