jahresbericht jahresbericht des konsumentenforums kf

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1 jahresbericht jahresbericht des konsumentenforums kf 2008

2 Bericht der Präsidentin 1 3 Aktivitäten Öffentlichkeitsarbeit 4 5 Einsitz in Kommissionen und Arbeitsgruppen 6 Kommissionsberichte 7 10 Berichte Dossierverantwortliche Stellungnahmen kf forum und kf info Mitarbeit bei der eae 18 Sorgenbarometer 19 Berichte der kf-sektionen und regionalen Vertretungen Bern 21 KFO 22 Schaffhausen 23 Zürich 24 Dachverband Beratungsstelle Dachverband 25 Kollektivmitglieder Electrosuisse 26 CVP Frauen Schweiz 27 Verband Schweizer Bettwarenfabriken VSB 28 FORUM elle 28 FDP Frauen Schweiz 29 InterNutrition 30 Stiftung Praktischer Umweltschutz Schweiz PUSCH 31 HEBA-Food (Traitafina AG) 32 Schweiz. Bäuerinnen- und Landfrauenverband SBLV 33 Schweiz. Gesellschaft für Ernährung SGE 34 SPO Patientenschutz 35 Schweiz. Verpackungsinstitut SVI 36 FROMARTE Die Schweizer Käsespezialisten 37 Verband Schweizer Markt- und Sozialforscher vsms 38 alliance F, Bund Schweiz. Frauenorganisationen BSF 39 Jahresrechnung Bilanz / Erfolgsrechnung 40 Organigramm 41

3 Bericht der Präsidentin Die Geschäftsleitung im Jahr 2008 Franziska Troesch-Schnyder Liselotte Steffen Marianne Cserhati Pia Grossholz Dr. Urs Klemm Madeline Ré Angelika Wiesner Präsidentin Vizepräsidentin Vertreterin der Sektionen Dossierverantwortliche Dossierverantwortlicher Vertreterin Kollektivmitglieder (bis Juni) Dossierverantwortliche Wie in den Jahren zuvor sind auch im Jahr 2008 die wesentlichen Themen dieselben geblieben. Allerdings überschattet von der anfangs sich abzeichnenden und dann konkret werdenden Finanz- und Wirtschaftskrise. Trotz allem ist die Konsumentenstimmung bis Ende Jahr gut und zuversichtlich geblieben. Auch im jährlich im November vom kf erhobenen Sorgenbarometer landeten die erstmals befragten Themen «Rezessionsängste» und «Sorge um Geldverlust in Zusammenhang mit der Finanzkrise» weit abgeschlagen auf den Plätzen sieben und acht. Einmal mehr hat sich bestätigt, dass Probleme und Aufgaben am Jahreswechsel nicht Halt machen. Themen, welche schon in den Vorjahren unsere Agenda besetzten, haben uns auch 2008 beschäftigt: Internetkriminalität und Internetpornografie (laut Sorgenbarometer Sorge Nr. 1 der Konsumentinnen und Konsumenten), Schutz der Konsumenten gegen missbräuchliche allgemeine Geschäftsbedingungen und Rücktrittsrechte bei irreführenden Telefon- und Internetverträgen, hohe Preise, Produkt- und Lebensmittelsicherheit trotz offener Grenzen, Landwirtschaft, Gesundheitspolitik, neue Technologien insbesondere die Nanotechnologie, Produktfälschungen und Piraterie, um nur die wichtigsten zu nennen. Produktfälschungen und Piraterie Geistiges Eigentum ist in der Schweiz ab 1. Juli 2008 noch besser geschützt. Mit neuen rechtlichen Grundlagen (Urheberrecht, Patentgesetz) soll gezielter gegen Fälschung und Piraterie vorgegangen werden können. Das Konsumentenforum kf unterstützt dieses entschiedene Vorgehen gegen Produktfälschung und Piraterie, wird damit doch nicht nur der schweizerischen Produktion geschadet, sondern das organisierte Verbrechen weitgehend mitfinanziert. Eine Kriminalisierung der Konsumenten lehnen wir jedoch entschieden ab und Privatkopien müssen weiterhin möglich bleiben. Wichtig ist, dass die Konsumenten über mögliche Konsequenzen informiert werden. Deshalb ist das kf an öffentlichen Veranstaltungen des Instituts für geistiges Eigentum und des Vereins Stopp Piracy aufgetreten, um Probleme und Forderungen aus der Sicht der Konsumenten darzulegen. Insbesondere gilt es zu beachten, dass es für Konsumenten schwierig ist, Fälschungen von Originalen zu unterscheiden, speziell im Internet. Dort ist die Gefahr gross, einem Fälscher in die Falle zu tappen. Fälschungen von Originalen zu unterscheiden, gelingt oft nicht einmal den Experten. In erster Linie sind deshalb die Hersteller gefordert, ihre Urheber- und Patentrechte durchzusetzen. Auch deshalb, weil durch Fälschungen der Konsument nicht nur irregeführt, sondern auch in seiner Gesundheit und Sicherheit gefährdet ist. Dies gilt vor allem bei Heilmitteln, Lebens- und Genussmittel, Kinderspielzeug und Kosmetika. Aufklärung und Information ist deshalb wichtig. Dass gefälschte Waren am Zoll eingezogen werden können, ist durch Reiseveranstaltung und Fluggesellschaften vermehrt zu kommunizieren. Auch ist darauf aufmerksam zu machen, dass, wer im umliegenden Ausland Fälschungen kauft, mit happigen Geldstrafen und sogar Gefängnis rechnen muss. Nanotechnologie die Sicht des kf Seit Jahren befasst sich das kf mit der Nanotechnologie, organisiert Podien, nimmt an Roundtables teil und arbeitet in Arbeitsgruppen mit, wie etwa der Begleitgruppe «Aktionsplan Nanomaterialien» des Bundes. So auch im Jahr Eine möglichst vollständige Information über Chancen und Risiken synthetischer Nanomaterialien und nur um diese geht es ist Voraussetzung für die Akzeptanz dieser neuen Technologie. Was sind synthetische Nanopartikel? Diese werden mit einer spezifischen Absicht hergestellt, d.h., man will die speziellen Eigenschaften für ganz bestimmte Zwecke einsetzen. Solche Nanopartikel werden seit einiger Zeit angewandt und sind uns allen bekannt: Antibakterielle Socken, leichte und flexiblere Tennisschläger, Oberflächenbehandlungen, die Wasser- und Schmutz abperlen lassen (Lotuseffekt), den Luft- oder Wasserwiderstand verringern und so Energie sparen (Flugzeuge, Autos, Boote), verträglichere Implantate im Medizinalbereich, winzige Speicherchips, die enorme Datenmengen speichern können, wirkungsvolle und attraktivere, da farblose Sonnencremes, um nur einige zu nennen. 1

4 Spezielle Regelungen für synthetische Nanomaterialien existieren bisher weder in der schweizerischen noch in der europäischen Gesetzgebung (Im Bereich Kosmetik sind sie zurzeit in der EU in Ausarbeitung). Doch unterstehen die Produkte grundsätzlich den bestehenden gesetzlichen Anforderungen an Produktsicherheit, Arbeitnehmer- und Umweltschutz. Weitergehende Anforderungen zum Schutz der Gesundheit und der Umwelt können zurzeit noch nicht definiert werden, da die wissenschaftlichen und methodischen Voraussetzungen noch nicht vorhanden sind. Abhilfe schaffen kann hier der vom BAG erarbeitete Sicherheitsraster für Produkte und Anwendungen mit synthetischen Nanomaterialien. Damit werden mögliche Risikoquellen in Produktion, Gebrauch und Entsorgung erkannt und der jeweilige Handlungsbedarf aufgezeigt werden können. Vorgesehen ist, die Produkte und Anwendungen nach Risikopotenzial zu klassifizieren. Klasse A: Die nanospezifischen Risiken können als gering eingestuft werden. Klasse B: nanospezifische Risiken sind nicht auszuschliessen. Massnahmen zur Reduktion bezüglich Herstellung, Gebrauch und Entsorgung sind im Sinne der Vorsorge erforderlich. Aufgrund solcher Klassifizierungen wird eine sachliche und offene Diskussion über die geforderten Massnahmen je nach Art der Risikoexposition erfolgen können. Aufgrund dieser Klassifizierung wird auch die Deklaration bzw. Information auf den Produkten erfolgen müssen. Deklaration betreffend Vorhanden sein synthetischer Nanopartikel im Produkt einerseits, um die Wahlfreiheit der Konsumentinnen und Konsumenten zu gewährleisten, Information über mögliche Risiken welche bei der Verwendung auftreten können andererseits. So soll zum Beispiel bei Sonnencremes darauf hingewiesen werden, dass diese auf intakter Haut risikolos angewendet werden kann, bei offenen Wunden jedoch Nanopartikel in die Blutbahn und somit in den Organismus eindringen können. Fazit: Frühzeitige Chancen und Risikoabschätzung, transparente Information und Aufklärung verhindern das Entstehen von Ängsten und Unsicherheit seitens der Konsumentinnen und Konsumenten. Aus den Erfahrungen mit der Gentechnologie wissen wir: Die Nanotechnologie wird auf Dauer von den Konsumentinnen und Konsumenten nur akzeptiert, wenn ihre Produkte nicht nur für nützlich, sondern auch für sicher gehalten werden. Das kf vertritt die Meinung, dass angesichts der offenen Märkte, gesetzlichen Regelungen in Abstimmung mit der EU erfolgen müssen. Internetverträge und irreführende Geschäftspraktiken Die Statistiken der Beratungsstellen zeigen es deutlich: Betreffend Internetschwindel und gerissene Geschäftspraktiken hat im 2008 die Zahl der Opfer noch einmal zugenommen. Spitzenreiter sind nach wie vor Online-Branchen- und Adressbuch-Schwindler. Mit seriös scheinenden Formularen bzw. Offerten werden die Empfänger gebeten, die Adressangaben zu überprüfen, zu ergänzen und das Formular zurückzusenden, als ob es um eine Bestätigung eines bisherigen Eintrags ginge. Ganz klein steht irgendwo, dass mit der Rücksendung ein Vertrag mit einer Laufzeit von bis zwei Jahre und zu einem stolzen Preis von bis Fr pro Jahr abgeschlossen wird. Diese «Offerten» sind klar irreführend, daher kann der Vertrag angefochten werden. Leider ist das zu wenig bekannt und viele zahlen, aus Angst vor Betreibung. Wenden sich die Opfer an unsere Beratungsstelle, kann ihnen geholfen werden: auf keinen Fall bezahlen, da damit der Vertrag anerkannt würde, mit eingeschriebenem Brief den Vertrag als irreführend anfechten und für nichtig erklären, wird geraten. An zweiter Stelle stehen die Internetverträge. Mit Gratisangeboten insbesondere auf Junge ausgerichtet, Wettbewerben und Gewinnspielen wird geworben und ehe man sich es versieht, hat man einen kostspieligen Vertrag abgeschlossen. Die Angebote klingen verführerisch: Gewinnversprechen, Aufgabenhilfe, richtiges Flirten, Witze, der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt. Vorsicht ist geboten, wenn die Angabe des Namens, der Adresse, der Mobil-Nummer oder der - Adresse verlangt werden. Bei seriösen Gratisangeboten ist dies nie der Fall. Mit der Eintragung wird ein langfristiger und teurer Abonnementsvertrag abgeschlossen. Eine Rechnung folgt postwendend und in endlosem -Verkehr wird Druck ausgeübt und mit Prozessen gedroht. Das Seco empfiehlt, die Rechnung nicht zu bezahlen, dem Anbieter mit eingeschriebenem Brief sofort zu erklären, die fragliche Website sei täuschend, der Vertrag werde deshalb angefochten und für nichtig erklärt. Das kf und die andern Konsumentenorganisationen fordern deshalb seit langem, der elektronische Geschäftsverkehr müsse geregelt und ein mindestens siebentägiges Rücktrittsrecht, wie dies bei Haustürgeschäften und auch in der EU üblich ist, eingeführt werden. Angesichts dieser zunehmend aggressiven Praktiken hat das Konsumentenforum kf mehrere Medienmitteilungen mit Warnungen herausgegeben, Merkblätter verfasst und auf der Website publiziert, Interviews gegeben und Vorträge gehalten. Diese werden offensichtlich gelesen leider oft erst, wenn es zu spät ist, dies zeigen die vermehrten Anrufe auf der Beratungsstelle. Freihandelsabkommen mit der EU im Agrar-, Lebensmittel- und Gesundheitsbereich Das Konsumentenforum kf unterstützt die Aufnahme von Verhandlungen in diesen Bereichen. Allerdings müssen insbesondere im Bereich Landwirtschaft Begleitmassnahmen ergriffen werden, damit der einheimischen Landwirtschaft zumindest in einer Übergangsphase das Überleben möglich ist. Dass langfristig Strukturanpassungen zu erfolgen haben, ist aus unserer Sicht unbestritten, wird aber auch in Zusammenhang mit der WTO nicht zu umgehen sein. Grundsätzlich steht das kf zu einer produzierenden Landwirtschaft. Auch ist uns bewusst, dass eine Öffnung eine grosse Herausforderung darstellt. Aber wir sehen sie auch als Chance. Schon die Zulassung von Parallelimporten wird insbesondere im vorgelagerten Bereich zu Einsparungen führen und der Freihandel mit der EU einen Marktzugang in den umliegenden Ländern ermöglichen. Qualitativ hochstehende Produkte, Nischenprodukte, Frische und Nähe finden immer Käufer im In- und Ausland, die bereit sind, auch einen höheren Preis zu bezahlen. Ebenso für Produkte, welche unter den heute geltenden Gesetzen betreffend Tier- und Um- 2

5 Bericht der Präsidentin weltschutz produziert werden. Diese Errungenschaften, ebenso wie die Deklaration der Herkunft von Fleisch, Obst und Gemüse sind wir nicht bereit zu «opfern». Diese sind von einer Mehrheit der Konsumenten als Stimmende so gewollt. Dies gilt es zu respektieren. Auch in der EU sind solche Ausnahmen zugelassen. Diese Sicht der Konsumenten bringen wir in zwei bzw. drei Kommissionen ein, welche sich mit den Begleitmassnahmen auseinandersetzen. In der Kommission Begleitmassnahmen des Bundesrats durch die Vize- Präsidentin Liselotte Steffen, in der Kommission Begleitmassnahmen der IGAS (InteressenGemeinschaftAgrarpolitikSchweiz) Dr. Urs Klemm und in der beratenden Kommission für Landwirtschaft des EVD die Schreibende. Geschäftsleitung Auch im Jahr 2008 war das Geschäftsleitungsteam gefordert. Die Monate ohne Geschäftsführerin (Januar, Oktober bis Dezember), wie auch die Suche nach einer neuen Geschäftsführerin haben neben der üblichen grossen Arbeit, welche von jedem einzelnen geleistet wird, zusätzlichen Einsatz verlangt. Rund 3700 Stunden ehrenamtlicher Tätigkeit wurden vom Geschäftsleitungsteam geleistet. Dies ist nicht selbstverständlich und ich bin äusserst dankbar für das engagierte Mitarbeiten, den Einsatz in Kommissionen, die vielen Stunden gemeinsamer Diskussionen und Gespräche und nicht zuletzt die freundschaftliche Zusammenarbeit. Ende Juni hat sich Madeline Ré, Geschäftsführerin des Verbandes der Bäuerinnen und Landfrauen pensionieren lassen und ist deshalb auch aus der Geschäftsleitung des kf zurückgetreten. Madeline Ré war als Vertreterin der Kollektivmitglieder seit Jahren Mitglied der Geschäftsleitung. Mit ihrer ruhigen, stets freundlichen und humorvollen Art hat sie gewusst, sich und ihre Anliegen ein- und durchzubringen. Wir danken Madeline Ré sehr herzlich für ihre Mitarbeit und Freundschaft und wünsche ihr für die Zukunft vor allem Gesundheit, Zufriedenheit und viele schöne Stunden in ihrem geliebten Wien und freuen uns, sie bei Gelegenheit wieder zu sehen. Personelle Veränderung auf der Geschäftsstelle Am 1. Februar hat die neue Geschäftsführerin Alma Frutig ihre Arbeit mit viel Enthusiasmus und Engagement beim Konsumentenforums kf aufgenommen. Leider hat sich dann aber herausgestellt, dass die Vorstellungen über Führung und Ausrichtung des kf zu unterschiedlich waren, als dass eine erspriessliche Zusammenarbeit noch möglich schien. Frau Frutig hat uns deshalb auf eigenen Wunsch und im gegenseitigen Einverständnis per Ende November verlassen. Beratungsstelle neue Strukturen Anfangs Jahr wurde die bei der Sektion Zürich angesiedelte Beratungsstelle in den Dachverband überführt. Ebenso wie die Beratungsstelle der Sektion Bern. Dies gab Anlass, die Beratungstätigkeiten neu zu strukturieren und die Beratung beim Dachverband zentral zu organisieren. kf Jahresbericht 2008 Die Geschäftsstelle im Jahr 2008 Alma Frutig Geschäftsführerin (bis November 2008) Ruth Hess Susanne Hagen Sekretariat/Buchhaltung Beraterin Marie-Rose Nyffeler Beraterin (bis 30. Juni 2008) Martin Orgler Berater (ab 1. Juli 2008) Personelle Veränderung Ende Juni ist Marie-Rose Nyffeler nach 22 Jahren als Beraterin fürs Konsumentenforum in Pension gegangen. In diesen Jahren hat sie turbulente Zeiten und machen personellen Wechsel miterlebt. Sie war die Konstante im Wandel. Verlässlich und loyal hat sie neue Entwicklungen und Veränderungen mitgetragen, neue Mitarbeiterinnen geduldig eingearbeitet und bis zum letzten Tag Anfragende mit Freude, kompetent und dem nötigen menschlichen Mitgefühl beraten. Innerhalb des Teams und auch gegenüber der Geschäftsleitung hat sie für alle stets ein offenes Ohr gehabt, mitgefühlt, beraten und mit ihrer fröhlichen Art zur guten Stimmung beigetragen. Wir alle vom kf danken Marie-Rose Nyffeler für ihr langjähriges Engagement, den unermüdlichen Einsatz und vor allem ihre uns entgegengebrachte Freundschaft während all der Jahre und hoffentlich auch den kommenden. Am 1. Juli hat Martin Orgler die Arbeit bei der Beratungsstelle des Konsumentenforums aufgenommen. In kurzer Zeit hat er sich sehr gut eingearbeitet und sorgt nun zusammen mit der bewährten und ausgewiesenen Beraterin Susanne Hagen dafür, dass die Beratungen in bewährter Qualität weitergeführt und ratlosen Konsumenten rasch, kompetent und unbürokratisch Hilfe geleistet werden kann. Trotz dieser Wechsel und der Monate ohne Geschäftsführerin ist es uns gelungen, den Betrieb der Beratungs- und Geschäftsstelle reibungslos aufrecht zu erhalten und unsere Arbeit, inklusive Foren und Infos, lückenlos fortzuführen. Dies war nur möglich, dank dem engagierten und unermüdlichen Einsatz unserer Mitarbeiterinnen Ruth Hess (Sekretariat) und Claudia Hochstrasser (Betreuung Website), unserer Beraterinnen Susanne Hagen, Marie-Rose Nyffeler und Martin Orgler, der Mitglieder der Geschäftsleitung, Andi Melchior von vector communications und Edith Roth unserer Grafikerin. Ihnen allen: Herzlichen Dank! Franziska Troesch-Schnyder Präsidentin 3

6 Öffentlichkeitsarbeit Das Konsumentenforum kf: Über alle Kanäle präsent! Öffentliche Auftritte und Podiumsveranstaltungen Vortrag an Pädagogischer Hochschule Freiburg, Ausbildung Hauswirtschaft Podium Fromarte Pressekonferenz «Stop Piracy» mit Bundesrätin Evelyne Widmer-Schlumpf Generalversammlung CVP-Frauen Schweiz: Vortrag: «Ist in der Schweiz alles teurer?» Radio Munot, Schaffhausen: Stammtisch Gespräch zum Thema Freihandel Schulungsseminar «Fälschungen und Piraterie vom Problem zur Lösung» Institut für geistiges Eigentum/Stop Piracy: Vortrag: «Der Konsument zwischen Eigenverantwortung und Hilflosigkeit» Europatat Kongress Vortrag: Die Kartoffel der Zukunft «Gentechnologie aus Sicht der Konsumenten» SVIAL-Tagung: «Anforderungen an eine konsumentenfreundliche Lebensmitteldeklaration» Tagung Schweiz. Gesellschaft für Lebensmittelund Umweltchemie Podiumsdiskussion: Gefährliche Spielzeuge Postdays Tagung im Zentrum Paul Klee Podiumsdiskussion: Schweizer Postmarkt der Zukunft Informationsveranstaltung für Kader im Gesundheitswesen, Wil, St.Gallen: «Beziehung Professionelle Patientinnen und Patienten» Nature made Arena, Lausanne: Podiumsdiskussion zu Nature made Energie Kolumnen und Artikel Monatliche Beiträge bei Berner Bäuerinnen und Landfrauen Zürichsee-Zeitung: Monatliche Kolumne «Konsumratgeber» NZZ: Nature made Energie Schweizer Familie: Oekotipps Medienmitteilungen Kohärente Konsumpolitik Schweiz: Roundtable Erhöhung der Stromgebühren Onlinebranchenbuch-Schwindel kf Jahresbericht Angelika Wiesner Dr. Urs Klemm Franziska Troesch-Schnyder Franziska Troesch-Schnyder Franziska Troesch-Schnyder Franziska Troesch-Schnyder Franziska Troesch-Schnyder Dr. Urs Klemm Franziska Troesch-Schnyder Franziska Troesch-Schnyder Franziska Troesch-Schnyder Pia Grossholz Pia Grossholz Alma Frutig Susanne Hagen Pia Grossholz Marie-Rose Nyffeler Internetpornografie Neue Geschäftsführerin Streptomycineinsatz Postpreise Sorgenbarometer PostReg und Post: Einigung mit Post über Kosten der Grundversorgung Werbeverbot für Junkfood Tag der Konsumentenrechte: Schwerwiegende Lücken im Konsumentenschutz Rechtskommission des Ständerates unterstützt die Konsumentenrechte Abstimmung 1. Juni: Nein zu «Alle Macht an die Krankenkassen» UWG-Revision Ende der Vernehmlassung: Schluss mit unfairen Geschäftspraktiken Interviews Radio DRS3: Internetpornografie Bieler Tagblatt: Kartoffelpreise und Ernterückgang Radio 24 und Radio energy: Werbeverbot Junkfood NZZ: Parallelimporte Entscheid Nationalrat Interview/Umfrage Isopublic: Informationstechnologie Basler Zeitung: Korrekte Preisangaben bei Coop Beobachter: Warum ist Autoleasing kein Thema beim kf? Radio 1: Was ist zu tun bei «Bettelgeschenken» mit Einzahlungsschein Tages-Anzeiger: Postmarktliberalisierung die Grüne: Neue Geschäftsführerin stellt sich vor forumelle: Das Konsumentenforum kf stellt sich vor Newsletter Swisscofel: Postmarktliberalisierung Espresso DRS1: Konsumentenschutz, wie weiter? Schweizer Bauer: 100 Tage Geschäftsführerin Tages-Anzeiger: Amt für Lebensmittelsicherheit Tages-Anzeiger: verseuchte Crèmes Tages-Anzeiger: Internet-Verträge mit Hugo Stamm Tages-Anzeiger: Neue Geschäftsführerin bei kf und SKS Tages-Anzeiger: Produktsicherheit und -rückrufe Tages-Anzeiger: Initiative Parallelimporte Radio DRS3: Kassenzettel in Einkaufszentren 20 Minuten: Sorgenbarometer Espresso Radio DRS1: Was erwarten wir für 2009? 4

7 Aktivitäten Newsletter Das Konsumentenforum kf hat auch 2008 seinen Abonnenten regelmässig den monatlichen Newsletter geschickt. Interessenten haben die Möglichkeit, sich kostenlos den Newsletter zu abonnieren (Eintrag beim Navigationspunkt «Newsletter» auf Jeden Monat neu offeriert das kf aktuelle und wissenswerte Informationen zu Veranstaltungen, konsumrelevanten Themen und zu vielem mehr. Zusammenarbeit mit den anderen Konsumentenorganisationen Schon in den vergangenen Jahren haben die vier eidgenössisch anerkannten Konsumentenorganisationen (acsi, frc, kf und sks) punktuell zusammengearbeitet. Diese Zusammenarbeit wurde im 2008 noch intensiviert. Damit können Synergien besser genutzt und durch den gemeinsamen Auftritt den Forderungen mehr Gewicht gegeben werden. Insbesondere da, wo es um grundlegende Rechte, Sicherheiten und Anliegen der Konsumenten geht. Wie z. B. Schutz vor missbräuchlichen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), missbräuchlichem Telefonverkauf und Internetverträgen, Produkt- und Lebensmittelsicherheit und die Anpassung der Konsumentenrechte an diejenigen der EU. Diese Forderungen werden übrigens auch von der eidgenössischen Kommission für Konsumentenfragen (EKK), in welcher neben den Konsumentenorganisationen auch die Wissenschaft, die Wirtschaft, das Gewerbe und weitere Interessenvertreter Einsitz haben, weitgehend mitgetragen. Weitere Beispiele für Zusammenarbeit im Jahr 2008 sind: die Stellungnahme für die Aufnahme von Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit der EU im Agrar-, Gesundheits- und Lebensmittelbereich, gegen den Verfassungsartikel «für Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Krankenversicherung», welcher am 1. Juni zur Abstimmung kam und die Forderung nach einer Konzentration der Ämter, welche sich mit Fragen des Konsums und der Produktsicherheit befassen. Das Ziel ist, jeweils die Übereinstimmungen zu finden und diese gemeinsam zu vertreten. In Detailfragen oder andern politischen Abstimmungen, d.h. dort wo Differenzen bestehen, wie zum Beispiel bei der Postmarktliberalisierung und der Gentechnologie, bleibt es den einzelnen Organisationen überlassen, ihre Sicht verstärkt zu kommunizieren. Wir sind überzeugt, damit stärker und wirkungsvoller die Interessen der Konsumenten vertreten zu können, ohne dabei die politisch und/oder regionalbedingten Eigenheiten der vier Organisationen unnötig einzuschränken. kf Jahresbericht

8 Einsitz in Kommissionen und Arbeitsgruppen im 2008 Kommission Delegierte Energie Eidg. Kommission für Konsumentenfragen Franziska Troesch-Schnyder CES Technisches Komitee Gebrauchswerte elektrischer Haushaltsapparate Pia Grossholz Ernährung Verein für umweltgerechte Elektrizität Pia Grossholz Schweizerisches Nationales Komitee des Codex Alimentarius Werkstatt Ernährung und Gentechnologie Arbeitsgruppe Acrylamid Schweizerische Stiftung der Kakao- und Schokoladewirtschaft Ernährungsplattform Swiss Food Net (Wirtschaftrat) Gesundheit Schweiz. Arbeitsgemeinschaft für PatientInnen- Interessen (SAPI) Schweizerische Medikamenteninformation Landwirtschaft Swisspatat Arbeitsgruppe Vermarktung Begleitende Expertengruppe der Eidg. Forschungsanstalt für Agrarökologie und Landbau (FAL), Reckenholz, Zürich Eidg. Weinhandels-Kontrollkommission Bundesamt für Landwirtschaft BLW Fachausschuss für Gemüse Unterausschuss für Verarbeitungsgemüse Fachzentrum für Fragen der Ein- und Ausfuhr von Früchten, (FZ-EAF), Schweiz. Obstverband Proviande Anhörung der Eierwirtschaft Beirat Suisse Garantie Lenkungsgremium Zertifizierung Q-Label Holz Arbeitsgruppe Begleitmassnahmen FHAL Begleitgruppe Ferkelkastration Arbeitsgruppe IGAS Begleitmassnahmen Beratende Kommission Landwirtschaft des EVD (Volkswirtschafts Departement) Ursula Trüeb Pia Grossholz/ Angelika Wiesner Liselotte Steffen Franziska Troesch-Schnyder Angelika Wiesner Franziska Troesch-Schnyder Marianne Cserhati Pia Grossholz Liselotte Steffen Barbara Oppliger Pia Grossholz Liselotte Steffen Ursula Trüeb Liselotte Steffen Liselotte Steffen Ursula Trüeb Liselotte Steffen Liselotte Steffen Liselotte Steffen Johanna Zweifel Liselotte Steffen Liselotte Steffen Dr. Urs Klemm Franziska Troesch-Schnyder Bereichskonferenz Elektroapparate Energiestrategie 2035 Certifel Zertifizierungsausschuss Produkte Lenkungsgremium ZBS Begleitgruppe Evaluation Stromkennzeichnung EnergieForum (erw. Vorstand) Umwelt Eidgenössische Fachkommission für biologische Sicherheit (EFBS) Ökobeirat FEA Arbeitsgruppe VREG Arbeitsgruppe Umweltlabels Telekommunikation Forschungsstiftung Mobilfunkkommunikation Stiftung Ombudscom (bis Juni Verein Ombudscom) Diverse Kommissionen Lauterkeit in der kommerziellen Werbung Schweizerische Lauterkeitskommission Paritätische Schadenerledigungsstelle des Verbands Textilpflege Schweiz Stiftungsrat Schweizer Banken-Ombudsmann NGO-Verbindungsgruppe des SECO zum WTO Certifida Schlichtungsstelle Verband der Direktverkäufer (VDV) Kommission Hotelklassifikation Hotelleriesuisse (KHK) Begleitgruppe «Aktionsplan Risikobeurteilung und Risikomanagement von synthetischen Nanomaterialien in der Schweiz» Begleitgruppe Postgesetz (UWEK) (bis Februar) Pia Grossholz Pia Grossholz Pia Grossholz Pia Grossholz Pia Grossholz Franziska Troesch-Schnyder Barbara Oppliger Pia Grossholz Pia Grossholz Pia Grossholz Franziska Troesch-Schnyder Franziska Troesch-Schnyder Pia Grossholz Marianne Cserhati Margrit Krüger Pia Grossholz Franziska Troesch-Schnyder Pia Grossholz Franziska Troesch-Schnyder Franziska Troesch-Schnyder Franziska Troesch-Schnyder 6

9 Kommissionsberichte BEG ART Begleitende Expertengruppe Agroscope Reckenholz Tänikon EFBS Eidgenössische Fachkommission für Biologische Sicherheit Die neue Amtsdauer begann damit, dass ich angefragt worden bin, die Untergruppe der begleitenden Experten für den Forschungsbereich Biodiversität und Umweltmanagement zu leiten. Dies tue ich sehr gern, obwohl es eine zusätzliche Sitzung pro Jahr bedeutet. Der Leiter dieses Forschungsbereiches, Dr. Michael Winzeler, und seine Mitarbeiter geben uns Einblick in ihre Arbeiten und Probleme und erwarten dafür kritisches Hinterfragen und Impulse der Vertreterinnen und Vertreter von aussen. Ausserdem konnte ich als Konsumentenvertreterin in der Stakeholdergruppe eines Projektes, das von der EU finanziert wird, Einsitz nehmen. Das Projekt heisst BioBio, dauert bis 2012 und hat zum Ziel, Indikatoren zu erarbeiten, mit denen die Wirkungen von ökologischen Aufwertungsmassnahmen in landwirtschaftlich genutzten Flächen beurteilt werden können. Der erste Workshop fand am 25. / 26. März 2009 im Reckenholz in Zürich statt. Es war spannend zu hören, was in anderen europäischen Ländern für die Ökologisierung geleistet wird (oder eben nicht). Bulgarien steht beispielsweise erst am Anfang; Spanien, Frankreich oder Österreich entwickeln ähnliche Programme wie wir in der Schweiz. Ich werde oft gefragt, welches die Wünsche der Konsumenten an die landwirtschaftliche Forschung seien. Haben sie konkrete Meinungen? Schreiben Sie mir an barbara.oppliger@lzsg.ch! Barbara Oppliger-Frischknecht, Ing. agr. ETH Das erste Jahr meiner dritten Amtsdauer als Konsumentenvertreterin in der Eidgenössischen Fachkommission für biologische Sicherheit brachte wieder eine Vielzahl von Themen und Gesuchen mit sich. Die EFBS hat sich in der neuen Zusammensetzung gut zusammengefunden. Es fanden fünf ganztägige Sitzungen statt. Neben den üblichen Gesuchen um Durchführung von Laborversuchen mit Klasse 3 und 4 Organismen, steht die Revision der Einschliessverordnung an, deren Vernehmlassung noch nicht abgeschlossen worden ist. Eine Sitzung fand in der Forschungsanstalt Reckenholz statt, wo wir den Versuch mit dem transgenen Weizen besichtigten. Obwohl nicht alle Mitglieder der EFBS für die Bewilligung der Freisetzungsversuche gewesen sind, verurteilen alle die grosse Zerstörung in der Versuchsanlage. Das Material ist ja schon in die Umwelt ausgebracht worden und die Zerstörung der Pflanzen verhindert, dass ein maximaler Erkenntnisgewinn resultieren kann, was niemandem etwas nützt. Ende März 2009 erfolgt nun die Aussaat von transgenem Weizen in Pully (VD) und im Reckenholz. Die Sicherheitsmassnahmen sind verschärft worden (was alles massiv verteuert und das Arbeiten für die Wissenschafter und Studenten verkompliziert). Alle wünschen sich für diesen Sommer ein störungsfreies Arbeiten. Die EFBS verfolgt die Entwicklung und wird über Zwischenresultate in Kenntnis gesetzt. Weil das Bundesamt für Landwirtschaft entgegen unserer Empfehlung den Einsatz des Antibiotikums Streptomycin gegen die Bakterienkrankheit Feuerbrand im Obstbau bewilligt hatte, veranlasste die EFBS ein Forschungsprojekt, damit wenigstens wissenschaftlich gesicherte Beobachtungen zu den Auswirkungen auft der Umwelt gesammelt werden können. Diese Forschung soll im Jahr 2009 weitergeführt und erweitert werden. Mehr zu den Themen, Fragestellungen und der Arbeit der EFBS finden Sie unter Barbara Oppliger-Frischknecht, Ing. agr. ETH Konsumentenvertreterin in EFBS kf Jahresbericht

10 Lenkungsgremium Q/PEFC-Label Holz FZ-EAF Fachzentrum für Fragen der Ein- und Ausfuhr von Früchten Nach jahrelanger Arbeit schliesst heute das Lenkungsgremium seine Arbeit ab. Q/PEFC-Label Holz wird per bei PEFC-international/PEFC- DE integriert. Damit sind 34 Länder mit 25 unterschiedlichen Systemen für die Zukunft verantwortlich. Der Sitz wird voraussichtlich in Genf sein die Gründungsversammlung wird im Januar/Februar 2009 verbindlich darüber befinden. Der Beitrag für die Schweiz für das Jahr 2009 wurde mit CHF berechnet. Leider entstand eine monetäre Ungerechtigkeit den kleinen Staaten gegenüber. In der vorbereitenden Ablösungszeit konnten wichtige Grundsatzpapiere wie z. B. Logonutzungsverträge, Gebührenordnung und Logogenerator nicht vorgelegt werden. Am Tag des Waldes im März 2009 wird eine grössere Kampagne gestartet zum Thema Herkunftszeichen CH-Holz. Diese Kampagne, wie auch die Gründungsversammlung, wird unter der Leitung von LIGNUM stehen. Unter können zukünftig Detailinformationen abgerufen werden. Mir bleibt der Dank für die interessante und freudvolle Zusammenarbeit im Lenkungsgremium. Das Vertrauen des Konsumentenforums weiss ich zu schätzen. Johanna Zweifel Im vergangenen Geschäftsjahr 2008 tagte am 9. Juli das FZ-EAF wiederum im Wallis. Zusätzlich zu den aktuellen Importanträgen für die bewirtschafteten Früchtearten wurden weitere Themen behandelt: Ephrem Pannatier, der Direktor des Walliser Früchte- und Gemüseverbands IFELV, führte die Mitglieder und Gäste durch die Aprikosen- und Kernobstkulturen. Somit konnte man sich vor Ort ein Bild über die zu erwartende Erntemenge und den Zeitpunkt des Erntebeginns und der -hauptsaison machen. Der Direktor des Schweiz. Obstverbands, Bruno Pezzatti, orientierte über die Massnahmen zur Bekämpfung des Feuerbrandes. Erstmals kam auch Streptomycin zum Einsatz. Leider trat neuerdings der Feuerbrand ebenfalls in der Westschweiz auf. Die strengen Vorgaben für die Anwendung von Streptomycin wurden allgemein eingehalten und es wurde festgestellt, dass in den Risikogebieten, die unbehandelt blieben, grössere Schäden zu beklagen waren. Die Kontrollkosten wurden vom Bund und Kanton zu je 50 % übernommen. Der Vertreter der Eidg. Oberzolldirektion informierte das Fachzentrum über die Auswirkungen der in Kraft getretenen Zollverordnungsänderungen und über deren Kontrollergebnisse, die ein befriedigendes Resultat aufzeigten. Die ungünstigen klimatischen Bedingungen des Berichtsjahrs 2008 führten im Frühjahr und Frühsommer zu spürbaren Ausfällen. Damit lagen die Erträge bei den Sommerfrüchten (inklusive Birnen) deutlich unter dem Vorjahr. Insgesamt liessen sich die Früchte gut vermarkten. Die an der Früchteeinfuhrregelung beteiligten Organisationen bearbeiteten im Geschäftsjahr 2008 eine grosse Zahl an Importanträgen. Alle Anträge wurden einstimmig an das Bundesamt übermittelt. Ursula Trüeb 8

11 Kommissionsberichte Schweiz. Nationales Komitee des Codex Alimentarius Als Interessevertreterin der Schweizerischen Konsumentenorganisationen war ich für folgende Komitees tätig: Teilnahme an den folgenden Sessionen 11. bis 15. Februar 2008 an der 8. Session des Codex Committee on Natural Mineral Waters (CCNMW) in Lugano 30. Juni bis 7. Juli 2008 an der Session der Codex Alimentarius Commission (CAC) in Genf Teilnahme an folgenden Vorbereitungssitzungen CC Food Additives (FA) CC Food Labelling (FL) Codex Alimentarius Commission (CAC) FAO/WHO Coordinating Committee for Europe (EURO) CC Nutrition and Foods for Special Dietary Uses (NFSDU) CC Food Hygiene (FH) Abgabe eines schriftlichen Kommentars, da ich aus Krankheitsgründen nicht persönlich an der Vorbereitungssitzung war. CC Contaminants in Foods (CF) Teilnahme an der Nachbearbeitungssitzung: CC Milk and Milk Products (MMP) Wie Sie sehen, nahm ich, wenn immer möglich, persönlich an den Vorbereitungssitzungen zu den im Ausland stattfindenden Tagungen der Komitees teil oder übermittelte dem/der jeweiligen Delegationsleiter/-in wenn nötig meine aus Konsumentensicht wichtigen Kommentare. Das Studium der vom Sekretariat von Rom zusammengestellten Unterlagen sowie die z.t. notwendigen Rücksprachen mit den Konsumentenorganisationen beanspruchen viel Zeit, so dass ich mich durchschnittlich pro Monat 10 volle Tage mit dem Codex Alimentarius beschäftigte. Insgesamt nahm ich an sieben Committees Vorbereitungssitzungen, sowie an zwei Sitzungen des Schweiz. Nationalen Komitees des CA in Bern teil. Zudem hielt ich ein Referat bei der Eidg. Kommission für Konsumentenfragen, organisierte je eine Sitzung betr. Ressourcenfragen im Codex und mit den Konsumentenorganisationen zur Besprechung von Fragen betr. die Sitzung des Nat. Komitees. Die Teilnahme an den Sessionen in Lugano und Rom sowie die jeweiligen Vorbereitungsarbeiten und die abschliessenden Rapporte beinhalteten intensivste Arbeit. Ich nahm u.a. auch am vom kf organisierten Podiumsgespräch betr. Nanotechnologie an der Olma in St. Gallen teil und bearbeitete die monatlich durchschnittlich 20 über Mail zugestellten Unterlagen der «Europe Commission: DG Health and Consumer Protection», die ich dann bei Bedarf an die Konsumentenorganisationen und/oder an das BAG weitergegeben habe. Im Weiteren arbeite ich mit Consumers International und der Verbraucherzentrale in Berlin zusammen. Dieser Meinungs- und Informationsaustausch ist für die Codexarbeit wichtig und ermöglicht mir auch den Konsumentenorganisationen sowie den zuständigen Personen des BAG wichtige Informationen zu vermitteln. Auf Grund meines Engagements in der Codex-Arbeit muss ich mich immer wieder mit neuen Berichten und Studien über Lebensmittelsicherheit und Gesundheit auseinandersetzen und kann glücklicherweise dank wertvoller Hilfe von Experten mein Wissen, das ich für meine Codex Arbeit unweigerlich benötige, erweitern. Ausschau auf meine Tätigkeit im 2009 Nach den in diesem Jahr gemachten Erfahrungen wird sich der Arbeitsumfang im Jahr 2009 noch vergrössern. Selbstverständlich werde ich auch weiter die Stellungnahmen für die Vorbereitungssitzungen der für die Konsumenten wichtigen Codex Committees unter Einbezug der Konsumentenorganisationen erarbeiten. Ich plane, falls es finanziell machbar ist, an der 26. Session vom bis des «CC on General Principles» in Paris teilzunehmen. Dieses Committee behandelt in Konsumentenbelangen äusserst wichtige Themen, die meine Präsenz in der Schweiz. Delegation vollumfänglich rechtfertigen würde. Hier die engl. Zusammenfassung der Aufgaben dieser Kommission: To deal with such procedural and general matters as are referred to it by the Codex Alimentarius Commission. Such matters have included the establishment of the General Principles which define the purpose and scope of the Codex Alimentarius, the nature of Codex standards and the forms of acceptance by countries of Codex standards; the development of Guidelines for Codex Committees; the development of a mechanism for examining any economic impact statements submitted by governments concerning possible implications for their economies of some of the individual standards or some of the provisions thereof; the establishment of a Code of Ethics for the International Trade in Food. Im Weiteren ist aus Sicht der Konsumenten erneut eine Teilnahme als Mitglied der Schweizer Delegation vom bis an der 32. Session des CAC in Rom wichtig. Selbstverständlich stehe ich jederzeit gerne für weitere Informationen zur Verfügung. Ursula Trüeb kf Jahresbericht

12 Kommissionsberichte Schweizerische Lauterkeitskommission Das Konsumentenforum kf ist seit Jahren in der Schweizerischen Lauterkeitskommission vertreten. Die Lauterkeitskommission ist seit 1961 das ausführende Organ der Stiftung der Schweizer Werbung für die Lauterkeit in der kommerziellen Kommunikation. Ihr gehören die bedeutenden Organisationen der schweizerischen Werbebranche, Vertreterinnen der Konsumentenorganisationen, Mitarbeitende verschiedener Bundesämter sowie eine Gleichstellungsbeauftragte an. Konsumenten und Wirtschaft sind gleichermassen daran interessiert, dass unlautere kommerzielle Kommunikation (sämtliche Formen von Werbung, Direktmarketing, Sponsoring, Verkaufsförderung und Öffentlichkeitsarbeit) ausgemerzt wird. Jede Person ist befugt, Werbung, die ihrer Meinung nach unlauter ist, bei dieser Kommission unentgeltlich zu beanstanden. Die Kommission stützt sich in ihrer Arbeit auf das schweizerische Lauterkeitsrecht, berücksichtigt aber auch die grenzüberschreitenden Richtlinien der Internationalen Handelskammer; Sie leistet einen wesentlichen Beitrag zum Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten. Im Jahr 2008 waren zwei Tendenzen erkennbar: Der Tatbestand der Irreführung hat signifikant zugenommen, und die Beschwerden im Bereich des Direktmailings sind prozentual erneut zurückgegangen sind insgesamt 311 Beschwerden bei der Kommission eingegangen, das sind rund 25 mehr als im Vorjahr. Die vier am häufigsten zu behandelnden Tatbestände (Irreführung, aggressive Verkaufsmethoden, Sexismus und Gewinnspiele) standen auch 2008 wieder an der Spitze der Statistik. Allerdings hat es einen Abtausch gegeben, indem die Irreführung mit 27,9 % aller Beschwerden die aggressive Verkaufsmethode mit 19 % abgelöst hat. Sexismus-Beschwerden sind leicht zurückgegangen auf 13,5 %, und bei den Gewinnspielen registrierte man zum zweiten Mal einen Rückgang (10,9 %). Direktmailing-Beschwerden haben wie seit 2002 jedes Jahr weiter abgenommen, 2002 bezogen sich noch 66,9 % aller Beschwerden auf Direktmailing, 2008 sind dies nur noch 27,7 %. Die Beschwerden gegen Kommunikation im Internet haben in der gleichen Zeit zugenommen waren es schon 18,4 %. Im Zusammenhang mit Plakatwerbung erfolgten 15 % der Beschwerden. Pia Grossholz 10

13 Berichte Dossierverantwortliche Produkte- und Lebensmittelsicherheit Europaweiter Freihandel: ja Freihandel hat gegenwärtig Hochkonjunktur, die «Hochpreisinsel Schweiz» soll mit mehr Markt auf ein europäisches Niveau reduziert werden. Bereits unübersehbar sind die Auswirkungen, dass sich nebst den etablierten Grossverteilern Aldi und Lidl zu etablieren beginnen. Eine weitere Belebung des Marktes wird mit dem freien Marktzutritt für Erzeugnisse aus der EU (Cassis-de-Dijon-Prinzip) und dem Agrarfreihandelsabkommen erwartet. Grundsätzlich befürwortet das kf, dass die Chancen eines freien Warenverkehrs wahrgenommen werden. Diese kommen aber nur dann zum Tragen, wenn gleichzeitig die nötigen rechtlichen Rahmenbedingungen und Vollzugsstrukturen in den Bereichen Produkte- und Lebensmittelsicherheit sowie den Konsumentenrechten geschaffen werden. Produkte- und Lebensmittelsicherheit sollen mit der Revision des Gesetzes über technische Handelshemmnisse (THG) und dem Produktesicherheitsgesetz (PrSG) neu geregelt werden. Beide Vorlagen bringen zahlreiche Vorteile, enthalten aber wenig oder gar keine Angaben über die Vollzugsaufgaben von Bund und Kantonen. Zudem werden Schweizer Produzenten künftig die Möglichkeit haben, ihre Erzeugnisse nach ausländischen Vorschriften herzustellen, die nur schwer und teilweise unter Kostenfolgen zugänglich sind. Das kf setzt sich dafür ein, dass dadurch die Deklaration «Herkunftsland Schweiz» nicht relativiert und der Zugang zu den verschiedenen Normen gewährleistet wird. Es gilt aber auch dafür zu sorgen, dass die Qualität nicht als Opfer des Preiskampfes auf der Strecke bleibt. Dabei muss der Qualitätsbericht genügend weit gefasst werden: nebst den Eigenschaften der Produkte gehören auch eine einheimische Lebensmittelproduktion und die Arbeitsqualität aller Beteiligter dazu. Europataugliche Konsumentenrechte: auch ja. Ebenfalls Aufholbedarf besteht bei den Konsumentenrechten. Lücken bestehen bei den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Garantiebestimmungen, Telemarketing, Preisbekanntgabe bei Dienstleistungen und bezüglich Preisbekanntgabe. Ausserdem können Konsumentinnen und Konsumentinnen der EU auf die Unterstützung der Behörden zählen, wenn sie ihre Rechte grenzüberschreitend wahrnehmen wollen. Entsprechende Bestimmungen wurden in der EU teilweise vor über 10 Jahren eingeführt und tragen dazu bei, dass der internationale Markt tatsächlich spielt. Das kf setzte sich im Jahr 2008 anlässlich eines Forums und verschiedener Veranstaltungen für diese Anliegen ein. Eine Diskussion am runden Tisch mit Vertretern aus Wirtschaft und Politik hat gezeigt, dass es damit nicht allein steht. Weitere Plattformen stellen die verschiedenen Gremien dar, welche sich mit Begleitmassnahmen für den Agrarfreihandel befassen. Ein Erfolgserlebnis stellt die Motion des Ständerates Johannes Germann dar, welche eine Überprüfung der Strukturen des Bundes verlangt und von einem grossen Mehr im Ständerat gegen die Meinung des Bundesrates überwiesen worden ist. Allerdings gilt auch hier das Sprichwort, dass eine Schwalbe noch nicht den Frühling ausmacht: zur Erreichung der erwähnten Ziele sind noch erhebliche Anstrengungen nötig. Dr. Urs Klemm Kohärenter Vollzug: ja Mit zunehmender Internationalisierung der Warenflüsse steigen die Anforderungen an den Vollzug. Die heutigen Strukturen bei Bund und Kantonen stammen aus dem letzten Jahrhundert, die zuständigen Stellen sind auf vier Bundesämter und eine Stabsstelle verteilt. Auf kantonaler Ebene kümmern sich die verschiedensten Ämter um die Belange der Produkte- und Lebensmittelsicherheit. Schon unter normalen Verhältnissen sind solche Verhältnisse kompliziert und teuer, im Hinblick auf die in Europa eingeführten Alarmsysteme in Krisensituationen zeigt sich vollends deren Anachronismus. In verschiedenen Kantonen hat man die Problematik erkannt und die zuständigen Stellen in Ämtern für Verbraucherschutz zusammengefasst. Das kf setzt sich dafür ein, dass der von verschiedensten Gutachten längst belegte Reorganisationsbedarf endlich umgesetzt wird und sich der Bundesrat von seinem Gärtchendenken verabschiedet. Stattdessen soll eine kohärente Konsumpolitik bewirken, dass ein Bundesamt für Verbraucherschutz geschaffen, der Vollzug vereinheitlicht und das Verbraucherrecht übersichtlicher wird. kf Jahresbericht

14 Landwirtschaft Schmerzfreie Ferkelkastration Alternativ-Methoden ersparen ab 1. Januar 2010 den Ferkeln die schmerzhafte Kastration ohne Betäubung die zur Vermeidung von möglichem Ebergeruch im Schweinefleisch angewendet wird. Zehn Jahre hat das Konsumentenforum in Arbeitsgruppen und Kommissionen mitgearbeitet, die sich diesem Thema angenommen haben. Wissenschaft, Bundesämter, Produzentenverbände, Fleischfachverband, Grossverteiler und Konsumentenvertret erhaben bei Projektbearbeitungen mitgeholfen, diese dann wieder verworfen und neue, verbesserte Projekte in Angriff genommen und diesen Sommer 2008 war es dann endlich soweit, dass drei Alternativmethoden als praxistauglich erklärt werden konnten. Die Zeit drängt, denn am 31. Dezember 2009 läuft die Übergangsfrist des bundesrätlichen Verbotes der Kastration ohne Schmerzausschaltung ab. Die Schweiz leistet damit Pionierarbeit, denn in der EU hat man zwar mit der Diskussion zu diesem Thema begonnen, aber einheitliche Vorschriften liegen noch nicht vor. Hier die Alternativ-Methoden in Kürze: Ebermast Als Endziel steht die Ebermast, die unbestritten die natürlichste Methode ist und keinen Eingriff erfordert. Sie beschränkt sich in der Schweiz im Moment auf eine Nischenproduktion. Im industriellen Bereich ist Ebermast aber noch nicht durchführbar, es fehlt immer noch die sogenannte elektronische Nase, die zur Erkennung von Ebergeruch im Schlachthof dient.in den Bereichen Genetik, Fütterung und Schlachtalter sind Forschungsprojekte programmiert. An der Beschluss-Sitzung haben sämtliche Fleischverwerter die Annahme der Alternativ-Methoden «Narkose oder Impfung» in ihren Schlachtbetrieben bestätigt und Coop hat erklärt, nun sofort mit geimpften Tieren im Label-Bereich «Natura Farm» zu beginnen. Damit haben die Produzenten die Wahl, welche Methode für ihren Betrieb am geeignetsten ist. Die Deklarationsfrage hat im Laufe des Sommers 2008 ein Treffen zusammen mit den Konsumentenorganisationen erfordert. Ausser dem kf waren die drei anderen Konsumentenorganisationen der Meinung, dass eine Deklaration der Methode am Verkaufspunkt erforderlich sei. Da sich eine Deklaration in der Praxis der Schlachtbetriebe als aufwändig und fehleranfällig erwiesen hat, einigte man sich darauf den Konsumenten eine entsprechende Information abzugeben. Ab 1. Januar 2010 können wir Konsumentinnen und Konsumenten qualitativ hochstehendes Schweinefleisch mit gutem Gewissen geniessen, wie und womit kastriert wurde, spielt nach Ansicht des Konsumentenforums eine sekundäre Rolle. Wichtig ist, dass die Ferkel endlich nicht mehr leiden müssen. Liselotte Steffen Chirurgische Kastration unter Narkose Diese Methode eignet sich nur für grössere Mastbetriebe, da die Einrichtung für den Produzenten sehr teuer ist und der Eingriff für den Produzenten mit einer Ausbildung verbunden ist. Aus hygienischen Gründen kommt eine überbetriebliche Benutzung nur schwer in Frage. Impfung mit «Improvac» Diese Methode wird seit Jahren in Australien und Neuseeland und anderen Ländern mit Erfolg angewendet. Mit der Produktion von körpereigenen Antikörpern, die im Schwein gebildet werden, wird die Bildung von Ebergeruch unterdrückt. Es kommen keine Hormone zum Einsatz. Mögliche Bedenken von Seiten der Konsumentinnen und Konsumenten sind unbegründet. Laut Bestätigung des Bundesamtes für Gesundheit enthält Fleisch von geimpften Schweinen keine Rückstände. Die Impfmethode ist besonders für kleinere Mastbetriebe geeignet, die sich kaum die teure Narkose-Einrichtung leisten können. Da es für «Improvac» noch kein Konkurrenzprodukt gibt, muss das etwas unschöne Monopol eines chemischen Unternehmens in Kauf genommen und im Schlachthof teine Nachprüfung organisiert werden. 12

15 Berichte Dossierverantwortliche VUE Verein für umweltgerechte Energie Das Konsumentenforum kf vertritt seit der Gründung die Sicht der Kleinkonsumenten und -konsumentinnen im Vorstand des VUE. Der VUE wird getragen von den Stromproduzenten, den Stromverteilern, den Umweltverbänden WWF und Pro Natura und den Gross- und Kleinkonsumenten. Der Verein hat die Zertifizierung des Labels naturemade basic und naturemade star für erneuerbare Energien entwickelt, dass gleichzeitig die Förderung von neuen erneuerbaren Energien und von Umweltmassnahmen im Umfeld der Stromproduktion mit beinhaltet. Neben Wasserkraft werden auch Sonnenenergie (Photovoltaik), Windenergie und Energie aus Biomasse zertifiziert. Mittlerweile können Konsumentinnen und Konsumenten in der ganzen Schweiz zertifizierte Stromprodukte beziehen und damit den Zubau an neuen erneuerbaren Energien und ökologische Massnahmen wie Fischtreppen oder Renaturierungen im Umfeld der Kraftwerke fördern. An der Generalversammlung wurde beschlossen, dass der Verein in Zukunft von «Verein für umweltgerechte Elektrizität» in «Verein für umweltgerechte Energie» umbenannt wird. Neu sollen auch für die Wärme- und Kälte-Produktion Kriterien für eine Zertifizierung erarbeitet werden, um diese mit naturemade star oder naturemade basic zu zertifizieren führte der VUE im November wieder die naturemade energie arena durch, diesmal zum Thema «Freier Markt stärkt Perspektiven für erneuerbare Energien» mit diversen Referaten zu aktuellen Themen im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien, einem Podiumsgespräch und der Verleihung des prix naturemade. Die Stromproduktion von naturemade star- und naturemade basic-produkten ist im letzten Jahr erfreulicherweise wieder stark angestiegen. Bis zum 12. November 2008 wurden folgende Strom-Mengen produziert: Erzeugung naturemade basic: 6875 GWh Erzeugung naturemade star: 1245 GWh Pia Grossholz kf Jahresbericht

16 Auszüge aus drei wichtigen Stellungnahmen Totalrevision Postgesetzgebung Das kf befürwortet die Totalrevision der Postgesetzgebung und insbesondere den Beschluss des Bundesrates, den Postmarkt in zwei Schritten zu öffnen. Im ersten Schritt Senkung des Briefmonopols auf 50 g per werden die Konsumentinnen und Konsumenten nicht direkt profitieren können. Durch den geöffneten Markt und mehr Wettbewerb sollte es zu Preissenkungen und zur Steigerung der Dienstleistungsangebote kommen, von welchen auch Kleinstkunden profitieren. Das kf erwartet, dass die Einsparungen bei den Postgebühren an die Kosumentinnen und Konsumenten weitergegeben werden. Das kf hält in seiner Stellungsnahme ausdrücklich fest, dass auch bei einer totalen Öffnung die Grundversorgung flächendeckend und zu angemessenen Preisen sichergestellt werden muss. Nach einer vollständigen Öffnung des Postmarktes (zweiter Schritt) werden auch die Kosumentinnen und Konsumenten direkt von niedrigen Preisen und vor allem einem breiteren Angebot und Wahlfreiheit zwischen verschiedenen Anbieterinnen von Postdienstleistungen profitieren können. Das kf schlägt vor, auch im Interesse der Post, den zweiten Schritt gleichzeitig mit der EU zu vollziehen. Damit hätte die Post die Möglichkeit sich von Anfang an ohne Reziprozitätsklausel im geöffneten Markt zu positionieren. Das kf begrüsst die Absicht, das heutige Niveau der Grundversorgung beizubehalten. Insbesondere dass die Zustellung der Postsendungen wie bis anhin an 5 Tagen pro Woche (abonnierte Tageszeitungen an 6 Tagen) zu erfolgen hat; eine ausreichende Anzahl von Zugangspunkten zum Postnetz mit kundenfreundlichen Öffnungszeiten in Betrieb sind; alle Dienstleistungen in allen Regionen in angemessener Distanz erhältlich sind; die Dienstleistungen der Grundversorgung preiswert und unabhängig der Distanz angeboten werden; Das kf spricht sich für den gesetzlichen Auftrag an die Post aus und möchte erst von einer kostenintensiven und aufwändigen Ausschreibung der Postdienste Gebrauch machen, wenn es sich abzeichnet, dass andere Anbieter auf dem Markt etabliert sind und sie geeignet, willens und in der Lage wären, die Grundversorgung zu übernehmen. Der Barzahlungsverkehr, welcher dem Geldwäschereigesetz untersteht, ist im Interesse der Konsumentinnen und Konsumenten separat zu regeln. Das kf befürwortet die neue Rolle der PostReg. Allerdings kann sie diese nur wahrnehmen, wenn sie über die nötigen Mittel verfügt, bei Marktversagen auch effektiv durchgreifen zu können und Sanktionen durchzusetzen. Die PostReg hat die Sicherstellung der Grundversorgung zu überwachen. Als Schlichtungsstelle für Fragen des Konsumenten- und Datenschutzes sehen wir PostReg nur, wenn der Anbieter diese sicherstellen kann. Als Schlichtungsstelle für Streitigkeiten zwischen Anbietern und Konsumenten kommt sie für das kf nicht in Frage. Es fehlt eine unabhängige Ombudsstelle analog der in Gründung begriffenen Stiftung Ombudscom (ehemals Verein Ombudscom) im Telekommunikationsbereich. Der niederschwellige Zugang zu einer solchen Stelle ist aus Sicht der Konsumentinnen und Konsumenten unabdingbar. Umsetzung der Agrarpolitik 2011 Das Konsumentenforum kf erklärt sich grundsätzlich einverstanden mit der Reduktion der für die Preisstützung eingesetzten Mittel, mit der nun vollständigen Abschaffung der Exportsubventionen und damit der Umlagerung der diesbezüglich frei werdenden Mittel in produkteunabhängige Direktzahlungen. Das kf unterstützt eine produzierende Landwirtschaft. Das Vertrauen der Konsumentinnen und Konsumenten in Schweizer Agrarprodukte ist gross und die Produkte sehr geschätzt. Direktzahlungsverordnung: Das kf unterstützt den vom Schweizerischen Bauernverband gemachten Vorschlag, wonach der allgemeine Flächenbeitrag und die Ansätze für extensive Wiesen, Brachen und Ackerschonstreifen zu reduzieren ist und die damit frei werdenden Mittel zur Stärkung des Ackerbaus und der tierischen Produktion zu verwenden ist. Ackerbaubeitragsverordnung: Die alternative Verwendung der Zuckerrübe soll auch in Zukunft nicht ausgeschlossen werden. Eine Anbauprämie von CHF soll für Zuckerrüben geleistet werden, wobei dieser Betrag wahlweise auch für eine Alternative zur Zuckerherstellung verwendet werden könnte. Agrareinfuhrverordnung: Die Einfuhr von Kartoffeln und Kartoffelprodukten wird per in diese Verordnung integriert und die bisherige Kartoffelverordnung aufgehoben. Das kf sieht keinen Grund, warum die künftige Einfuhrregelung für Kartoffeln unter die Agrareinfuhrverordnung fallen soll. Dies ist weder im Sinne künftiger Transparenz noch von Vereinfachungen. Kf schlägt vor, dass Kartoffeln künftig analog Gemüse und Früchte gemäss der VEAGOG (Verordnung über die Ein- und Ausfuhr von Gemüse, Obst und Gartenbauerzeugnisse) behandelt werden, d.h. in diesem Fall mit einem Leistungsauftrag und Abgeltung des BLW an die Swisspatat für Importregelung und Erfassung der Inlandleistung. Um eine klare Ausgangslage zu schaffen, soll bei einer Vereinbarung über den Handel mit Agrarprodukten zwischen der Schweiz und Ägypten zugestandene zollfreie Kartoffel-Importe nur innerhalb des WTO-Zollkontingentes erfolgen können. Zusätzlich muss die Ware ausnahmslos einer phytosanitarischen Kontrolle zum Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten unterzogen werden. Futtermittelverordnung: Es sollen unterschiedliche Toleranzwerte bei den Futtermitteln belassen werden. Das kf schlägt vor, den Toleranzwert für unbewilligte und unbeabsichtigte beigemengte GVO wie bisher bei 0,5 zu belassen. Den übrigen Vorschlägen zu Art. 21 b, c und d der Futtermittelbranche hat sich das kf angeschlossen. 14

17 Aktivitäten Stellungnahmen 2008 Futtermittelbuchverordnung: Unter dem Wortlaut «Wachstumsförderer» musste genauer angegeben werden was gemeint ist, damit es nicht zu Missverständnissen kommt. Gesetzgebungsprojekt «Swissness» Das kf begrüsst die Revision des Bundesgesetzes über den Schutz von Marken und Herkunftszeichen (Markenschutzgesetz, MSchG) und das Bundesgesetzes zum Schutz öffentlicher Wappen (Wappenschutzgesetz). Insbesondere, da die Bezeichnungen um Swissness und die Verwendung des Schweizer Kreuzes in den vergangenen Jahren einen unkontrollierten Wildwuchs erlebt haben. Durch klare Regeln wird das Gütezeichen für Schweizer Produkte und Dienstleistungen und die Verwendung des Schweizer Kreuzes besser geschützt. Die geographische Ursprungsbezeichnung (GUB) oder eine geschützte geographische Angabe (GGA) nach Art. 16 Landwirtschaftsgesetz (LwG) muss automatisch auch als Garantie- oder Kollektivmarke eintragbar sein. Die Bestimmungen über die Registrierung von GUB und GGA müssen denjenigen des neuen Markenschutzgesetzes vorgehen und zwar ohne zusätzliche Bedingungen. Begründung: Der Markenschutz ist ein Exklusivrecht für den Markeninhaber, während die GUB und GGA kein Monopolrecht begründen. Deshalb können sie nicht als übliche Garantie- und Kollektivmarken behandelt werden. Nur so können die bisherigen Bemühungen der Schweiz um Anerkennung unserer GUB und GGA im Ausland Erfolg haben. Würden GUB und GGA dem Markenschutz gleichgestellt, könnte im Ausland der Eindruck entstehen, der Markenschutz sei international genügend geregelt, für GUB und GGA brauche es keinen zusätzlichen Schutz. Es ist unabdingbar, die Anerkennung von GUB und GGA im Ausland mit aller Kraft voran zu treiben. Das kf beantragt, es sei im Art. 48 Abs. 2 bei den Herkunftsangaben für Waren zu regeln, dass die Herkunft dem Ort entspricht, wo mindestens 70 % der Herstellungskosten anfallen. Ist der Anteil geringer, aber höher als 50 % muss dies deklariert werden. Die generelle Reglung kann nicht auf Lebensmittel übertragen werden. Somit sollen Waren, welche der Lebensmittelgesetzgebung unterstellt sind, ausgenommen werden. Das kf beantragt zudem, die von Konsumenten, Handel und Landwirtschaft vereinbarte Regelung für Naturprodukte aus importierten Setzlingen und Jungbäumen auch im Markenschutzgesetz Art. 48 zu übernehmen. Diese ist bereits seit dem in Kraft: «Bei unverarbeiteten (pflanzlichen) Lebensmitteln entspricht die Herkunft jenem Ort, an dem diese Produkte mindestens 80 % ihres Erntegewichts erzielt haben». 31. Januar Stellungsnahme zur Änderung der Urheberrechtsverordnung: Anhörung 28. März Stellungsnahme zur Flexibilisierung Grenzbelastungen Brotgetreide/verarbeitetes Getreide 28. März Stellungsnahme zu den Ausführungsbestimmungen zur Agrarpolitik 2011 zweites Verordnungspaket 31. März Stellungsnahme zur Revision des Bundesgesetzes über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben und des Bundesgesetzes zum Schutz öffentlicher Wappen (Gesetzgebungsprojekt «Swissness») 11. April Stellungsnahme zur Anhörung: Entwurf des Nationalen Programms Tabak (NPT) Juni Stellungsnahme zur Totalrevision Postgesetz und Postorganisationsgesetz 15. August Stellungsnahme zur Änderung der Verordnung über die biologische Landwirtschaft und der Verordnung des EVD über die biologische Landwirtschaft 15. August Änderung der Verordnung über die Kennzeichnungen «Berg» und «Alp» für landwirtschaftliche Erzeugnisse und verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse 22. August Stellungsnahme zur Änderung Tierseuchenverordnung, Anhörung 30. September Stellungsnahme zur Änderung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Eröffnung des Vernehmlassungsverfahren 19. Oktober Stellungsnahme zu: Neues Bundesgesetz über Prävention und Gesundheitsförderung. Neues Bundesgesetz über das Schweizerische Institut für Prävention und Gesundheitsförderung 21. November Stellungsnahme zur Schaffung einer Bilanzreserve zur Finanzierung von Begleitmassnahmen zu Gunsten der Landwirtschaft 19. Dezember Stellungsnahme zur Revision von neun Ausführungsverordnungen zum Lebensmittelgesetz und Erlass von zwei Verordnungen Die Stellungnahmen des kf sind auf publiziert. Begründung: Mit der vorgesehenen Regelung würde die Information der Konsumentinnen und Konsumenten massiv verschlechtert. Die Pflicht zur Angabe des Produktionslandes nach Art. 20 Abs. 1 des Lebensmittelgesetzes würde aufgehoben. kf Jahresbericht

18 Kf Forumsveranstaltungen: Am Puls der Aktualität Dreimal jährlich, in Zürich, Bern und St. Gallen werden an den kf Forumsveranstaltungen aktuelle Problemstellungen kontrovers diskutiert und dem Publikum mit Referaten näher gebracht. Klar ist, dass die Diskussion mit Ende des Podiums jeweils noch längst nicht abgeschlossen ist. Der anschliessende Apéro bietet Gelegenheit, Gehörtes zu vertiefen und mit den Fachpersonen zu diskutieren. 11. März 2008, Zürich «Internetpornografie: Wer stoppt den ungeschützten Verkehr im Netz?» Teilnehmende Lic.rel.int., Lic.sc.pol. Karolina Frischkopf, Leiterin Fachstelle ECPAT Switzerland, Kinderschutz Schweiz Lic.iur. Adrian Koster, Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (KOBIK) Dipl. Natw. ETH Christian Grasser, Leiter Community Affairs, Swisscom Lic.phil. Franz Eidenbenz, Psychologe mit Fachgebiet Neue Medien Franziska Troesch-Schnyder, Präsidentin Konsumentenforum kf Fazit Pornografie in neuen Medien wie Internet und Handy löst bei den Konsumentinnen und Konsumenten grosse Besorgnis aus. Dies manifestiert sich auch im aktuellen Sorgenbarometer des Konsumentenforums, in dem die Internetpornografie noch vor den Gesundheitskosten an der Spitze liegt. Am kf Forum zum Thema Internetpornografie waren sich alle Teilnehmenden einig: Der Kampf gegen die Internetpornografie muss an allen Fronten geführt werden und das Hauptaugenmerk muss auf den Kinder- und Jugendschutz gelegt werden. Nur: Die Möglichkeiten der staatlichen Kontrolle sind begrenzt, nicht zuletzt aufgrund verschiedener Rechtsordnungen im In- und Ausland. Das Internet kennt bekanntlich keine Landesgrenzen. Auch auf der technischen Seite ist das Potenzial zwar noch nicht ausgeschöpft. Jede noch so raffinierte Kontrollmöglichkeit weckt aber auch die Kreativität beim Missbrauch. 12. Juni 2008, Bern «Offene Grenzen sichere Produkte: Wie meistern wir diese Herausforderung?» Teilnehmende Dr. Sybil Anwander, Leiterin Wirtschaftspolitik und Nachhaltigkeit Coop Hannes Germann, Ständerat Kanton Schaffhausen Dr. Peter Grütter, Kantonschemiker Aargau, Präsident Verband der Kantonschemiker der Schweiz Beat Hodler, Geschäftsführer Föderation der Schweizer Nahrungsmittelindustrien FIAL Franziska Troesch-Schnyder, Präsidentin Konsumentenforum kf Fazit Der Handlungsbedarf ist erkannt, die Argumente liegen auf dem Tisch, die Politik hat ein Zeichen gesetzt: Und trotzdem wird es noch viel Überzeugungsarbeit brauchen, um eine Straffung und Bündelung der Strukturen im Bereich Produkte und Lebensmittelsicherheit zu erreichen. Dies zeigte die engagiert geführte kf-podiumsdiskussion zum Thema «Offene Grenzen sichere Produkte». Das Konsumentenforum kf setzt sich zusammen mit anderen Organisationen für eine kohärente Konsumpolitik Schweiz (KoKoS) ein. Ziel ist die Schaffung eines Bundesamts für Produkte- und Lebensmittelsicherheit, eine Neuordnung der Vollzugsaufgaben und eine Vereinfachung der Rechtsgrundlagen. Die Unterstützung für dieses Anliegen ist breit: Mit der Überweisung der Motion Germann für mehr Effizienz im Bereich der Lebensmittel- und Produktesicherheit wurde kürzlich politisch ein wichtiger Nagel eingeschlagen. Aber auch beim Handel und bei den Herstellern wird die Forderung nach klar definierten Ansprechpartnern und einer Vereinfachung der Abläufe immer lauter. 13. Oktober 2008, St. Gallen «Nanotechnologie kleine Dimension, grosse Wirkung» Teilnehmende Dr. Roland Charrière, Stv. Direktor Bundesamt für Gesundheit Dr. Christophe von Garnier, Oberarzt an der Klinik und Poliklinik für Pneumologie, Inselspital Bern Dr. Rosmarie Waldner, Leitungsausschuss Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung, TA-SWISS, Wissenschaftsjournalistin Dr. Peter Wick, Laboratory for Materials Biology Interactions, Empa, St. Gallen Fazit Mehr Lebensqualität, höhere Lebenserwartung, sichere Umwelt oder Energiesparmöglichkeiten: die Erwartungen an die Nanotechnologie sind riesig. Genauso riesig wie das erwartete jährliche Marktwachstum von 30 Prozent und das geschätzte Marktvolumen von mehreren hundert Milliarden Franken. Aber auch im Alltag hat die Nanotechnologie Einzug gehalten, beispielsweise mit kratzfestem Autolack, schmutzabweisenden Textilien oder Kosmetika. Der Bund geht das Thema offensiv an und lanciert eine umfassende Informationsoffensive. Dem Bedürfnis der Konsumentinnen und Konsumenten nach einer raschen Deklarationspflicht halten Behörden und Experten den noch mangelnden Informationsstand entgegen. Eine Deklaration dürfe nicht eine Etikette sein, sondern müsse auch wirklich Klarheit über Risiken oder Wirkungen bieten. Die Risikoforschung und der Dialog sollen forciert werden. Gleichzeitig gibt es Anzeichen dafür, dass die Lebensmittelindustrie diesbezüglich eher wenig kooperativ ist, was am kf Podiumsgespräch zum Thema Nanotechnologie harsch kritisiert wurde. 16

19 Das kf info: Konsumententhemen kompakt verpackt Aktivitäten Das kf info bietet dreimal jährlich Informationen, Kommentare und Hintergründe zu aktuellen und kontroversen Konsumthemen. Das kf info ist gleichzeitig auch Ratgeber mit Tipps und Tricks zur Bewältigung des Konsumalltags. Und das kf info portraitiert Persönlichkeiten, die mit ihrem Einsatz das Konsumentenforum zu dem machen, was es ist: Die unabhängige Schweizer Konsumentenorganisation. mitgliederzeitschrift des konsumentenforums kf info mitgliederzeitschrift des konsumentenforums kf Offene Grenzen sichere Produkte: Wie meistern wir diese Herausforderung? Andi Melchior Kohärente Konsumpolitik Schweiz Das Konsumentenforum kf setzt sich zusammen mit anderen Organisationen für eine kohärente Schengen-Raum, Cassis de Dijon, Agrarfreihandel die Bewegungsfreiheit der Schaffung eines Bundesamts für Produkte- und Konsumpolitik Schweiz (KoKoS) ein. Ziel ist die Menschen nimmt zu, die Warenflüsse Lebensmittelsicherheit, eine Neuordnung der werden einfacher, die Schranken an den Vollzugsaufgaben und eine Vereinfachung der Rechtsgrundlagen. Grenzen fallen und die Preise werden laut Prognosen sinken. Freude herrscht! Breite Unterstützung für Bündelung der Kräfte Wirklich? Gleichzeitig lauern auch Gefahren: Minderwertige, täuschende oder Mit der Überweisung der Motion Germann für Die Unterstützung für dieses Anliegen ist breit: mehr Effizienz im Bereich der Lebensmittel- und sogar schädliche Produkte gelangen in Produktesicherheit wurde kürzlich politisch ein die Schweiz und sorgen immer wieder wichtiger Nagel eingeschlagen. Aber auch beim für Schlagzeilen. Handel und bei den Herstellern wird die Forderung nach klar definierten Ansprechpartnern und Die schweizerische Konsumpolitik steht vor einer Vereinfachung der Abläufe immer lauter. grossen Herausforderungen. Mit den heutigen In den Kantonen stossen die Anliegen bei den Strukturen der Zersplitterung der zuständigen Vollzugsorganen auf offene Ohren. Der Druck auf Institutionen ist sie diesen Anforderungen kaum den Bundesrat wächst. Dieser sieht allerdings gewachsen. vorderhand keinen Handlungsbedarf. Nr. 32, August 08 «grüezi» Der Preisinsel Schweiz ist der Kampf angesagt. Freihandel, Parallelimporte, Cassis-de-Dijon- Prinzip und Öffnung der Märkte versprechen mehr Wettbewerb und niedrigere Preise. So weit, so gut. Wie aber kann trotz weltweitem Warenfluss Sicherheit und Qualität erhalten werden? Die Anpassung der Strukturen, effiziente Kontrollen und der Informationsaustausch insbesondere mit der EU ist das Eine. Eigenverantwortung des Einzelnen das Andere. Billig, billiger, am Billigsten? Irgendwann ist die Grenze erreicht, wo der ruinöse? Preiskampf mehr als nur die Margen der Grossverteiler drückt. Ist es doch naiv zu glauben, Billigstprodukte erfüllten dieselben Anforderungen nicht nur bezüglich Qualität wie die teureren. Als Citoyen fordern wir sozialverträgliche Arbeitsbedingungen, tiergerechte Produktionsmethoden und Versorgungssouveränität. Als Konsument haben wir es in der Hand, durch das tägliche Einkaufsverhalten diesen Forderungen Gewicht zu geben und damit nicht zuletzt der Schweizer Landwirtschaft und Produktionsbetrieben trotz offener Grenzen das Überleben zu ermöglichen. Franziska Troesch-Schnyder Präsidentin thema Bei der schmerzlosen Ferkelkastration übernimmt die Schweiz erfreulicherweise eine Pionierrolle. Noch scheiden sich jedoch die Geister bei der Methode und der Deklarationspflicht. Seite 8 aktuell Allgemeine Geschäftsbedingungen oder doch eher «Achtung Gefährliche Bestimmungen»? Wer bei einem Vertragsabschluss das Kleingedruckte vergisst, kann böse Überraschungen erleben. Seite 9 Info Nr. 31, Frühling 2008 Der Schutz vor pornographischen Inhalten in neuen Medien, wie Internet und Handy, ist eine der grossen Herausforderungen unserer Zeit. Das kf info Nr. 31 lässt Fachleute zu Wort kommen und zeigt Ansätze für ein gemeinsames Vorgehen gegen Missbräuche. Wer kennt sie nicht, die grosse Versuchung, bei Messen nicht nur neugierig herumzuschauen und zu degustieren, sondern eben auch etwas zu kaufen. Nichts spricht dagegen. Aber: Beim Messeeinkauf gelten besondere Regeln, und diese sollte man sich vor einem Kauf vor Augen führen. Das kf info liefert die wichtigsten Grundsätze für den Messeeinkauf. Gemeinsam geht es besser: Die Schweizer Konsumentenorganisationen möchten vermehrt zusammenarbeiten. Das ist wichtig und richtig, gibt es doch im Konsumentenschutz noch zahlreiche Lücken, die eine Bündelung der Kräfte verlangen. Und: Die Nachricht «Sie haben gewonnen» ist meist mit viel Vorsicht zu geniessen. Das kf info sagt, warum vermeintliche Wettbewerbsgewinner plötzlich zu den Verlierern gehören können. Info Nr. 32, Sommer 2008 Die Grenzen öffnen sich, der Warenfluss wird einfacher, die Preise sinken. Diese grundsätzlich aus Konsumentensicht positive Entwicklung birgt auch Gefahren. Wie kann verhindert werden, dass minderwertige Waren in die Schweiz gelangen und Produkterückrufe weiter zunehmen? Das Konsumentenforum setzt sich im Projekt «Kohärente Konsumpolitik Schweiz (KoKoS)» für die Schaffung eines Bundesamts für Produkte- und Lebensmittelsicherheit ein. Aufgaben, die heute verzettelt in verschiedenen Ämtern wahrgenommen werden, sollen zum Nutzen der Konsumenten in einem einzigen Bundesamt gebündelt werden. Das kf info bringt die Hintergründe. Bei der schmerzlosen Ferkelkastration übernimmt die Schweiz eine Pionierrolle. Noch scheiden sich jedoch bei der Methode und der Deklarationspflicht die Geister. Das kf info sagt warum. Und: Bedeutet AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen oder doch eher «Achtung: Gefährliche Bestimmungen»? Die AGB s haben ihre Tücken, wie im kf info Nr. 32 zu lesen ist. Info Nr. 33, Winter 2008 Nanotechnologie gilt als eine der grossen Zukunftstechnologien. Das Konsumentenforum hat schon früh begonnen, diese Technologie genau zu beobachten und Informations- und Aufklärungsarbeit zu leisten. Das Info Nr. 33 widmet sich schwerpunktmässig dieser Technologie und bringt Fakten und Meinungen. Täglich verpflegen sich in der Schweiz mehr als eine Million Menschen in der Gemeinschaftsgastronomie. Der Trend hin zur gesunden Ernährung ist auch in Personalrestaurants oder am Schüler-Mittagstisch ein grosses Thema. Strom sparen ist in: Mit der richtigen Wahl beim Einkauf und klugem Gebrauch der Haushaltgeräte können Sie gleichzeitig Strom sparen und das Portemonnaie schonen. Fakten und Tipps zum Thema gibt es im kf info. kf Jahresbericht

20 Mitarbeit bei der energie-agentur-elektrogeräte eae Die energie-agentur-elektroapparate eae ist eine Initiative der Verbände FEA, electrosuisse, SLG, SWICO und des Konsumentenforums kf im Rahmen von Energie Schweiz. Die Agentur unterstützt die Umsetzung der Ziele von Energie Schweiz bis ins Jahr Die eae fördert dabei Energiesparmassnahmen, erarbeitet gemeinsam mit Produzenten und Handel Informationen zum effizienten Energieeinsatz und berät die KonsumentInnen bei der Auswahl und im Gebrauch der vielen Elektrogeräte. Im Jahr 2008 fand der dritte energyday statt, ein Tag zur Förderung von Energie-Effizienz, den die eae initiierte. Dieser fand am 25. Oktober 2008 statt und war dem Thema «einfach abschalten» gewidmet. Zum ersten Mal lief ein TV-Spot zum energyday. Grossverteiler, Elektrizitätswerke und Fachgeschäfte boten zu Vorzugspreisen Stromschienen und auch komplexere und komfortablere Systeme zum Abstellen von Geräten an, damit diese ganz abgestellt werden und nicht im Standby-Modus weiterlaufen, wenn sie nicht gebraucht werden. Auch 2008 wurden Ausstellungsmodule an verschiedenen Gewerbemessen gezeigt und so die Bevölkerung darauf aufmerksam gemacht, dass beim Einsatz von elektrischer Energie häufig weniger mehr ist. Die Flyers der eae wurden auch 2008 an Ladengeschäfte und Küchenbauer verteilt. Die Internet-Plattform war auch 2008 eine sehr gut besuchte Internetsite. Die Site bietet viele interessante Angaben zur Energieeffizienz. Am meisten Besucher verzeichnet die Gerätedatenbank für Haushaltgeräte. Konsumenten und Konsumentinnen können daneben beim Konsumentenforum kf auch aktuelle Marktübersichten zu den einzelnen Haushaltgeräte bestellen. Die energieagentur eae führt auch eine Verbrauchsstatistik für die ganze Palette der Geräte. Für 2008 kann festgestellt werden, dass trotz Zunahme der Verkaufszahlen in den einzelnen Gerätekategorien der Stromverbrauch zum Teil abnahm oder zumindest gleich blieb, da die neuen Geräte häufig bei mehr Funktionen weniger Strom brauchen. Diese Entwicklung ist sehr erfreulich. Im Rahmen der eae betreut das Konsumentenforum kf die Hotline zu Energiefragen wurden 202 Anfragen beantwortet. Falls es sich um sehr technisch-spezifische Anfragen handelt, werden diese von den Beraterinnen an die Fachdelegierten der einzelnen Branchenverbände weiter geleitet. Die Beraterinnen werden von den einzelnen Fachverbänden jeweils in halbtägigen oder tägigen Fachseminaren über die neusten Entwicklungen informiert. Die Hotline unter der Nummer gibt immer von 9.00 bis Uhr Auskunft zu allen Fragen, die Elektrogeräte betreffen. Pia Grossholz eae-hotline Jahres-Reporting 2008 Jan Feb März April Mai Juni Juli Aug Sept Okt Nov Dez Waschmaschine Tiefkühler Tumbler Geschirrspüler Kühlschränke Kochherde/Backöfen Staubsauger Fragen allgemein Total