Konjunkturpaket II. Umsetzung in der Stadt Kerpen. Vortrag vom / Business Talk

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Konjunkturpaket II. Umsetzung in der Stadt Kerpen. Vortrag vom / Business Talk"

Ingeborg Peters
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Umsetzung in der Stadt Kerpen Vortrag vom / Business Talk Verfasser: Joachim Floryszak/ Zentrale Vergabestelle Stadt Kerpen 02237/58-171

2 Übersicht 1. Konjunkturpaket II 2. Anhebung der Vergabegrenzen 3. Einzelgewerksausschreibungen 4. Betroffene Gewerke 5. Aufnahme in das Unternehmerverzeichnis der Stadt Kerpen 6. Fazit

3 1. Konjunkturpaket II 1a. Gesetzliche Grundlagen Bund: - Artikel 104 b GG - Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland hier Artikel 7: Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder (Zukunftsinvestitionsgesetz ZuInvG) - Verwaltungsvereinbarung zum ZuInvG NRW: - Gesetz zur Umsetzung des Gesamtvolumen: Zukunftsinvestitionsgesetz in NRW 50 Milliarden insgesamt/ 10 Milliarden ZuInvG

4 1 b. Finanzielle Auswirkungen Stadt Kerpen - Investitionsschwerpunkt Bildung (65%) - Investitionsschwerpunkt Infrastruktur Insgesamt: Hinweis: Verteilungsschlüssel/Eigenanteil ssel/eigenanteil

5 1c. Welche Maßnahmen werden gefördert? A. Investitionsschwerpunkt Bildung - Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur - Schulinfrastruktur (insbesondere energetische Sanierung) - Hochschulen (insbesondere energetische Sanierung) - Kommunale oder gemeinnützige Einrichtungen der Weiterbildung (insbesondere energetische Sanierung) - Forschung

6 1c. Welche Maßnahmen werden gefördert? B. Investitionsschwerpunkt Infrastruktur - Krankenhäuser - Städtebau (ohne Abwasser und ÖPNV) - Ländliche Infrastruktur (ohne Abwasser und ÖPNV) - Kommunale Straßen (beschränkt auf LärmschutzmaL rmschutzmaßnahmen) - Informationstechnologie - Sonstige Infrastrukturmaßnahmen nahmen

7 1d. Voraussetzungen - Keine Doppelförderung - Zusätzlichkeit der Maßnahmen - Längerfristige Nutzung/Nachhaltigkeit - Investition - Beginn der Maßnahme bis 2010/Fertigstellung bis Trägerneutralit gerneutralität - Bei energetischen Sanierungen: Beachtung der EnEV 2009

8 1e. Aktivitäten ten der Stadt Kerpen - Februar 2009: Aufforderung an die Politik und die Amtsleitungen Maßnahmen vorzuschlagen - Seit Februar 2009: Abgleich der Vorschläge mit den Voraussetzungen/Ständiger ndiger Kontakt mit den Kommunalen Spitzenverbänden nden und dem Land NRW - Ende Februar 2009/März 2009: Vorstellung der Vorschläge in 2 Verwaltungsvorstandssitzungen incl. Amtsleitungen und in 2 Fraktionsvorsitzendenkonferenzen : Sachstandsbericht zum Konjunkturpaket II im Haupt- und Finanzausschuss : Verabschiedung von Maßnahmen, die aus dem Konjunkturpaket II finanziert werden sollen

9 1f. Maßnahmenliste der Stadt Kerpen Investitionsschwerpunkt Bildung : - Erweiterung der Mühlenfeldschule M um 2 Klassenräume (ca ) - Neubau von Kindertagesstätten tten - Horrem: Türnich: Blatzheim: Energetische Sanierung von Schulen - Realschule Mater Salvatoris: : Diverse weitere Schulen:

10 1f. Maßnahmenliste der Stadt Kerpen Investitionsschwerpunkt Infrastruktur : - Neubau eines Schul- und Vereinsbades (Rohbau):

11 1g. Bereits eingeleitete Maßnahmen - Beauftragung von Planungsbüros für f r die Kindertagesstätten tten Horrem, Türnich und Blatzheim - Beauftragung eines Planungsbüros für f r die Aufstockung MühlenfeldschuleM - Beauftragung von Ingenieurbüros ros zur Vorlage von Wirtschaftlichkeitsberechnungen usw. für f r die energetischen Maßnahmen an Schulen

12 1f. Noch zu veranlassen - Durchführung hrung von Ausschreibungen nach Abschluss der Planungsphase - Beauftragung eines Beraters für f r Vorklärungen rungen im Zusammenhang mit der Erstellung der Vorlage hinsichtlich des Neubaues eines Schul- und Vereinsbades - Ggf. Beauftragung von weiteren Ingenieurbüros ros zur Vorlage von weiteren Wirtschaftlichkeitsberechnungen usw. für f r die energetischen Sanierungen an Schulen

13 2. Anhebung der Vergabegrenzen Bei Bauleistungen: Öffentliche Ausschreibungen: ab (bisher gestaffelt je nach Gewerk ab bis zu ) Beschränkte Ausschreibungen: bis einschl (bisher gestaffelt je nach Gewerk bis zu ) Freihändige Vergaben: bis einschl (bisher bis )

14 2. Anhebung der Vergabegrenzen Bei Liefer- und Dienstleistungsaufträgen: gen: Öffentliche Ausschreibungen: ab (bisher ab ) Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben: bis einschl (bisher bis / / Beschränkte Ausschreibungen bzw. bis / / Freihändige Vergaben )

15 3. Einzelgewerksausschreibungen Beschluss Stadtrat : Der Stadtrat beschließt, dass zukünftig alle Arbeiten an Baumaßnahmen in Form von Einzelgewerks- ausschreibungen vergeben werden. In begründeten Ausnahmefällen (besondere technische und wirtschaftliche Gründe) können k auch General- unternehmer beauftragt werden. Über die Ausnahmen entscheidet der Stadtrat.

16 4. Betroffene Gewerke

17 5. Unternehmerverzeichnis der Stadt Kerpen - Aufteilung in Gewerke (auch Architekten/ Ingenieure) - Unternehmen beantragt Aufnahme in Unternehmerdatei - Abt. Hochbau prüft Unternehmen - Bei Befürwortung Abt. Hochbau: Aufnahme in die Unternehmerdatei - Beteiligung Unternehmen an beschränkten Ausschreibungen und freihändigen Vergaben

18 6. Fazit Die Stadt Kerpen hat im Zusammenhang mit der Umsetzung des Konjunkturpakets II einen umfassenden Maßnahmenkatalog zur Stärkung der ortsnahen Wirtschaftsunternehmen verabschiedet.

Ähnliche Dokumente

Bezirksregierung Köln

Bezirksregierung Köln Sachgebiet: - Konjunkturpaket Il- Drucksache Nr.:RR 41/2012 3. Sitzungsperiode Köln, den 24. Mai 2012 Vorlage für die Sitzung des es am 29. Juni 2012 TOP 9 Abschlussbericht Konjunkturpaket II Rechtsgrundlage: