Kommunen Finanzen Wirtschaft

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1 Kommunen Finanzen Wirtschaft 5. VGR Kolloquium 14./15. Juni 2012 in Berlin 1

2 Inhalt Einführung Verschuldung der Kommunen Finanzstatistiken / Kennziffern Wirtschaftslage der Kommunen Finanzprogramme Fazit 2

3 Einführung Münzenmaier,W.: Materieller und immaterieller Wohlstand in den Großstädten in: Statistisches Monatsheft Baden-Württemberg, 2/2012, StLA Baden-Württemberg -- Ökonomische Dimension -- Die hohe Wirtschaftskraft der Städte (.) erklärt sich überwiegend aus der Ausrichtung auf unternehmensbezogene Dienstleistungen -- Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätige -- Fiskalische Dimension -- Kommunale Schulden können damit als Indikator für öffentlichen Reichtum, Nachhaltigkeit und finanzielle Spielräume zur Bewältigung zukünftiger Aufgaben angesehen werden. -- Kommunale Schulden je Einwohner Großstädte mit 500 Tsd. und mehr Einwohnern >> Ranking anhand von Kennziffern 3

4 Einführung -- Ökonomische Dimension -- Bruttoinlandsprodukt 2009 je Erwerbstätige in Euro Information und Technik Rostock Mainz Saarbrücken Potsdam Schwerin Berlin Hamburg München Köln Frankfurt Stuttgart Düsseldorf Dortmund Essen Bremen Hannover Leipzig Dresden Nürnberg Duisburg Bonn Wiesbaden Kiel Magdeburg Erfurt

5 Bonn Potsdam Schwerin Einführung -- Fiskalische Dimension -- Investitionskredite 2009 je Einwohner in Euro 5 Information und Technik Kiel Magdeburg Erfurt Rostock Mainz Saarbrücken Wiesbaden Berlin Hamburg München Köln Frankfurt Stu ttgart Düsseldorf Dortmund Essen Bremen Hannover Leipzig Dresden Nürnberg Duisburg

6 Potsdam Schwerin Information und Technik Einführung -- Ökonomisch-fiskalische Dimension Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätige / Kommunale Investitionskredite je Einwohner in Euro 2009 Hamburg München Köln Frankfurt Stuttgart Düsseldorf Dortmund Essen Bremen Hannover Leipzig Dresden Nürnberg Duisburg Bonn Wiesbaden Kiel Magdeburg Erfurt Rostock Mainz Saarbrücken Berlin 6

7 Einführung -- Ökonomisch-fiskalische Dimension Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätige / Kommunale Schulden je Einwohner

8 Verschuldung der Kommunen Schuldenaufbau Schuldenabbau -- Öffentliche Investitionen -- Steuererhöhungen -- Statusbauten -- Gebühren -- Soziale Sicherung -- Abgabe von Aufgaben -- Übertragung von Aufgaben -- Kommunaler Finanzausgleich -- Darlehen -- Rückzahlungen von Krediten -- Minderung der Steuereinnahmen -- Verkauf von Immobilien -- schlechte Haushaltswirtschaft -- Finanzprogramme der Länder 8

9 Verschuldung der Kommunen SVR Wirtschaft weist in seinen Jahresgutachten auf die finanzielle Lage der Kommunen hin; nur SVR Gutachten 2003/2004 mit Titel: Staatsfinanzen konsolidieren Steuersystem reformieren Grundgesetz Artikel 109/115 Schuldenbremse für Bund und Länder Kommunen werden nicht explizit erwähnt Haushaltssicherungskonzepte 9

10 Verschuldung der Kommunen In den meisten Ländern ist bei der gegebenen Lage der Finanzverwaltung (fortlaufend steigende Ausgaben) an eine erfolgreiche Tilgung der Schulden nicht zu denken. Letztere sind vielmehr seit Ende des 18.Jahrhunderts stetig gestiegen. Meyers Großes Konversationslexikon 6. Auflage, Leipzig/Wien 1909 zum Begriff Staatsschulden 10

11 Finanzstatistiken / Kennziffern Gesetz über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst (Finanz- und Personalstatistikgesetz FPStatG) Statistik der Ausgaben und Einnahmen -- Statistik des Steueraufkommens, der Hebesätze und Umlagen -- Statistik über das Personal im öffentlichen Dienst -- Statistik über die Empfänger von Versorgungsbezügen -- Statistik über die Schulden, Bürgschaften und Finanzaktiva -- Schulden der öffentlichen Haushalte -- Bund, Länder, kommunale Haushalte (Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände), Fonds, Einrichtungen, Unternehmen (die mehrheitlich von den öffentlichen Haushalten bestimmt sind) 11

12 Finanzstatistiken / Kennziffern Kommunale Schulden je Einwohner krfr. Städte NRW in Euro 9.000,00 kreisfreie Städte 8.000,00 Oberhausen Remscheid Hagen 7.000,00 Solingen Duisburg Mülheim an der Ruhr 6.000,00 Wuppertal Euro/Einwohner 5.000, , , , ,00 Essen Mönchengladbach Dortmund Bochum Gelsenkirchen Krefeld Aachen Köln Bonn Herne Bielefeld Leverkusen Münster Bottrop Hamm Düsseldorf Jahre 12

13 Finanzstatistiken / Kennziffern Schuldenstand der Gemeinden 2000 bis 2010 je Einwohner nach Regionen Kommunale Schulden je Einwohner - Rheinschiene - kreisfreie Städte 7.000, ,00 Duisburg 5.000,00 Euro/Einwohner 4.000, ,00 Krefeld Köln 2.000,00 Bonn 1.000,00 Leverkusen Jahre Düsseldorf 13

14 Finanzstatistiken / Kennziffern Schuldenstand der Gemeinden 2000 bis 2010 je Einwohner nach Regionen Kommunale Schulden je Einwohner - Ruhrgebiet - kreisfreie Städte 9.000, ,00 Oberhausen 7.000,00 Duisburg 6.000,00 Mülheim an der Ruhr Euro/Einwohner 5.000, , ,00 Essen Dortmund Bochum 2.000,00 Gelsenkirchen 1.000,00 Herne Jahre Bottrop 14

15 Finanzstatistiken/ Kennziffern -- Schuldenstände der Kommunen erhöhen sich zunehmend -- Kassenkredite (Liquiditätskredite) wachsen in den kreisfreien Städten stärker -- Der Anteil der Kassenkredite am Schuldenvolumen liegt bei einzelnen Kommunen bereits über 50 Prozent 15

16 Information und Technik Finanzstatistiken / Kennziffern Kassenkredite und Investitionskredite je Einwohner in den Gemeinden NRW 2000 bis 2010 in Euro Land NRW kreisfreie Städte 1.200, , , ,00 800, ,00 600, ,00 400,00 500,00 200,

17 Finanzstatistiken / Kennziffern Anteil der Kassenkredite an den Schulden in Prozent 17

18 Finanzstatistiken / Kennziffern Anteil der Kassenkredite an den Schulden in Prozent kreisfreie Städte 100,00% 90,00% 80,00% 70,00% 60,00% 50,00% 40,00% 30,00% 20,00% 10,00% 0,00% kreisfreie Städte Hagen Oberhausen Wuppertal Remscheid Mönchengladbach Herne Essen Duisburg Bottrop Mülheim an der Ruhr Solingen Krefeld Leverkusen Dortmund Bielefeld Gelsenkirchen Hamm Bochum Bonn Köln Aachen Münster Düsseldorf 18

19 Finanzstatistiken / Kennziffern Anteil der Kassenkredite am Schuldenstand der Gemeinden 2000 bis 2010 nach Regionen Rheinschiene 70,00% kreisfreie Städte 60,00% 50,00% Duisburg 40,00% Krefeld 30,00% Leverkusen 20,00% 10,00% Bonn Köln Düsseldorf 0,00%

20 Finanzstatistiken / Kennziffern Anteil der Kassenkredite am Schuldenstand der Gemeinden 2000 bis 2010 nach Regionen Ruhrgebiet 90,00% 80,00% 70,00% 60,00% 50,00% 40,00% 30,00% 20,00% 10,00% kreisfreie Städte Oberhausen Herne Essen Duisburg Bottrop Mülheim an der Ruhr Dortmund Gelsenkirchen Bochum 0,00%

21 Finanzstatistiken / Kennziffern -- Steueraufkommen der Gemeinden stagniert im Zeitablauf und ist konjunkturabhängig -- Höhe des Steueraufkommens abhängig von der Wirtschaftsstruktur >>> (NRW)Kommunen erfinden neue Abgaben 21

22 Finanzstatistiken / Kennziffern Gewerbesteuer, Grundsteuer, Anteile der Einkommens- und Umsatzsteuer 2000 bis 2010 in Euro je Einwohner kreisfreie Städte kreisfreie Städte Düsseldorf Köln 2500,00 Münster Mülheim an der Ruhr Essen Aachen 2000,00 Bielefeld Mönchengladbach Bonn 1500,00 Dortmund Krefeld Hamm Bochum 1000,00 Gelsenkirchen Hagen Leverkusen Duisburg 500,00 Remscheid Solingen Oberhausen 0, Bottrop Wuppertal Herne 22

23 Finanzstatistiken / Kennziffern Gewerbesteuer, Grundsteuer, Anteile der Einkommens- und Umsatzsteuer von 2000 bis 2010 je Einwohner in Euro Rheinschiene 2500, , , ,00 500,00 0,00 kreisfreie Städte Düsseldorf Köln Bonn Krefeld Leverkusen Duisburg

24 Finanzstatistiken / Kennziffern Gewerbesteuer, Grundsteuer, Anteile der Einkommens- und Umsatzsteuer von 2000 bis 2010 je Einwohner in Euro Ruhrgebiet 1600,00 kreisfreie Städte 1400, , ,00 Mülheim an der Ruhr Essen Dortmund 800,00 Bochum 600,00 400,00 Gelsenkirchen Duisburg Oberhausen 200,00 Bottrop 0,00 Herne

25 Wirtschaftslage der Kommunen -- Steueraufkommen der Gemeinden führt nicht unbedingt zum Abbau der Schulden -- Gewerbesteuer kompensiert nicht die die Kassenkredite 25

26 Solingen Wuppertal Information und Technik Wirtschaftslage der Kommunen Gewerbesteuer / Kassenkredite je Einwohner in Euro , , ,00 Gewerbesteuer Kassenkredite 4.000, , , ,00 kreisfreie Städte Bielefeld Bochum Bonn Bottrop Dortmund Duisburg Düsseldorf Essen Gelsenkirchen Hagen Hamm Herne Köln Krefeld Leverkusen Mönchengladbach Mülheim an der Ruhr Münster Oberhausen Remscheid - 26

27 27 Information und Technik Wirtschaftslage der Kommunen -- Steuern und Kredite je Einwohner der krfr. Städte NRW 2010 in Euro 7000, , ,00 Steuern der Gemeinden Kassenkredite Investitionskredite 4000, , , ,00 kreisfreie Städte Bielefeld Bochum Bonn Bottrop 3) Dortmund Duisburg Düsseldorf Essen Gelsenkirchen Hagen Hamm 1) Herne Köln 1) Krefeld 3) Leverkusen 1) Mönchengladbach Mülheim an der Ruhr Münster Oberhausen Remscheid Solingen Wuppertal 0,00

28 Finanzprogramme Finanzielle Unterstützung verschuldeter Kommunen in den Ländern: -- Hessen: Gesetz für einen kommunalen Schutzschirm -- NRW: Stärkungspaktgesetz Stadtfinanzen -- Rheinland-Pfalz: Kommunaler Entschuldungsfond -- Sachsen-Anhalt: STARK II Programm zur Teilentschuldung von Kommunen -- Schleswig-Holstein: Konsolidierungshilfen für Kommunen mit besonderen Finanzproblemen Bund: Übernahme der Grundsicherung im Alter (Sozialhilfe) Konjunkturpaket II 28

29 Finanzprogramme Stärkungspaktgesetz Stadtfinanzen NRW - Haushaltsausgleich und Schuldenabbau in den Kommunen - Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen - 61 Kommunen in zwei Stufen, abhängig vom Verschuldungsgrad - jährlich 350 Mio Euro Landesmittel ab Mio., 115 Mio., 310 Mio. Euro (ab 2014) Komplementärmittel - 25,89 Euro je Einwohner + individueller Anteil der Strukturellen Lücke an der Strukturellen Lücke aller teilnehmenden Kommunen 29

30 Finanzprogramme Strukturelle Lücke Auszüge aus: Landtag NRW Drucksache 15/3418: Jahresabschlüsse 2009 und 2010 der Kommunen lagen nicht vor. Daher soll für die Verteilung der Mittel eine rechnerisch ermittelte, konjunkturbereinigte auf vergangenheitsbezogene Daten der Jahresrechnungsstatistik beruhende Grundlage herangezogen werden. Gutachten Junkernheinrich/Lenk: Haushaltsabgleich und Schuldenabbau Konzept zur Rückgewinnung kommunaler Finanzautonomie im Land Nordrhein- Westfalen FORA GmbH (Micosatt): Berechnung Kommunale Haushaltskonsolidierung in Ergänzende Modellrechnung 3a unter Berücksichtigung der Grundsicherungsanpassung 2012 bis

31 Finanzprogramme Strukturelle Lücke Keine Definition des Begriffs im Stärkungspaktgesetz, deshalb Auszüge aus Landtag NRW Drucksache 15/3418: Die gutachterlichen Zahlen geben keine aktuellen (konjunkturbedingten) Rechnungs- oder Haushaltsdaten wieder, sondern es handelt sich um die finanzwissenschaftliche Berechnung einer strukturellen Lücke bzw. eines Überschusses Der von den Gutachtern errechneten strukturellen Lücke liegt ein Mehrjahresdurchschnitt der Jahresrechnungsstatistik für die Jahre 2004 bis 2007 zugrunde, unter Bereinigung von Personalausgaben und Soziallasten durch das Jahresergebnis 2008, sowie eine Prognose zur Höhe und Entwicklung der Zinslast für Liquiditätskredite 31

32 32

33 33

34 Finanzprogramme Gewerbesteuer für Freiberufler -- 1,2 Millionen Freiberufler in Deutschland Freiberufler in NRW -- Erhöhung des Gewerbesteueraufkommens 34

35 Fazit Keine Bundes- und Landesversprechen, die von den Kommunen eingelöst werden müssen Investitionskredite ja; Kassenkredite ja aber Verzicht auf liebe Gewohnheiten des Sozialsystem und Wohlstandskonsum Schuldenzuwachs muss unterhalb BIP Zuwachs bleiben Gewerbesteuer für Freiberufler Griechenland ist auch in Deutschland Auch bei durchaus geordnetem Staatsleben ist eine unmittelbare Deckung der erforderlichen Ausgaben nicht immer möglich. Meyers Großes Konversationslexikon 6. Auflage, Leipzig/Wien 1909 zum Begriff Staatsschulden 35

36 36

37 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Hermann Marré Information und Technik (IT.NRW) Referat 524 Steuern und Finanzen Düsseldorf, Roßstrasse 64 Tel.:

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