1. ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung der HTU Graz im WS 2011/12 am

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1 Beschlussprotokoll der 1. ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der TU Graz im Wintersemester 2011/12 am Sämtliche Abstimmungsergebnisse sind folgendermaßen gegliedert: (Gesamtstimmen: Gegenstimmen/Enthaltungen/Prostimmen) Wahl des Schriftführers bzw. der Schriftführerin: Christoph Aigner stellt sich zur Verfügung. Die Wahl wird einhellig (13:0/1/12) angenommen. Die Tagesordnung wurde in folgender Form ausgesandt: 1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung des Protokolle der letzten Sitzungen 5. Berichte der Vorsitzenden 6. Berichte der Vorsitzenden der Studienvertretungen 7. Berichte der von der Universitätsvertretung in akademische Gremien entsandten Studierendenvertreterinnen und vertreter 8. Entsendung in akademische Gremien: Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen, AG Gender & Diversity 9. Berichte/Vorstellung der Referentinnen und Referenten 10. Wahl von Referentinnen und Referenten 11. Satzungsänderung: Namensänderung LesBiSchwules Referat 13. Vollversammlung 16. Allfälliges 1

2 vorgeschlagene neue Tagesordnung: 1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen 5. Berichte der Vorsitzenden 6. Berichte der Vorsitzenden der Studienvertretungen 7. Berichte der von der Universitätsvertretung in akademische Gremien entsandten Studierendenvertreterinnen und vertreter 8. Entsendung in akademische Gremien: Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen, AG Gender & Diversity 9. Berichte der Referentinnen und Referenten 10. Wahl von Referentinnen und Referenten 11. Satzungsänderung: Namensänderung LesBiSchwules Referat 13. Vollversammlung 16. Anträge 17. Allfälliges Die Tagesordnung wird abgeändert und mit (13:0/0/13) einstimmig genehmigt. 4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen Die Protokolle der 2. o. UV-Sitzung im SS 11 und der Konstituierenden-Sitzung werden mit (13:0/0/13) einstimmig genehmigt. 8. Entsendung in akademische Gremien: Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen, AG Gender & Diversity Statt Josef Ehgartner wird Maria Moßhammer als Ersatzperson im AK gleich fungieren. Der Antrag wird einstimmig angenommen (13:0/0/13). 2

3 9. Berichte der Referentinnen und Referenten Die UV möge beschließen das TU Fest in gewohnter Form zu genehmigen. 10. Wahl von Referentinnen und / oder Referenten 1. Als Referent für Bildungspolitik steht Andreas Kainer zur Wahl. Andreas Kainer wird einhellig (13:0/2/11) zum neuen Referenten für Bildungspolitik gewählt und nimmt die Wahl an. 2. Als Referent für Sozialpolitik steht Manuel Brandner zur Wahl. Manuel Brandner wird einhellig (13:0/1/12) zum neuen Referenten für Sozialpolitik gewählt und nimmt die Wahl an. 3. Als Referent für Wirtschaftliche Angelegenheiten steht Christoph Grimmer zur Wahl. Christoph Grimmer wird einstimmig (13:0/0/13) zum neuen Referenten für Wirtschaftliche Angelegenheiten gewählt und nimmt die Wahl an. 4. Als Referentin für Studienberatung steht Stefanie Graßlober zur Wahl. Stefanie Graßlober wird einhellig (13:0/1/12) zur neuen Referentin für Studienberatung gewählt und nimmt die Wahl an. 5. Als Referent für Internationales steht Markus Resinger zur Wahl. Markus Resinger wird einhellig (13:0/1/12) zum neuen Referenten für Internationales gewählt und nimmt die Wahl an. 6. Als Referent für Veranstaltungen steht Christoph Aigner zur Wahl. Christoph Aigner wird einhellig (13:0/3/10) zum neuen Referenten für Veranstaltungen gewählt und nimmt die Wahl an. 7. Als Referentin für Frauenpolitik steht Maria Moßhammer zur Wahl. Maria Moßhammer wird einhellig (13:0/2/11) zur neuen Referentin für Frauenpolitik gewählt und nimmt die Wahl an. 8. Als Referent für das LesBiSchwule Referat steht Christian Fian zur Wahl. Christian Fian wird einhellig (13:0/3/10) zum neuen Referenten für das LesBiSchwule Referat gewählt und nimmt die Wahl an. 9. Als Referent für Gesellschaftspolitik steht Andrea Teufelberger zur Wahl. Andrea Teufelberger wird einhellig (13:0/2/11) zur neuen Referentin für Gesellschaftspolitik gewählt und nimmt die Wahl an. 3

4 10. Als Referent für Interne Organisation steht Alexander Aigner zur Wahl. Alexander Aigner wird einhellig (13:0/1/12) zum neuen Referenten für Interne Organisation gewählt und nimmt die Wahl an. 11. Als Referent für das EDV Referat steht Thomas Krug zur Wahl. Thomas Krug wird einstimmig (13:0/0/13) zum neuen Referenten für das EDV Referat gewählt und nimmt die Wahl an. 12. Als Referenten für Informations- und Öffentlichkeitsarbeit stehen Jakob Ellmaier und Andreas Neuhold zur Wahl. Jakob Ellmaier erhält 9 Stimmen, Andreas Neuhold erhält 3 Stimmen, es gibt eine Enthaltung. Jakob Ellmaier ist somit mit (13:3/1/9) Stimmen zum neuen Referenten für Informations- und Öffentlichkeitsarbeit gewählt und nimmt die Wahl an. 11. Satzungsänderung: Namensänderung LesBiSchwules Referat Die UV möge beschließen: Das LesBiSchwule Referat wird in queer Referat umbenannt. Tagesordnungspunkt 15 soll vorgezogen werden. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen (13:0/0/13). Die Universitätsvertretung möge beschließen: Gemäß 16, Abs. 2 und Abs. 8 der Satzung richtet die HTU Graz drei Ausschüsse ein: Ausschuss für wirtschaftliche Einrichtungen, Sonderprojekteausschuss, Satzungsausschuss Allen drei Ausschüssen gehören 3 Mitglieder an, die sinngemäß 40 HSG 1998 durch die in der Universitätsvertretung vertretenen wahlwerbenden Gruppen zu besetzen sind. NOMINIERUNGEN: Ausschuss für wirtschaftliche Einrichtungen: Bernhard Müller, Volker Hampl (beide Fachschaftsliste), Phillip Heim (BLATT-GRAS) Sonderprojekteausschuss: Daniela Baumgartner, Stefan Gamper (beide Fachschaftsliste), Katrin Tiffner (BLATT-GRAS) Satzungsausschuss: Josef Ehgartner, David Reishofer (beide Fachschaftsliste), Birgit Ungerböck (BLATT-GRAS) 4

5 Die Nominierungen werden einstimmig angenommen (13:0/0/13). Die UV möge beschließen: Die HTU Graz genehmigt das Projekt HTU-Homepage NEU. Für dieses wird ein Budget von ,-- zur Verfügung gestellt. Die Umsetzung erfolgt durch die Firma "BlueDynamics Alliance" auf Basis des Angebots von Johannes Raggam vom Die UV möge beschließen: Der TrainerInnenlehrgang zusammen mit der ÖH Boku Wien wird in vorliegender Form beschlossen. Die finanzielle Abwicklung erfolgt über die HTU Graz. Die Gesamtkosten des Projektes dürfen nicht überschreiten, wovon je von der HTU Graz und ÖH Boku Wien zu tragen sind. Für die Abrechnung mit der BOKU Wien hat der Wirtschaftsreferent der HTU Graz zu sorgen. Alle Verträge und Rechnungen sind in doppelter Ausführung an die ÖH Boku Wien und die HTU Graz zu senden. Die Ausschreibung erfolgt via , Newsgroup und Facebook ab Anträge Antrag 1: Anrechnung der Studienzeit für die Pension Antrag 3: Studentische Selbstversicherung Antrag 4: Resolution gegen die Diskriminierung von Studierenden aus Drittstaaten bei der Studienberechtigung Antrag 5: GIS-Gebührenbefreiung für alle Studierende Antrag 1: Es wird eine Arbeitsgruppe eingerichtet. (siehe folgender Antrag) Antrag 3: Es wird eine Arbeitsgruppe eingerichtet. (siehe folgender Antrag) Antrag 4: Es wird eine Arbeitsgruppe eingerichtet. (siehe folgender Antrag) Antrag 5: Es wird eine Arbeitsgruppe eingerichtet. (siehe folgender Antrag) Die Universitätsvertretung möge beschließen: eine Arbeitsgruppe für bildungs- und sozialrelevante Fragen einzuberufen, wobei jede Fraktion eine Person in diese Arbeitsgruppe entsendet und auch Vertreter des Referates für Bildungspolitik sowie des Referates für Sozialpolitik eingeladen werden. Das Vorsitzteam der HTU Graz möge diese Arbeitsgruppe einberufen. Der Antrag wird einhellig angenommen (11:0/2/9). 5