N I E D E R S C H R I F T

Transkript

1 N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates vom im Sitzungssaal des Rathauses Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen; erschienen sind nachstehende Mitglieder; also mehr als die Hälfte. 1. Rauchenberger Georg 2. Kiefersauer Johann 3. Meier Sophie 4. Wenzl Claudia 5. Bauer Veronika 6. Steffens Margarete 7. Hundegger Leonhard 8. Mühlhans Rudolf 9. Bacher Bruno 10. Lugauer Anton jun. 11. Klingler Marcus 12. Hammerl Clemens 13. Ried Manfred 14. Sindlhauser Franz 15. Geiger Stefan Die Beschlussfähigkeit war damit hergestellt. Entschuldigt fehlte(n) 1 Mitglied(er), nämlich: Dr. Seller Hans-Frank Unentschuldigt fehlte(n) 1 Mitglied(er), nämlich: Schwabenland Marcus Wegen persönlicher Beteiligung (Art. 49 GO) hat/haben das/die Gemeinderatsmitglied(er): Manfred Ried an der Beratung und Beschlussfassung - des Gegenstandes TOP 1 nicht teilgenommen. Das/Die Gemeinderatsmitglied(er) Klingler Marcus war(en) bei der Beratung und Beschlussfassung über Gegenstand TOP 1-4 nicht anwesend. Zur Sitzung war(en) außerdem geladen und erschienen: Vorsitzender: Georg Rauchenberger Schriftführer: Sabine Steiger Unterschrift Unterschrift

2 A) Öffentlich: Seite: 1 1. Antrag auf Genehmigungsfreistellung zum Neubau eines Einzelhauses mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage, Elilandstraße, Fl.Nr. 539, BA 12/ Formlose Anfrage zur Übernahme von Abstandsflächen für den Neubau eines Wohngebäudes mit 2 Wohneinheiten, Gschwendt, Fl.Nr. 368/4 3. Antrag auf Genehmigungsfreistellung zum Neubau einer Gewerbehalle mit Carport, Mondscheinweg, Fl.Nr. 1000/43, BA 13/ Haushaltsvorberatung Verschiedenes, Kenntnisnahmen A) Öffentlich: Lfd. Nr. Anwesend: Gegenstand und Inhalt des Beschlusses: 1 13 Antrag auf Genehmigungsfreistellung zum Neubau eines Einzelhauses mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage, Elilandstraße, Fl.Nr. 539, BA 12/2014 Das Baugrundstück im FNP als allgemeines Wohngebiet (WA) dargestellt und liegt im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Äußeres Mühlfeld. Geplant ist der Neubau eines Einzelhauses mit 6 WE und Tiefgarage. Nach Angaben des Planers werden alle Festsetzungen des Bebauungsplans eingehalten. Der Gemeinderat folgt der Empfehlung des Bauausschusses und beschließt, das Vorhaben im Genehmigungsfreistellungsverfahren zuzulassen. Die Abstandsflächen sind zu prüfen. Gemeinderatsmitglied nahm wegen persönlicher Beteiligung (Art. 49 GO) an der Beratung und Abstimmung nicht teil Formlose Anfrage zur Übernahme von Abstandsflächen für den Neubau eines Wohngebäudes mit 2 Wohneinheiten, Gschwendt, Fl.Nr. 368/4 Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der formlosen Anfrage vom zur Übernahme von Abstandsflächen für das Bauvorhaben Neubau eines Wohngebäudes mit 2 Wohneinheiten auf Fl.Nr. 368/4. Derzeit ist nicht geplant den neu zu verlegenden Tobias-Öttl-Weg als öffentlichen Weg zu widmen. Der Gemeinderat folgt der Empfehlung des Bauausschusses und beschließt, einer Abstandsflächenübernahme nicht zuzustimmen Antrag auf Genehmigungsfreistellung zum Neubau einer Gewerbehalle mit Carport, Mondscheinweg, Fl.Nr. 1000/43, BA 13/2014

3 Lfd. Nr. Anwesend: Gegenstand und Inhalt des Beschlusses: Das Baugrundstück im FNP als Gewerbegebiet (GE) dargestellt und liegt im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Gewerbegebiet. Seite: 2 Geplant ist der Neubau einer Gewerbehalle mit Carport. Nach Angaben des Planers werden alle Festsetzungen des Bebauungsplans eingehalten. Der Gemeinderat folgt der Empfehlung des Bauausschusses und beschließt, das Vorhaben im Genehmigungsfreistellungsverfahren zuzulassen. Die Farbgestaltung der Außenwände ist in hellen Naturtönen zu halten Haushaltsvorberatung 2014 Nach Erläuterung der Eckdaten für den Haushalt 2014 durch Kämmerer bestätigt der Gemeinderat bei seiner Beratung zunächst die in der Sitzung vom TOP 16 getroffenen Ansatzfeststellungen bezüglich der Gewährung von freiwilligen Leistungen bzw. wichtigen Positionen des Verwaltungshaushaltes entsprechend den vom Kämmerer vorbereiteten Übersichten. Anschließend befasst sich der Gemeinderat nochmals mit der Bereitstellung von Investitionsmitteln entsprechend der von Bürgermeister und Kämmerer vorbereiteten Übersicht. Die Positionen, die zwangsläufig in der letzten Sitzung noch offen bleiben mussten, sowie die Einnahmenseite wurden ergänzt. Im Einzelnen ist festzuhalten: a) es besteht Einverständnis mit dem neuen Ansatz für den behindertengerechten Rathausumbau in Höhe von ,00. b) für die restliche Sanierung des Don-Bosco-Clubs (Arbeiten an Außenanlagen und Fassade sollen vorsichtshalber ,00 vorgesehen werden. c) der Anstieg der Kosten für die Generalsanierung des Alpenwarmbades auf die von Kämmerer ermittelte Gesamtsumme von ,00 wird zur Kenntnis genommen. Abzüglich der Ausgaben im Vorjahr und dem Anteil des Restaurants ergibt sich für 2014 ein Ansatz von ,00. d) Wie Bürgermeister feststellte, muss der Ansatz für die Wasserversorgung Wurzweg (Stichleitung) auf 80,000,00 plus Ingenieurhonorar, sprich rund ,00 erhöht werden. Der Ansatz für den Leitungsbau steigt damit auf insgesamt ,00 Die vorgesehene Finanzierung mit den vorläufigen Beträgen bei den kursiv geschriebenen Werten wird seitens des Gemeinderats akzeptiert. Der Haushaltsplan kann auf dieser Basis fertiggestellt werden Verschiedenes, Kenntnisnahmen Modernisierung Alpenwarmbad An die Firma wurden folgende Nachträge beauftragt: Heizung: Wärmemengenzähler brutto ,16 Sanitär: Hauswasseranschluss brutto 9.266,80 Die Beckenabdeckung wurde an die zum Preis von brutto ,18 vergeben.

4 Lfd. Nr. Anwesend: Gegenstand und Inhalt des Beschlusses: Seite: 3 Die Malerarbeiten wurden an die Firma zum Preis von brutto ,22 vergeben. Die Schlosserarbeiten (Außentreppe) wurden an die Firma zum Preis von brutto ,60 vergeben. Die Arbeiten für die Erstellung der Behindertenrampe am Haupteingang wurden an die zum Preis von brutto 7.767,73 vergeben.

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