Ergebnisprotokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 15. Juni 2012
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- Hannelore Tiedeman
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1 Ergebnisprotokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 15. Juni 2012 Diese Sitzung ist öffentlich. Sitzungsort: Bürgersaal im Rathaus Schönbrunn, Herdestraße 2 Anwesend: 1. Der Bürgermeister J a n F r e y 2. Die 12 Gemeinderäte von 19:00 Uhr bis 20:13 Uhr ab bis ab bis Kirschenlohr, Gunter X Babovic, Sascha X Lemberger, Claudia Babos-Hack, Sabine X Torsten, Martin X Köhler, Volker X Rüdiger, Fabrie X Wesch, Volker X Danzeisen, Philipp X Bayer, Jürgen X Dinkeldein, Jürgen X Völker, Dieter X Berberich, Petra Koch, Karin X 3. Außerdem anwesend: GOAR Wagner 4. Es fehlten entschuldigt: GR in Berberich (krank), GR in Lemberger (berufl. verh.) 5. Zum Schriftführer ist bestellt: GAR Wilhelm 6. Als Urkundspersonen werden bestellt die Gemeinderäte: Karin Koch Gunter Kirschenlohr Die Sitzung wird von dem Vorsitzenden um 19:00 Uhr mit der Feststellung eröffnet, dass das Gremium unter dem mit Bekanntgabe der Tagesordnung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist. Auf der T A G E S O R D N U N G stehen und werden beraten bzw. beschlossen: 1. Fragezeit für Bürger und Einwohner 2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 18. Mai Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse 3.1 aus der Gemeinderatsitzung vom 18. Mai aus der Sitzung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt vom 11. Juni Planungsrechtliche Stellungnahme zum Aufbau und Betrieb einer Biogasanlage in Moosbrunn, Flst. Nr. 3268, Gemarkung Moosbrunn, Gewann Birken 5. Maschinelle Ausstattung des örtlichen Bauhofs; hier: Bericht über aktuelle Entwicklungen sowie notwendige Beschaffungen 6. Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands Meckesheimer Cent am Mitteilungen der Verwaltung 7.1 Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt vom 11. Juni Kurz- und Jedermannstriathlon am Fragen aus dem Gemeinderat 9. Verschiedenes 1
2 TOP 1 - FRAGEZEIT FÜR BÜRGER UND EINWOHNER Wortmeldungen liegen nicht vor. TOP 2 - NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATS VOM 18. MAI 2012 Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 18. Mai 2012 ist beurkundet und wird anerkannt. TOP 3 - BEKANNTGABE DER NICHTÖFFENTLICHEN BESCHLÜSSE 3.1 aus der Gemeinderatsitzung vom 18. Mai aus der Sitzung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt vom 11. Juni 2012 Kenntnisnahme von der Bekanntgabe der nichtöffentlichen Gemeinderatsbeschlüsse vom 18. Mai 2012 und der nichtöffentlichen Ausschussbeschlüsse vom 11. Juni TOP 4 - PLANUNGSRECHTLICHE STELLUNGNAHME ZUM AUFBAU UND BETRIEB EINER BIOGASANLAGE IN MOOSBRUNN, FLST. NR. 3268, GEMARKUNG MOOSBRUNN, GEWANN BIRKEN 1. Zum Bauvorhaben des Landwirts Philipp Danzeisen -Neubau eines Rinderstalles, einer Fahrsiloanlage sowie einer Biogasanlage mit Betriebsgebäude auf dem Grundstück Flst. Nr der Gemarkung Moosbrunn- erteilt der Gemeinderat das Einvernehmen nach den 35, 36 BauGB auf Basis der modifizierten Planung vom Mai Weitergehende gestalterische Anforderungen werden seitens der Gemeinde Schönbrunn nicht gefordert. 2. Soweit in Folge dieses Bauvorhabens das bestehende Feldwegenetz ausgeweitet oder dessen Ausbauzustand verbessert werden muss, ist von dem Bauherrn voller Kostenersatz (alternativ Eigenleistung) zu verlangen. 3. Für die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung fallen die satzungsmäßigen Beiträge an. 2
3 TOP 5 - MASCHINELLE AUSSTATTUNG DES ÖRTLICHEN BAUHOFES; hier: Bericht über aktuelle Entwicklungen sowie notwendige Beschaffungen Mittels der nachfolgenden Aufstellungen... Als Ersatz für eine defekte Motorsense wurde der Echo Freischneider SRM350 zum Preis von ca. 700,- erworben und das defekte Gerät in Zahlung gegeben. Defekt ist auch der AS- Mäher. Das Angebot für die Reparatur geht von Kosten i.h.v. 900,- bis 1.000,- aus. Diese Kosten stehen in keinem Verhältnis zum Restwert des Gerätes. Die Verwaltung und der Bauhof prüfen derzeit die Neubeschaffung eines geeigneten Rasenmähers. In Betracht gezogen werden ein starker Mäher von Honda zum Preis von etwa 1.800,- sowie zwei Modelle des Herstellers AS mit Anschaffungskosten zwischen 2.400,- bis 3.000,-. Die Geräte des Herstellers AS arbeiten im Gras bis zu Wuchshöhen von 1 m und könnten bei Ausfall des Balkenmähers auch diesen ersetzen. Auf Anfrage des GR Bayer informiert die Verwaltung, dass im Rechnungsjahr 2011 für Reparaturen am Unimog rd ,- investiert werden mussten. Im laufenden Jahr wurden noch keine Reparaturen erforderlich. GR Wesch stellt fest, dass auch viele der Kleingeräte über 20 Jahre alt sind. Aus eigener Erfahrung ist ihm bekannt, dass solche Geräte einen hohen Unterhaltungsaufwand erfordern und in der Handhabung häufig viel Arbeitszeit in Anspruch nehmen. Er empfiehlt deshalb den sukzessiven Austausch diese Geräte, bevor sie gänzlich ausfallen. GR Fabrie schließt sich dieser Auffassung an. GOAR Wagner stellt ergänzend fest, dass einige der Kleingeräte, wie beispielsweise die Motorsäge Stihl 064 mit dem 80er Schneidwerk nur sehr selten für die Fällung von Bäumen mit unüblichem Stammdurchmesser eingesetzt werde und deshalb trotz des hohen Alters noch einwandfrei funktioniere. GR Danzeisen spricht im Falle der Ersatzbeschaffung für den Rasenmäher für die aus seiner Sicht den Anforderungen des örtlichen Bauhofes besser entsprechenden Produkte des Herstellers AS aus. Nachdem alle Wortmeldungen abgehandelt sind fasst der Gemeinderat ohne formelle Abstimmung folgenden 1. Kenntnisnahme von der Information der Verwaltung über die Maschinen- und Geräteausstattung des örtlichen Bauhofes. 2. Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass eine Vielzahl der Kleingeräte voraussichtlich in den nächsten Jahren ersetzt werden muss und insbesondere die Ersatzbeschaffung für den sehr in die Jahre gekommen Unimog alsbald zu erwarten ist. TOP 6 - VERBANDSVERSAMMLUNG DES ABWASSERZWECKVERBANDS MECKESHEIMER CENT AM Der Gemeinderat befürwortet 1.1. die beantragte Bildung von Haushaltsresten für das HHJ die Feststellung der Jahresrechnung 2011 nach der Vorlage 2. Gegen die Wahl des bisherigen Verbandsvorsitzenden und dessen Stellvertreter für eine weitere Amtszeit bestehen seitens des Gemeinderats keine Bedenken. 3. BM Frey wird ermächtigt, in der Verbandsversammlung entsprechend zu votieren. 3
4 TOP 7 - MITTEILUNGEN DER VERWALTUNG 7.1 Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt vom 11. Juni 2012 BM Frey berichtet über den Verlauf der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt vom und die dortigen Beschlussfassungen Kurz- und Jedermannstriathlon am Der Gemeinderat wird über die vorliegende verkehrsrechtliche Genehmigung informiert. Die L 595 wird während dieser Veranstaltung am Sonntag, den auf die Dauer von etwa 3 Std. zwischen Pleutersbach und dem Kreisverkehrsplatz in Schönbrunn, sowie die K 4105 ab dort bis zum Ortseingang Schwanheim voll gesperrt. 7.3 Rettungswege Grundschule und Kindergärten Der zweite Rettungsweg an der Grundschule in Schönbrunn ist fertiggestellt. Über eine neu eingebaute Tür und eine vorgesetzte Stahltreppe können Personen auf dem zweiten Rettungsweg den Hofbereich direkt fußläufig erreichen. Die Stahltreppen an den beiden Kindergärten werden montiert. Die Türen sind zwischenzeitlich ausgeliefert, wie GR Martin betont. Die Installation der Ausgänge erfolgt in Absprache mit dem Kindergartenpersonal ggf. nachmittags oder spätestens in den Sommerferien. 7.4 Blutspendetermin DRK Über einen sehr erfolgreichen und überaus gut besuchten Blutspendetermin am kann BM Frey berichten und bedankt sich auch Namens des DRK bei allen 110 Spendern. GR Martin sieht die Terminauswahl eher kritisch. Die Terminierung innerhalb der Pfingstferien sei nicht animierend gewesen. Eine Aussprache dazu erfolgt nicht. 7.5 Friedhof Schönbrunn Die Sanierung des Schönbrunner Friedhofes wird fortgesetzt. Der Bauhof wird demnächst die Mauer rechts des Eingangs und die Wasserstellen in Angriff nehmen. Die Zugangstreppe muss komplett neu aufgesetzt werden. Hier besteht noch Abstimmungsbedarf mit der Kirchengemeinde. GR Koch will die Wasserstellen nicht nur optisch aufgewertet, sondern grundsätzlich überarbeitet wissen. Sie verweist zu den Wasserstellen auf Lösungen, die auch altengerecht mit dem Fuß bedient werden können. Sie fordert zur Suche nachhaltiger Lösungen bei Fachfirmen auf. Weiter verweist sie auf das Gebüsch in der linken Ecke des Friedhofes. Es sei ein schäbiger Anblick. Im Hinblick auf die künftige Entwicklung erbittet sie von der Verwaltung einer Aufstellung über die Anzahl der Grabbestattungen, Urnenbestattungen und Friedwaldbestattung über den Zeitraum eines Jahres. 4
5 Eine Aussprache dazu erfolgt nicht. TOP 8 - FRAGEN AUS DEM GEMEINDERAT 8.1 Internetverbindungen via LTE Bei der Wortmeldung des GR Völker handelt es sich weniger um eine Frage, als um einen Hinweis. Nach seinen Verhandlungen mit der Telekom stünde in spätestens 3 Monaten LTE als Breitbandversorgung über D1 zur Verfügung. Der Verwaltung war bekannt, dass D1 die Antennen für LTE bereits seit einiger Zeit montiert habe und wunderte sich schon, warum nur Vodafone diese Technik bewerbe und verkaufe. GR Kirschenlohr informiert in dem Zusammenhang, dass er auch in Allemühl LTE-Empfang habe, wenn auch in reduziertem Umfang. Allerdings schließe die Vodafone keine Versorgungsverträge mehr ab, da die Funkzellen überlastet seien. GR in Koch berichtet, dass ihre Beschwerden wegen des mangelhaften Mobilfunkangebots in der Fläche bei den Anbietern bisher auch noch nicht von Erfolg gekrönt waren. TOP 9 - VERSCHIEDENES 9.1 Termine bis BM Frey erinnert an die Termine aus dem sportlichen und kulturellen Leben der Gemeinde sowie an die verschiedenen Veranstaltungen bis Ohne Aussprache erfolgt Kenntnisnahme. Nachdem die Tagesordnung abgehandelt ist und Wortmeldungen nicht mehr vorliegen, schließt BM Frey die öffentliche Sitzung um 20:13 Uhr. 5
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