Inhaltsübersicht. Inhaltsverzeichnis...IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX

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1 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis...IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX A. EINLEITUNG... 1 I. Problemstellung... 1 II. Gegenstand und Gang der Untersuchung... 2 B. TECHNISCHE UND WIRTSCHAFTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN DER PRIVATVERVIELFÄLTIGUNG IM DIGITALEN UMFELD... 5 I. Eigenart der digitalen Darstellung von Informationen... 5 II. Bedeutung digitaler Technologien für die Nutzung von Inhalten... 6 III. Praxisrelevante Erscheinungsformen der digitalen Privatvervielfältigung... 8 IV. Wirtschaftliche Auswirkungen digitaler Privatvervielfältigungshandlungen V. Technische Schutzmassnahmen gegen unautorisierte Privatvervielfältigungshandlungen VI. Praxis der Rechtsverfolgung VII. Bildung kommerzieller Plattformen für den digitalen Vertrieb von Inhalten VIII. Fazit C. DAS VERVIELFÄLTIGUNGSRECHT IM SYSTEM DES URHEBERRECHTS I. Historische Entwicklung des Urheberrechts II. Verfassungsrechtliche Zuordnung geistig-schöpferischer Leistungen III. Inhalt und Grenzen urheberrechtlicher Exklusivrechte IV. Gegenstand des Vervielfältigungsrechts V. Fazit D. ENTWICKLUNG UND SYSTEMATIK DER PAUSCHALVERGÜTETEN PRIVATVERVIELFÄLTIGUNGSFREIHEIT I. Deutschland II. Schweiz III. Zwischenfazit IV. Reformbedürftige Regelungsbereiche E. REFORMANSÄTZE I. Völkerrechtliche Vorgaben II. EG-rechtliche Vorgaben III. Reformstand Deutschland IV. Reformstand Schweiz F. FAZIT UND AUSBLICK I. Zulässigkeit praxisrelevanter Formen der privaten Nutzung von Inhalten II. Zukunft der Vergütung privater Vervielfältigungshandlungen III. Paradigmenwechsel im Urheberrecht VII

2 Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX A. EINLEITUNG... 1 I. Problemstellung... 1 II. Gegenstand und Gang der Untersuchung... 2 B. TECHNISCHE UND WIRTSCHAFTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN DER PRIVATVERVIELFÄLTIGUNG IM DIGITALEN UMFELD... 5 I. Eigenart der digitalen Darstellung von Informationen... 5 II. Bedeutung digitaler Technologien für die Nutzung von Inhalten Qualität der Darstellung und Reproduktion Flexible Übertragungsmöglichkeiten Speicherkapazitäten Geschwindigkeit der Datenverarbeitungsprozesse... 8 III. Praxisrelevante Erscheinungsformen der digitalen Privatvervielfältigung Vervielfältigung körperlicher Digitalmedien Internet-Tauschbörsen a) Funktionsweise der Internet-Tauschbörsen b) Zentral strukturierte Systeme c) Dezentral strukturierte Systeme d) Geschlossene Tauschnetze Podcasting Mitschnitte von Webradio-Übertragungen IV. Wirtschaftliche Auswirkungen digitaler Privatvervielfältigungshandlungen V. Technische Schutzmassnahmen gegen unautorisierte Privatvervielfältigungshandlungen Begriff der DRM-Systeme Funktionsweise einzelner technischer Schutzmechanismen a) Zugangskontrolle b) Nutzungskontrolle c) Kennzeichnung von Inhalten d) Manipulationssichere Hardware Effizienz a) Kompatibilitätsprobleme b) Schutzlücken VI. Praxis der Rechtsverfolgung VII. Bildung kommerzieller Plattformen für den digitalen Vertrieb von Inhalten VIII. Fazit C. DAS VERVIELFÄLTIGUNGSRECHT IM SYSTEM DES URHEBERRECHTS I. Historische Entwicklung des Urheberrechts Privilegienwesen Theorie vom Verlagseigentum Theorie vom geistigen Eigentum Urheberrecht als Persönlichkeitsrecht Urheberrecht als Immaterialgüterrecht Dualistische und monistische Urheberrechtstheorie IX

3 7. Kodifizierung des Urheberrechts in Deutschland und der Schweiz a) Deutschland b) Schweiz II. Verfassungsrechtliche Zuordnung geistig-schöpferischer Leistungen Deutschland a) Urheberrecht als Eigentum b) Sozialgebundenheit des Urheberrechts Schweiz a) Urheberrecht als Eigentum b) Sozialgebundenheit des Urheberrechts III. Inhalt und Grenzen urheberrechtlicher Exklusivrechte Urheberpersönlichkeitsrechte Verwertungsmonopol Schrankenregelungen IV. Gegenstand des Vervielfältigungsrechts Deutschland a) Körperliche Festlegung b) Vervielfältigungstechnik c) Dauerhaftigkeit d) Sinnliche Wahrnehmbarkeit Schweiz a) Körperliche Festlegung b) Vervielfältigungstechnik c) Dauerhaftigkeit d) Sinnliche Wahrnehmbarkeit V. Fazit Legitimation urheberrechtlicher Exklusivrechte Urheberrecht als Instrument des Interessenausgleichs D. ENTWICKLUNG UND SYSTEMATIK DER PAUSCHALVERGÜTETEN PRIVATVERVIELFÄLTIGUNGSFREIHEIT I. Deutschland Bundesgesetz betreffend das Urheberrecht von Literatururhebergesetz von BGH-Entscheidung Grundig-Reporter zu 15 Abs. 2 LUG BGH-Entscheidung Personalausweise zu 15 Abs. 2 LUG Vorarbeiten zum Urheberrechtsgesetz von Urheberrechtsgesetz von a) Freistellung der privaten Vervielfältigung aa) Begriff des persönlichen Gebrauchs bb) Vervielfältigungsverfahren cc) Vervielfältigungsumfang dd) Herstellung von Werkexemplaren durch Dritte ee) Nutzungsumfang ff) Vervielfältigungsvorlage b) Vergütung privater Vervielfältigungen BVerfG-Entscheidung Tonbandvervielfältigungen X

4 8. Urheberrechtsnovelle von a) Reformziel b) Ausnahmen von der Privatvervielfältigungsfreiheit c) Anpassung des Vergütungssystems aa) Wesen des Vergütungsanspruchs bb) Anspruchsvoraussetzungen cc) Verwertungsgesellschaftspflichtigkeit dd) Vergütungspflichtige Geräte und Leermedien ee) Vergütungssätze ff) Auskunftspflichten Produktpirateriegesetz von Urheberrechtsänderungsgesetz von Gesetz zur Änderung des Patentgebührengesetz und anderer Gesetze von Informations- und Kommunikationsgesetz von II. Schweiz Konkordat von Urheberrechtsgesetz von Urheberrechtsgesetz von Vorentwurf Bolla von Vorentwurf der Expertenkommission I von Vorentwurf der Expertenkommission II von Entwurf des Bundesrats von Vorentwurf der Expertenkommission III von Entwurf des Bundesrats von Urheberrechtsgesetz von a) Freistellung der privaten Werkverwendung aa) Begriff der persönlichen Werkverwendung bb) Art und Umfang der persönlichen Werkverwendung cc) Herstellung von Werkexemplaren durch Dritte dd) Verbot der Vervielfältigung vollständiger Werkexemplare ee) Zweck der persönlichen Verwendung ff) Vervielfältigungsvorlage gg) Ausnahmen b) Vergütung der privaten Werkverwendung aa) Wesen der Leerträgervergütung bb) Anspruchsschuldner cc) Verwertungsgesellschaftspflichtigkeit dd) Vergütungspflichtige Gegenstände ee) Vergütungssätze ff) Auskunftsanspruch III. Zwischenfazit IV. Reformbedürftige Regelungsbereiche Einsatz technischer Schutzmechanismen Erhöhte Nutzungsintensität bei digitalen Werken Multifunktionalität digitaler Technologien Höhere Leistungsfähigkeit digitaler Technologien Modularer Aufbau von Computertechnologien Fortentwicklung digitaler Technologien Verstärkter Zugriff auf Kopiervorlagen XI

5 8. Unterstützende Funktion des Internet Verfügbarkeit erschwinglicher Vervielfältigungstechnologien E. REFORMANSÄTZE I. Völkerrechtliche Vorgaben Revidierte Berner Übereinkunft a) Bedeutung und Grundprinzipien b) Vervielfältigungsrecht c) Dreistufentest als Schranke des Vervielfältigungsrechts aa) Bestimmter Sonderfall bb) Beeinträchtigung der normalen Auswertung cc) Unzumutbare Verletzung berechtigter Interessen dd) Zwischenergebnis Welturheberrechtsabkommen Rom-Abkommen TRIPS-Übereinkommen WIPO Verträge a) Allgemeines b) WIPO Copyright Treaty (WCT) aa) Allgemeines bb) Vervielfältigungsrecht cc) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung dd) Schranken ee) Rechtsschutz technischer Schutzmassnahmen α) Relevante Handlungen β) Angemessenheit ) Wirksame Rechtsbehelfe δ) Wirksame technische Vorrichtungen ) Geschützte Rechte ) Kontrollierte Handlungen ) Spannungsverhältnis zwischen Umgehungsschutz und Ausnahmen c) WIPO Performances and Phonograms Treaty (WPPT) Fazit II. EG-rechtliche Vorgaben Allgemeines Harmonisierungsbedarf im Bereich der Privatvervielfältigung Vorarbeiten zur Harmonisierung der Privatvervielfältigung RL 2001/29/EG zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft a) Ziel und Gegenstand b) Vervielfältigungsrecht c) Ausnahmen vom Vervielfältigungsrecht aa) Struktur des Ausnahmenkatalogs bb) Dreistufentest cc) Ausgleichsansprüche dd) Ausnahme zugunsten privater Vervielfältigungen α) Durch eine natürliche Person β) Weder direkte noch indirekte kommerzielle Zwecke ) Auf beliebige Tonträger δ) Gerechter Ausgleich XII

6 d) Rechtsschutz technischer Massnahmen aa) Umgehungshandlung bb) Vorbereitungshandlungen cc) Wirksame technische Massnahmen dd) Spannungsverhältnis zwischen Umgehungsschutz und Ausnahmen α) Selektive Berücksichtigung der Ausnahmen des Art. 5 Info-RL β) Schutz interaktiver Formen der Online-Nutzung ) Durchsetzungsmechanismen Fazit III. Reformstand Deutschland Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft a) Änderung der Privatvervielfältigungsschranke aa) Herstellung durch natürliche Personen und Dritte bb) Auf beliebige Träger cc) Weder mittelbare noch unmittelbare Erwerbszwecke dd) Offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage α) Vorlage β) Herstellung ) Rechtswidrigkeit δ) Offensichtlichkeit b) Rechtsschutz technischer Massnahmen c) Durchsetzung von Schrankenbestimmungen d) Vergütung der Privatvervielfältigung Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft a) Privatvervielfältigungsschranke aa) Weitere Einschränkungen bb) Durchsetzung b) Strafausschluss in Bagatellfällen c) Vergütungssystem aa) Vergütungspflichtige Gegenstände bb) Festsetzung und Bemessung der Vergütungstarife Regierungsentwurf für ein Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft Fazit IV. Reformstand Schweiz Völkerrechtliche und EG-rechtliche Verpflichtungen Vorentwurf zur Revision des URG a) Gegenstand des Eigengebrauchs b) Vergütung des Eigengebrauchs c) Rechtsschutz technischer Massnahmen aa) Umgehungsverbot bb) Spannungsverhältnis zwischen Umgehungsschutz und Schrankenregelungen cc) Strafrechtliche Verfolgung von Umgehungshandlungen Botschaft des Bundesrates zur Änderung des URG a) Gegenstand des Eigengebrauchs b) Vergütung des Eigengebrauchs c) Rechtsschutz technischer Massnahmen Fazit XIII

7 F. FAZIT UND AUSBLICK I. Zulässigkeit praxisrelevanter Formen der privaten Nutzung von Inhalten Vervielfältigung körperlicher Digitalmedien a) Deutschland b) Schweiz Teilnahme an Internet-Tauschbörsen a) Deutschland aa) Angebot geschützter Werke bb) Herunterladen geschützter Werke b) Schweiz aa) Angebot geschützter Werke bb) Herunterladen geschützter Werke Herunterladen von Podcasts a) Deutschland b) Schweiz Mitschneiden von Webradio-Übertragungen a) Deutschland b) Schweiz Rechtsfolgen unzulässiger Vervielfältigungshandlungen a) Deutschland aa) Strafrechtliche Folgen bb) Zivilrechtliche Folgen cc) Probleme der Rechtsdurchsetzung b) Schweiz aa) Strafrechtliche Folgen bb) Zivilrechtliche Folgen cc) Probleme der Rechtsdurchsetzung II. Zukunft der Vergütung privater Vervielfältigungshandlungen Praktikabilität und Effizienz einer DRM-gestützten Vergütung des Privatgebrauchs von Inhalten a) Marktversagen b) Zusätzliche Kosten c) Mangel an allgemeinverbindlichen Standards d) Beeinträchtigung der Privatsphäre e) Bedeutung der Netzwerkeffekte Ergänzung der Pauschalvergütungssysteme als Alternativmodell Verwirklichungsmöglichkeiten alternativer Vergütungsmodelle III. Paradigmenwechsel im Urheberrecht Deregulierung des gesetzlichen Interessenausgleichs Entwertung der Schrankenregelung zugunsten privater Vervielfältigungen a) Freistellung der Privatvervielfältigung als unselbständiges Element des Pauschalvergütungssystems b) Funktionen der Privatvervielfältigung c) Verfassungsrechtliche Relevanz der Privatvervielfältigung Monopolisierung von Inhalten a) Temporärer Zugang anstelle von Eigentum b) Kartellrecht als Ausgleichsmechanismus XIV