Hans Peter Göttler. Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie. Leiter der Verkehrsabteilung. Bayerisches Staatsministerium für

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1 Europäische Schnellbahnverbindungen Vorhaben im südbayerischen Raum Hans Peter Göttler Leiter der Verkehrsabteilung Bayerisches Staatsministerium für Brennerbasistunnel Konsequenzen für Bayern Informationstagung am 12. April 2013 in Rosenheim

2 Transeuropäisches Verkehrsnetz

3 Warum braucht Bayern eine europäische Verkehrspolitik? Verkehrsprognose Bayern (Intraplan 2010) Güterverkehr in Bayern 2007 nur zu einem kleineren Teil innerbayerische Angelegenheit 12,1 % Binnenverkehr (bezogen auf Verkehrsleistung in Tonnenkilometer) 38,1 % Verkehr Bayern - übriges Bundesgebiet / Bayern - Ausland 49,8 % Transitverkehr (Deutschland Deutschland, Deutschland Ausland, Ausland Ausland) Der Anteil des Transitverkehrs wird bis 2025 auf 53,7 % zunehmen Die stärksten Zuwächse verzeichnet dabei der Verkehr zwischen Ausland und Ausland. Eine europäische Zusammenarbeit ist unerlässlich, um dem wachsenden internationalen Güterverkehrsaufkommen zu begegnen. g 3

4 Konsequenz für Verkehrspolitik: Optimale Nutzung aller Verkehrsträger und Ausbau der Verkehrswege, insb. Schienennetze Optimale Auslastung aller Verkehrsträger unerlässlich Notwendig ist aber auch bedarfsgerechter Ausbau der Verkehrswege Weitere Bemühungen um Verlagerung von Güterverkehr auf Schiene und Wasserstraße Erarbeitung logistischer Konzepte, die Lösungen für die Verlagerung etwa im Kombinierten Verkehr aufzeigen 4

5 EU-Weißbuch Verkehr Künftige Herausforderungen für den Verkehrsbereich insb. CO2-Emmissionen, Mengenwachstum, Überlastung der Infrastruktur, Verkehrssicherheit Zielgrößen für verschiedene Verkehrsträger und Verkehrsströme, z.b. Verlagerung von 30% des Straßengüterverkehrs mit einer Transportdistanz über 300 km bis 2030 von der Straße auf Bahn und Schiff (bis 2050 sogar mehr als 50%) Ziel: Treibhausgasemissionen bis 2050 um 60 % reduzieren 5

6 Transeuropäisches Verkehrsnetz (TEN-V) und Fazilität Connecting Europe Kommissionsvorschlag für vollständig integriertes Verkehrsnetz Ziele u.a. Schließung von Lücken, Beseitigung von Infrastrukturengpässen, Schaffung multimodaler Anschlüsse Kernnetz soll bis Ende 2030 stehen, Gesamtnetz bis EU-Mittel von vsl. rd. 23 Mrd. (davon 10 Mrd. Kohäsionsfonds und rd. 13 Mrd. aus Fazilität Connecting Europe); EU-Mittel decken nur Bruchteil des Bedarfs von 250 Mrd. für Kernnetz Darstellung der Finanzierung und damit Realisierungszeitpunkt bleiben wegen schwieriger Finanzsituation der Mitgliedstaaten also unsicher 6

7 Bayern in neuer TEN-V-Konzeption gut vertreten: (1) Multimodale Korridore : Aus bayerischer Sicht ist der Entwurf für eine neue TEN-V-Konzeption grundsätzlich zu begrüßen: > Viele bedeutende Strecken in TEN-V-Konzeption > Bayern kann in hohem Maße von TEN-Förderung profitieren Zwei der zehn multimodalen Korridore laufen durch Bayern: > Nr. 5 Helsinki-Valetta > Nr. 10 Straßburg-Donau 7

8 Kernnetzstrecken in Bayern In Bayern sind folgende Strecken im Kernnetz enthalten: Schienenverbindungen: München Furth i. Wald Prag Nürnberg Schirnding Prag München Mühldorf Freilassing Salzburg Leipzig Hof Regensburg (Güterverkehr) München Ulm Brennerzulauf München Rosenheim Kufstein Donauwasserstraße 8

9 Die Kernnetzstrecken in Bayern (Schiene) Bayerisches Staatsministerium für Prag Nürnberg München dsds 9

10 Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP)

11 Anmeldungs- und Bewertungsprozess des Bundes Methodische Vorarbeiten laufen (insbes. Verkehrsprognose) Projektanmeldungen der Länder erfolgt (bis 28. März 2013) Zweistufiges Bewertungsverfahren Projektauswahl nach dem Kriterium der gesamtwirtschaftlichen Nutzen- Kosten-Bewertung Fortschreibung des BVWP geplant für 2015/16 11

12 Anmeldungsprozess für Projektvorschläge Bayerns Landtag (ab ) Öffentlichkeit (Anhörung ca bis ) Endgültige Anmeldungsliste (Beschluss durch Ministerrat am ) Vorläufige Anmeldungen Weiterentwicklung durch StMWIVT 12

13 Bereits im BVWP enthaltene, nicht abgeschlossene Schienenvorhaben (erneute Anmeldung) Endgültige Anmeldungen Ulm Lindau Aus- und dneubaustrecken ABS/NBS Nürnberg Ef Erfurt t(vde81) 8.1) nach BVWP 2003 ABS/NBS Hanau Nantenbach ABS Stuttgart Ulm Augsburg (Geschwindigkeitserhöhung) ABS Ulm Fi Friedrichshafen di h Lindau ABS München Mühldorf Freilassing Grenze ABS Nürnberg Marktredwitz Hof / Grenze D/CZ ( Prag) mit Bayreuth - Schnabelwaid ABS Neu-Ulm Augsburg (3-gleisiger i Ausbau) ABS München Rosenheim Kiefersfelden Grenze D/A mit Prüfung Landshut Rosenheim ABS Nürnberg Passau Grenze D/A Ulm ABS München Lindau Grenze D/A Großknotenbereiche München, Nürnberg Knoten Augsburg, Ingolstadt, Regensburg, Passau 13

14 Neu für den BVWP angemeldete Schienenprojekte Endgültige Anmeldungen Kapazitätserweiterung bei Engpässen Schließung von Elektrifizierungslücken Bessere Verbindungen zu den Nachbarländern 2-gleisiger Ausbau Buchloe Türkheim 3-gleisiger Ausbau Augsburg Gessertshausen Beschleunigung und Elektrifizierung München Regensburg Furth i. Wald Grenze D/CZ mit Anbindung Flughafen München Ausbau (insbes. Elektrifizierung) i Regensburg Marktredwitz 2-Gleisigkeit Landshut Plattling Ausbau (insbes. Elektrifizierung) Nürnberg Hartmannshof - Amberg Irrenlohe ( Schwandorf) Shi lük hl Cb Südthü i Elektrifizierte Anbindung des Hafens Aschaffenburg 3-gleisiger Ausbau Augsburg Meitingen Elektrifizierung Augsburg Buchloe Elektrifizierung i Buchloe Kempten Hergatz ( Lindau) Verbesserung der intermodalen Schienenlückenschluss Coburg Südthüringen Verknüpfung Elektrifizierung Ulm Memmingen Kempten Oberstdorf Elektrifizierung (Hof ) Oberkotzau Bayreuth / Kulmbach Hochstadt-Marktzeuln 3-gleisiger Ausbau München-Pasing Buchenau 14

15 Verkehrssituation im Alpenraum

16 Verschärfte Situation im Alpenraum Alpenquerender Güterverkehr steht seit Jahrzehnten in einem besonders starken Spannungsverhältnis zwischen wirtschaftlichen und ökologischen Interessen. Im Straßenverkehr sind Belastungsgrenzen von Mensch und Umwelt im Alpenraum erreicht. Situation wird sich angesichts der zu erwartenden weiteren Zunahme des gesamten alpenquerenden Güterverkehrs noch verschärfen. 16

17 1. Lösung: Schieneninfrastrukturausbau Die Schiene muss dringend einen größeren Anteil insbesondere des Güterverkehrs übernehmen Ausbau des TEN-Korridors München Verona mit dem Brennerbasistunnel und den Zulaufstrecken wichtig, gerade auf deutscher Seite südlich von München Straßenbau in der Alpenregion nach Ratifizierung des Protokolls Verkehr der Alpenkonvention kaum mehr möglich Probleme: Lange Planungs- und Realisierungszeiträume Finanzierbarkeit 17

18 2. Lösung: Logistische Projekte Neben längerfristig angelegtem Infrastrukturausbau kann mit logistischen Projekten kurzfristig Abwicklung des grenzüberschreitenden Schienengüterverkehrs über die Alpen verbessert werden Wichtig sind Konzepte zur intelligenten Nutzung der Infrastruktur durch die Kombination aller Verkehrsträger und Einsatz neuer Technologien. Verlagerungspotentiale im Kombinierten Verkehr auf die Schiene nutzen Hierfür vor allem grenzüberschreitende Zusammenarbeit nötig 18

19 Wichtige Schienenprojekte in Südbayern (Auswahl)

20 Bahnknoten München: Vorrangige Projekte bis 2020 GVFG-Projekte Bahnknoten mit Bundesbeteiligung München * Bedarfsplanprojekte (Finanzierung aus Bedarfsplanmitteln des Bundes) 2. S-Bahn-Stammstrecke 4-gleisiger Ausbau Daglfing Johanneskirchen Neufahrner Kurve (1. Baustufe Erdinger Ringschluss) Ausbau Bahnhof Pasing und Überleitverbindung von den Regionalbahn-Gleisen zur 2. Stammstrecke ABS 38 München Mühldorf Freilassing Erdinger Ringschluss (2. Baustufe Erdinger Ringschluss) Walpertskirchner Spange (3. Baustufe Erdinger Ringschluss) S 7-Verlängerung Wolfratshausen Geretsried * Maßnahmen aus Gutachten zur Flughafenanbindung; darüber hinaus weitere Maßnahmen für Güterverkehr

21 Ausbau München Mühldorf Freilassing Grenze (ABS 38) Stand Ausbaustrecke In BVWP 2003 enthalten Vorläufig neuer Projektzuschnitt im Rahmen der Bedarfsplanüberprüfung 2010 Fertiggestellt: t 2-gl. lausbau Ampfing Mühldorf Finanzierung gesichert: Altmühldorf Tüßling, Freilassing Freilassing Grenze D/A Vorplanungen für Gesamtausbau laufen Ziel Freistaat Rasche weitere Planung Weiterer schrittweiser Ausbau BVWP 2015: Anmeldung im vollständigen Umfang aus 2003 einschl. Elektrifizierung Tüßling - Burghausen 21

22 Anbindung des Flughafens München Stand Verschiedene Finanzierungsquellen (Erdinger Ringschluss: GVFG, Walpertkirchner Spange: BVWP) Realisierung in Baustufen Zunächst Realisierung der Neufahrner Kurve: hier liegt Planfeststellungsbeschluss vor, der beklagt wird Ziel Freistaat Rasche Umsetzung der Neufahrner Kurve Erlangung der Baureife und sukzessive Umsetzung der weiteren Baustufen BVWP 2015: Wiederanmeldung der Walpertskirchner Spange im Rahmen des Maßnahmenpakets Knoten München 22

23 Elektrifizierung (München -) Geltendorf - Lindau Stand Ausbaustrecke Finanzierungsbeteiligung der Schweiz und des Freistaats sowie aus Mitteln für die Nahverkehrsinfrastruktur Vorplanung abgeschlossen; trotz Kostenentwicklung Realisierungskonsens aller Finanzierungspartner Grobe Projektdefinition im Rahmen der Bedarfsplanüberprüfung 2010 Ziel Freistaat Zügige weitere Planung Rasche Umsetzung bis 2019 BVWP 2015: Unveränderte Anmeldung 23

24 Ausbau Brennerzulauf Stand Ausbaustrecke In BVWP 2003 enthalten Grobe Projektdefinition im Rahmen der Bedarfsplanüberprüfung 2010 Ziel Freistaat Zügige Vorplanungen Prüfung aller relevanten Varianten, auch z.b. Entlastung über ABS 38 BVWP 2015: Weiterhin Anmeldung im bisherigen Umfang, Zusatz zur Variantenprüfung 24

25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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