Präsentation des Haushaltsentwurfs 2016

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1 Präsentation des Haushaltsentwurfs 2016 Stand:

2 Gliederung der Präsentation 1. Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Entwicklung der Verbindlichkeiten 4. Kommunaler Finanzausgleich (KFA) / Kommunal- Investitions-Programm (KIP)

3 Ergebnishaushalt

4 Ergebnishaushalt ( laufendes Geschäft ) (Entwurf) Rechnerischer Fehlbedarf 2013: ,00 uro Rechnerischer Fehlbedarf 2014: ,00 uro Rechnerischer Überschuss 2015: ,00 uro Rechnerischer Überschuss 2016: ,00 uro Rechnerischer Überschuss 2017 rd.: Rechnerischer Überschuss 2018 rd.: Rechnerischer Überschuss 2019 rd.: ,00 uro ,00 uro ,00 uro 4

5 Gewerbesteuer Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisung sowie die Kreis- und Schulumlage (Grafik: GE-Steuer brutto in T 2008 bis 2014 Ist / 2015 Ist derzeit / 2016 Plan) ,9 1132,6 1110, ,0 930,9 892, ,0 475,0 437,

6 Kreis- und Schulumlage (Grafik: Umlagezahlungen in T - 35,08% KU und 15,77% SU) 1200,0 1000,0 800,0 600,0 400,0 200,0 0, Kreisumlage Schulumlage

7 Kostenintensive Aufgabe der Kindertagesbetreuung! (Grafik: Entwicklung des Zuschusses für die Kindertageseinrichtungen (TeilHH )) ,0-246, , ,0-329, ,3-412,2-418,7-443,9-447,

8 Entwicklung der Abschreibungen und der Zinsen! (Grafik: vorläufige AfA-Schätzungen und Ist-Zinsausgaben in T ) 1200,0 1000,0 800,0 600,0 400,0 200,0 0, AfA Zinsen

9 Personalkosten der Gemeinde Friedewald Ohne IKZ-Verrechnung ab 2013 inkl. Versorgungsaufwendungen (Grafik: TEuro 2008 bis 2014 Ist / 2015 und 2016 Soll) , ,9 1256,6 1283, ,6 1091, , ,

10 Fazit Ergebnishaushalt 2016 Trotz enormer Mehrbelastungen verbleibt wieder eine schwarze Null, ohne Steuer- oder Gebührenveränderungen Keine Mehreinnahmen durch Neufassung des kommunalen Finanzausgleichs. Keine Hebesatzveränderungen (Grund- oder Gewerbesteuer) und keine Gebührenerhöhungen (Wasser, Abwasser, Kindertagesstätte etc.) geplant. Ausgleich des Kindergartenfehlbedarfs von rd Euro im allgemeinen Haushalt. Deckung des Personalmehraufwandes gegenüber dem Jahre 2015 von rd Euro im allgemeinen Haushalt. Beibehaltung der hohen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bei Euro (Jahr 2014: Euro) -> notwendige Reparaturen und Sanierungen auch in Steuermehreinnahmen von Euro stehen Steuermehraufwendungen von Euro gegenüber.

11 Finanzhaushalt

12 Finanzhaushalt (Investitionen und Liquidität) (Entwurf) Einzahlungen (inkl. KIP) rd. Auszahlungen Fehlbedarf Finanzmittelfluß (cash-flow) Investitionssumme Kreditsumme (im 3. Jahr hintereinander) Tilgung uro uro uro uro uro 0 uro uro 12

13 Geplante investive Maßnahmen in 2016 (über ) Rathausverlagerung Schloss ( ) LEADER-Zuschuss Digitalfunk FFW Meldeempfänger ( ) - Landeszuschuss Ausgleichsmaßnahmen GE-Gebiet (letzte Rate) DE Wohnmobilstellplätze und Eislauffläche Zuschuss DE Umgestaltung Breiter Born Zuschuss Wasser Verbindungsleitung Friedewald Lautenhausen ( ) Rest Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED (GE-Gebiet und historische Leuchten) Bundeszuschuss Zertifizierung Panoramarundweg LEADER-Zuschuss Sondertilgung Darlehen HLG

14 Maßnahmen der Zukunft! Rathausverlagerung in den Schlossbereich (2017)./. Zuschuss Land Digitalfunk FFW Meldeempfänger + Sirenensteuerung (2017)./. Zuschuss Land Fahrzeuge FFW ELW + StLF 20/25 ( )./. Zuschuss Land DE Grunderneuerung Festhalle ( )./. Zuschuss DE und Energie IKZ Abwasserbeseitigung Kläranlage ( )./. Zuschuss Land Hessen./. Beiträge / / / / / / Wasser Verbindungsleitung Lautenhausen Friedewald (2017) Tilgung ( )

15 Entwicklung der Verbindlichkeiten 15

16 Entwicklung der Verbindlichkeiten! (Grafik: Verbindlichkeiten mit Stand zum Ende des Haushaltsjahres in Teuro ) , , , , , , , , , , ,1 4680,

17 Kommunaler Finanzausgleich (KFA) / Kommunal-Investitions-Programm (KIP) 17

18 Kommunaler Finanzausgleich (KFA) Dieser sichert die angemessene Finanzausstattung der Gemeinden, Städte und Landkreise. Im Rahmen des KFA erhalten die Kommunen zur Erfüllung ihrer unterschiedlichen Aufgaben bestimmte finanzielle Leistungen des Landes. Mit dem Kommunalen Finanzausgleich wird die unterschiedliche Finanzkraft der Kommunen zu einem beträchtlichen Teil ausgeglichen. Dies erfolgt grundsätzlich durch die Schlüsselzuweisungen. Die Höhe der Zuweisung für die einzelnen Kommunen wird im Verhältnis zu anderen Kommunen nach ihrer Steuerkraft und ihrer durchschnittlichen Aufgabenbelastung bestimmt. Aufgrund des sog. Alsfeld-Urteils war der KFA ab 2016 neu zu regeln. 18

19 Entwurf 2015 Schlüsselzuweisungen des Landes In Abhängigkeit von den Steuereinnahmen der Gemeinde. (Grafik: SZ in TEuro 2008 bis 2014 Ist / 2015 und 2016 Soll) , , ,7 372,0 372,2 345,9 338, ,8 269,

20 Neufassung KFA 2016

21 Kommunales Investitionsprogramm (KIP) Der Bund hat im Juni dieses Jahres ein Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen beschlossen. Die Länder haben die Aufgabe, das Programm nach den bundesgesetzlichen Vorgaben umzusetzen. Das Land Hessen hat darüber hinaus ein zusätzliches, eigenes Landesinvestitionsprogramm erarbeitet. 21

22 Verteilung der Mittel an diverse Kommunen (Auszug): Gemeinde Bundesprogramm Landesprogramm Friedewald 0 Euro Euro Hauneck Euro Euro Hohenroda Euro Euro Ludwigsau Euro Euro Niederaula 0 Euro Euro Schenklengsfeld Euro Euro Eiterfeld 0 Euro Euro Fulda Euro Euro Hünfeld Euro Euro Künzell Euro Euro 22

23 Auszug aus Antwortschreiben von Herrn Staatsminister Dr. Schäfer vom : Steuerkraft je Einwohner Mittelwert Land Hessen Regierungsbezirk Kassel Landkreis Hersfeld-Rotenburg Friedewald