Als Österreich Griechenland war

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1 Ablauf Als Österreich Griechenland war Krisenpolitik damals und heute Einführung: Österreich Vergleich: Wirtschaft Demokratie Rechtsextreme GläubigerInnen Diskussion: Aus der Geschichte lernen? Österreich : Große Koalition, soziale Reformen 1920: Sozialdemokratie in Opposition 1931: Krise erreicht Österreich, Heimwehr- Putschversuch in der Steiermark 1933: Dollfuß schaltet Parlament aus 1934: Bürgerkrieg, formales Ende von Demokratie und Republik, Dollfuß ermordet 1938: sog. Anschluss an Nazi-Deutschland Wirtschaft 1

2 Wirtschaft: Soziale Folgen Wirtschaft: Austerität Rezession: -22,5% ( ) Arbeitslosigkeit: 25,9% Verarmung breiter Teile der Bevölkerung, Hunger Rezession: -22,1% ( ) Arbeitslosigkeit: 28% Über 1/3 von Armut oder sozialer Exklusion gefährdet, Hunger, Obdachlosigkeit Dogma des ausgeglichenen Budgets (S. Mattl) Massive Ausgabenkürzungen Würgt Konjunktur ab, Krise tiefer als anderswo Staatsschulden steigen Defizitsenkung als oberstes Ziel der Wirtschaftspolitik Massive Ausgabenkürzungen Tiefste Rezession eines westlichen Lands seit dem 2. Weltkrieg Staatsschulden steigen Wirtschaft: Klassenkampf Wirtschaft: Bankenrettungen Industrie: Produktionskosten senken, Ziel: konkurrenzfähig 50% ohne Arbeitslosengeld 1934 Gewerkschaften verboten, KV aufgelöst Merkel: Lohnstückkosten senken, Ziel: wettbewerbsfähig 84% ohne Arbeitslosengeld /Krankenversicherung 2013 Gewerkschaftsrechte beschnitten, KV ausgehöhlt Geschont: ReederInnen, mutmaßliche SteuerbetrügerInnen Rettung Creditanstalt 1931, zwei weiterer Großbanken 1933/34 Staat Haupteigentümer der Banken Restriktive Kreditvergabe verhindert Aufschwung, Staat greift nicht ein Mind. 77% der sog. Rettungsgelder fließen in den Finanzsektor Staat Haupteigentümer der Banken KMUs klagen über Kreditklemme Reprivatisierung als oberstes Ziel 2

3 Wirtschaft: Rettungsgeld für wen? Wirtschaft: ÖkonomInnen Liberales Bollwerk gegen Investitionen Hayek: Löhne senken Mises: Gewerkschaften und Staat sind schuld Fordern autoritäre Maßnahmen Austeritätspolitik von Neoliberalen ÖkonomInnen legitimiert Reinhart/Rogoff: 90%- Staatsschulden-Formel Krauss: Weniger Demokratie tut Pleitestaaten gut Demokratie Demokratie: Gegen Parlament Konservative seit 1918 parlaments- und demokratiefeindlich Schuschnigg 1932: Parlamente ungeeignet in der Krise Merkel: marktkonforme Demokratie Ackermann: Regierungen und Parlamente einschränken 3

4 Demokratie: TechnokratInnen Demokratie: Autoritarismus Große Macht für ungewählte ExpertInnen Notenbank-Präsident Viktor Kienböck Bankiers als Regierungsberater Gewählter Premier Papandreou will Referendum zum Rücktritt gezwungen Ex-Notenbank-Präsident Papademos wird Premier Setzt Einschnitte bei Gewerkschaften, Kollektivverträgen und Mindestlohn durch Rechtlicher Trick: Notverordnungen Ausschaltung Parlament und Verfassungsgericht Notstandsrecht gegen Streiks Rechtlicher Trick: Legislativakt Märkte: echte Lösung ist ein Militärputsch Rechtsextreme Rechtsextreme: ökon. Eliten Heimwehr: konserv. Wehrverband, Führer offen für Faschismus Industrielle und Banken finanzieren sie Alpine-Montan gründet ihr genehme Gewerkschaft, Heimwehr führt sie Goldene Morgenröte: neonazistisch, Gewalt als politisches Mittel Ermittlungen: finanziert durch ReederInnen und Großunternehmen 4

5 Rechtsextreme: Konservative Heimwehr: personelle Verflechtungen mit Konservativen Kanzler Seipel lobbyiert für finanzielle Unterstützung Tritt 1932 in Regierung ein, hohe Positionen im Austrofaschismus Goldene Morgenröte: konservative Stimmen für Kooperation Regierung übernimmt Diskurs Seit Fyssas-Mord vorerst gestoppt LAOS: konservative Abspaltung, Minister kommt von dort GläubigerInnen GläubigerInnen: Kredite GläubigerInnen: Überwachung Nach CA-Rettung Bitte an Völkerbund Notkredit: Lausanner Anleihe Hauptzweck: Schuldendienst fließt in Finanzsektor Nach spekulativen Attacken Bitte an EU Notkredite: bislang zwei Programme Hauptzweck: Schuldendienst und Bankenrettung fließt in Finanzsektor Lausanner Protokoll: Ausgabenkürzungen, Senkung der Produktionskosten GläubigerInnen- Vertreter Rost van Tonningen in Wien Will faschistisches Regime in Österreich Memorandum of Understanding: Ausgabenkürzungen, Senkung Lohnstückkosten Troika in Athen GläubigerInnen erpressen vor Wahlen, Drohungen 5

6 Diskussion Wiederholt sich die Geschichte? Warum lernen die politischen Eliten nicht aus den Fehlern der 1930er Jahre? Welche Alternativen gäbe es? 6