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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antrag der Abgeordneten Florian Hahn, Albert Rupprecht (Weiden), Michael Kretschmer, Peter Altmaier, Dr. Thomas Feist, Eberhard Gienger, Monika Grütters, Anette Hübinger, Dr. Stefan Kaufmann, Ewa Klamt, Axel Knoerig, Ingbert Liebing, Stefan Müller (Erlangen), Dr. Philipp Murmann, Dr. Heinz Riesenhuber, Tankred Schipanski, Nadine Schön (St. Wendel), Uwe Schummer, Marcus Weinberg (Hamburg), Volker Kauder, Gerda Hasselfeldt und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Martin Neumann (Lausitz), Dr. Lutz Knopek, Dr. Peter Röhlinger, Patrick Meinhardt, Sylvia Canel, Heiner Kamp, Florian Bernschneider, Rainer Brüderle und der Fraktion der FDP Aktionsplan Nanotechnologie 2015 gezielt weiterentwickeln Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: DieNanotechnologieisteinSchlüsselzumtechnologischenFortschrittim 21.Jahrhundert.InderSchnittmengeverschiedenerDisziplinen,vonderPhysiküberChemie,BiologieundIngenieurswissenschaftenbishinzurMedizin, entstehenaufdernanoebenesynergetischneueswissenundneuemöglichkeiten.aufgrundihrereigenschaftalsbasistechnologie ( enablingtechnology ) versprichtdienanotechnologieweitreichendeanwendungen.produktivitätsundwachstumssteigerungenbeigeringeremressourcenverbrauchwerdendadurchebensomöglichwiequantitativeundqualitativeverbesserungendermedizinischen Versorgung und des Zugangs zu lebenswichtigen Gütern. AlsSchlüsseltechnologiefüralleinderHightech-StrategiederBundesregierungdefiniertenBedarfsfelderderglobalenHerausforderungenKlima/Energie, Gesundheit/Ernährung,Mobilität,SicherheitundKommunikationkommtder NanotechnologieeinewichtigeRolleinderBewältigungzentralerHerausforderungenzu.DasgiltinsbesonderefürdenKlimawandel,dessenVerlangsamungnacherheblichenFortschritteninderEnergie-undRessourceneffizienz verlangt.dienanotechnologiekanneinenwichtigenbeitragzurbewältigung diesersogenanntenglobalenmegatrendsleisten.durchdienanotechnologie könnenneueeffekteundeigenschaftenvonmaterialienerzeugtwerden.diese wiederumbildendiegrundlagefürinnovativeprodukteundanwendungen, dieeinnachhaltigereswirtschaftenerlauben.anwendungfindetnanotechnologieunterbeachtungderjeweilseigenenanforderungenundrahmenbedingungenbeimaterialeninderindustrie,beikosmetika,neuendiagnostikasowietherapeutika.bereitsheutezeigenbestehendeanwendungsbereichedie Potenziale der Nanotechnologie auf. Einige Beispiele: Kohlenstoffnanoröhrenhabeneinerechnerisch400-fachhöherespezifische FestigkeitalsStahloderAluminium,bezogenaufihrGewicht.DadurchlassensichzukünftighochfesteundultraleichteMaterialienfertigen,diedem

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode EinsatzbestehenderWerkstoffehinsichtlichihrerEnergieeffizienzundihres Wirkungsgrades weit überlegen sind. ErneuerbareEnergiequellenstellendieEnergieversorgervorneueHerausforderungen.DieEnergieversorgungistnichtkontinuierlich.Somitsind Maßnahmennotwendig,dieeinezuverlässige,gleichmäßigeundbedarfsgerechteEinspeisunginsexistierendeStromnetzgewährleisten.Dieserfordertu.a.einerobusteundeffizienteEnergiespeicherung.Nanotechnologie ermöglichtdieentwicklungneuermaterialenundwerkstoffezuretablierungneuerspeichersysteme.dienanotechnologieermöglichtdurchneue MethodenderTrinkwasseraufbereitungundFilterungvonAbwässernneue Chancenweltweit.BiozidbehandelteNanofasernsindderzeitalsWasserfilterinSüdafrikainErprobung.Mitihnenlässtsichhöchstwahrscheinlich schonbalddiekostengünstige,unkomplizierteunddezentralebereitstellung vonsauberemtrinkwasserrealisieren.millionenvonmenscheninentwicklungsländernverbindendamitdiehoffnungaufeingesünderesundlängeres Leben. InderMedizinundPharmakologiespieltdieNanotechnologiebereitsheute ineinervielzahlvonanwendungeneinewichtigerolle.sowerdenbeispielsweiseeisenoxidhaltigenanopartikelgezieltintumorgewebegeschleust,umdortmagnetischerhitztkrebszellenzuzerstören.auchinder rehabilitativenmedizin,insbesonderebeipersonalisiertenimplantatenund Prothesen,leistetdieNanotechnologieeinenbedeutendenBeitrag.Die TechnikkannhiereinenmaßgeblichenTeilzurSteigerungderFunktionalitätdesImplantatsunddessenVerträglichkeitbeisteuern,dadieWechselwirkungvonImplantatenmitderbiologischenUmgebungvorwiegendauf der Nanoskala stattfindet. WiejedeneueTechnologiekönnenmitdemvorschnellenEinsatznanotechnologischerVerfahreninProduktenRisikenfürdenMenschenunddieUmwelt verbundensein.demtrageneininweitenteileneuroparechtlichgeprägtes,für dieeinzelnenanwendungenteilsspezifischesprodukt-undstoffsicherheitsrechtrechnung.darüberhinausistesaufgabederforschungundderenförderung,diesefragestellungenzuadressieren.aufgrunddesrasantenfortschreitensderentwicklungenimnanotechnologischenbereich,derbreite möglicheranwendungeninallenproduktspartenunddesdamitverbundenen Diskussions-undKlärungsbedarfszuChancenundRisikenderNanotechnologieführtdieBundesregierungkontinuierlichihreAktivitätenfürdenbegleitendenDialogallerinteressiertengesellschaftlichenGruppenfort.DieBenennung, BewertungundReduktionmöglicherRisikendurchdiegezielteFörderungbegleitenderStudien,VerbraucherbefragungenundDialogaktivitätensindauchin den Nanoaktionsplan 2015 der Bundesregierung eingegangen. DievonderBundesregierungbereits2006einberufeneNanoKommissionunter FederführungdesBundesministeriumsfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheit (BMU),zuderInteressenvertreterausdenBereichenWissenschaft, Wirtschaft,Politik,Kirchen,Umwelt-undVerbraucherverbändezählen,konnte kürzlich ihren Abschlussbericht vorlegen. FürAkzeptanzinderBevölkerungisteswichtig,dassdieBevölkerungmit sachgerechteninformationendiesbezüglichversorgtwird.dieserimdialog mitdenbürgerngestalteteprozesssollverschiedeneelementeumfassenwie Zielgruppendialoge,Bürgerkonferenzen,OnlinedialogeoderBürgergutachten. ImFokusdesDialogssollenimRahmenderHightech-StrategieAnwendungsfelderfürNanotechnologieundNanomaterialienstehen,zumBeispielKosmetikaundTextilien.DiegeplanteFortführungdesNanodialogs (BMU)beinhaltetinersterLinieThemenderRisikoforschungunddesregulatorischenUmgangsmitNanomaterialienund-produktenaufeuropäischerEbene.Darüber hinausinformierenimrahmenderprojektezurrisikoforschungdiebeteiligten

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/7184 WissenschaftlerinBürgerveranstaltungenüberdieErgebnisseihrerForschung. Eskannfestgestelltwerden,dassDeutschlandhinsichtlichForschungs-undInnovationsförderung,BegleitforschungundvielfältigerDialogaktivitätenunter EinbeziehungallerVertreterausGesellschaft,WirtschaftundWissenschaft schonheuteeineweltweitführenderollebeiderentwicklungdernanotechnologiealssichererundnachhaltigerzukunftstechnologieeinnimmt.nachhaltigkeitschließthierdiebetrachtungdesgesamtenlebenszykluseinesproduktes mit ein. DieNanotechnologiehatsichindenvergangenenJahrenzudemvoneinerforschungsnahenDisziplinzueinembedeutendenWirtschaftsfaktorentwickelt. DieNanotechnologiebesitztfürdenWirtschafts-undInnovationsstandort DeutschlandenormesPotenzial.AnwendungsoptionenderNanotechnologieeröffnensichaufgrundderQuerschnittsrelevanzdesBereichsfürfastalleIndustriefelder,z.B.indenBereichenGesundheit,Informations-undKommunikationstechnik sowie der Energie- und Umwelttechnik. DeutscheNanotechnologieunternehmenweiseneinehoheExportorientierung auf.indeutschlandsindindembereichnanotechnologieüber960unternehmenaktiv (Stand:18.November2010).Dabeihandeltessichum236Großunternehmenund731derkleinenundmittlerenUnternehmen (KMU).Junge UnternehmenbildendieKerngruppe:Circa70Prozentwurdennach1985gegründet.Rund63000MitarbeitersindmittlerweileindiesemTechnologiebereichtätig.DerweltweitvondiesendeutschenUnternehmengenerierteUmsatz betrug 2007 bereits ca. 33 Mrd. Euro und ist weiter im Wachsen begriffen. DieBundesregierungbetreibtdiezielgerichteteFörderungvonInnovationen imbereichnanotechnologie.dieakteuredesinnovationsgeschehenswerden durcheinevielzahlvonförderinstrumentenunterstützt;damitgestaltetdie PolitikdenWissens-undTechnologietransferimBereichNanotechnologie aktivmit.etwaeinviertelderüber960indeutschlandimbereichnanotechnologietätigenunternehmenwurdenbeiihrergründungdurchöffentlicheförderprogrammeunterstützt.gleichzeitigweisendeutschenanotechnologieunternehmeneinehohebereitschaftzurkooperationmitnationalenforschungsinstitutionenaufundbeteiligensichbeispielsweiseüberdurchschnittlichhäufig anforschungsprojekten,dieimrahmendes6.und7.eu-forschungsrahmenprogramms erfolgreich beantragt wurden. DienationaleWissenschaftsförderungimBereichNanotechnologieorientiert sichprojektbezogenandenvonderbundesregierungdefiniertenbedarfsfeldern.diebegleitendenrisikovorsorge-undrisikomanagementmaßnahmen fokussierendenbereichnanotechnologieinsgesamtundbefassensichmitfragendesverbraucher-,arbeits-undumweltschutzes.dasbundesministerium fürbildungundforschung (BMBF)undandereRessortsaufBundesebenehabenfür2011ca.230Mio.EurofürdieForschungsförderungundRisikoanalyse sowieweitereca.170mio.eurofürdiegrundlagen-undbegleitforschungan den außeruniversitären Forschungsinstitutionen bereitgestellt. Bereits2006wurdevonderBundesregierungdiewachsendegesellschaftliche undwirtschaftlichebedeutungdernanotechnologieinderressortübergreifendennano-initiativeaufgegriffenundwurdendiehandlungsansätzeineinem Aktionsplan2010 gebündelt.mitdem Aktionsplan2015 liegtnuneineerweiterungdiesesaktionsrahmensvor.diefederführunghatdasbmbf;entsprechenddenvielfältigenanwendungsfelderndernanotechnologiesindals MitgliederdesRessortkreisesdasBundesministeriumfürArbeitundSoziales, dasbundesministeriumfürernährung,landwirtschaftundverbraucherschutz, dasbmu,dasbundesministeriumderverteidigung,dasbundesministerium fürwirtschaftundtechnologieunddasbundesministeriumfürverkehr,bau und Stadtentwicklung beteiligt.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Schwerpunkte des Aktionsplans 2015 sind: Forschung fördern Technologietransfer intensivieren, Wettbewerbsfähigkeit am Standort sichern, RisikenderNanotechnologieerkennen füreinensicherenundverantwortlichen Umgang, Rahmenbedingungen verbessern, Kommunikation intensivieren Dialoge führen, Spitzenpositionen durch internationale Kooperation ausbauen. DeutschlandliegtindesiminternationalenVergleichnachdenUSA,Japanund RusslandaufdemviertenPlatzdesFördervolumensimBereichNanotechnologie.HinsichtlichdesAnteils,derfürdiebegleitendeRisikoforschungaufgewendetwird,istDeutschlandmitetwa6,2ProzentgegenüberJapan (2,4Prozent),Großbritannien (ca.4prozent)unddenusa (rund5prozent)weltweit führend. II. Der Deutsche Bundestag begrüßt: EinkontinuierlicherAusbauderForschungsförderinstrumentefürdieinder Hightech-StrategiederBundesregierungdefiniertenBedarfsfelderorientiert sichangesichtseinerweltweitenverknappungdernatürlichenressourcenstark anfragenderenergieeffizienzunddesklima-,umwelt-undressourcenschutzes.nanotechnologischoptimiertebauteilekönnendanebenzureffizienzsteigerungvonwertschöpfungskettenbeitragen.dermedizinischebereich profitiertdurchanwendungenfürschnelle,hochwirksameundpreiswertere maßgeschneidertediagnose-undtherapieverfahren.diemöglichkeitender NanotechnologieerstreckensichdarüberhinausauchaufdieverlässlicheÜbertragunggroßerDatenmengenoderdiesichereZertifizierungvonPersonaldokumenten,dieebenfallsdurchForschungsförderprogrammederBundesregierung vorangetrieben werden. ProduktemitNanomaterialien,mitdenenVerbraucherundBerufstätigeimtäglichenLebenKontakthaben,werdendurcheinbesonderesForschungsschwerpunktprogrammbegleitet.FrühereBegleitforschungsprojektehabengezeigt, dassdiekonzentrationaufdienanoskaligkeitvonpartikelnalleinkeinerückschlüsseaufmöglicherisikenzulässt.derbegriff Nano beschreibtlediglich diegrößeundistzurbeschreibungvonrisikopotenzialungeeignet.fragendes Arbeits-,Verbraucher-undUmweltschutzesrichtensichdaherzukünftigverstärktaufLangzeitstudienundEinzelfallanalysen,diedurchdieEinrichtungen desbundesmitressortforschungsaufgabensowiediebundesanstaltfür ArbeitsschutzundArbeitsmedizin (BAuA),dasUmweltbundesamt (UBA)und dasbundesinstitutfürrisikobewertung (BFR)dieBundesanstaltfürMaterialforschungund-prüfung (BAM)unddiePhysikalisch-TechnischeBundesanstalt (PTB)durchgeführtundkoordiniertwerden.EinzelnenochoffeneFragenwerdeninZukunftgezieltbearbeitet,wiedieErmittlungdesLangzeitverhaltensvon Nanomaterialien.HierfürsolldieimNanoaktionsplanderBundesregierung festgelegteabstrakteerhöhungdermittelfürdierisikoforschungweiterausgestaltet werden. GemeinsameSchwerpunktemitderIndustrieinderRisikoforschungumfassen dasprogrammnanocare,indemdieauswirkungenbeiderherstellung,verarbeitungundanwendungvonsynthetischennanomaterialienuntersuchtwerden,sowienanonature,dasdeneintrag,dieverteilung,denverbleibunddie WirkungvonsynthetischenNanopartikelnundNanomaterialieninderUmwelt erforscht und angepasste Messmethoden entwickelt.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/7184 DieBundesregierunghatsichmitdemAktionsplanNanotechnologie2015 auchfürdienächstenjahrewiederdaszielgesetzt,dieergebnissevongrundlagenforschung,informationenzumtechnologietransferunddasfazitbegleitenderstudiendurchdialogmaßnahmeneinemmöglichstumfassendeninteressentenkreistransparentzuvermittelnundsichdarüberauszutauschen. Bürgerdialoge,etwaimRahmendesProgrammsNanoCare,mobileWissenschaftsausstellungenwiederNanoTruckundbedarfsgruppengerechteInformationsangeboteindenneuenundtraditionellenMedienübermittelndiekomplexenwissenschaftlichenInhaltefürdieinteressierteÖffentlichkeitundhelfen beispielsweise auch bei der Gewinnung qualifizierter Nachwuchskräfte. GleichzeitiggibtesdenmitdenUnternehmengeteiltenWunschderVerbraucher,möglichstfrühNutzen-undRisikoabschätzungenneuertechnologischer Anwendungenvorzunehmen.ResultatsindeinehöhereTransparenzfürVerbraucherundeinehilfreichestrategischeGrundlagefürweitereInnovationsentwicklungen. DieBundesregierungarbeitetvorallemaufeuropäischerEbenedaran,einenangemessenenregulatorischenRahmenzudefinieren,welcherdenBedürfnissen derverbraucherentgegenkommtundgleichzeitigdeninnovationsprozessnicht behindert.dabeistehtdasprinzipderproduzentenverantwortungimrahmender europäischenchemikalienverordnungreachimmittelpunkt.dieeuropäische Kommissionhatte2009festgestellt,dassmitREACHdieausdemEinsatzvon NanotechnologieerwachsendenRisikenchemikalienrechtlichbereitsangemessenadressiertwerdenkönnen.EineverantwortungsbewusstemöglicheWeiterentwicklungvonREACHdientdahervorallemderKlarstellungundKohärenz mitandereneuroparechtlichenregelungen.imzusammenspielmitdenvorschriftendessektoralenproduktrechts beispielsweisedenlebensmittelrechtlichenvorschriften,derab2013geltendenumfassendenkennzeichnungspflicht fürkosmetika,denzulassungsrichtlinienfürfuttermittel,pflanzenschutzmittel sowiearzneimittelundmedizinprodukte wirdeinhohesschutzniveaufür MenschundUmweltsichergestellt.DurchdieseregulatorischeDiversifizierung wirdzudemeinederbreitedertechnologieangemessene,individuelleundtiefgreifendeberücksichtigungallerbereichenanotechnologischermaterialien ermöglicht.soweiteinzelneregelungennichtdenspezifischeneigenschaften vonnanomaterialienund-produktenausreichendrechnungtragen,müssendie notwendigen Anpassungen auf europäischer Ebene herbeigeführt werden. EinweitererSchwerpunktdesAktionsplansistdieSicherungderWettbewerbsfähigkeitDeutschlandsiminternationalenVergleich.NanotechnologieunternehmeninDeutschlandfindensichineinerVielzahlverschiedenerBranchen. DieBundesregierungunterstützteinerseitsdengemeinsamenAustauschdieser Branchen,legtabergleichzeitigdasAugenmerkaufbranchenspezifische ProblemstellungenundBedarfe.DazuzähltetwadiegezielteUnterstützungder InnovationstreiberKMU,dierund80ProzentderNanotechnologieunternehmenausmachen,durchdieProgrammeKMU-innovativNanotechnologie NanoChancesowieimRahmenderthemenoffenenProgrammeZentralesInnovationsprogrammMittelstand (ZIM)undIndustrielleGemeinschaftsforschung (IGF),ProgrammezurEtablierunginternationalerKooperationen,zurUnterstützungvonGründungendurchValidierungsförderung,denHightech-Gründerfonds,dasEXIST-ProgrammsowieFörderlinienzurMotivationvonAusgründungenausdemWissenschaftsbereichebensowiezurFörderungvon FrauenalsGründerinnenundzurStärkungdesInnovationspotenzialsderneuen LänderrundendieFörderaktivitätenab.SieschaffendenRahmenfürdiegezielte Umsetzung innovativer Geschäftsideen am Standort Deutschland. ZurStrategiederBundesregierungzähltauch,dieführendeRolleDeutschlands alsinnovationsstandortdurchdenausbauinternationalerkooperationenund diesteigerungderattraktivitätfürinvestitionenzusichern.aufeuropäischer

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode EbenebeteiligtsichdieBundesregierunganderMitgestaltungderFörderprogrammedes8.ForschungsrahmenprogrammsundanderDiskussionüber RegulierungsprozesseundinnovationsfreundlicheRahmenbedingungender Nanotechnologie. DieAktivitätenzurFörderungderForschungunddesWissens-undTechnologietransferswerdenflankiertdurcheinebegleitendewissenschaftlicheAnalysederAuswirkungenundRisikenderNanotechnologie.Ergänzendsolldie RolleDeutschlandsalsKoordinatordertechnologiebegleitendenDiskussion auf internationaler Ebene ausgebaut werden. III. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, 1.dieStärkungderNanotechnologieimRahmendesnationalenAktionsplans unddes8.forschungsrahmenprogrammseinschließlichderverbrauchernahen Sicherheitsforschung weiter voranzutreiben; 2.ihreführendeRolleinderDiskussionumdieZukunftstechnologieaufnationalerundeuropäischerEbenezunutzen,umeinefürForschung,VerbraucherundUnternehmengeeigneteDefinitiondesBegriffsNanotechnologie zuerreichen.diesesollderanwendungsbreitedertechnologiegerecht werdenunddieunterschiedenanotechnologischerprodukteundmaterialien angemessen berücksichtigen; 3.ihregezielteKMU-FörderungimBereichNanotechnologiefortzusetzenund weiterzustärken.kmurepräsentierennichtnur70prozentallerindustriearbeitsplätzeindeutschland,siesindauchoftvorreiterdestechnologischen Fortschritts.Beirund80ProzentderNanotechnologieunternehmenhandelt essichumkmuundstart-up-unternehmen.angesichtseinessichverschärfendeninternationalenwettbewerbssinddiemitspitzenforschung verbundenenrisikenundfinanziellenaufwendungenfürkmuimmer schwerer aufzubringen; 4.ergänzendzudenbestehendenprojektorientiertenInstrumentenderForschungsförderungundBegleitforschungzusätzlicheRessourcenfürLangzeitvorhabenzurErschließungderZukunftstechnologiebereitzustellen. DiesschließteineEntwicklungnachhaltigerNanotechnologienebensoein wie Risikoforschung; 5.RessourcenfürdieRisikoforschungbereitzustellen,umeinenachhaltige AnalyseallerVorteileundRisikenderNanotechnologiezuermöglichen.Die imaktionsplanbeschriebeneerhöhungderfördermittelfürdierisikoforschungmussausreichendsein,umdiederzeitoffenenfelderumweltverhalten,lebenszyklusanalysenundlangzeituntersuchungenabzudecken. HierfüristeinkurzfristigerFörderschubnotwendig,umimSinneeiner nachhaltigen Technologieentwicklung schnell zu Ergebnissen zu kommen; 6.beiderUmsetzungdesAktionsplansdiezentraleForschungandenMaterialienderZukunftunddiebegleitendeSicherheitsforschungineinemausgewogenen Verhältnis zu behalten; 7.begleitendeDialogaktivitätenmitallenVertreternausWissenschaft,WirtschaftundGesellschaftdeutlichauszubauenEsistjedochnotwendig,die verschiedenenderzeitbestehendendialogergebnisseunterdemdachder Hightech-Strategiezubündeln,ummehrTransparenzzuschaffenundeinen hohenöffentlichenbekanntheitsgradzuerreichen,umeinepartizipation allerambereichnanotechnologieinteressiertengruppenanzuregenund ihreergebnisseimsinnevonhandlungsempfehlungenfürdiepolitikzusammenzuführen;

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ ihreBemühungenumeindifferenziertesEU-Regelungssystembeizubehalten,dasderTatsachegerechtwird,dassNanomaterialiennichtperserisikobehaftetsindundfolglichambestenimRahmendesbestehendengefahr-und expositionsorientiertenprodukt-undstoffrechtsadressiertwerdensollten. SoweiteinzelneRegelungennichtdenspezifischenEigenschaftenvonNanomaterialienund-produktenausreichendRechnungtragen,sollsichdie BundesregierungfürdienotwendigenAnpassungenimbestehendenSystem aufeuropäischerebeneeinsetzen,indessenrahmendieverfügbarkeitder für die Rückverfolgung notwendigen Daten sichergestellt wird. Berlin, den 28. September 2011 Volker Kauder, Gerda Hasselfeldt und Fraktion Rainer Brüderle und Fraktion

8 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN

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