Gemeinsamer Zolltarif der Europäischen Gemeinschaft - Handbuch für Wissenschaft und Praxis

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Inhalt Seite Vorwort V Gliederung des Buches VI Inhaltsverzeichnis VII Abbildungsverzeichnis XIII Tabellenverzeichnis XIV Übersichtenverzeichnis XV Abkürzungsverzeichnis XVII Literaturverzeichnis

1 Inhalt Seite Vorwort V Gliederung des Buches VI Inhaltsverzeichnis VII Abbildungsverzeichnis XIII Tabellenverzeichnis XIV Übersichtenverzeichnis XV Abkürzungsverzeichnis XVII Literaturverzeichnis XVII I. Bücher, Dissertationen, Monografien, Kommentare XXIII II. Aufsätze, Zeitschriftenbeiträge, Vorträge, Arbeitspapiere XXVII Einleitung 1 I. Zwei zentrale Funktionen des Gemeinsamen Zolltarifs der EG 1 II. Nationale Gebrauchs-Zolltarife der Mitgliedstaaten 1 III. Inhalt des Buchs 1 IV. Was ist Recht und Gesetz? Sind alle Zolltarife Gesetze? 1 V. Zolltarifschema - Nomenklatur 2 A. Erfordernis der Einreihung von Waren in den Gemeinsamen Zolltarif der EG 2 I. Zollunion 2 II. Binnenmarkt 3 III. Gemeinsamer Zolltarif 5 B. Die wirtschaftliche Wirkung von Einfuhrzöllen 6 C. Rechtliche Auswirkungen der Einreihung in den Zolltarif 11 I. Ermittlung des Zollsatzes 11 II. Weitere rechtliche Auswirkungen Umsatzsteuerrecht Warenursprung und Präferenzrecht Außenwirtschaftsrecht 13 a. Einfuhrgenehmigung 13 b. Nicht-präferenzieller Ursprung 13 c. Ausfuhrkontrolle Marktordnungsrecht Verbrauchsteuerrecht Verbote und Beschränkungen 16 III. Zusammenfassung 17 D. Gemeinsamer Zolltarif der EG 17 I.Deutscher Zolltarif 1958-vier Zolltarife in der EWG 17 II. Deutsche Zolltarife 1959 bis der Weg zur Zolltarifunion 20 III. Zolltarifunion seit E. Schrifttum und Forschung zum Gemeinsamen Zolltarif 25 I. Wirtschaftsgeschichte des Gemeinsamen Zolltarifs in der EWG / EG 25 II. Änderungen des Zolltarifschemas 26 VII Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 III. Untersuchung der Allgemeinen (Tarifierungs-) Vorschriften 26 IV. Beiträge zu den Anmerkungen zum Zolltarif 26 V. Beiträge zu Hilfen bei der Arbeit mit dem Zolltarif 26 VI. Beiträge zur Methodik der Einreihung in den Zolltarif 27 VII. Beiträge zur Einreihung bestimmter Warengruppen 27 VIII. Beiträge zur Einreihung einzelner bestimmter Waren 27 IX. Probleme bei der Anwendung der HS-Nomenklatur 27 X. Probleme bei der Anwendung des gemeinsamen Zolltarifs Teil: Grundlagen der Einreihung von Waren in den Zolltarif und Verbindliche Zolltarifauskünfte 28 A. Systematische Darstellung der Einreihungsregeln 28 I. Grundlagen der Einreihung Produktionsprinzip Warenansprache 28 II. Allgemeine Vorschriften zur Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur AV 1 [Grundregel] AV 2 [Teile- und Mischregel] 30 a.av2a 30 b. AV2b AV 3 [Entscheidungsregel] 31 a. AV3a 32 b.av3b 32 c.av3c AV 4 [Auffangregel] AV 5 [Verpackungsregel] 33 a.av5a 34 b.av5b AV 6 [Unterpositionsregel] 34 III. Zusammenfassung 35 B. Verbindliche Zolltarifauskünfte nach Artikel 12 ZK 36 I. Entstehungsgeschichte der Verbindlichen Zolltarifauskunft 36 II. Zuständige Behörde, Antragstellung, Erteilung Zuständige Behörde Antragstellung Erteilung 39 III. Verfahren bei uneinheitlicher Rechtsanwendung innerhalb der EG 40 IV. Ungültigkeit/Aufhebung einervzta 41 V. Zusammenfassung und Schlussfolgerung Teil: Das Harmonisierte System und der Gemeinsame Zolltarif der EG - Überarbeitungen 46 A. Schaffung einer Internationalen Nomenklatur: die NRZZ 46 VIII

3 I. Das Brüsseler Zolltarifschema (NRZZ) 46 II. Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit im Zollwesen (NRZZ) B. Das Übereinkommen über das Harmonisierte System (HS Übereinkommen) von I. Gründe für die Schaffung eines neuen internationalen Zolltarifschemas II. Vorarbeiten zur Vereinheitlichung des internationalen Zolltarifschemas III. Übereinkommen des Harmonisierten Systems 49 IV. Die Nomenklatur des HS 50 V. Einzelheiten zum Harmonisierten System 51 VI. Änderungen durch Einführung des Harmonisierten Systems 52 VII. Änderungen der HS-Nomenklatur 53 C. Die Kombinierte Nomenklatur der EG (KN) 54 I. Ende der Zweigleisigkeit 54 II. Rechtsgrundlage der KN 54 D. Überarbeitungen des Harmonisierten Systems 55 I. Gründe für die Veränderungen 55 II. Beschlussfassung 55 III. Die Änderungen im Detail Verschiedene Gründe führten zur Veränderung und Modernisierung der Nomenklatur Zuordnung von HS-Codenummern Übersicht der Veränderungen 59 a. Es gibt verschiedene Haupttypen von Änderungen 59 b. Änderungen des HS 2002 und HS 2007 im Detail Veränderungen in den Kapiteln 63 a. HS b. HS Veränderungen der Positionswortlaute Veränderungen der Anmerkungen 64 IV. Der Original-Wortlaut der Änderungen HS HS V. Korrelationstabellen HS HS VI. Zwischenergebnis 67 E. Entwicklung des Harmonisierten Systems und der Kombinierten Nomenklatur 67 I. Einleitung 67 II. Entwicklung des Harmonisierten Systems seit III. Entwicklung der Kombinierten Nomenklatur seit IV. Zusammenfassung 69 F. Der Integrierte Tarif der EG: TARIC Gründe für die Schaffung des TARIC Rechtsgrundlage des TARIC Direkte Anwendung des TARIC oder nationale Sonderregelung? 73 IX

4 4. TARIC-Datenbank im Internet Zwischenergebnis 77 G. Der Elektronische Zolltarif (EZT) 77 I. Der Deutsche Gebrauchs-Zolltarif (DGebrZT) 77 II. Der EZT seit III. Der EZT-online seit Teil: Grundlagen der Arbeit mit dem EZT-online 82 A. Die Einreihung einerware in den EZT-online 82 I. Aufruf des EZT-online 82 II. Suchmöglichkeiten Direkte Eingabe der Codenummer Stichwortverzeichnis 83 III. Einreihung in den EZT-online mit Hilfe der Warennomenklatur 85 IV. Aufruf der Einfuhrmaßnahmen 89 V. Ansicht des Einreihungspfads 90 B. Nutzung aller Funktionen des EZT-online 91 I. Recherche Lizenzkontingente / Zollkontingente Liste M (Marktordnungswaren) Übersicht der Maßnahmen ZEUS-Auskunft 92 II. Texte 92 III. Verbrauchsteuern 94 IV. Hilfe 94 C. Nutzung des EZT-online zur Ausfuhrkontrolle 95 D. Abfrage der TARIC-Datenbank 98 E. Auslegungshilfen im EZT-online: Erläuterungen zum HS/zur KN 100 I. Zweck und Rechtsgrundlagen der Erläuterungen HS/KN Erläuterungen zum HS Weitere Auslegungshilfen Erläuterungen zur KN 101 II. Rechtliche Einstufung der Erläuterungen zur KN 101 III. Die Erläuterungen zurkn in Deutschland 102 IV. Aufbau der Erläuterungen zur KN im EZT 103 F. Die Arbeitsblattmethode - wie man systematisch Waren in die Nomenklatur einreiht und wie man ein Gutachten schreibt 105 I. Vorüberlegungen 105 II. Die Arbeitsblatt-Methode 105 III. Erstellung des Arbeitsblattes in drei Phasen Stoffsammlung Ordnungsphase Formulierung des Arbeitsblatts 106 IV. Zusammenfassung 106

5 4. Teil: Aktuelle Forschungsergebnisse zum HS und dem GZT 108 A. Untersuchung der Erläuterungen zur KN in anderen Mitgliedstaaten der EG 108 I. Abfrage, ob die Erläuterzungen zur KN direkt angewendet werden 108 II. Ergebnis 108 III. Diskussion 110 B. Untersuchung der Datenbank EVZTA - Europäische verbindliche Zolltarifauskünfte 111 I. EVZTA im Internet 111 II. Material & Methode: Untersuchung mit Hilfe der EVZTA 112 III. Ergebnis 112 IV. Diskussion 114 C. Untersuchung der Zolltarifschemata nach dem HS weltweit 115 I. Einleitung 115 II. Ergebnis 115 IM. Zusammenfassung 116 D. Untersuchung der Lage der Anmerkung zum HS und zur KN 117 I. Einleitung Grundlagen der Einreihung Rechtsgrundlagen Umfang der Regeln HS 2007 / KN II. Untersuchung der Anmerkungen 118 I.Material und Methode Ergebnis Diskussion 121 III. Zusammenfassung und Bewertung 123 E. Untersuchung der Zollsatzdifferenzen im GZT I.Einleitung 124 II. Risikoanalyse mit Hilfe der Übersicht der Zollsätze des GZT 124 III. Untersuchung der Drittlandszollsätze Material und Methode Ergebnis Diskussion 133 III. Differenzierte Betrachtung 134 IV. Zusammenfassung 134 F. Auslegung der HS-Nomenklatur- Entscheidungen des HSA 135 I. Einreihungs-Entscheidungen des HS-Ausschusses (Avise) Entscheidungsprozess Annahme der HSA-Entscheidung Verfahren bei Streitfällen Umsetzung in europäisches Recht / Veröffentlichung in der EG 137 II. Untersuchung der HSA-Einreihungsentscheidungen Material und Methode Ergebnis 137 XI

6 III. Untersuchung der Veröffentlichungen durch die EG Material und Methode Ergebnis 138 IV. Diskussion 141 G. Untersuchung der Typen von Anmerkungen zum Gemeinsamen Zolltarif I. Die Anmerkungen zum Gemeinsamen Zolltarif Drei unterschiedliche Typen von Anmerkungen Die Rechtsquellen der Anmerkungen 143 II. Einteilung der Anmerkungen in Gruppen Lehrmeinung: vier Gruppen (Bleihauer) Versuch einer weiteren Unterteilung in drei Arten und elf Unterarten (Theis) Versuch einer weiteren Unterteilung in neun Gruppen (Weerth) 145 III. Diskussion 151 H. Das Modell der Zollarbitrage - Ausnutzung von Zollsatzdifferenzen durch die Wirtschaft 154 I. Theorie der Handelsumlenkungen 154 II. Nachweis der uneinheitlichen Anwendung des Zolltarifs Schwierigkeiten des Nachweises Methoden der Nachweisführung 155 III. Modell der Zollarbitrage 156 IV. Formen und Nachweise der Zollarbitrage 158 V. Ergebnis 163 VI. Schlussfolgerungen und Ausblick Nutzung der Zollarbitrage von Wirtschaftsbeteiligten Einreihung in den Zolltarif - komplexe Regeln Streitbeilegung Kann eine einheitliche Anwendung des GZT herbeigeführt werden? Wirtschaftspolitischer Ausblick 165 Anhang 1 Entwicklung der Zollsätze in der EG von 1958 bis Anhang 2 Kombinierte Nomenklatur (zugleich HS-Nomenklatur) 168 Autorenhinweis 173 XII

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