am Donnerstag, dem , 16:00 Uhr in den Bürgerschaftssaal des Rathauses Nr. 22 /

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1 Die Stadtpräsidentin Lübeck, der Hansestadt Lübeck An die Mitglieder der Lübecker Bürgerschaft Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur Sitzung der Lübecker Bürgerschaft ein. am Donnerstag, dem , 16:00 Uhr in den Bürgerschaftssaal des Rathauses Nr. 22 / I. Öffentlicher Teil der Sitzung Drs.-Nr. 1. Einwohnerfragestunde 2. Niederschrift über die Sitzung am Nr. 21 / Mitteilungen der Stadtpräsidentin 4. Anträge der Fraktionen 4.1 CDU - Maßnahmen Aqua Top (am TOP 4.3) 4.2 CDU - Gewalt im ÖPNV stoppen - Ursachen bekämpfen (am TOP 4.) 4.3 Bürger für Lübeck Haushaltskonsolidierung: Minderung der Fraktionszuwendungen (am TOP 4.8) 4.4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE / BM Dr. Stamm - Vegetarischer Tag in Lübeck / vegetarische Gerichte bei Empfängen und Festen der Hansestadt (am TOP 4.20) 4. DIE LINKE - Resolution: Kein Einsatz von Fremdfirmen als Streikbrecher 4.6 BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE - Erinnerungstafel/Gedenktafel für Alwin Bielefeldt ( ) 4.7 Bürger für Lübeck - Flughafen Bürger für Lübeck Erfahrungsbericht über internationale 800 Aktivitäten 4.9 Bürger für Lübeck - Konzept Hansebelt DIE LINKE - Keine Atommülltransporte durch und über Lübeck DIE LINKE Keine Jugendoffiziere an Lübecker Schulen Bürger für Lübeck / FDP Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Grundschulen im Stadtteil Moisling 4.13 DIE LINKE - Säumige Kita-Zahlungen Stellungnahme AR Stadtverkehr 697 Protokoll A. Sicherheit Ordnung 698 Protokoll A Sicherheit Ordnung AT

2 DIE LINKE - Kostenloser Eintritt in den Lübecker Museen (am TOP 4.3) 4.1 FDP - Wegweiserkonzept für Lübeck-Travemünde CDU - Schuldenbremse CDU - Schulsituation Kücknitz 74 7 (am TOP 8.) 4.18 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE Bescheiderklärer und -erklärerinnen bei der ARGE Lübeck SPD / DIE LINKE Mautgebühren Herrentunnel SPD / DIE LINKE Berücksichtigung der Vorgaben der 86 Gestaltungssatzung für die Lübecker Altstadt 4.21 Bürger für Lübeck - Auflösung Aufsichtsrat GGM 866. Anträge des Hauptausschusses 6. Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte 6.1 Rücknahme der Einsparungen im Bereich Jugendarbeit (am TOP 6.) Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern 7.1 Beantwortung von Anfragen gemäß 16 Abs. 1 Geschäftsordnung für die Bürgerschaft 7.2 BM Dr. Eymer - Ausrüstung städtischer Einrichtungen mit Defibrillatoren 7.3 BM Schubert Parken auf Geh- und Radwegen 7.4 BM Hilbrecht - Reit- und Wanderwege Steinrade/Wüstenei 7. BM Hilbrecht Schulentwicklung in Lübeck-Steinrade 7.6 BM Martens 1. Nachtragshaushaltssatzung Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin 8.2 Busfahrplan dem Zugfahrplan anpassen (am TOP 8.14) 8.3 Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck Hafenanlagen des Konstinkai Prävention und Frühe Hilfen für (Risiko-)Familien in der 817 Hansestadt Lübeck 8.6 Museumsentwicklungsplan / Fortschreibung Gegenüberstellung des Entwicklungskonzeptes Priwall von 832 der BIP e.v. mit dem Städtebaulichen Konzept Priwall Waterfront von der Waterfront AG in Lübeck Travemünde 8.8 Regionales Entwicklungskonzept (REK) in Folge einer festen 833 Fehmarnbelt-Querung 8.9 Kostenloser Eintritt in den Lübecker Museen Wochenmarktstände Breite Straße Parkraumangebot in der Altstadt Eilentscheidungen des Bürgermeisters 9.1 Eilentscheidung gem. 6 Abs. 4 Satz 1 GO über die Annahme einer Erbschaft des Herrn Georg Ernst Konrad Bartsch 804

3 3 10. Wahlen, Benennungen und Besetzungen 10.1 Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und 818 stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck 10.2 Vorschlagsliste für die Wahl der Vertrauensleute und ihrer 820 VertreterInnen zur Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (Wahlperiode ) 10.3 Vorschlagsliste für die Wahl der Vertrauensleute und ihrer 821 VertreterInnnen zur Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen des Flurbereinigungsgerichts (Wahlperiode ) 10.4 Abberufung aus dem Stiftungsrat der Kulturstiftung Wahl in den Stiftungsrat in der Kulturstiftung Wahl in den Hauptausschuss Wahl in den Vorstand des Städtetag Schleswig-Holstein Wahl in den Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen des 848 Städtetag Schleswig-Holstein 10.9 Wahl in den Rechts- und Verfassungsausschuss des Städtetag 849 Schleswig-Holstein Abberufung aus dem Umweltausschuss Wahlen in den Rechnungsprüfungsausschuss Wahl in den Umweltausschuss Abberufungen aus dem Sozialausschuss Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM) Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln 12. Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne 12.1 Hundesteuersatzung (am TOP 12.6) 12.2 Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde 12.3 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Lübeck vom Änderung des Flächennutzungsplanes Priwall Waterfront in Lübeck-Travemünde - Abschließender Beschluss 12.6 Satzung über die Teilaufhebung des Sanierungsgebietes Block 3 und 4 - Marlesgrube/Pferdemarkt/Dankwartsgrube/An der Obertrave Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Märkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen der Hansestadt Lübeck 666 AT 79 AT Bü Protokoll A. Soziales 81 Protokoll A. Sicherheit Ordnung

4 4 13. Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin 13.1 Die Eckpunkte des Lübecker Public Corporate 61 2 Governance Kodex (am TOP 13.1) Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck 627 Ergbl. 2 von 2004 (. Bericht zur Umsetzung/6. Fortschreibung) (am TOP 13.) 13.3 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der 789 Trägerschaft der Hansestadt Lübeck 13.4 Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes 791 Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr Änderung der Sachgebietszuweisung und 79 Verwaltungsgliederung gem. 6 GO 13.7 Wirtschaftsplan 2011 der Gebäudereinigung Hansestadt 798 Lübeck (GHL) 13.8 Hansetag 2014 in Lübeck Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gem. 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes - Teileinziehung eines Teilstücks der Wallstraße zwischen Wallbrücke und Dankwartsbrücke zu einer Fahrradstraße Touristisches Entwicklungskonzept für Lübeck und Travemünde Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Stormarn 812 zur Notfallrettung und zum Krankentransport Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Benutzung des Rettungsdienstes (Rettungsdienstsatzung) vom Namensgebung für die Grund- und Gemeinschaftsschule im 813 Stadtteil St. Jürgen Abschluss des "Eckpunktepapiers zur Zukunftssicherung der 81 Stadtwerke Lübeck Holding GmbH" zwischen Stadtwerke Lübeck Holding GmbH, dem Betriebsrat der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH und der Hansestadt Lübeck Widmung von Verkehrsflächen gemäß 6 Abs. 1 des Straßen- 822 und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein - An der Rothebek 13.1 Einrichtung eines Begleitausschusses der Bürgerschaft für die 824 Dauer der Projektierungs- und Bauphase des Europäischen Hansemuseums Lübeck (EHM Begleitausschuss) Klimaschutzkonzept Lübeck Integriertes Rahmenkonzept Änderung der Richtlinien zur Auswahl und Festlegung von 844 Kriterien für die Vermarktung/Vergabe städtischer Flächen durch den Bereich Märkte in der Hansestadt Lübeck vom Feststellung des Rechnungsergebnisses der 88 Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr Verbot des Einsatzes von Fremdfirmen im Rahmen eines Streikverfahrens Petition gem. 16 e GO 860

5 II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 14. Anträge der Fraktionen 1. Grundstücksangelegenheiten 16. Anträge und Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin 16.1 Bestellung eines kommissarischen Werkleiters der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck (GHL) 16.2 Verkauf der Geschäftsanteile der Stadtwerke Lübeck GmbH an der DONG Energy Sales GmbH und Beteiligung der Stadtwerke Lübeck GmbH an der DONG Energy Nysted I A/S 16.3 Beamtenangelegenheiten, soweit die Bürgerschaft die Entscheidung trifft 16.4 Sicherstellung der Finanzausstattung und Liquidität der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (SWLH) ab Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern 17.1 Beantwortung von Anfragen gemäß 16 Abs. 1 Geschäftsordnung für die Bürgerschaft 17.2 BM Stadthaus-Panissié - Tierpark Lübeck - aktuelle Situation 17.3 BM Jansen Fragen zum Vertrag über das Waterfrontprojekt auf dem Lübecker Priwall III. Öffentlicher Teil der Sitzung 19. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Gemeinsame Beratungen: 4. und und und und , 8.6, 8.9 und und und und 12. Mit freundlichen Grüßen gez. Schopenhauer Gabriele Schopenhauer

6 6 Erläuterungen: Der Bericht / die Vorlage / die Antwort wird nach Eingang bei der Stadtpräsidentin nachgereicht Dieser TO-Punkt ist in der Sitzung am nicht behandelt / vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor. Dieser TO-Punkt hat in der Sitzung am nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor Dieser Antrag wurde in der Sitzung am auf die Oktobersitzung vertagt. Die Unterlagen liegen vor. Diese Anfrage lag zur Sitzung am vor. Dieser Antrag wurde in der Sitzung am in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft überwiesen. Die Unterlagen liegen vor. Das Beratungsergebnis liegt nunmehr im Bericht der Verwaltung zu TO-Punkt 8.9, Drs. Nr. 841 vor. Diese Drs. Nr. ist unter den TO-Punkt 8 am vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor. Dieser TO-Punkt wurde in der Sitzung am in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung (666 AT / 79AT) und Ausschuss für Soziales (79 AT) überwiesen; da es sich um eine der Bürgerschaft vorbehaltene Ausgabe handelt, ist eine erneute Beratung/Beschlussfassung in der Bürgerschaft erforderlich. Die Unterlagen liegen vor. Die Beratungsergebnisse liegen ebenfalls vor