Schriftliche Anfrage. Drucksache 17 / Wahlperiode. des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU)

Transkript

1 Drucksache 17 / Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) vom 09. September 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. September 2015) und Antwort Sommer 2015 Fazit der Berliner Bäder Betriebe Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die erfragten Sachverhalte kann der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten. Er ist bemüht, Ihnen eine umfassende Antwort auf Ihre Schriftliche Anfrage zu geben und hat deshalb die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) um eine entsprechende Stellungnahme gebeten. Alle Angaben basieren auf Mitteilungen der BBB. 1. Wie viele Öffnungstage gab es pro Freibad (Sommerbäder und Strandbäder) in 2015 (mit der Bitte um eine tabellarische Darstellung)? Zu 1.: Die Angaben können der Anlage 1 entnommen werden. Die Sommersaison endete erst am Die Angaben für die von den BBB betriebenen Bäder (d.h. ohne verpachtete Bäder) basieren auf dem Datum Wie waren die regelmäßigen Öffnungszeiten der einzelnen Freibäder? Zu 2.: Die Angaben zu den jeweiligen - von den BBB betriebenen - Bädern können der Anlage 2 entnommen werden. Hier sind die regelmäßigen geplanten Öffnungszeiten angegeben (einzelne Badschließungen oder Ausfälle wurden nicht berücksichtigt). Die Anzahl der tatsächlichen Öffnungstage sind der Antwort 1 zu entnehmen. 3. Wie viele Betriebsstunden pro Freibad gab es insgesamt in 2015 (mit der Bitte um eine tabellarische Darstellung)? Zu 3.: Die Angaben für die von den BBB betriebenen Bäder können der Anlage 3 (Stand ) entnommen werden. 4. An wie vielen Tagen hat das Personal vor Ort in den einzelnen Freibädern eine Verlängerung des Badebetriebes veranlasst und wie viele Überstunden sind dadurch in den einzelnen Freibädern angefallen (mit der Bitte um eine tabellarische Darstellung)? Zu 4.: Die Freibadsaison endete erst am Darüber hinaus erfolgen die Abrechnungen von zuschlagsrelevanten Beschäftigungszeiten tarifrechtlich abrechnungsbedingt verzögert. Aus diesem Grund ist zum jetzigen Zeitpunkt keine vollständige Auswertung der getätigten Überstunden in den Sommer- und Strandbädern möglich. Eine genaue Auswertung kann frühestens im November erfolgen, da die Abrechnung des Monats September erst zu diesem Zeitpunkt erfolgt. Eine Darstellung aller durch die Bäder initiierten Verlängerungen ist frühestens im Oktober auswertbar. Eine Übersicht aus den aktuell zur Verfügung stehenden Daten findet sich in Anlage Wie viel Personalstunden sind pro Bad insgesamt in 2015 angefallen (mit der Bitte um eine tabellarische Darstellung)? Zu 5.: Die Freibadsaison endete erst am Die Abrechnung von zuschlagsrelevanten Beschäftigungszeiten erfolgt abrechnungsbedingt verzögert. Aus diesem Grund ist zum jetzigen Zeitpunkt keine vollständige Auswertung der Personalaufwendungen der Sommer- und Strandbäder möglich. Eine genaue Auswertung kann erst im November erfolgen, da die Abrechnung des Monats September erst zu diesem Zeitpunkt erfolgt. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 Abgeordnetenhaus Berlin 17. Wahlperiode Drucksache 17 / Die Übersicht der bereits erfassten Personalstunden (basierend auf dem ) kann ebenfalls der Anlage 4 entnommen werden. 6. Wie hoch waren die Kosten pro Freibad für vorbereitende Maßnahmen und Personal in 2015 (mit der Bitte um eine tabellarische Darstellung)? Zu 6.: Zum Personal: Die Freibadsaison endete erst am Darüber hinaus erfolgen die Abrechnungen von zuschlagsrelevanten Beschäftigungszeiten tarifrechtlich abrechnungsbedingt verzögert. Aus diesem Grund ist zur Sommersaison 2015 noch keine vollständige Auswertung der Personalaufwendungen der Frei-, Sommer- und Strandbäder möglich. Eine entsprechende Auswertung kann frühestens im November erfolgen. 8. Welche Einnahmen aus Verpachtung konnten in den einzelnen Freibädern in der Saison 2015 erzielt werden (mit der Bitte um eine tabellarische Darstellung)? Zu 8.: Die Angaben können der Anlage 7 entnommen werden. Berlin, den 22. September 2015 In Vertretung Andreas Statzkowski Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Sep. 2015) Zu den vorbereitenden Maßnahmen: Bauliche Investitionen im Sinne von Modernierungsinvestitionen erfolgten nicht. Schwerpunkt der Saisonvorbereitung in den Bädern ist die Instandsetzung von Frostschäden an Schwimmbecken und Durchschreitebecken, die sich bei allen gefliesten Becken in unterschiedlicher Ausprägung fast jährlich wiederholen. Zu den vorbereitenden Maßnahmen gehören auch Wartungs- und Pflegemaßnahmen an Wasseraufbereitungsanlagen, Grünanlagen und Spielgeräten sowie in den Gebäuden die üblichen Unterhaltungsmaßnahmen, Maler-, Klempner-, Schlosserund Elektroarbeiten. Angaben zu den jeweiligen badbezogenen Kosten können der Anlage 5 entnommen werden. 7. Welche Investitionen gab es in die einzelnen Freibädern für die Saison 2015 und welche Einzel-Maßnahmen waren das pro Freibad (mit der Bitte um eine tabellarische Darstellung)? Zu 7.: Die Angaben können der Anlage 6 entnommen werden. 2

3 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 17/16970 Angaben der Berliner Bäder-Betriebe zu Frage Nr. 1 Regelmäßige Öffnungszeiten (Tage) Sommersaison 2015 April Mai Juni Juli August Summe Kinderbad Monbijou Sommerbad (SB) Humboldthain Kombibad (KB) Seestraße (SB) SB Kreuzberg SB Olympiastadion SB Staaken-West KB Spandau Süd (SB) SB Wilmersdorf Strandbad Wannsee Strandbad Tegeler See SB Am Insulaner KB Mariendorf (SB) SB Mariendorf SB Neukölln KB Gropiusstadt (SB) SB Wuhlheide SB Pankow Kinderbad Marzahn (Platsch) Summe

4 Schriftliche Anfrage S17/ Anlage 2 zu Frage Nr. 2 Regelmäßige Öffnungszeiten der Frei- und Sommerbäder Bezeichnung Zeitraum/Tage Öffnungsstunden (Uhrzeit) Plan Abweichungen Kinderbad Monbijou :00-19:00 Sommerbad (SB) Humboldthain :00-19: :00-20: :00-19: :00-18: :00-18: :00-19: , , , :00-18:00 09:00-19:00 Kombibad (KB) Seestr. (SB) 5., 13., :00-18:00 09:00-19: , :00-18:00 09:00-19: :00-18:00 09:00-19: :00-20: :00-18: :00-20: :00-20:30 SB Kreuzberg :00-20:00 SB Olympiastadion :00-20:00 SB Staaken-West :00-18: :00-19:00 KB Spandau Süd :00-20:00 (SB) SB Wilmersdorf :00-20:00 Strandbad Wannsee Mo.-Fr :00 ***** Sternebad Sa./So. 09:00-20: Mo.-Fr. 09:00-20:00 Sa./So. 09:00-21: :00-19:00 Mo.-Do.+ So. 09:00-20:00 Fr. + Sa. 09:00-21:00 Strandbad :00-18:00 Tegeler See :00-19: :00-19: :00-19:00 SB Am Insulaner :00-18: :00-19: :00-18:00 KB Mariendorf (SB) :00-19: :00-20: :00-20:00

5 Bezeichnung Zeitraum/Tage Öffnungsstunden Plan Abweichungen SB Mariendorf :00-18: :00-19: , , :00-19: :00-18: :30-18: / :00-19: :00-18:00 SB Neukölln :00-20:00 KB Gropiusstadt (SB) :30-19: :30-20: :30-20: :30-20: :30-19:00 SB Wuhlheide :00-18: , , :00-19: :00-20: :00-19:00 SB Pankow :00-18: :00-20: :00-20: :00-20:00 Kinderbad Marzahn (Platsch) :00-18: :00-19:00

6 Anlage 3 zur Schriftlichen Anfrage 17/16970 Angaben der Berliner Bäder-Betriebe zu Frage Nr. 3 Betriebsstunden (Wasserzeiten) pro Bad : April Mai Juni Juli August Summe Kinderbad Monbijou ,0 552,0 Sommerbad (SB) Humboldthain 111,5 290,5 269,5 671,5 Kombibad (KB) Seestraße 207,5 323,5 348,5 360, ,5 SB Kreuzberg 11,5 356,5 375,0 387,5 386, ,0 SB Olympiastadion 7,5 375,0 363,5 417,5 429, ,0 SB Staaken West 112,0 261,0 258,0 631,0 KB Spandau Süd (SB) 262,5 375,0 387,5 375, ,0 Sommerbad Wilmersdorf 112,5 375,0 399,5 394, ,5 Strandbad Wannsee 224,0 299,0 288,5 330,0 349, ,5 Strandbad Tegeler See 128,0 250,5 250,5 629,0 SB Am Insulaner 67,5 236,0 322,5 355,5 981,5 KB Mariendorf (SB) 345,0 350,0 384,5 387, ,0 SB Mariendorf 199,5 253,8 263,0 716,3 SB Neukölln 46,0 342,5 343,0 731,5 KB Gropiusstadt (SB) 143,0 288,0 350,0 387, ,5 SB Wuhlheide 157,5 239,5 248,5 645,5 SB Pankow 67,5 237,0 292,5 285,0 882,0 Kinderbad Marzahn (Platsch) 127,5 227,0 354,5 Summe 243, , , , , ,8

7 Übersicht IST-Stunden und Überstunden Anlage 4 zur Schriftlichen Anfrage S17/16970 zu Frage 2 Bad Ist-Stunden April Überstunden April Ist-Stunden Mai Überstunden Mai Ist-Stunden Juni Überstunden Juni Ist-Stunden Juli Überstunden Juli Ist-Stunden August Überstunden August Gesamt Ist- Personal- Stunden Gesamt Überstunden* Gesamt Stunden** Sommerbad (SB) Mariendorf 0,00 0,00 0,00 0, ,40 134, ,60 200, ,20 294, ,20 628, ,20 SB Staaken-West 0,00 0,00 0,00 0, ,75 0, ,83 15, ,54 25, ,12 41, ,52 SB Olympiastadion 0,00 0, ,40 0, ,60 0, ,20 0, ,80 0, ,00 0, ,00 Kinderbad Monbijou 0,00 0,00 0,00 0, ,49 0, ,29 0, ,28 0, ,06 0, ,06 Kombibad (KB) Mariendorf (SB) 2.373,40 0, ,60 0, ,85 0, ,95 0, ,85 0, ,65 0, ,65 SB Wilmersdorf 488,25 0, ,40 0, ,17 0, ,33 0, ,10 0, ,25 0, ,25 Strandbad Wannsee 1.972,15 0, ,55 0, ,70 8, ,05 11, ,10 5, ,55 24, ,55 KB Spandau (SB) 0,00 0, ,70 0, ,45 0, ,55 0, ,60 0, ,30 0, ,30 SB Am Insulaner 0,00 0, ,55 0, ,25 36, ,25 103, ,80 0, ,85 139, ,35 KB Seestr. (SB) 3.397,55 0, ,00 0, ,20 0, ,39 0, ,71 0, ,85 0, ,85 SB Pankow 331,60 0, ,47 0, ,40 17, ,16 27, ,56 185, ,19 230, ,59 SB Kreuzberg 996,53 0, ,95 0, ,75 0, ,95 0, ,22 0, ,40 0, ,40 SB Wuhlheide 0,00 0,00 319,67 0, ,58 0, ,55 81, ,75 209, ,55 290, ,50 Summe 9.559,48 0, ,29 0, ,59 195, ,10 438, ,51 719, , , ,22 * Gewertet wurden nur Überstunden, die durch eine verlängerte Öffnungszeit entstanden sind. ** Ohne reguläre Überstunden Die tatsächliche Auswertung von Personalstrunden und Überstunden ist erst im November möglich, da die Abrechnung und Auswertung von zuschlagsrelevanten Beschäftigungszeiten aus September erst im November erfolgt. Eine Auswertung der Daten der Bäder SB Humboldthain, SB Neukölln, KB Gropiusstadt (SB) ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich, da die Übertragung der Daten erst Ende September erfolgt. Verlängerung der Öffnungszeiten Kinderbad Monbijou 6 Tage SB Humboldthain 20 Tage KB Seestr. (SB) 60 Tage SB Staaken-West 28 Tage Strandbad Wannsee 28 Tage SB Mariendorf 36 Tage SB Am Insulaner 62 Tage KB Gropiusstadt (SB) 62 Tage SB Wuhlheide 24 Tage Es sind nicht in allen Bädern Überstunden durch die Verlängerung der Öffnungszeiten entstanden.

8 Anlage 5 zur Schriftlichen Anfrage 17/16970 Angaben der Berliner Bäder-Betriebe zu Frage Nr. 6 BBB Bauliche Unterhaltung Kosten Vorbereitung Sommersaison 2015 In (netto) Kinderbad Monbijou ,00 Sommerbad (SB) Humboldthain ,00 Kombibad (KB) Seestraße (SB) ,00 SB Kreuzberg ,00 SB Olympiastadion ,00 SB Staaken-West ,00 KB Spandau Süd (SB) ,00 Sommerbad Wilmersdorf ,00 Strandbad Wannsee ,00 Strandbad Tegeler See ,00 SB Am Insulaner ,00 KB Mariendorf (SB) ,00 SB Mariendorf ,00 SB Britz ,00 SB Neukölln ,00 KB Gropiusstadt (SB) ,00 SB Wuhlheide ,00 SB Pankow ,00 Kinderbad Marzahn (Platsch) ,00 Summe ,00

9 Anlage 6 zur Schriftlichen Anfrage S17/16970 zu Frage Nr. 7 Stand Maßnahmen Investiver Zuschuss 2015 BAD Auftragsinhalte Kosten (netto) in Euro Sommerbad (SB) Humboldthain Kombibad (KB) Seestr (SB) Sanierung der Großrutsche Gesamt ,00 Planungsleistungen Freianlagen- Sanierung Planschbecken San. Planschbecken- Auskleidung mit Edelstahl Sanierung Planschbecken- Bauhauptarbeiten Planschbecken Sommerbad Anschluss Badewassertechnik Lieferung, Anschluss und Demontage eines Baustrom-Verteilerschrankes Erdung Edelstahlbecken im Außenbereich - Sommerbad Kernbohrung und Dichtung Instandsetzung Dachfläche Dachpappenuntersuchung für Entsorgung Demontage von Fassadenblechen und Lagerung auf der Baustelle Gesamt ,00 SB Olympiastadion Malerarbeiten gemäß Angebot Flieseninstandsetzungsarbeiten gemäß Angebot Gesamt ,00 SB Wilmersdorf Fliesenreparaturarbeiten gemäß Angebot Gesamt ,00 Strandbad Wannsee Restauratorische Farbuntersuchung Fassade am Eingangsgebäude Tischlerarbeiten Wasserrutsche und Steg Gesamt 6.700,00 SB Neukölln Planerische Begleitung der Instandsetzung der Holzkonstruktion der Großrutschentürme Planung der Betonsanierung des Sprungturmes Instandsetzung der Großrutsche Betonsanierung an der 10-m-Sprungturmanlage Feinspachtelarbeiten zusätzliche Behandlung, Austausch defekter Hölzer Blitzschutzanlage am Sprungturm Ergänzung der Blitzschutzanlage an der Großrutsche Rissinjektion, Erneuerung Leiteranker Gesamt ,00 KB Gropiusstadt (SB) Behindertenbereich, Abwasser SB Sommerbadpavillons Errichtung Behindertenbereich Sommerbadpavillons, Erneuerung Wand zur Gastronomie Nachrüstung von Revisionsklappen Sommerbadpavillons, Errichtung Gesamt ,00 SB Wuhlheide Einbau Mess- und Regelsystem Depolox Pool Gesamt 2.300,00 SB Pankow Sanierung Außenanlagen Gesamt ,00

10 Erlöse aus Mieten und Pachten - Sommersaison 2015 Anlage 7 zur Anfrage S17/16970 zu Frage Nr. 8 Bad Mieter/ Pächter Jahresmiete/Pacht (Januar - Dezember) in Miete/Pacht Sommersaison (Juni - August) in netto Sommerbad (SB) Humboldthain Gastronomie 3.500, ,00 Strandbad Plötzensee* Verpachtung Bad 1,00 1,00 SB Kreuzberg Gastronomie , ,00 Strandbad Jungfernheide* Verpachtung Bad 1,00 1,00 SB Olympiastadion Gastronomie 4.600, ,00 Trampolin 2.445,00 SB Staaken-West Gastronomie 4.500, ,00 SB Wilmersdorf Parkraumbewirtschaftung 920, ,00 Trampolin 1.785,00 Gastronomie ,00 Strandbad Halensee* Verpachtung Bad , ,00 Strandbad Wannsee Gastronomie 5.148, ,00 Gastronomie 6.680,00 Gastronomie 3.835,00 Gastronomie 4.820,00 Badeartikel 2.300,00 Bootsverleih ,00 Strandbad Lübars* Verpachtung Bad 7.200, ,00 Strandbad Tegeler See Gastronomie 1.250, ,00 SB Lichterfelde "Spucki"** Verpachtung Bad / Sauna , ,00 SB Am Insulaner Gastronomie , ,00 SB Mariendorf Gastronomie 6.500, ,00 SB Britz*** Gastronomie , ,00 SB Neukölln Gastronomie 7.000, ,60 Imbiss 1.683,00 Übernachtungsboxen ,80 Zuckerwatte 400,00 Strandbad Friedrichshagen* Verpachtung Bad 4.500, ,00 Strandbad Wendenschloß* Verpachtung Bad 4.000, ,00 Strandbad Grünau* Verpachtung Bad 6.000, ,00 SB Wuhlheide Gastronomie 6.825, ,00 Trampolin 1.375,00 Strandbad Weißensee* Verpachtung Bad , ,00 SB Pankow Gastronomie 8.800, ,00 Strandbad Orankesee* Verpachtung Bad 6.300, ,00 und Gastronomie ,00 Gesamt ,60 * Freibad inklusive Gastronomie verpachtet ** Sommerbad / Saunalandschaft verpachtet ***Kostenlose Überlassung des Bades an den Verein Schwimm-Gemeinschaft Neukölln e.v. Berlin. Die hier ausgewiesene Miete/Pacht basiert auf der vertraglich vereinbarten Mindestmiete/Mindestpacht. Aufgrund vertraglich vereinbarter Umsatzmiete/-pacht kann die jeweilige Miete/Pacht nach Abrechnung höher ausfallen.