Hans Vorlander (Hrsg.) Integration durch Verfassung

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1 Hans Vorlander (Hrsg.) Integration durch Verfassung

2 Hans Vorlander (Hrsg.) Integration durch Verfassung Westdeutscher Verlag

3 Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Ein Titeldatensatz fur diese Publikation ist bei Der Deutschen Bibliothek erhaltlich Gefordert mit Mitteln der Deutschen Forschungsgemeinschaft im Rahmen des Sonderforschungsbereichs 537 der Technischen Universitat Dresden. 1. Auflage Marz 2002 Aile Rechte vorbehalten Westdeutscher Verlag GmbH, Wiesbaden 2002 Der Westdeutsche Verlag ist ein Unternehmen der Fachverlagsgruppe BenelsmannSpringer. Das Werk einschlielllich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschutzt. J ede Verwertung aul1erhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fur Vervielfaltigungen. Dbersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in e1ektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen. Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme. dass solehe Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden diirften. Umschlaggestalrung: Horst Dieter Burkle, Darmstadt Gedruckt auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier ISBN-I3: DOl: / c-isbn-i3:

4 Inhalt Vorwort... 7 Hans Vorliinder Integration durch Verfassung? Die symbolische Bedeutung der Verfassung im politischen Integrationsprozess... 9 I. Verfassung und gesellschaftliche Integration Theoretische Uberlegungen Giinter Frankenberg Zur Rolle der Verfassung im Prozess der Integration Gary S. Schaal Vier normative Konzepte von Integration qua Verfassung Andre Brodocz Chancen konstitutioneller IdentiHitsstiftung Zur symbolischen Integration durch eine deutungsoffene Verfassung I II. Die symbolische Bedeutung der Verfassung Komparative Analysen liirgen Heideking t Der symbolische Stellenwert der Verfassung in der politischen Tradition der USA Hans-Christoph Schroder Ancient Constitution Yom Nutzen und Nachteil der ungeschriebenen Verfassung Englands Reinhard Bliinkner Integration durch Verfassung? Die "Verfassung" in den institutionellen Symbolordnungen des 19. lahrhunderts in Deutschland

5 Detlef Lehnert Desintegration durch Verfassung? - oder wie die Verfassung der Nationalversammlung von 1919 als Desintegrationsfaktor der Weimarer Republik interpretiert wurde Wilhelm Hennis Integration durch Verfassung? Rudolf Smend und die Zugange zum Verfassungsproblem nach 50 Jahren unter dem Grundgesetz Hans 1. Lietzmanll Europaische Verfassungspolitik Die politische Kultur des "Verfassungsstaates" und die Integration der Europaischen Union III. Die Verfassungsgerichtsbarkeit im Integrationsprozess Empirische Beobachtungen iutta Limbach Die Integrationskraft des Bundesverfassungsgerichts Bmll-Otto Bryde Integration durch Verfassungsgerichtsbarkeit und ihre Grenzen HailS Vorliinderl Gary S. Schaal Integration durch Institutionenvertrauen? Das Bundesverfassungsgericht und die Akzeptanz seiner Rechtsprechung Dietrich Herrmann Integration durch Neutralitat? Der amerikanische Supreme Court und der Konflikt urn die Religion Rom)' Messerschmidt Der Beitrag der kanadischen Verfassungsgerichtsbarkeit zur Integration nationaler Minderheiten Die Ftideralismus- und Sprachenfrage in Quebec Autorenverzeichnis

6 Vorwort Die Idee zu dies em Buch geht zuriick auf eine Tagung des Teilprojelctes "Verfassung als institutionelle Ordnung des Politischen" des Dresdner Sonderforschungsbereiches 537 "InstitutionaliUit und Geschichtlichkeit", die im Oktober 1998 stattfand. Die Tagung zum Thema "Integration durch Verfassung" ging der Frage nach, we \chen Beitrag Verfassungen zur politischen Integration moderner Gesellschaften leisten. Dabei wurde die Themenstellung in verschiedenen, theoretischen, empirischen und komparativen Anlaufen angegangen und aus der Sicht verschiedener Disziplinen, des Verfassungsrechts, der Geschichtswissenschaft, der Soziologie und der Politikwissenschaft, ausgeleuchtet. Die Prasidentin des Bundesverfassungsgerichtes, Frau Professorin Jutta Limbach, nahm an der Tagung teil und hielt in den Raumen des Kulturrathauses der Stadt Dresden einen Offentlichen Vortrag. Allen Beteiligten, unter ihnen auch der sachsische Staatsminister flir Wissenschaft und Kunst, Herr Professor Hans Joachim Meyer und der Rektor der Technischen Universitat Dresden, Herr Professor Achim Mehlhorn, sei auch auf diesem Wege noch einmal gedankt, ebenso wie dem Sprecher des Dresdner Sonderforschungsbereiches, Herrn Professor Gert Melville, flir die ideelle und finanzielle Unterstiitzung der Tagung durch den Sonderforschungsbereich und der Gesellschaft der Freunde und Forderer der TU Dresden flir ihren finanziellen Beitrag. Ohne die grobartige Hilfe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Lehrstuhls und des Teilprojektes "Verfassung" des Sonderforschungsbereiches ware die Tagung nicht vorzubereiten und durchzuflihren gewesen. Bei den Beitragen dieses Buches handelt es sich in nur zwei Fallen urn die leicht Uberarbeitete Version des ursprunglichen Vortrags. In allen anderen Fallen sind vol\ig Uberarbeitete, erweiterte oder neue Aufsatze verfasst und in diesem Band versammelt worden. Die Beitrage von GUnter Frankenberg, 1tirgen Heideking, Hans-Christoph Schroder, Reinhard Blankner, Wilhelm Hennis, Jutta Limbach und Brun-Otto Bryde gehen in ihrem Ursprung indes auf in Dresden gehaltene Vortrage zuruck. Detlef Lehnert hat seinen Beitrag ganzlich neu gefasst. Hinzugekommen sind Beitrage aus dem Kontext des Dresdner Sonderforschungsbereiches und seines Teilprojektes "Verfassung als institutionelle Ordnung des Politischen". Allen Beitragerinnen und Beitragern sei flir Mitarbeit und Geduld Dank gesagt. Zur redaktionellen Fertigstellung des Buches, dessen Erscheinen die Deutsche Forschungsgemeinschaft durch einen Druckkostenzuschuss ermoglichte, haben vor allem Gary S. Schaal und Steven Schaller, aber auch Dietrich Herrmann, ganz wesentlich beigetragen. Ihnen, wie wiederum Maritta Briickner, gilt grober Dank. Dresden, im Oktober 200 I Hans VorHinder