Vorbemerkung der Fragesteller DasBahnstromnetzeignetsichgrundsätzlichzurMitnutzungfürdieEnergieversorgung,sozitierendie
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- Monika Förstner
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanna Voß, Dr. Barbara Höll, Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/10290 Nutzung der Bahnstromtrassen für das Stromnetz Vorbemerkung der Fragesteller DasBahnstromnetzeignetsichgrundsätzlichzurMitnutzungfürdieEnergieversorgung,sozitierendie KielerNachrichten denzwischenberichteiner MachbarkeitsstudiezurNutzungdesBahnstromnetzes.IndemBerichtvom 20.Juni2012 ( Energiewende:BahnsollfürTemposorgen )wirdüberden ZwischenberichteinerMachbarkeitsstudieberichtet,diederBundesminister fürverkehr,bauundstadtentwicklung,dr.peterramsauer,inauftraggegebenhat.weiterheißtes,dassdiemitnutzungdenbedarfanneuentrassen maßgeblichreduzierenwürde.derbundesministerdr.peterramsauerhat auchinweitereninterviewsdievorteiledermitnutzungderbahnstromtrassen erwähnt (z. B. FAZ, 1. Juni 2012). BeiderVorstellungderStudieam2.Juli2012hingegenheißtes: DiebestehendenBahnstromtrassensindnurunterengenRestriktionenimRahmendes bestehendennetzausbausnutzbar. DieseWendunginnerhalbvonnur14Tagen erstaunt zumindest. AngesichtsderaktuellenDebatteumdenNetzentwicklungsplanunddesgegenEndediesesJahreszuverabschiedendenBundesbedarfsplansstelltsich außerdemdiefrage,warumdasbahnstromnetzinbeidemüberhauptnicht vorkommt. Zudemberichteteeine dpa -MeldungunterBerufungaufdasBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklungbereitsam4.Oktober2010,dass derbundderzeitprüfe,obsichdasbahnstromnetzzumtransportderwindenergie von Nord nach Süd eignen würde. ObwohlalsobereitsseitLangemgeprüftwird,istnichtanzunehmen,dassdie ErgebnissedieserStudienindenBundesbedarfsplaneinfließen.Sogibtes EndediesesJahreseinenBundesbedarfsplan,derzudiesemZeitpunktschon überholtist.dennochwirdnachdessenvorgabendannbegonnen,neue Stromleitungenzubauen.DurchEinbeziehungdesBahnstromnetzeswären sie jedoch zum Teil überflüssig. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürWirtschaftundTechnologie vom 7. August 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 1.WannwurdedieStudiemitdemTitel MachbarkeitsstudiezurVerknüpfungvonBahn-undEnergieleitungsinfrastrukturen vergeben,undwelcher Fertigstellungszeitraum wurde vertraglich vereinbart? DieStudiewurdeimSommer2011ausgeschriebenundsollteimFrühjahr2012 fertiggestelltwerden.aufgrundweiterenuntersuchungsbedarfsnachderzwischenpräsentationistderfertigstellungszeitraumausgeweitetworden.diestudie wurde am 2. Juli 2012 vollständig veröffentlicht. 2.WiesoistdieStudieerstjetztveröffentlichtworden,obwohlbeieiner LaufzeitderStudievondreiMonatenalsStudienabschlussimAusschreibungstext der 30. April 2012 angegeben war? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 3.Handeltessichbeiderinder dpa -Meldungvom4.Oktober2010erwähntenPrüfungbereitsumdieMachbarkeitsstudie,dieinden Kieler Nachrichten vom 20. Juni 2012 erwähnt wird? Wenn nicht, worum handelt es sich? Nein.DerAusbaudernationalenEnergienetzeunterAuflösungdesInvestitionsstausistalsBestandteildesKoalitionsvertrageseinerklärtesZielderBundesregierung.ZudiesemZweckhatesauchimJahre2010Arbeitsgruppengegeben,diesichmitderKombinationvonInfrastruktureneinschließlichder MitnutzungderBahnstromtrassenfürdenBauneuerStromnetzebeschäftigt haben.diebeauftragungdermachbarkeitsstudieimjahre2011hingegenwar eindarüberhinausgehenderschrittderbundesregierung,umdemzweckdes beschleunigtenausbausderstromnetzeimrahmenderenergiewendezudienen. 4.Istesrichtig,dassderZwischenberichtderMachbarkeitsstudiezudemErgebniskommt,dassdasBahnstromnetzgrundsätzlichzurMitnutzung durchdasstromnetzgeeignetsei,unddassdiesdenbedarfanneuentrassenmaßgeblichreduzierenwürde,wiedie KielerNachrichten schreiben? Esistrichtig,dassderZwischenberichtderMachbarkeitsstudiezudemErgebniskommt,dassdasBahnstromnetzgrundsätzlichzurMitnutzungdurchdas Stromnetzgeeignetist.DiesentsprichtauchdemErgebnisdesAbschlussberichts.DerBedarfanneuenTrassenkönnteaufdieseWeiseauchreduziertwerden,jedochnichtineinemSinne,dassetwaderStromeinfachdurchdas Bahnstromnetz hindurchgeleitet werden könnte. DasGutachtenhatfestgestellt,dasssichdurcheineräumlicheundtechnische MitnutzungbestehenderInfrastrukturtrassenräume,insbesondereauchvon Bahnstromfernleitungstrassen,sowiedurcheineBündelungbestehender Bahnstromtrassenmitneuen,überörtlichenEnergieleitungenVorteileundSynergieeffekteergeben,alleinschonimHinblickaufeineEingriffsminimierungin NaturundLandschaft.Zitat: GrundsätzlichistdaherdieBündelungvon BahnstromtrassenundÜbertragungsleitungeninallenVariantensinnvoll. (Gutachten, Los 3, S. 135). InsgesamtbestehtjedochnochweitererUntersuchungsbedarf,auchindentechnologisch machbaren Varianten.
3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ WieerklärtsichdieBundesregierungdieDiskrepanzzwischenderpositivenBewertungderMitnutzungdesBahnstromnetzesdurchdenZwischenberichtunddurchdenBundesverkehrsministerDr.PeterRamsauerundder skeptischenbeurteilungdernutzungdesbahnstromnetzesdurchdiestudie insgesamt? DieStudiehatobjektivundsachlichdieFragegeklärt,inwieweitderTrassenraumderBahnfürZweckedesAllgemeinstromsverwertbarist.Untersucht wurdenverschiedenevarianten.dieunterderbezeichnung VarianteA1.1, VarianteA.1.2,VarianteA2undVarianteA3untersuchtenSzenarienbetrachtetendieMachbarkeitderMitnutzungderBahnstromnetzeuntervollständigem ErhaltundWeiterbetriebdesBahnstromnetzesimSinneeinerLeitungstrassenbündelung,währenddieVariantenB.1.1,VariantenB.1.2,B.2undB.3dieFragestellungunterderPrämissedesvollständigenoderteilweisenAbbausder Bahnstromfreileitunguntersuchten (sog.dezentralisierungderbahnstromversorgung). DasErgebnisderStudiezudenVariantenAundBisthierbeijeweilsgesondert zubetrachten.währenddievonderbundesnetzagenturbeauftragtengutachter zudemergebnisgelangtsind,dassdiedezentralisierungdesbahnstromnetzes auswirtschaftlichengründennichtempfohlenwird,wurdeimhinblickaufdie zuauntersuchtenszenariendiefeststellunggetroffen,dassfürbundesweite ÜbertragungszwecketechnologischvorrangigeineParallelführungvonHochspannungs-Gleichstrom-Kabeltrassen (HGÜ)fürsog.Stromautobahnenim vorhandenentrassenraumderbahnstromfernleitungeninfragekommt,wobei fürdietatsächlicheausführungu.a.nochlösungenentwickeltwerdenmüssen, um die Beeinträchtigungen des Zugbetriebs zu minimieren. DarüberhinausistesnachdemErgebnisdesGutachtensaufkürzerenStrecken (bis maximal 50 km) auch möglich, eine Parallelführung von Bahn- und 380-kV-FreileitungenderöffentlichenEnergieversorgungzurealisieren.InsoweitwirddurchdasGutachtenaucheinebereits gelebte Zusammenarbeit zwischenderdbenergiegmbhunddenleitungsnetzbetreibernbestätigt, zumbeispiel Im Bereich der Höchstspannung (Übertragungsnetzbetreiber) Süd-Thüringenleitungder50-Hz-Transmission:Gemeinschaftsleitungenin den Gemarkungen Riechheim und Wipfratal; ElbekreuzungderTenneT:FreimachungdervonDBEnergiegenutztenElbekreuzung II für die Leitung Hamburg Nord-Dollern; LeitungKruckel (Dortmund) DauersbergderAmprion:Gemeinschaftsleitungüber23km,perspektivisch40km,zurReduzierungdesnotwendigen Trassenraumes; PlanungderBahnstromleitungBengel KoblenzmitdiversenGemeinschaftsleitungsabschnitten mit RWE und Amprion; PlanungderBahnstromleitungHeeren WittenbergemiteinerGemeinschaftsleitung mit 50-Hz-Transmission; Und im Bereich der Hochspannung (Verteilnetzbetreiber) LeitungEybacherLauh KrähentalderEnBW:Gemeinschaftsleitungzur Versorgung der NBS Wendlingen Ulm, Einspeisestandort Nabern; LeitungSalach KirchheimderEnBW:GemeinschaftsleitungzurVersorgung der NBS Wendlingen Ulm, Einspeisestandort Merklingen.
4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 6.WasfürKonsequenzenziehtdieBundesregierungausdenErgebnissen der Machbarkeitsstudie? DieErgebnissederStudiewerdenimRahmendesVerfahrensnachdemNetzausbaubeschleunigungsgesetzÜbertragungsnetzberücksichtigtwerden.Darüber hinaushabendiegutachterfestgestellt,dassderausführungdertechnologischenvorzugsvarianteimderzeitigenrechtsrahmenschwierigkeitenaufgrund dersehreingeschränktenverfügbarkeiteinesplanfeststellungsverfahrensund der restriktivenbestehendenregelungzurkostenanerkennung entgegenstehen. Die Bundesregierung wird diesbezüglich Lösungen suchen. 7.WerdendieErgebnissederMachbarkeitsstudieindenBundesbedarfsplan einfließen? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht? 8.WerdendieErgebnissederMachbarkeitsstudieindieweiterePlanungder Übertragungsnetze einfließen? Wenn ja, an welcher Stelle des Planungsprozesses? Wenn nein, warum nicht? Vergleiche die Antworten zu den Frage 6 und 7. ImBundesbedarfsplangehtesnichtdarum,Trassenzubestimmen,sondern darum,denenergiewirtschaftlichenbedarfimhöchstspannungsnetzzubestimmen. 9.StimmtdieBundesregierungderÜberlegungzu,dassdieVeröffentlichungderStudie oderderteilergebnisse einhilfreicherbeitragdafür wäre,denkonsultationsprozesszudemvondenvierstromnetzbetreibern erstelltenundjüngstvorgestelltennetzentwicklungsplanstromsowiedie strategische Umweltprüfung zu diesem Plan zu begleiten? Wenn ja, wie wird dieser Überlegung Rechnung getragen? Wenn nein, warum nicht? DieStudiewurdeam2.Juli2012vollständigaufderHomepagederBundesnetzagentur veröffentlicht. 10.Stimmtes,dassdieArbeitsgruppe Energietrassen imbundesministeriumfürwirtschaftundtechnologiedieumbaukostendesbahnstromnetzeszurmitnutzungauf7,2mrd.euroschätzt (siehekielernachrichten vom 20. Juni 2010)? Auf welchen Eckdaten basiert diese Schätzung? EineaktuelleArbeitsgruppe Energietrassen gibtesnicht.dieschätzung stammtausdermachbarkeitsstudieundbetrifftdieparallelführungvonbahnund380-kv-freileitungenderöffentlichenenergieversorgung (vgl.zusammenfassung,zulos1.1,s.3).diebasisdieserberechnungistinderstudieangegeben. Sie umfasst nur Investitions- und Betriebskosten der Netze.
5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/10453 Wer sind ihre Mitglieder? Vergleiche die Antwort zu Frage 10. DaeinesolcheArbeitsgruppenichtexistiert,kanndieBundesregierungdie Schätzungen nicht bewerten. 13.WiebeurteiltdieBundesregierunggenerelldieMitnutzungvon Bahnstromtrassen/des Bahnstromnetzes zur Energieversorgung? 11.WieistdieseArbeitsgruppe Energietrassen indienetzplanungeingebunden? 12.FürwierealistischhältdieBundesregierungdieSchätzungderArbeitsgruppe Energietrassen (siehefrage10),undwiebeurteiltsiediese KostenimVerhältniszudenvermiedenenKostendesÜbertragungsnetzausbaus? ZumAusbauderHöchstspannungsnetze,derimZugederEnergiewendeerforderlichseinwird,werdendieBahnstromtrassenimSinneeinesAbbausder Trassen (DezentralisierungderBahnstromversorgung)voraussichtlichnur einengeringenbeitragliefernkönnen.denndiesevarianteistimbetrachtungszeitraumzwischen6,3und13,5mrd.euroteuereralsderweiterbetrieb deszentralversorgtennetzes,ohnedassderelektrischeeisenbahnverkehrdavon Nutzen hätte. DasBahnstromnetzsolltedahernachAnsichtderGutachtermöglichsterhalten bleiben.allerdingskannesfüreinetrassenbündelung,wieauchanderebestehendeinfrastrukturen,genutztwerden (aufdieantwortzufrage5wirdverwiesen). 14.SiehtdieBundesregierungeinPotenzialdarin,durchMitnutzungvon Bahnstromtrassen/desBahnstromnetzesdenUmfangdesBausneuer Stromleitungen zu verringern? UmneueTransportkapazitätenfürdieEnergieversorgungzuschaffen,siehtdie BundesregierungindendurchdieStudieaufgezeigtenMöglichkeitenderMitnutzungderBahnstromtrassenimSinneeinerTrassenbündelungPotenzial,den AusbaubedarfvonLeitungswegetrassenfürdieöffentlicheEnergieversorgung zuoptimieren,indemdieneuentransportkapazitätenmitvorhandenenbahnstromtrasseningeeignetenfällengebündeltwerden.dabeiwirddiebundesregierung wievondengutachternaufgezeigt aucheinebündelungmitandereninfrastruktureinrichtungen wiebereitsbestehenderhöchstspannungsleitungen und anderer Verkehrswegetrassen prüfen. 15.WosiehtdieBundesregierungChancenundRisikenbeiderMitnutzung des Bahnstromnetzes/der Bahnstromtrassen? WelcheMaßnahmenbetreibtdieBundesregierungderzeit,umdas BahnstromnetzzukünftigauchfüranderenalsBahnstromnutzenzukönnen (bitte einzeln aufführen)? Die Chancen und Risiken sind in der Studie ausführlich erörtert worden. DieBundesregierungbetreibtderzeitkeineMaßnahmen,mitdenendasZiel verfolgtwird,dasbahnstromnetzkünftigfürversorgungsstromnutzenzukönnen.diebundesnetzagenturwirdbeiderdurchführungderbundesfachpla-
6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode nungdiemöglichkeitsinnvollerparallelführungenindergleichentrasseoder neben der Bahnstromtrasse berücksichtigen. 16.FandenbereitsGesprächezwischenVertreterinnenundVertreternder DeutschenBahnAGzurNutzungdesBahnstromnetzesundderBundesregierung statt? Wenn ja, was wurde dort besprochen, und mit welchen Ergebnissen? Wenn nein, warum nicht? DieDeutscheBahnAGwarindieErstellungderAusschreibungderStudieeingebunden. 17.WiebeurteiltdieBundesregierungdasProblemderunterschiedlichen FrequenzendesBahnstromnetzesunddesallgemeinenStromnetzesbei der Mitnutzung des Bahnstromnetzes? InderStudieistdargestellt,dassdieeigeneFrequenzdesBahnstromsvon 16,7HzzuerheblichenProblemensowohlbeiDrehstromleitungen (50Hz)als auchbeihochspannungsgleichstromleitungen (0Hz)führt.ÜberlängereDistanzenkanneszueinerwechselseitigenBeeinflussungkommen,diezuelektrotechnischen Schwierigkeiten führen. 18.Istesrichtig,dassneuereLokomotivenbereitsmit50Hertzfahrenkönnen? Wennja,wiebeurteiltdieBundesregierungdieMöglichkeiten,diesich daraus für die Mitnutzung des Bahnstromnetzes ergeben? Esistzutreffend,dassneuereLokomotivenundTriebzügederDBAGmit 50Hzbetriebenwerdenkönnen.DiesistjedochnurimRahmenderInteroperabilitäterforderlich,damitdieseTriebfahrzeugeinternationalimFern-und Cargoverkehr eingesetzt werden können. 19.WieverhaltensichdieKostenderUmstellungallerLokomotivenauf 50HertzzudenKostenderUmspannwerke,diebeiunterschiedlicher FrequenzvonBahnstromnetzundallgemeinemStromnetzzurMitnutzung nötig wären? BeieinerUmstellungderBahnstromversorgungauf50HzmüsstedieDBAG ca.700moderneretriebfahrzeugenachrüsten,ca.2000triebfahrzeugederdb AGmüsstenersetztwerden.DieKostenfürdieseUmstellungdesFahrzeugparksalleinderDBAGbetragenschätzungsweise10Mrd.Euro.DieSituation derwettbewerberderdbagisthierbeinochnichtberücksichtigt.alsmigrationszeitfürdenersatzderälterentriebfahrzeugemüsstenzudemzehnjahre angesetzt werden. EineUmstellungdesvorhandenenelektrifiziertenBahnnetzesinDeutschland auf25kv,50hzsetztezudemeinedrastischeänderungderbisherigentopologie voraus: Vollständiger Ersatz der Unterwerke, Schaltposten und Kuppelstellen, ErsatzallerIsolatorenundSchalterwegenderErhöhungderBetriebsspannung,
7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/10453 AufweitungvonBrückenundTunnelnwegendergrößerenIsolationsstrecke bei 25 kv, Ersatz der ca Gleisstromkreise (heute 100-Hz-Gleisstromkreise), ErrichtungzahlreicherPhasentrennstellenzursymmetrischenBelastungder vorgelagerten 50-Hz-Versorgungsnetze, Außerbetriebnahmealler16,7-Hz-Kraftwerke,Umspanner,Umrichterund Umformer mit entsprechenden vorzeitigen Extra-Abschreibungen. DieKostenfürdieUmstellungderInfrastrukturauf50Hzbetragenmindestens 20Mrd.Euro.DabeiUmrüstungderInfrastrukturindenBetriebeingegriffen würde,müsstemiteinerumsetzungszeitfürdasbundesweitenetzvonmehr als20jahrengerechnetwerden.währenddieserzeitbeständen16,7hz-und 50Hz-Netzbereicheparallel,waszuerheblichenbetrieblichenEinschränkungenführenwürde.DieseFragewurdedaherauchinderStudiederBundesnetzagentur nicht betrachtet. 20.WelcheweiterenArbeitsgruppeninwelchenBundesministerienbeschäftigensichmitderMitnutzungvonBahnstromtrassendurchStromleitungen, und zu welchen Ergebnissen kamen sie bisher? AußerderbenanntenMachbarkeitsstudieliegenkeineweiterenUntersuchungen vor. 21.WelcheGesetzesänderungensindnachAuffassungderBundesregierung nötig,umimbahnstromnetznichtnurbahnstromzutransportierenbzw. um die Bahnstromtrassen mitzunutzen? Gibt es bereits Vorbereitungen zu solchen Gesetzesänderungen? DieBundesregierungwirdindennächstenMonatenprüfen,obundwelcheGesetzesänderungen ggf. notwendig sind.
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/4781 17. Wahlperiode 15. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Gottschalck, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/2625 17. Wahlperiode 22. 07. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Manfred Nink, Garrelt Duin, Oliver Kaczmarek, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/5324 17. Wahlperiode 01. 04. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Ingrid Nestle, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/14567 17. Wahlperiode 15. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Harald Koch, Richard Pitterle, Dr. Axel Troost
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/11944 17. Wahlperiode 19. 12. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Britta Haßelmann, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/4386 17. Wahlperiode 10. 01. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Elisabeth Scharfenberg, Dr. Harald Terpe, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/9784 17. Wahlperiode 22. 05. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Diana Golze, Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter
Mehrzeigen,dassmanaufderrheintalbahnstreckenweisemitzügenim3-minuten-taktrechnenmuss.dadasrheintaldichtbesiedeltistunddiestrecke
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7751 17. Wahlperiode 17. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Andreae, Harald Ebner, Dr. Anton Hofreiter, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/6709 17. Wahlperiode 29. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/11760 17. Wahlperiode 03. 12. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bettina Herlitzius, Oliver Krischer, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/10933 17. Wahlperiode 08. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Axel Troost, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/7314 17. Wahlperiode 14. 10. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Britta Haßelmann, Kai Gehring, Monika Lazar, weiterer Abgeordneter
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