Wasserpolitik und Institutionen des Wassermanagement in der Türkei - Status quo und Anpassungsbedarf -

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Martin Waldfogel
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1 Wasserpolitik und Institutionen des Wassermanagement in der Türkei - Status quo und Anpassungsbedarf - Waltina Scheumann Institut für Landschaftsarchitektur und Umweltplanung, TU Berlin

2 Kritische Regionen / Sektoren Ländliche Siedlungen Unterversorgung mit Trinkwasser, geringer Anschluss an Abwassersammler, kaum Kläranlagen Metropolen, Kommunen Unterversorgung mit Trinkwasser, hohe Leitungsverluste 55% Anschluss an Abwassersammler, 11% Anschluss an Kläranlagen Landwirtschaft hoher Verbrauch - geringe Effizienz; Versalzung, Vernässung; Übernutzung von Grundwasser, Pestizide... Flüsse / Mündungen / Küsten / Seen verschmutzt; ausgetrocknete Feuchtgebiete, sinkende Fischbestände...

Abwassersammler, 11% Anschluss an Kläranlagen Landwirtschaft hoher Verbrauch - geringe Effizienz; Versalzung, Vernässung;

3 Letzter Fortschrittsbericht der EU Kommission (Okt. 2004) Hinsichtlich der Wasserqualität können nur sehr begrenzte Fortschritte vermeldet werden. (S. 137)

4 Was fordert die WRRL? - integriertes Wassermanagement - Bestandsaufnahme, Maßnahmenprogramme, Bewirtschaftungspläne für Flussgebietseinheiten sektorübergreifendes integriertes Management (Menge, Qualität, Umwelt; alle Gewässer, Wasser - Landressourcen) Koordinationsstrukturen Subsidiaritätsprinzip Kostendeckung Öffentlichkeitsbeteiligung

Bewirtschaftungspläne für Flussgebietseinheiten sektorübergreifendes integriertes

5 Wo steht die Türkei? Schwerpunkt Mengenbewirtschaftung Erschließung / Nutzbarmachung Kostendeckende Tarife in Städten; Subventionsabbau in der Landwirtschaft; Management durch Wassernutzerorganisationen Wasserqualität: Finanzierungsprobleme Abwassersammler / Kläranlagen zögerlich Wasser für Umwelt Integriertes Wassermanagement Koordinierungsprobleme + Partizipation... (politischer Prozess)

Subventionsabbau in der Landwirtschaft; Management durch Wassernutzerorganisationen

6 Sektorale Nutzung - Potenzial - Bedarf Landwirtschaft 75% Haushalte 15% Industrie 10% Wasserkraft (total installed capacity) 40% (50% Import ) Potenzial nutzt 40 Mrd m 3 (von 70 Mrd m 3 ) Entwicklungsbedarf Landwirtschaft 4,85, plus 3,65 Mio ha Energie + 5,7% Jahr Haushalte Bevölkerungswachstum, sinkender Pro-Kopf-Verbrauch, regionales Gefälle

(von 70 Mrd m 3 ) Entwicklungsbedarf Landwirtschaft 4,85, plus 3,65 Mio ha Energie +

7 Bewässerung von 1,7 Mio ha in südöstlichen Provinzen (GAP) durch Euphrat und Tigris (3,65 Mio ha)

8 Wasserkraftwerke: weitere

9 Letzter Fortschrittsbericht der EU Kommission (Okt. 2004) (...) müssen die Bemühungen um die Übernahme des Besitzstandes fortgesetzt werden: So ist ein neues Rahmengesetz über Wasserwirtschaft notwendig, das mit dem gemeinschaftlichen Besitzstand im Einklang steht. (S. 138)

fortgesetzt werden: So ist ein neues Rahmengesetz über

10 Rahmengesetz Wasserwirtschaft... kein einheitliches nationales Wasserrecht öffentliches Gut (Oberflächen-, Grundwasser); private Eigentumstitel (Wasser an Land, Genehmigungsverfahren) zentrale Investitionsplanung (SPO) Wassersektorplanung; Wasserqualität in Flüssen (DSI) Wasserversorgung der Kommunen + ländlichen Siedlungen (Provinzbank, DSI, GDRS) Trinkwasserqualität (Min Gesundheit) Haushalts- und Industrieeinleitungen, UVP (Min Umwelt + Forst) Einträge in Gewässer (Pestizide, Dünger) aus diffusen Quellen (Min Landwirtschaft)

Genehmigungsverfahren) zentrale Investitionsplanung (SPO) Wassersektorplanung; Wasserqualität in Flüssen (DSI) Wasserversorgung der

11 Entwicklungsagentur (US Bureau of Reclamation) Staat im Staat Technikern 30% des National Investment Budget Wassersektorplanung: Ziel Potenzial ausschöpfen koordinierende Funktion Genehmigungsverfahren (Menge; Grundwasser) Design, Bau, Betrieb von Mehrzweckanlagen

Wassersektorplanung: Ziel Potenzial ausschöpfen koordinierende

12 26 Flusseinzugsgebiete - 26 DSI Regionalbüros

13 Koordinierungsprobleme in Flussgebieten Stark zentralisierte Entscheidungen Wassermengenbewirtschaftung koordiniert von DSI Regionalbüros nach Flusseinzugsgebieten nicht identisch bei anderen Ministerien mehrere Provinzen + viele Kommunen Projekt-UVP (Min Umwelt + Forst) Wasserqualität Einleitungsgenehmigung + Überwachung von industriellen und kommunalen Einleitungen (Min Umwelt + Forst) geschützte Gebiete: Ramsar, Nationalparke (Min Umwelt + Forst)

Provinzen + viele Kommunen Projekt-UVP (Min Umwelt + Forst) Wasserqualität Einleitungsgenehmigung + Überwachung

14 Kus Cenneti Wetland Flussmündung des Gediz (Ramsar) geringe Wasserzuflüsse in Trockenperioden ( ): veränderte Nutzung am Oberlauf: Bewässerung, vorher Wasserkraft + Hochwasserschutz; Nutzung von Grundwasser; verschmutzte Zuflüsse (Industrie) schädigen Habitat. Handlungskapazität des Min Umwelt + Forst?

Wasserkraft + Hochwasserschutz; Nutzung von Grundwasser; verschmutzte Zuflüsse

15 Neue Koordinierungsräume + Organisationen Zum Beispiel: Cine Fluss Teil des Büyük Menderes Flusses Stakeholder Plattform DSI Regionalbüro Büyük Menderes, Provinzen Mugla und Aydin, Kommunen, Min Umwelt + Forst, Min Gesundheit... Federführung?

DSI Regionalbüro Büyük Menderes, Provinzen Mugla und Aydin,

16 Stellenwert von Umweltnutzungen Ramsar Schutzgebiete: Be- und Entwässerungsprojekte werden gestrichen / angepasst (Kizilirmak Delta, Lake Beytehir, Lake Seyfe); kein Hafenbau im Gediz Delta National Environmental Action Plan (1998) Beteiligung der Öffentlichkeit, Ministerien... Integration in Sektorpolitiken Umweltziele + Programme in Fünf-Jahres-Pläne (SPO) Aktionsprogramm für Priority Areas Slums in Städten, Küste von Canakkali bis Alanya, Marmara Meer, Bucht von Izmir, Provinz Istanbul, GAP Region..

17 Anpassungsbedarf Investitionen in Wasserversorgung Stärkung der Kommunen (Steueraufkommen), Kostendeckung Investitionen in Abwassersammler + Kläranlagen Stärkung der Kommunen (Steueraufkommen), Kostendeckung Dezentralisierung Landwirtschaft, Subventionsabbau Definieren von Koordinationsräumen, von Flussgebietsdistrikten: Bestandsaufnahme, Maßnahmenprogramme, Bewirtschaftungspläne Schaffung von intersektoralen Plattformen mit... Federführung? Öffentlichkeitsbeteiligung Stärkung der Provinzbüros des Min Umwelt + Forst

Subventionsabbau Definieren von Koordinationsräumen, von Flussgebietsdistrikten: Bestandsaufnahme, Maßnahmenprogramme,

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