Schwerin, den 28. März 2017

Transkript

1 Schwerin, den 28. März 2017

2 I. Bestandanalyse - Breitbandatlas des Bundes - Inventur Anfang 2015 durch TÜV Rheinland speziell für M-V 2

3 Versorgungsgrad/Verfügbarkeit Breitband 50 Mbit/s in M-V Vergleich: Verfügbarkeit nach Haushalten in % über alle Technologien insgesamt deutschlandweit 71,2 Quelle: TÜV Rheinland, Bericht zum Breitbandatlas im Auftrag des BMVI, Stand Mitte 2016 Auszug 3

4 Versorgungsgrad/Verfügbarkeit Breitband 50 Mbit/s in M-V Vergleich: Verfügbarkeit nach Haushalten in % über alle Technologien insgesamt deutschlandweit 71,2 Mecklenburg- Vorpommern 52,8 Quelle: TÜV Rheinland, Bericht zum Breitbandatlas im Auftrag des BMVI, Stand Mitte 2016 Auszug 4

5 Versorgungsgrad/Verfügbarkeit Breitband 50 Mbit/s in M-V Vergleich: Verfügbarkeit nach Haushalten in % über alle Technologien insgesamt deutschlandweit 71,2 Bayern 68,7 Mecklenburg- Vorpommern 52,8 Schleswig- Holstein 75,0 Quelle: TÜV Rheinland, Bericht zum Breitbandatlas im Auftrag des BMVI, Stand Mitte 2016 Auszug 5

6 Versorgungsgrad/Verfügbarkeit Breitband 50 Mbit/s in M-V Vergleich: Verfügbarkeit nach Haushalten in % über alle Technologien insgesamt deutschlandweit 71,2 Bayern 68,7 Sachsen-Anhalt 43,9 Mecklenburg- Vorpommern 52,8 Schleswig- Holstein 75,0 Brandenburg 57,2 Quelle: TÜV Rheinland, Bericht zum Breitbandatlas im Auftrag des BMVI, Stand Mitte 2016 Auszug 6

7 Versorgungsgrad/Verfügbarkeit Breitband 50 Mbit/s in M-V Vergleich: Verfügbarkeit nach Haushalten in % über alle Technologien insgesamt Städtisch deutschlandweit 71,2 86,2 Bayern 68,7 Sachsen-Anhalt 43,9 Mecklenburg- Vorpommern 52,8 Schleswig- Holstein 75,0 Brandenburg 57,2 Quelle: TÜV Rheinland, Bericht zum Breitbandatlas im Auftrag des BMVI, Stand Mitte 2016 Auszug 7

8 Versorgungsgrad/Verfügbarkeit Breitband 50 Mbit/s in M-V Vergleich: Verfügbarkeit nach Haushalten in % über alle Technologien insgesamt Städtisch Halbstädtisch deutschlandweit 71,2 86,2 60,3 Bayern 68,7 Sachsen-Anhalt 43,9 Mecklenburg- Vorpommern 52,8 Schleswig- Holstein 75,0 Brandenburg 57,2 Quelle: TÜV Rheinland, Bericht zum Breitbandatlas im Auftrag des BMVI, Stand Mitte 2016 Auszug 8

9 Versorgungsgrad/Verfügbarkeit Breitband 50 Mbit/s in M-V Vergleich: Verfügbarkeit nach Haushalten in % über alle Technologien insgesamt Städtisch Halbstädtisch Ländlich deutschlandweit 71,2 86,2 60,3 29,9 Bayern 68,7 Sachsen-Anhalt 43,9 Mecklenburg- Vorpommern 52,8 Schleswig- Holstein 75,0 Brandenburg 57,2 Quelle: TÜV Rheinland, Bericht zum Breitbandatlas im Auftrag des BMVI, Stand Mitte 2016 Auszug 9

10 Versorgungsgrad/Verfügbarkeit Breitband 50 Mbit/s in M-V Vergleich: Verfügbarkeit nach Haushalten in % über alle Technologien insgesamt Städtisch Halbstädtisch Ländlich deutschlandweit 71,2 86,2 60,3 29,9 Mecklenburg- Vorpommern 52,8 90,2 Quelle: TÜV Rheinland, Bericht zum Breitbandatlas im Auftrag des BMVI, Stand Mitte 2016 Auszug 10

11 Versorgungsgrad/Verfügbarkeit Breitband 50 Mbit/s in M-V Vergleich: Verfügbarkeit nach Haushalten in % über alle Technologien insgesamt Städtisch Halbstädtisch Ländlich deutschlandweit 71,2 86,2 60,3 29,9 Mecklenburg- Vorpommern 52,8 90,2 59,0 Quelle: TÜV Rheinland, Bericht zum Breitbandatlas im Auftrag des BMVI, Stand Mitte 2016 Auszug 11

12 Versorgungsgrad/Verfügbarkeit Breitband 50 Mbit/s in M-V Vergleich: Verfügbarkeit nach Haushalten in % über alle Technologien insgesamt Städtisch Halbstädtisch Ländlich deutschlandweit 71,2 86,2 60,3 29,9 Mecklenburg- Vorpommern 52,8 90,2 59,0 15,7 Quelle: TÜV Rheinland, Bericht zum Breitbandatlas im Auftrag des BMVI, Stand Mitte 2016 Auszug 12

13 Versorgungsgrad/Verfügbarkeit Breitband 50 Mbit/s in M-V Vergleich: Verfügbarkeit nach Haushalten in % über alle Technologien insgesamt Städtisch Halbstädtisch Ländlich deutschlandweit 71,2 86,2 60,3 29,9 Vorpommern 52,8 90,2 59,0 15,7 Bayern 68,7 88,9 61,8 32,5 Sachsen-Anhalt 43,9 67,3 50,2 18,1 Mecklenburg- Schleswig- Holstein 75,0 91,2 67,8 29,7 Brandenburg 57,2 83,0 64,3 33,1 Quelle: TÜV Rheinland, Bericht zum Breitbandatlas im Auftrag des BMVI, Stand Mitte 2016 Auszug 13

14 Versorgungsgrad/Verfügbarkeit Breitband 50 Mbit/s in M-V 14

15 II. Entwicklung in den kommenden Jahren - Ergebnisse des 1. bis 3. Calls 15

16 Bundesförderprogramm - Ursprünglich knapp über 2 Milliarden Euro - Verteilung in mehreren Förderdurchläufen (= Calls ), innerhalb derer bei mehr Anträgen als im jeweiligen Call zur Verfügung stehendem Finanzvolumen nach Qualitativen Kriterien (= Scoring) entschieden wird - Insgesamt stellt der Bund 4 Milliarden Euro für den Breitbandausbau bereit - Veröffentlichung des Aufrufs zur Förderung von Gewerbe- und Industriegebieten 16

17 Ausbauvorgehensweise Ergebnis der Gliederung in 8 Cluster und 74 Pop-Cluster Quelle: TÜV Rheinland 17

18 Projektgebiete Call

19 Projektgebiete Call

20 Breitbandversorgung in Deutschland Versorgung mit 50 Mbit/s Ist-Versorgung Hamburg Bremen Berlin Nordrhein-Westfalen Schleswig-Holstein Saarland Niedersachsen Baden-Württemberg Hessen Rheinland-Pfalz Bayern Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Thüringen Sachsen Sachsen-Anhalt 77, , , ,8 68,7 57,2 52,8 51,8 51,5 43,9 Quelle: Bericht zum Breitbandatlas Mitte 2016, TÜV Rheinland/ BMVI, ,2 94,4 93,6 20

21 Breitbandversorgung in Deutschland Versorgung mit 50 Mbit/s Ist-Versorgung Hamburg Bremen Berlin Nordrhein-Westfalen Schleswig-Holstein Saarland Niedersachsen Baden-Württemberg Hessen Rheinland-Pfalz Bayern Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Thüringen Sachsen Sachsen-Anhalt 77, , , ,8 68,7 57,2 52,8 51,8 51,5 43,9 Quelle: Bericht zum Breitbandatlas Mitte 2016, TÜV Rheinland/ BMVI, ,2 94,4 93,6 21

22 Breitbandversorgung in Deutschland Versorgung mit 50 Mbit/S zukünftige Versorgung, wenn die Projektgebiete des 1. und 2. Calls umgesetzt sind Ist-Versorgung Hamburg Bremen Berlin Mecklenburg-Vorpommern Nordrhein-Westfalen Schleswig-Holstein Saarland Niedersachsen Baden-Würtemberg Hessen Rheinland-Pfalz Bayern Brandenburg Thüringen Sachsen Sachsen-Anhalt 43,9 51,8 51,5 57, , , , ,8 68,7 90,2 94,4 93,6 Quelle: Bericht zum Breitbandatlas Mitte 2016, TÜV Rheinland/ BMVI, 2016 Wert M-V ist prognostiziert 22

23 Breitbandversorgung in Deutschland Verteilung der Bundesmittel im Rahmen des 1. Calls 23

26 Breitbandversorgung in Deutschland Verteilung der Bundesmittel im Rahmen 1. bis 3. Call 26

27 Breitbandversorgung in Deutschland Bescheide (gesamt) Bewilligte Summe (gesamt) Bescheide (M-V) Bewilligte Summe (M-V) 1. Call Mio Mio. 27

28 Breitbandversorgung in Deutschland Bescheide (gesamt) Bewilligte Summe (gesamt) Bescheide (M-V) Bewilligte Summe (M-V) 1. Call Mio Mio. 2. Call Mio Mio. Quelle: BMVI 28

29 Breitbandversorgung in Deutschland Bescheide (gesamt) Bewilligte Summe (gesamt) Bescheide (M-V) Bewilligte Summe (M-V) 1. Call Mio Mio. 2. Call Mio Mio. 3. Call Mio Mio. 29

30 Breitbandversorgung in Deutschland Bescheide (gesamt) Bewilligte Summe (gesamt) Bescheide (M-V) Bewilligte Summe (M-V) 1. Call Mio Mio. 2. Call Mio Mio. 3. Call Mio Mio Call gesamt Mio Mio. 30

32 Breitbandversorgung über alle Technologien aktuell 1.Call (24 Projektgebiete) 1.+2.Call (77 Projektgebiete) M-V gesamt 52,8 % 63 % 79 % [in % der Haushalte] 32

34 Breitbandversorgung über alle Technologien aktuell 1.Call (24 Projektgebiete) 1.+2.Call (77 Projektgebiete) M-V ländlich 15,7 % 43 % 82 % [in % der Haushalte] 34

35 III. Weitere Erfolgsfaktoren für den Ausbauprozess - Landeskofinanzierung (Lücke zwischen Bundesförderung von 50 bis 70 Prozent und 10 Prozent kommunalem Eigenanteil) - Kommunaler Eigenanteil (nach Bundesvorgabe 10 Prozent) - Mit Beschluss des Landtages über den Nachtragshaushalt zu 100 Prozent abgedeckt 35

36 IV. Förderung des Breitbandausbaus in Gewerbe- und Industriegebieten (1) - Am wurde der Aufruf zur Förderung von Breitbandausbauprojekten in Gewerbegebieten veröffentlicht. - Es gelten im Wesentlichen die Förderbestimmungen des allgemeinen Förderprogramms: Aufgreifschwelle bleibt eine Ist-Versorgung von weniger als 30 Mbit/s, die Förderquote des Bundes beträgt zwischen 50 und 70 Prozent - Aber: - Kein Scoring, echtes Windhundverfahren. - Kein Termin zur Antragstellung. Antragstellung ist solange möglich, bis die bereitgestellten Fördermittel in Höhe von 350 Mio. EUR ausgereicht sind. 36

37 IV. Förderung des Breitbandausbaus in Gewerbe- und Industriegebieten (2) - Besondere Förderbestimmungen: Zielversorgung mind. 1 Gbit/s symmetrisch (Up- und Download), öffentliche Flächen des Gewerbegebietes müssen mit kostenlosem WLAN ausgestattet werden, max. 1 Mio. EUR pro Vorhaben, Bagatellgrenze ist EUR Kostenbeteiligung von mind. 80 % der ansässigen Grundstückseigentümer i. H. v EUR. Erklärung dieser Grundstückseigentümer, die für einen Hausanschluss notwendigen Tiefbauarbeiten auf dem Grundstück zu gestatten, 37

38 Weiteres Verfahren 1. Call 2. Call Antrag beim Land auf Kofinanzierung positiver Bescheid des Landes Ausschreibung der Projektgebiete durch die Landkreise Ergebnis der Ausschreibung Antrag beim Bund und Land auf endgültige Bewilligung Erhalt endgültiger Zuwendungsbescheide Abschluss Fördervertrag mit dem TK-Unternehmen Projektrealisierung Beginn der Bauarbeiten 35

39 Projektrealisierung Auftragsverhältnis im Wirtschaftlichkeitslückenmodell Bund Pflichtenübertragung Konzessionsgeber Konzessionsnehmer Wenn TK- Unternehmen nicht selbst baut Land Landkreis Zuwendungsgeber Zuwendungsempfänger TK-Unternehmen Zuwendungsvertrag Nachweisführung Bauherr z. B. Bauauftrag Endkunde Begünstigte Dritte Vertrag über TK-Dienstleistungen Auftragnehmer Tiefbauunternehmen Dienstleistungskonzession Auftragsverhältnis 39

40 Was wird gebaut? - Das Was und Wie entscheiden die externen Unternehmen, die im Rahmen der Ausschreibung als der wirtschaftlichste (= mit dem geringsten staatlichen Zuschuss für das vorgegebene Ziel auskommende) Wettbewerber ermittelt werden - Wie sicher ist Glasfaser? 40

41 Glasfaser? - Nach EU-Vorgaben dürfen wir weil es sich um eine Beihilfe handelt nur im engen rechtlichen Rahmen Subventionen einsetzen 41

42 Europarechtliche Vorgaben Beihilfeleitlinien der EU, NGA-Rahmenregelung des Bundes 1. Markterkundungsverfahren (lief vom bis zum ) Markterkundungsverfahren (lief vom bis zum , für 65 Ausbaugebiete des 2. Calls und die 7 Gebiete zum KomInvFFG) Markterkundungsverfahren (lief bis , landesweites Markterkundungsverfahren, diente der Antragstellung für den 3. Call) Ausschreibung und Auswahlverfahren: Transparentes und diskriminierungsfreies Verfahren Technologieneutralität (Ziel, Technik darf nicht vorgegeben werden) Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots unter Berücksichtigung der Zukunftsfähigkeit/Nachhaltigkeit 42

43 Glasfaser? - Nach EU-Vorgaben dürfen wir weil es sich um eine Beihilfe handelt nur im engen rechtlichen Rahmen Subventionen einsetzen - Zudem ist ein kompletter Glasfaserausbau im ganzen Land wirtschaftlich und vor allem technisch nicht bis 2018 realistisch (Zeit, Anzahl Firmen und Planer) - Und: Auch bei anderen Ausbauarten findet erheblicher Glasfaserausbau vor allem auf den langen Strecken statt. 43

44 Technische Ausbauvarianten Berücksichtigt wurden FTTC Ertüchtigung des bestehenden Netzes (VDSL2) FTTB Bau eines 100% neuen Netzes Quelle: TÜV Rheinland 44

45 Technische Ausbauvarianten Berücksichtigt wurden FTTC Ertüchtigung des bestehenden Netzes (VDSL2) FTTB Bau eines 100% neuen Netzes Quelle: TÜV Rheinland 45

46 Technische Ausbauvarianten 2 Szenarien: FTT(X) FTTC FTTB 46

47 FTTC-Ausbau betrifft KVz (= graue Kästen ) von KVz in M-V dafür erforderlicher Glasfaserausbau: Länge Hauptkabel: km Grabenlänge: km 47

48 FTTC-Lücke: Ausbauvarianten 2 Szenarien: FTT(X) 69,7 % FTTC FTTB FTTC 48

49 FTTC-Lücke: Ausbauvarianten 2 Szenarien: FTT(X) FTTC 69,7 % 30,3 % FTTB FTTC 49

50 FTTC-Lücke: Ausbauvarianten 2 Szenarien: FTT(X) FTTC 69,7 % 30,3 % FTTB FTTC FTT(X): Lückenschluss? 50

51 FTTC-Lücke: Ausbauvarianten 2 Szenarien: FTT(X) FTTC 69,7 % 30,3 % FTTB FTTC FTT(X): Lückenschluss? FTTC FTTB 51

52 FTTC-Lücke: Ausbauvarianten Netzplanung (Detail) Straßennetz Adresspunkte TK-Infrastruktur Versorgungsbereiche VDSL2 Quelle: TÜV Rheinland 52

53 FTTC-Lücke: Ausbauvarianten Netzplanung (Detail) 1 2 Straßennetz Adresspunkte TK-Infrastruktur Versorgungsbereiche VDSL Quelle: TÜV Rheinland 53

54 FTTC-Lücke: Ausbauvarianten Ergebnisse - vorläufig - Schließung der Versorgungslücke (30,3 %) : FTTC Es müssen zusätzlich KVz errichtet werden. - Alternative: Schließung dieser Lücke durch FTTB. - Entscheiden werden dies die Wettbewerber. - Aber auch über neue graue Kästen erzeugen erhebliche Kosten und brauchen alle einen Glasfaseranschluss bis zum grauen Kasten. 54

55 FTTC-Ausbau 2 Szenarien: FTT(X) FTTC FTTB 55

56 FTTC-Ausbau FTTB Glasfaserkabel FTTC Glasfaserkabel Inhalt (Detail) FTTC Glasfaser FTTB Glasfaser FTTB Anschlussnetz Quelle: TÜV Rheinland 56

57 FTTC-Ausbau Ergebnisse - vorläufig FTTB - Aufbau eines flächendeckenden neuen FTTB-Netzes Länge Hauptkabel km Länge Verteilernetz/Anschlussnetz km Summe: km neues Glasfasernetz Grabenlänge km Herausforderungen: Firmenanzahl Bau und Planung 57

58 Wir danken für Ihre Aufmerksamkeit! 58