Der Nutzen von Bürgerhaushalten aus Sicht von Haushaltspolitikern
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- Ina Kaiser
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1 Der Nutzen von Bürgerhaushalten aus Sicht von Haushaltspolitikern Universität Hamburg Andreas Burth
2 Kontakt Andreas Burth Wissenschaftlicher Mitarbeiter
3 Bürgerhaushalte
4 Was sind Bürgerhaushalte? Beteiligung von Bürgern an Erstellung des Haushaltsplans Keine direktdemokratische Mitbestimmung Mitsprache meist bzgl. Investitionsprojekten Konsolidierungsmaßnahmen Open-Government-Instrument Oftmals online Konsolidierungs-Bürgerhaushalt Nur Ertrags-/Einnahmeerhöhung oder Aufwands-/Ausgabensenkung z.b. Solingen, Essen
5 3-Phasen-Modell eines Bürgerhaushalts Bürgerfreundliche Aufbereitung der Haushaltsdaten Angewandte Hilfsmittel: Broschüren, Flyer, Plakate, Internet usw. Information Konsultation Anhörung der Öffentlichkeit Keine direkte Demokratie; Politik trifft Entscheidungen und trägt Verantwortung Politik beschließt Haushalt unter Integration der Bürgerideen transparent Politik begründet Entscheidungen gegenüber Bürgern Rechenschaft Quelle:
6 Wieso Bürgerhaushalte? Beteiligung von Bürgern an Finanzfragen Verständliche Aufbereitung des (komplexen) Haushaltsplans Politik/Verwaltung holt sich Ideen/Entscheidungshilfen von Bürgern Wo besteht allgemein Handlungsbedarf? (z.b. Stadtteil verfällt) Wo investieren? (z.b. neue Umgehungsstraße) Wo sparen? (z.b. Schließung des Hallenbads) Etc. Expertise von außen Leichtere Durchsetzbarkeit von Sparmaßnahmen Falls Online-Plattform: Geringe Teilnahmehürden Ggf. mehr junge Leute
7 Studiendesign
8 Studiendesign Durchgeführt im Mai/Juni 2012 Befragt wurden Kommunen Alle Städte und Gemeinden ab Einwohnern Alle Landkreise Gerichtet an: Haushaltspolitische Sprecher Zwei Rats-/Kreistagsfraktionen je Kommune Fragen primär zu Doppik-Einführung Aber auch: 10 Fragen zu Bürgerhaushalten Rücklaufquote: 608 von (30,4%)
9 Studienergebnisse
10 Allgemeine Fragen Frage ja nein k.a. Wird in Ihrer Kommune der Haushalt mit Beteiligung der Bürger (Bürgerhaushalt) aufgestellt? Falls bereits ein Bürgerhaushalt aufgestellt wurde: Wird der Bürgerhaushalt regelmäßig durchgeführt? Falls bereits ein Bürgerhaushalt aufgestellt wurde: Können/konnten sich die Bürger über eine Online- Plattform beteiligen? Falls noch kein Bürgerhaushalt besteht: Ist ein Bürgerhaushalt geplant?
11 Falls Bürgerhaushalt geplant: Ab wann erstmals?
12 Einstellung gegenüber Bürgerhaushalt (1 5) Der Bürgerhaushalt ist ein sinnvolles Instrument zur Einbindung des Bürgers in Entscheidungen bezüglich der Verwendung von Haushaltsmitteln. (keine Angabe: 283)
13 Einstellung gegenüber Bürgerhaushalt (2 5) Der Bürgerhaushalt hat Ideen/Impulse erzeugt, die sonst nicht entstanden wären. (keine Angabe: 307)
14 Einstellung gegenüber Bürgerhaushalt (3 5) Ideen, die aus Bürgerhaushalten hervorgehen, sind für die Politik leichter umzusetzen. (keine Angabe: 298)
15 Einstellung gegenüber Bürgerhaushalt (4 5) Ich wünsche mir häufiger eine Beteiligung der Bürger an Haushaltsfragen in meiner Kommune. (keine Angabe: 289)
16 Einstellung gegenüber Bürgerhaushalt (5 5) Der Nutzen eines Bürgerhaushalts ist deutlich höher als seine Kosten. (keine Angabe: 294)
17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Andreas Burth
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