Preisänderung beim Unternehmensverkauf im Ertragsteuerrecht

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1 Preisänderung beim Unternehmensverkauf im Ertragsteuerrecht von Dr. Nicole Tüchler ^f LexisNexis*

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIII Themenstellung und Aufbau der Arbeit 1 Teil A: Veräußerung aus dem Betriebsvermögen 7 I. Grundsätze der Realisierung von Veräußerungsgewinnen 7 1. Gewinnbegriff im Einkommensteuergesetz 7 2. Rechtsgrundlage des Realisationsprinzips Unternehmensrecht Steuerrecht Zeitpunkt der Gewinnrealisierung nach dem Realisationsprinzip In Betracht kommende Zeitpunkte für die Gewinnrealisierung Der so gut wie sichere" Anspruch auf Gegenleistung Der Übergang der Preisgefahr Der Übergang des wirtschaftlichen Eigentums Zusammenfassende Würdigung 24 II. Betriebsveräußerung gemäß 24 EStG Rechtsentwicklung und Bedeutung des 24 EStG Historische Wurzeln des 24 EStG Verhältnis von Betriebsaufgabe und Betriebsveräußerung Tatbestandsmerkmale des 24 EStG Wortlaut und Überblick über die Tatbestandsmerkmale Tatbestandsmerkmal Veräußerung" Tatbestandsmerkmal ganzer Betrieb" Die wesentlichen Betriebsgrundlagen Die Möglichkeit des Zurückbehaltens von Wirtschaftsgütern Einheitlicher wirtschaftlicher Vorgang" als weiteres Tatbestandsmerkmal aus der Rechtsprechung Begünstigungen für den Veräußerungsgewinn gemäß 24 EStG Überblick Hälftesteuersatz Verteilungsbegünstigung Freibetrag Realisierung des Veräußerungsgewinns gemäß 24 EStG Bestimmung des Zeitpunkts der Betriebsveräußerung 50 TiichUr, Preisänderung beim Unrernehmensverkauf im Ertragsteuerrecht, LexisNexis VII

3 Der Übergang des wirtschaftlichen Eigentums als entscheidender Faktor Notwendigkeit der Bestimmung des Zeitpunkts der Betriebsveräußerung Ermittlung der Höhe des Gewinns aus der Betriebsveräußerung 56 i Wortlaut und Uberblick über die Gewinnkomponenten Gewinnkomponente Wert des Betriebsvermögens" Gewinnkomponente Veräußerungskosten" Gewinnkomponente Veräußerungserlös" Bewertung von Wirtschaftsgütern bei der Entnahme in das Privatvermögen Entstehen der Kaufpreisforderung bei Stundung oder Ratenzahlung Ausnahme für Renten von der Erfassung im Zeitpunkt der Veräußerung Uberblick über die Arten von Rentenvereinbarungen Steuerliche Behandlung von Renten bei der Betriebsveräußerung Steuerliche Behandlung von Renten bei der Veräußerung von Teilbetrieben und Mitunternehmeranteilen Schicksal der Kaufpreisforderung nach Beendigung der betrieblichen Tätigkeit Allgemeines zu Einkünften aus einer ehemaligen betrieblichen Tätigkeit Einkünfte aus einer ehemaligen betrieblichen Tätigkeit isd 32 Abs 1 Z 2 EStG Ermittlung der Höhe und des Zeitpunkts von nachträglichen Einkünften Einordnung zurückbehaltener Wirtschaftsgüter als Privat- oder Betriebsvermögen Behandlung zurückbehaltener Wirtschaftsgüter allgemein Behandlung zurückbehaltener laufender Forderungen Behandlung der Kaufpreisforderung Steuerliche Erfassung eines Forderungsausfalls Ausfell von zurückbehaltenen laufenden Forderun- Forderungen 100 VIII Tüchler, Preisänderung beim Unternehmensverkauf im Ertragsteuerrecht, LexisNexis

4 Ausfäll der Kaufpreisforderung Ausfall oder Ablöse einer Rentenforderung Steuerliche Erfassung von Zinserträgen nach der Betriebsveräußerung Steuerliche Erfassung von Wertsicherungsbeträgen nach der Betriebsveräußerung Nachträgliche Inanspruchnahme für Verbindlichkeiten Bedeutung des 24 EStG für Kapitalgesellschaften Einkünfteermittlung bei Kapitalgesellschaften Betriebsveräußerung gemäß 24 EStG und Entstehen der Kaufpreisforderung Beendigung der betrieblichen Tätigkeit und Liquidation 117 III. Beteiligungsveräußerung aus dem Betriebsvermögen Steuerliche Erfassung einer Beteiligungsveräußerung Realisierung des Veräußerungsgewinns Besonderer Steuersatz gemäß 27a EStG Zeitpunkt und Höhe der Gewinnrealisierung Entstehen der Kaufpreisforderung bei Stundung, Raten- oder Rentenzahlung Schicksal der Kaufpreisforderung im Betriebsvermögen Ausfall der Kaufpreisforderung Zinsen und Wertsicherungsbeträge Besonderheiten bei Kapitalgesellschaften Bedeutung des 27 EStG für Kapitalgesellschaften Beteiligung an inländischen und ausländischen Körperschaften Reichweite der Beteiligungsertragsbefreiung isd 10 KStG Abgrenzungskriterien des Veräußerungserlöses Ausfall der Kaufpreisforderung bei einer Kapitalgesellschaft 138 IV. Kaufpreisanpassungen bei der Betriebs- oder Beteiligungsveräußerung Überblick über die steuerliche Erfassung bei natürlichen Personen und Kapitalgesellschaften Vergangenheitsorientierte Kaufpreisanpassungen Ermittlung des Veräußerungszeitpunkts, wenn eine vertragliche Vereinbarungen darüber besteht Kaufpreisanpassung an die Verhältnisse im Zeitpunkt der Unternehmensübertragung Kaufpreisanpassung auf Grund einer Bilanzgarantie 149 Tücbler, Preisänderung beim Unrernehmensverkauf im Ertragsreuerrechr, LexisNexis IX

5 2.4. Kaufpreisminderungen wegen eines Irrtums oder Mangels Zukunftsorientierte Kaufpreisanpassungen Gründe und Bedeutung von Earn-Out-Vereinbarungen Veräußerungszeitpunkt bei Earn-Out-Vereinbarungen Übergang des wirtschaftlichen Eigentums Ausnahme für Renten von der Erfassung im Zeitpunkt der Betriebsveräußerung gemäß 24 EStG auch bei Earn-Out-Vereinbarungen anwendbar? Gewinnrealisierung und Entstehen der Kaufpreisforderung Steuerliche Erfassung nachträglicher Mehr- und Mindestzahlungen Vergleichbarkeit mit Besserungsvereinbarungen? Rückabwicklung unter RückÜbertragung des Eigentums Berücksichtigung rückwirkender Ereignisse gemäß 295a BAO Zusammenfassende Würdigung 190 Teil Bs Veräußerung aus dem Privatvermögen 197 I. Beteiligungsveräußerung aus dem Privatvermögen Rechtsentwicklung und Bedeutung des 27 Abs 3 EStG Tatbestandsmerkmale des 27 Abs 3 EStG Wortlaut und Überblick über die Tatbestandsmerkmale Tatbestandsmerkmal Wirtschaftsgüter, deren Erträge Einkünfte aus der Überlassung von Kapital sind" Tatbestandsmerkmal Veräußerung, Einlösung und sonstige Abschichtung" Die Bedeutung des Zeitpunkts des zivilrechtlichen Verfugungs- und Verpflichtungsgeschäfts im Rahmen des 27 Abs 3 EStG Besonderer Steuersatz gemäß 27a EStG 207 II. Realisierung der Einkünfte im Rahmen des 27 Abs 3 EStG Grundsätze der Einkünfterealisierung im außerbetrieblichen Bereich Realisierung der Einkünfte bei der Beteiligungsveräußerung Ermittlung der Höhe der Einkünfte Zeitpunkt der Realisierung der Einkünfte Erfassung nachträglicher Einnahmen (Kaufpreiserhöhungen) 215 III. Steuerliche Erfassung einer (teilweisen) Rückzahlung des Kaufpreises Rückzahlung von Einnahmen gemäß 16 Abs 2 EStG 217 X Tüchler, Preisänderung beim Unternehmensverkauf im Ertragsteuerrecht, LexisNexis

6 2. Verlustausgleichsbeschränkung bei nachträglichen negativen Einkünften» Abzugsverbot von Werbungskosten gemäß 20 Abs 2 EStG Vorliegen eines rückwirkenden Ereignisses gemäß 295a BAO Zusammenfassende Würdigung 228 IV. Unterschiede zur Beteiligungsveräußerung aus dem Betriebsvermögen 229 Zusammenfassung der Ergebnisse 233 Literaturverzeichnis 243 Stichwortverzeichnis 261 Tüchler, Preisänderung beim Unternehmensverkauf im Errragsteuerrechc, LexisNexis XI

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