Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt

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1 Gemeinde Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 5/2/2007 des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt am in in den Vereinsräumen der Wetterauhalle, Södeler Weg 4, Anwesend waren: von den Mitgliedern des Ausschusses: Gv Dietz für Gv Alter, Gv Dieffenbach, Gv Körschner für Gv Fuchs, Gv Lindt, Gv Maul, Gv-Vors. Weber für Gv Millies, Gv Schwarzmeier, Gv Stoll, Gv U. Sachs, Gv Grolig und Gv Käs, vom Gemeindevorstand: Bgm. Arnold sowie die Beig. Müller, Sauer, Lind und Hessler von der Verwaltung: VA Günther, TA Meißner Es fehlte(n) (entschuldigt): Schriftführer: Gv Alter, Gv Fuchs und Gv Millies TA Klopsch Gäste: --- Zuhörer: 4 Seite 1 von 6 zur Niederschrift Sitzung SBLU Nr. 5/2/2007

2 Seite 2 von 6 zur Niederschrift Sitzung SBLU Nr. 5/2/2007 Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 5 TOP 6 Mitteilungen 1. Nachtrags-Haushaltssatzung mit Nachtrags-Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2007 bis 2011 und Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 Energieeinsparungs- und CO2-Minderungsprogramm der Gemeinde hier: Fortführung des Programms bei gemeindeeigenen Mietimmobilien Straßenbauprogramm Ortskernsanierung /Södel Straßenplanung "Grundhafte Erneuerung" der Brauhofgasse zwischen Wassergasse und Hauptstraße (2. BA) des Hainweges zwischen Wassergasse und Hauptstraße (3. BA) des Hainweges zwischen Hauptstraße und Zu den Grasgärten (4. BA) des Hainweges zwischen Zu den Grasgärten und Hauptstraße und der Straße Zu den Grasgärten vom Fußweg Hollergasse bis zur Seestraße (5. BA) der Wassergasse zwischen Weinbergstraße und Hauptstraße (6. BA) einschließlich "Sanierung der Kanal- und Wasserleitungen", im OT. "Entwurfsannahme" Gemeindestraßen der Gemeinde Straßenplanung Vorentwurf einer Kreisverkehrsanlage auf der B 455 Knoten Seestraße (B 455) / Bahnhofstraße / Heyenheimer Weg im OT "Entwurfsannahme" Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Gv Käs, eröffnet die Sitzung um Uhr. Gv Käs begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Gv Käs fragt die anwesenden Ausschussmitglieder, ob Anträge auf Änderung der Tagesordnung vorliegen. Gv Käs stellt fest, dass keine Änderungswünsche vorliegen und somit die Tagesordnung angenommen ist.

3 Seite 3 von 6 zur Niederschrift Sitzung SBLU Nr. 5/2/2007 Niederschrift TOP 1 Mitteilungen Bürgermeister Arnold teilt den Sachstand über die geplanten Maßnahmen der gemeindeeigenen Objekte Wingertstraße 2 (OT ), Kirchplatz 3 (OT Södel) und Erbsengasse 4 (OT Melbach, ehem. Pfarrhaus) mit. TOP 2 1. Nachtrags-Haushaltssatzung mit Nachtrags-Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 Die Gemeindevertretung beschließt die vorgelegte 1. Nachtrags-Haushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr Mit der 1. Nachtrags-Haushaltssatzung werden die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes von bisher EUR auf EUR festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2007 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt erforderlich ist, wird auf EUR festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen bleibt unverändert. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird gegenüber dem bisherigen Höchstbetrag nicht verändert. Die Steuersätze werden nicht geändert. Der bisherige Stellenplan wird nicht geändert. Abstimmung: Einstimmig dafür

4 Seite 4 von 6 zur Niederschrift Sitzung SBLU Nr. 5/2/2007 TOP 3 Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2007 bis 2011 und Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 Die Gemeindevertretung beschließt, a) das Investitionsprogramm 2007 bis 2011 mit einem Gesamt- Ausgabebedarf in Höhe von EUR b) die vorgelegte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und allen Anlagen. Mit dem Entwurf der Haushaltssatzung werden die Einnahmen und die Ausgaben des Verwaltungshaushalts auf EUR und die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushalts auf EUR festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2008 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt erforderlich ist, wird auf EUR festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung wird auf 0 EUR festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf EUR festgesetzt. Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 260 v. H. (Grundsteuer A) b) für die Grundstücke 220 v. H. (Grundsteuer B) Die Fälligkeit der Kleinbeiträge ( 28 Abs. 2 GrStG) ist wie folgt: Jahresbeträge bis 15 EUR am Jahresbeträge bis 30 EUR am und jeweils zur Hälfte 2. Gewerbesteuer nach Gewerbeertrag 310 v. H. Der Stellenplanentwurf weist für das Jahr ,25 Stellen aus. Abstimmung: 7 Stimmen dafür 2 Enthaltungen 2 Stimmen dagegen

5 Seite 5 von 6 zur Niederschrift Sitzung SBLU Nr. 5/2/2007 TOP 4 Energieeinsparungs- und CO2-Minderungsprogramm der Gemeinde hier: Fortführung des Programms bei gemeindeeigenen Mietimmobilien Das Energieeinsparungs- und CO 2 - Minderungsprogramm im Teilbereich "gemeindeeigene Mietimmobilien" wird, wie im Sachverhalt geschildert, fortgeführt. Notwendige Änderungen oder Ergänzungen sind der Gemeindevertretung mitzuteilen. Abstimmung: 10 Stimmen dafür 1 Enthaltung TOP 5 Straßenbauprogramm Ortskernsanierung /Södel Straßenplanung "Grundhafte Erneuerung" der Brauhofgasse zwischen Wassergasse und Hauptstraße (2. BA) des Hainweges zwischen Wassergasse und Hauptstraße (3. BA) des Hainweges zwischen Hauptstraße und Zu den Grasgärten (4. BA) des Hainweges zwischen Zu den Grasgärten und Hauptstraße und der Straße Zu den Grasgärten vom Fußweg Hollergasse bis zur Seestraße (5. BA) der Wassergasse zwischen Weinbergstraße und Hauptstraße (6. BA) einschließlich "Sanierung der Kanal- und Wasserleitungen", im OT. "Entwurfsannahme" Die Gemeindevertretung beschließt die Annahme des vorliegenden Entwurfes "Grundhafte Erneuerung der Brauhofgasse zwischen Wassergasse und Hauptstraße (2. BA), des Hainweges zwischen Wassergasse und Hauptstraße (3. BA), des Hainweges zwischen Hauptstraße und Zu den Grasgärten (4. BA), des Hainweges zwischen Zu den Grasgärten und Hauptstraße und der Straße zwischen Zu den Grasgärten vom Fußweg Hollergasse bis zur Seestraße (5. BA) sowie der Wassergasse zwischen Weinbergstraße und Hauptstraße (6. BA), einschließlich der erforderlichen Sanierungen der Kanal- und Wasserleitungen in diesem Bereich. Abstimmung: Einstimmig dafür

6 Seite 6 von 6 zur Niederschrift Sitzung SBLU Nr. 5/2/2007 TOP 6 Gemeindestraßen der Gemeinde Straßenplanung Vorentwurf einer Kreisverkehrsanlage auf der B 455 Knoten Seestraße (B 455) / Bahnhofstraße / Heyenheimer Weg im OT "Entwurfsannahme" Auf Anregung von Gv Grolig und Bürgermeister Arnold wird der Beschlussvorschlag um folgende Anmerkung ergänzt: Ziel der Gemeinde ist es, sowohl den Kreisverkehr zu errichten als auch die Eisenbahnstrecke Richtung Hungen zu erhalten. Anschließend lässt Gv Käs über die Beschlussvorlage einschließlich der ergänzenden Anmerkung abstimmen. Die Gemeindevertretung beschließt die Annahme des vorliegenden Vorentwurfes zum Bau einer Kreisverkehrsanlage auf der B 455 "Knoten Seestraße (B 455) / Bahnhofstraße / Heyenheimer Weg" im OT. Ziel der Gemeinde ist es, sowohl den Kreisverkehr zu errichten als auch die Eisenbahnstrecke Richtung Hungen zu erhalten. Abstimmung: Einstimmig dafür Sitzungsende: Uhr Für die Niederschrift: Unterzeichner der Niederschrift: TA Klopsch, Schriftführer Gv Käs, stellvertretender Ausschussvorsitzender

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