Inhaltsverzeichnis. 1. Kapitel: Überblick und Grundlagen. 2. Kapitel: Die Unterbringung im Betreuungsrecht nach 1906 BGB. Vorwort...

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Vorwort Kapitel: Überblick und Grundlagen 1. Der Begriff der Unterbringung Verfassungsrechtliche Grundlagen a) Freiheit der Person, Art. 104 G G b) Anspruch auf rechtliches Gehör, Art. 103 GG Die Bedeutung der UN-Behindertenrechtskonvention und Patientenverfügungen a) Die UN-BRK b) Patientenverfügungen Die Freiheit zur Krankheit Kapitel: Die Unterbringung im Betreuungsrecht nach 1906 BGB 1. Sinn und Zweck der betreuungsrechtlichen Unterbringung Die inhaltlichen Voraussetzungen des 1906 Abs. 1 BGB a) Psychische Erkrankung oder geistige Behinderung b) Die geistige oder seelische Behinderung c) Betreuung oder Vollmacht (1) Bestehen einer Betreuung mit ausreichendem Umfang (2) Erweiterung der Betreuung d) Unterbringung zur Abwehr einer Lebens- oder Gesundheitsgefährdung ( 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB) e) Die Unterbringung zur Untersuchung oder Heilbehandlung ( 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB) (1) Krankheit als Untersuchungs- oder Behandlungsgrund (2) Verhältnismäßigkeit (3) Untersuchung (4) Heilbehandlung oder ärztlicher Eingriff (5) Drohender erheblicher Gesundheitsschaden (6) Fehlende Einsicht und Zustimmung des Betroffenen f) Wichtige Nebenentscheidungen": Zutritt zur Wohnung und Gewaltanwendung g) Unterbringungsfrist, Entscheidungshoheit und andauernde Prüfungspflicht h) Die langfristige Unterbringung in einer Einrichtung i) Geschützt oder geschlossen? Baulichkeiten, Zahlencodes, Chips"... 41

2 j) Das Einschließen im Zimmer k) Vollzug der Unterbringung - Unterbrechung der Unterbringung Die Problematik der Zwangsmedikation/Zwangsbehandlung a) Was bedeutet Zwangsbehandlung"? b) Die Entwicklung der Rechtsprechung - ethische und verfassungsrechtliche Grenzen und deren praktische Konsequenz c) Abgrenzung 1906 Abs. 3 und 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB d) Zwangsbehandlung gleich Folter? e) Die Voraussetzungen einer Zwangsbehandlung nach 1906 Abs. 3 und Abs. 3a BGB (1) Vorüberlegungen (2) Notwendigkeit der Behandlung (a) Die Frage der Notwendigkeit (b) Welche Krankheit soll behandelt werden? (3) Fehlende Einsicht des Betroffenen (4) Fehlgeschlagene Überzeugungsversuche (5) Abwendung eines drohenden gesundheitlichen Schadens für den Betroffenen (6) Kein milderes Mittel" (7) Positive Risiken/Nutzen-Bilanz bzw. Prognose (8) Behandlung im Spannungsfeld zwischen Behandlungsvertrag, Vertretung und Zwang (9) Ergänzende Verhältnismäßigkeitsprüfung f) Die Durchführung der Zwangsbehandlung (1) Genehmigung vor Durchführung (2) Frist/Dauer g) Ambulante Zwangsbehandlung - Zwangsbehandlung ohne Unterbringung h) 34 StGB/Notstand i) Das Spannungsfeld von 1904 BGB und 1906 Abs. 3 BGB j) Alternativen zu geschlossener Unterbringung und Zwangsbehandlung Die unterbringungsähnlichen/freiheitsentziehenden Maßnahmen nach 1906 Abs. 4 BGB a) Vorüberlegung: Freiheit vs. Sicherheit b) Schäden und Todesfälle bei Fixierungen c) Die Voraussetzungen im Einzelnen (1) Betreuter in einem Heim oder Anstalt" oder sonstiger Einrichtung (2) Betreuung oder Vollmacht (3) Die - objektive - Freiheitsentziehung (4) Die - subjektive - Freiheitseinschränkung (5) Die Mittel der Freiheitsentziehung (6) Über einen längeren Zeitraum oder regelmäßig Exkurs: Die Notmaßnahme (7) Lebens- oder Gesundheitsgefahr... 76

3 d) Suche nach Alternativen - Sicherheit durch Verfahren: Der Werdenfelser Weg e) Alternativen zur Vermeidung freiheitsentziehenden Maßnahmen f) Das Problem der Machbarkeit g) FEM in der Häuslichkeit h) Gerichtliche Genehmigung i) Haftungsfragen (1) Die Regelung des 1906 Abs. 4 BGB und die Rechtsprechung des BGH (2) BGH-Entscheidung vom , III ZR 399/ (3) BGH-Entscheidung vom , III ZR 391/ (4) Studie zu Haftungsfällen zum Thema Sturz (5) Fazit Das gerichtliche Verfahren nach 312 ff. FamFG a) Der A ntrag b) Die Zuständigkeit des Gerichts c) Gutachten oder Attest (1) Die Notwendigkeit des Gutachtens (2) Anforderungen an Gutachter und Gutachten (3) Die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit externer Gutachten (4) Atteste (5) Verfahren d) Anhörung des Betroffenen e) Beteiligung und Anhörung anderer Personen bzw. Institutionen f) Rechtsmittel g) Der Verfahrenspfleger (1) Allgemeines (2) Person, Rolle und Aufgaben des Verfahrenspflegers Exkurs: Die anwaltliche Vertretung Der Eilfall: Weisung und einstweilige Anordnung a) Falle: Eilfall oder Eilentscheidung als Regelfall? b) Das gerichtliche Eilverfahren (1) Dringender Handlungsbedarf nach 331 FamFG (2) Weitere Verfahrensvoraussetzungen (3) Handeln vor Anhörung bei Gefahr im Verzug (4) Unterbringungsfrist im Eilfall (5) Besonderheiten bei der Zwangsbehandlung c) Die Weisung des Betreuers nach 1906 Abs Die Ausnahme: Das Handeln des Betreuungsgerichts nach 1846 BGB Die Vorführung oder Unterbringung zur Begutachtung

4 9. Das Ende der Unterbringung a) Wer entscheidet was? b) Nachsorge Die Rolle der Beteiligten Checklisten zur Unterbringung, Zwangsbehandlung und FEM a) Checklisten zur Unterbringung b) Checklisten zur Zwangsbehandlung c) Checklisten freiheitsentziehende Maßnahmen (FEM) Formulierungsvorschläge a) Unterbringungsantrag nach 1906 BGB mit Antrag auf Betreuungserweiterung b) Antrag auf Zwangsbehandlung, 1906 Abs. 3 BGB c) Genehmigungsantrag für unterbringungsähnliche Maßnahmen/FEM d) Weisung nach 1906 Abs. 2 BGB e) Vorsorgevollmacht Kapitel: Die öffentlich-rechtliche Unterbringung 1. Sinn und Zweck der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Überblick über die Situation in den Ländern Voraussetzungen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung a) Akute Eigengefährdung b) Akute Fremdgefährdung c) Öffentlich-rechtliche Unterbringung und (strafrechtliche) forensische Unterbringung d) Abgrenzung zum Betreuungsrecht/Vorrang des Betreuungsrechts Umfang und Folgen einer Unterbringungsanordnung a) Untersuchung und Behandlung b) Fixierungen in der Unterbringung c) Zusatzregelungen d) Zwangshandlung in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung (1) Generelle Problematik (2) Neuregelungen zur Zwangsbehandlung Das gerichtliche Verfahren a) Die Zuständigkeit des Gerichts b) Gutachten, Anhörung, und Beteiligung c) Frist und A ntrag d) Freiwilligkeit Eilverfahren und Sofortunterbringung Vollzug, Unterbrechung und Beendigung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Checklisten zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung

5 4. Kapitel: Die Unterbringung von Kindern und Jugendlichen nach 1631b BGB 1. Verfassungsrecht vs. Elternrecht Verfassungsrechtliche Kritik am 1631b BGB Sorgeberechtigung und Antrag Exkurs: Besonderheiten bei Vormundschaft oder Pflegschaft Unterbringung in Psychiatrie oder Jugendhilfeeinrichtung Voraussetzungen der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen a) Abwehr einer Kindeswohlgefährdung b) Insbesondere Eigen-oder Fremdgefährdung" c) Erforderlichkeit d) Verhältnismäßigkeit der Unterbringung e) Besonderheit: Delinquenz als Unterbringungsgrund Einverständnis Durchführung der Unterbringung Freiheitsbeschränkungen, unterbringungsähnliche Maßnahmen und Zwangsbehandlungen bei Minderjährigen a) Adäquate, Genehmigungsfreie Beschränkungen b) Unterbringungsähnliche Maßnahmen c) Ärztliche Zwangsmaßnahmen d) Inobhutnahme in die geschlossene Unterbringung und Notfallkompetenz der Sorgeberechtigten Das Verfahren bei der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen Beteiligte und deren Rolle Checklisten zur Unterbringung nach 1631b BGB Kapitel: Die forensische Unterbringung 1. Unterbringung nach StGB und StPO Verhältnis zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung nach Landesrecht Verhältnis zur betreuungsrechtlichen Unterbringung und zum Betreuungsrecht Kapitel: Weitere Fragen zum Unterbringungsrecht 1. Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen - Infektionsschutzgesetz (IfSG) Kostenfragen Benachrichtigungen bei Unterbringungen Betroffenenrechte Was tun im Unterbringungsfall?

6 Anhang 1. Die Bedeutung von Entscheidungsinhalten an Beispielen a) Beschluss zur Genehmigung der Unterbringung in einer geschlossenen Einrichtung eines Krankenhauses mit Zuführung (einstweilige Anordnung) b) Beschluss zur Genehmigung FEM (einstweilige Anordnung) c) Beschluss zur Genehmigung der Unterbringung in einer geschlossenen Einrichtung eines Krankenhauses mit Zwangsmaßnahmen d) Anordnung der vorläufigen Unterbringung in einer geschlossenen Einrichtung eines Krankenhauses nach Landesrecht (Hamburg) e) Beschluss zur Genehmigung der Unterbringung einer/eines Minderjährigen in einer geschlossenen Einrichtung eines Krankenhauses mit Zuführung (einstweilige Anordnung) f) Beschluss zur Unterbringung einer/eines Minderjährigen in der geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen Krankenhauses (Endentscheidung) Betreuungszahlen 2014/ a) Anhängige Unterbringungsverfahren b) Genehmigungsverfahren in Relation zur Einwohnerzahl c) Genehmigungen nach 1906 Abs. 1 sowie Anteile von Betreuern und Bevollmächtigten d) Genehmigungen nach 1906 Abs. 4 sowie Anteile von Betreuern und Bevollmächtigten e) Genehmigungen nach 1906 Abs. 3 sowie Anteile von Betreuern und Bevollmächtigten Rechtsvorschriften a) Bundesrechtliche Vorschriften in Auszügen (1) Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (2) Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) b) Landesrechtliche Vorschriften (1) Nordrhein-Westfalen: Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) (2) Hamburgisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (HmbPsychKG) Adressen Literatur Stichwortverzeichnis