1. Graffiti; Bürgerschreiben vom Bürger

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1 BA 18 - Vollgremium Einladung Dienstag, 20. Juni 2017, 19:30 Uhr Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, München. Sitzung des des Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokolle 1. Amtsniederlegung von Frau Saskia Dresler; Amtseinführung von Herrn Ulrich Kreuzer in den Bezirksausschuss 18 Untergiesing-Harlaching Beschlussvorlage des Direktoriums Direktorium 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben / -anträge 1. Graffiti; Bürgerschreiben vom Bürger 2.2 Behördenvertreter

2 2.2.1 Vortrag städtischer Referate Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 2.3 Bericht des Vorsitzenden 3. Unterausschüsse 3.1 UA Budgetangelegenheiten Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 1. (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.v. Waldfest am Sitzungsvorlage Nr / V Anträge Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Stadtbezirksbudget für München, Beschluss des Stadtrates und weiteres Vorgehen; Schreiben des Direktoriums vom und Verweis auf Sitzungsvorlage Nr / V Direktorium

3 2. (U) Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Direktorium Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom Stadtbezirksbudget nach drei Jahren evaluieren Ergaenzungsantrag Nr / A von ÖDP, DIE LINKE vom Stadtbezirksbudget für München Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse Aenderungsantrag Nr / A von Fraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse Aenderungsantrag Nr / A von SPD-Fraktion, CSU-Fraktion vom Bürgerhaushalt für München Antrag Nr / A von ÖDP vom Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen! Antrag Nr / A von DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom Kriterien für den Münchner Bürgerhaushalt Antrag Nr / A von DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom Bürgerschaft und Expertenrat bei der Entwicklung des Münchner Bürgerhaushalts einbeziehen. Antrag Nr / A von DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom Quartiersbudgets in Stadtbezirken (oder Stadtbezirksteilen) als Pilotprojekt für den Münchner Bürgerhaushalt Antrag Nr / A von DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom Erhöhung des BA-Budgets ab 2014 BA-Antrag Nr / B des 06. Stadtbezirkes Sendling vom Budget der Münchner Bezirksausschüsse; Neuberechnung

4 3.1.7 Sonstiges 3.2 UA Verkehr Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anträge 1. Südliche Isaranbindung Harlachings mit Münchner Elektro-Zoo-Mobil; Antrag von Frau Jakobi vom (vertagt vom ) Jakobi, Petra (Grüne) 2. Ausbau der U-Bahn Linie U 1; Antrag der SPD-Fraktion Sporrer, Michael Otto (SPD) 3. Sachstand zur Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr / E (barrierefreier Ausbau der Unterführung Otkerstraße); Antrag der SPD-Fraktion Sporrer, Michael Otto (SPD) Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegeunterführung an der Otkerstraße unter der Tegernseer Landstraße; Anhörung durch das Baureferat zur Projektplanung 2. Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße; Anhörung durch das Baureferat zum Straßenausbauprojekt Baureferat Baureferat Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 1. Pförtnerschaltung Haltestelle Wettersteinplatz; barrierefreie Umgestaltung des Platzes sowie des Haltestellenbereiches der Verkehrsinsel BA-Antrag Nr / B UA Verkehr 2. Begrünung der Kreuzungsinseln am Agilolfingerplatz; Umgestaltung des gesamten Platzes BA-Antrag Nr / B Beleuchtung des Parkplatzes unter der Brücke am Candiplatz BA-Antrag Nr / B "Auto-Leichen" am Parkplatz unter der Candidbrücke entfernen BA-Antrag Nr / B Agilolfingerstraße, Fahrbahnbelag; Antwortschreiben des Baureferats zum Eilantrag vom Melanie Kieweg Melanie Kieweg Baureferat Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

5 1. Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Peißenbergstraße zwischen Säbener Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom (U) "Dialog-Display" in München Anschaffung von Dialog-Displays BA-Antrag Nr / B des 21. Stadtbezirkes Pasing vom Kreisverwaltungsr eferat Kreisverwaltungsr eferat Sonstiges Geschwindigkeitsanzeigen (Speed Displays) für Autos vor Schulen BA-Antrag Nr / B des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt vom Geschwindigkeitsanzeigetafeln an der Hochstraße BA-Antrag Nr / B des 05. Stadtbezirkes Au vom Sitzungsvorlage Nr / V UA Umwelt und Gesundheit Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anträge 1. Neupflanzung Schlehdorfer Straße; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt vom ) 2. Unrechtmäßige Kleidersammlungen effektiv unterbinden; Antrag von Herrn Geißelbrecht (vertagt vom ) Hügenell, Matthias (SPD) Geißelbrecht, Wolfgang (Grüne) Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 1. Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße, Geräuschbelästigung und Häufigkeit der Veranstaltungen; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom ; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom Grillen im Bereich des Tierparks - Abstimmung einer Beschilderung mit Grillverbot BA-Antrag Nr / B Bildung und Sport CSU-Fraktion 3. Absolutes Grillverbot am Ostufer der Isar im Bereich Untergiesing-Harlaching-Tierpark (zwischen Marienklause und Tierparkbrücke) BA-Antrag Nr / B Ferdinand Brinkmöller

6 3.3.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 3.4 UA Soziales Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 1. (E) Unterkunftseinrichtung für Flüchtlinge im ehemaligen Osram-Gelände, Hellabrunner Str. 1 - Einrichtung eines "Begegnungscafés" Berufsm. StRin Schiwy Empfehlung Nr / E Unterkunftseinrichtung für Flüchtlinge im ehem. Osram-Gelände, Hellabrunner Straße 1 - Einrichtung eines "Begegnungscafés" BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Sitzungsvorlage Nr / V (E) FC Alemannia vor dem Aus retten!... FC Alemannia vor dem Aus retten! 1. Die LHM soll ihre rückwirkende Mietforderung zurückziehen 2. Die LHM soll eine angemessene und realistische Miete gegenüber dem Verein formulieren BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Stadtschulrätin Zurek Anträge Sitzungsvorlage Nr / V Neubau der Grundschule an der Fromundstraße; Antrag der SPD-Fraktion Sporrer, Michael Otto (SPD) Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

7 1. (U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom Sonstiges Sitzungsvorlage Nr / V UA Bau und Planung Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088: Candidstraße (südlich), Hellabrunner Straße (östlich), Salierstraße (westlich) - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 b) - ehemaliges Osramgelände - Anhörung durch das Stadtplanung und vom Gemeinde Pullach im Isartal, Bebauungsplan Nr. 41 "Grundelbergsiedlung 1", Beteiligung der Behörden nach 4 Abs. 2 BauGB; Anhörung durch das Stadtplanung und vom Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM BA-Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom Direktorium Anhörungen zu Bauvorhaben Baumbestandspläne Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 1. Bebauung McGraw-Gelände BA-Antrag Nr / B Errichtung von bezahlbaren Wohnungen auf dem unbebauten Grundstück in der Zasinger Straße BA-Antrag Nr / B Sporrer, Michael Otto (SPD) Wilhelm Hanseder

8 3. Reduzierung der Werbeverschmutzung BA-Antrag Nr / B Sicherung des vertraglichen Vorkaufsrechts für das Grundstück Grünwalder Str. 31 BA-Antrag Nr / B Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 SPD-Fraktion im BA Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sozialreferat Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates Anwesen Steingadener Straße; Mitteilung vom Anwesen Athener Straße; Mitteilung vom Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR Kreisverwaltungsr eferat SSW "Vitigno", Aggensteinstraße 25; Mitteilung vom Traminer Straße 6; Übermittlung der Abdrucke der Baugenehmigungen vom 16., 19. und (U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen Antrag Nr / A von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen Antrag Nr / A von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom Sitzungsvorlage Nr / V (U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 Sitzungsvorlage Nr / V Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk Sonstiges

9 3.6 UA Kultur und Veranstaltungen Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund: Pfarrfest St. Franziskus in der Arminiusstraße am ; Anhörung durch das KVR Kreisverwaltungsr eferat Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 4. Sonstige Fälle 4.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 4.2 Sonstige Anträge 1. Übersicht Online-Informationen für BA; Antrag von Herrn Geißelbrecht (vertagt vom ) Geißelbrecht, Wolfgang (Grüne) 4.3 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen Baumschutzfälle Defreggerstraße 8, 1 Eiche, Frau Scholz Füllstraße 7, 3 Eichen, Frau Scholz Gabriel-Max-Straße 47, 1 Hängebirke, Frau Scholz Geiselgasteigstraße 124 a, 1 Hemlocktanne, Herr Dr. Stöckel Hauensteinstraße 6, 1 Birke, Frau Knappik Hochederstraße 10, 1 Hainbuche, Frau Dr. Baumgärtner Immergrünstraße 9, 1 Fichte, Herr Hügenell Meichelbeckstraße 22, 1 Birke, Herr Dr. Stöckel Meraner Straße 18, 1 Fichte, Herr Baumgärtner Schönstaße 56 f, 1 Bergahorn, Herr Geißelbrecht Schönchenstraße 4 a, 1 Birke, Herr Ödinger Söltlstraße 2, 1 Buche, Frau Dr. Baumgärtner Thelemannstraße 10, 1 Birke, Herr Ödinger Über der Klause 11, 1 Linde, Herr Schmidt Waidbrucker Straße 17, 2 Bäume, Herr Braren UNB 4.4 Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

10 4.5 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 5. Berichte der Beauftragten / Polizei 5.1 Kinder 5.2 Senioren/-innen 5.3 Integration 5.4 Jugend 5.5 Sport und Vereine 5.6 Baumschutz-Ersatzpflanzung 5.7 Gender 5.8 Denkmalschutz 5.9 Rechtsextremismus 5.10 Mieterbeirat 5.11 Internet 5.12 Inklusion 5.13 Graffiti 6. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 6.1 Termine der UA - Sitzungen 6.2 Ankündigungen 6.3 Sonstiges / Verschiedenes 7. Nichtöffentlicher Teil München, den