Vorwort... V. Abkürzungsverzeichnis... XIII. Einleitung... 1

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1 Gliederung Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Einleitung... 1 A. Problemdarstellung... 2 B. Ziele der Untersuchung... 4 C. Methodik und Gang der Untersuchung Kapitel: Ziel der Energiewende und naturwissenschaftliche Determinanten... 7 A. Jährlicher Verbrauch von elektrischer Energie in NRW... 8 B. Erforderliche Anzahl von Referenzwindenergieanlagen der sog. Multi-Megawatt-Klasse zur Zielverwirklichung... 8 C. Windhöffigkeitsgebiete in NRW Kapitel: Energiewende de lege lata Gefahr des Scheiterns? A. Planvorbehalt des 35 Abs. 3 S. 3 BauGB I. Tatbestandsvoraussetzungen Vorhaben i. S. d. 35 Abs. 3 S. 3 BauGB a. RWEA als Vorhaben i. S. d. 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB b. RWEA als Vorhaben i. S. d. 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB c. RWEA und mitgezogene Privilegierung d. Zwischenergebnis VII

2 2. Ausweisung durch Darstellung im Flächennutzungsplan a. Erstellung eines gesamträumlichen Planungskonzepts b. Ermittlung und Darstellung von sog. harten und weichen Tabu-Zonen sowie von Potentialflächen c. Flächen und ihre Klassifikation als Tabu-Zonen bzw. als Flächen für Windenergie aa. Wohnbebauung im bauplanungsrechtlichen Außenbereich bb. Zivilrechtliche Grundstücksverfügbarkeit cc. Bauliche Infrastrukturanlagen dd. Gebiets- und Artenschutz; Gewässerschutz (1). FFH-Gebiete und Europäische Vogelschutzgebiete (2). Schutzgebiete des nationalen Rechts, Landschaft und Wald (3). Artenschutz (4). Gewässer ee. Dargestellte Gebietskulissen in der Untersuchung des LANUV NRW ff. Vorschriften zum Schutze vor Lärmimmissionen gg. Erholung und Tourismus hh. Zwischenergebnis d. Pflicht zur Ermittlung und Darstellung von Konzentrations(mindest)flächen aa. Wortlautargument bb. Entstehungsgeschichtlich-systematische Auslegungsmethode cc. Systematisch-teleologische Auslegungsmethode dd. Teleologische Auslegungsmethode ee. Zwischenergebnis VIII

3 3. Ausweisung an anderer Stelle als entgegenstehender öffentlicher Belang a. F-Plan mit Rechtswirkungen nach 35 Abs. 3 S. 3 BauGB (als sachlicher bzw. räumlicher Teilflächennutzungsplan) b. Ausweisung als Vorrang-, Vorbehalts- bzw. Eignungsgebiet II. Rechtsfolge des 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Regelvermutung Atypik des Sachverhalts Zwischenergebnis III. Zwischenergebnis B. Justiziabilität der Konzentrationszonenplanung I. Unmittelbarer Rechtsschutz gegen den Flächennutzungsplan II. Verpflichtungsklage und immissionsschutzrechtliche Genehmigung III. Justiziabilität der planungsträgerischen Bewertung einer Fläche als harte Tabu-Zone IV. Justiziabilität der planungsträgerischen Ausweisung von Konzentrationszonen V. Zwischenergebnis C. Zwischenergebnis Kapitel: Energiewende de lege ferenda A. Handlungsoptionen des Gesetzgebers, des überörtlichen Planungsträgers und der Rechtsprechung B. Konkretisierung des substanziellen Raums durch einen Vomhundertsatz bzw. durch planerische Mengenvorgaben I. Planungshoheit Inhalt der Gewährleistung a. Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft IX

4 b. Planungshoheit als eine Gemeindehoheit Eingriff durch einen Vomhundertsatz bzw. durch planerische Mengenvorgaben Verfassungsgerichtliche Rechtfertigung des Eingriffs a. Regelungsvorbehalt zugunsten eines Gesetzes b. Vereinbarkeit mit Art. 28 Abs. 2 GG bzw. Art. 78 Abs. 1 u. 2 Verf NRW (Planungshoheit) aa. Eingriff in den sog. Kernbereich bb. Eingriffsrechtfertigung außerhalb des Kernbereichs (1). Legitimes Ziel (2). Geeignetheit (3). Erforderlichkeit (4). Angemessenheit (5). Zwischenergebnis Zwischenergebnis II. Eigentumsgarantie Eröffnung des Schutzbereichs und Eingriff a. Persönlicher Schutzbereich b. Sachlicher Schutzbereich c. Eingriff Verfassungsrechtliche Rechtfertigung a. Enteignungsbegriff des BVerfG b. Anforderungen an die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Schrankenbestimmungen aa. Wesensgehaltgarantie bb. Verhältnismäßigkeit (1). Legitimes Ziel (2). Geeignetheit (3). Erforderlichkeit (4). Angemessenheit (5). Zwischenergebnis c. Zwischenergebnis Zwischenergebnis III. Zwischenergebnis X

5 C. Herausnahme von WEA aus dem Anwendungsbereich des 35 Abs. 3 S. 3 BauGB I. Eigentumsgarantie II. Planungshoheit III. Zwischenergebnis D. Flächengewinnung für die Nutzung der Windenergie durch Auflösung von Gemeinden und Enteignung Privater I. Institutionelle Rechtssubjektsgarantie II. Eigentumsgarantie und Enteignung III. Art. 11 GG und»recht auf Heimat« E. Zwischenergebnis Fazit Literaturverzeichnis XI