Das Produkt "Grundversorgung und Lstg. nach dem SGB XII, Pflegewohng. u. Aufw.-Zuschuss u.a."

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1 Das Produkt "Grundversorgung und Lstg. nach dem SGB XII, Pflegewohng. u. Aufw.-Zuschuss u.a." wird ab dem Haushaltsjahr 217 nicht mehr beplant. Nachfolgend werden daher lediglich "historische Werte" ausgewiesen. 287

2 Teilergebnishaushalt Produkt Grundversorgung und Lstg. nach dem SGBXII, Pflegewohng. u. Aufw.- Zuschuss u.a. Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 1 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 18 und 21) Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

3 Teilfinanzhaushalt Produkt Grundversorgung und Lstg. nach dem SGBXII, Pflegewohng. u. Aufw.- Zuschuss u.a. Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis VE 217 VE 218 in in 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 9 und 16) Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 3 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31)

4 Dieses Produkt wird ab dem Haushaltsjahr 217 nicht mehr bewirtschaftet. Es werden lediglich noch die Werte der Vorjahre ausgewiesen. Die bisher bei diesem Produkt ausgewiesenen Beträge sind ab dem Haushalt des Jahres 217 in den Produkten "Leistungen nach dem APG NRW" "Hilfe zum Lebensunterhalt" "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung", "Hilfe zur Gesundheit", "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen", "Hilfe zur Pflege", "Hilfe zur Überwindung bes. sozialer Schwierigkeiten" und "Hilfe in anderen Lebenslagen" veranschlagt. Auszug aus dem Stellenplan: Erläuterungen 5 Soziale Leistungen 311 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) 1 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII, Pflegewohngeld und Investitionskostenzuschuss nach APG NRW Organisationseinheit Produkt Bezeichnung Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) sowie Pflegewohngeld und Aufwendungszuschuss nach dem Altenund Pflegegesetz (APG NRW) Beamte /18 Beschäftigte /18 Summe 216 Summe 217/18 A 15 1,, 13 1,, A 12 1,, 11 1,, A 11 1,, 1 1,, A 9 1,, 9 1,, A 8 1,5, 8 4,5, 6 1,, 5 2,, Summe 5,5, 2,5, 26,, Bemerkung: Verschiebung von 1, Stelle zum Produkt ; Verschiebung von 1, Stelle zum Produkt ; Auflösung des Produktes und Erfassung von 1,5 Stellen im Produkt , von 1, Stelle im Produkt , von 1, Stelle im Produkt , von 4, Stellen im Produkt , von 16, Stellen im Produkt und von,5 Stelle im Produkt

5 Produktbeschreibung 5 Soziale Leistungen 312 Hilfen bei Arbeitslosigkeit und Sicherung des Lebensunterhaltes 1 Grundsicherung für Arbeitslose Produktgruppe Unterstützung bei Arbeitslosigkeit und Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) Bezifferung Produktbereich Soziale Leistungen Bezifferung 5 Produktverantwortung Amtsleitung Amt 56 Kurzbeschreibung Beteiligte Hilfebedürftige nach dem SGB II, Sozialgerichte, Rechtsanwälte - vollumfängliche Leistungssachbearbeitung inklusive des Teilhabepaketes - unterhaltsrechtliche Prüfungen - Bearbeitung von Rechtsbehelfen - Erstellung von Bearbeitungshinweisen und Verfügungen sowie Unterstützung in komplexen Einzelfällen Auftragsgrundlage SGB I, II, III, V, VIII, IX, X, XI Zielgruppe Leistungsberechtigte nach dem SGB II Ziele Rechtssichere Gewährung der Leistungen zum Lebensunterhalt unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit 291

6 Zielvorgaben Ist Verringerung der Hilfebedürftigkeit (K1-Quote) * < 214 % 14 % * 4 % * Beibehaltung einer geringen Stattgabequote bei Widersprüchen < 3 % < 3 % < 3 % < 3 % Beibehaltung einer geringen Klagequote < 33 % < 33 % < 33 % < 33 % Beibehaltung einer kurzen Bearbeitungsdauer bei Widersprüchen Beibehaltung einer kurzen Bearbeitungszeit vollständiger Anträge ALG II < 2 Monate < 3 Wochen < 2 Monate < 3 Wochen < 2 Monate < 3 Wochen < 2 Monate < 3 Wochen Kennzahlen Ist Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt insgesamt 129,7 Mio. 134,3 Mio 148,7 Mio 153, Mio Summe der Leistungen für Unterkunft und Heizung (in Euro) 48,8 Mio. 5,86 Mio 55,5 Mio 56,1 Mio Stattgabe bei Widersprüchen Klagequote < 33 % < 33 % < 33 % < 33 % Bearbeitungsdauer von Widersprüchen Bearbeitungszeit vollständiger Anträge ALG II < 2 Monate < 3 Wochen < 2 Monate < 3 Wochen < 2 Monate < 3 Wochen < 2 Monate < 3 Wochen Nachrichtlich Leistungsumfang/Grundzahlen Ist Anzahl der Bedarfsgemeinschaften Anzahl der Anspruchsberechtigten Fälle pro Jahr aufgeteilt nach Widersprüchen Klagen Einstweiligen Anordnungen Aufgrund der flüchtlingsbedingten Steigerung der Grundzahlen werden sich die Kennzahlen entsprechend stark entwickeln. Unabhängig von der Tatsache, das sich diese nicht beeinflussbaren Rahmenbedingungen speziell in den Jahren 217 und 218 negativ auf die Zielerreichung auswirken werden, wird an den grundsätzlichen Zielvorgaben festgehalten. 292

7 Teilergebnishaushalt Produkt Grundsicherung für Arbeitslose Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 1 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 18 und 21) Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

8 Teilpläne HH 17/ 18 Teilfinanzhaushalt Produkt Grundsicherung für Arbeitslose Kreisverwaltung Düren Nr. Bezeichnung Ergebnis VE 217 VE 218 in in 1 Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 9 und 16) Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 3 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) 32 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31)

9 Es folgen Erläuterungen zu den Zeilen des Teilergebnisplanes: Zu Zeile 1 Erläuterungen 5 Soziale Leistungen 312 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) 1 Grundsicherung für Arbeitslose Hier sind die erwarteten Erträge aus der Zuweisung des Landes aufgrund dessen Wohngeldersparnis veranschlagt. Für das Jahr 217 wird mit geringeren Erträgen gerechnet als bislang angenommen. Der Kreis ist jedoch grundsätzlich der Auffassung, dass ihm ein noch höherer Anteil zusteht und hat daher in dieser Angelegenheit Klage sowohl beim Verwaltungsgericht Aachen als auch beim Landgericht Düsseldorf gegen das Land erhoben. Zu Zeile 3 In dieser Zeile sind insbesondere Erträge aus der Erstattung von kommunalen Transferaufwendungen veranschlagt. Zu Zeile 6 Hier ist zunächst die Erstattung der Verwaltungskosten durch den Bund i.h.v. rd. 8,6 Mio. für 217 sowie 8,9 Mio für 218 veranschlagt. Des Weiteren sind hier u.a. folgende Beträge berücksichtigt: o Bundesanteil an den Bedarfen für Unterkunft und Heizung (KdU) in Höhe von ca. 2,6 Mio. im Jahr 217 sowie ca. 22, Mio. im Jahr 218. Obwohl die Kosten der Unterkunft und Heizung reduziert wurden, ist dennoch ein Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren zu planen. Unter anderem ist dieser der Zusage des Bundes geschuldet, die flüchtlingsbedingten Mehraufwendungen im Bereich der KdU vollständig zu erstatten. Der Kreis Düren geht bei seiner ung davon aus, dass der Bund hier zu seinem Wort steht. Für die übrigen Leistungsempfänger wird weiterhin mit einer konstanten Höhe der Leistungsbeteiligung von 27,6 % zzgl. ca. 4 % für die Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepaketes gerechnet. o Leistungsbeteiligung des Bundes am Arbeitslosengeld II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung) in Höhe von ca. 91 Mio. im Jahr 217 sowie ca. 94,2 Mio. p.a. ab 218 o p.a. für die Zurverfügungstellung von Mobiltickets an SGB II Bezieher o Aufgrund statistischer Anforderungen werden ab dem Jahr 217 erstmalig die Erträge aus der sog. Übergangsmilliarde, dem sog. Aufstockungsbetrag bzw. ab 218 der 5 Mrd. Tranche im Produkt ausgewiesen. Die werte betragen für 217 ca. 4,1 Mio sowie für 218 ca. 4,5 Mio. Aufgrund der Änderung für Kosten der Unterkunft und Heizung ändert sich auch der bisher veranschlagte Anteil des Kreises an der Übergangsmilliarde. Diese Veränderung wirkt sich jedoch insgesamt nur geringfügig aus. Die Vertei- 295

10 lung der 5 Mrd. Tranche wird erst ab dem Jahr 219 mit einem Anteil von 1,6 Mrd. über die KdU verteilt, im Jahr 218 sind es lediglich ca. 1,2 Mrd.. Es wird auf Ausführungen im Vorbericht zu diesem Haushalt verwiesen. Im Haushalt 216 wurden die Bundesmittel noch im Produkt Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen geplant. Zu Zeile 13 Hier sind zunächst p.a. für die Zurverfügungstellung von Mobiltickets an SGB II Bezieher berücksichtigt (Weiterleitung an die DKB). Die restlichen veranschlagten Beträge beziehen sich insbesondere auf Sachaufwendungen, welche im unmittelbaren Zusammenhang mit der Sachbearbeitung stehen (insbesondere EDV Wartungskosten). Zu Zeile 15 Hier sind die mit den unter Zeile 6 dargestellten Erträgen (mit Ausnahme der Verwaltungskostenerstattung) korrespondierenden Transferaufwendungen veranschlagt. Die Ansätze der Jahre 217ff sind aufgrund des Ergebnisses 215 sowie der zusätzlichen Belastungen aufgrund der Zunahme der Fallzahlen durch die Flüchtlingszuwanderung sowie auch auf Grundlage der Fortschreibung des schlüssigen Konzeptes berechnet worden. Zu beachten ist, dass aufgrund der Novellierung des Unterhaltsvorschussgesetzes mit einer Reduzierung des Bedarfs bei den Kosten für Unterkunft und Heizung gerechnet wird, es aber insgesamt bei einer Steigerung bleibt. Auf die detaillierten Ausführungen im Vorbericht wird verwiesen. Zu Zeile 16 Hier werden in erster Linie verschiedene Aufwendungen aus dem laufenden Geschäft veranschlagt. Einen großen Posten mit 23T nehmen die Gerichtskosten sowie in Höhe von 14T die Wertveränderung beim Umlaufvermögen ein. 296

11 Auszug aus dem Stellenplan: Organisationseinheit Produkt Bezeichnung Grundsicherung für Arbeitslose Beamte /18 Beschäftigte /18 Summe 216 Summe 217/18 A 16 1, 1, 11 4, 4, A 13 (EA 1) 1, 1, 1 8, 7, A 12 2, 3, 9 48,5 51, A 11 7,5 8,5 8 27, 31, A 1 22,5 2, 6 4, 2, A 9 1,, 5 5, 6, A 9 (L1) F1 1, 1, A 9 (L1) 2, 4, A 8 3, 4, Summe 41, 42,5 96,5 11, 137,5 143,5 Bemerkung: Verschiebung von 6,5 Stellen aus dem Produkt ; Einsparung von,5 Stelle 297

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13 Produktbeschreibung 5 Soziale Leistungen 312 Hilfen bei Arbeitslosigkeit und Sicherung des Lebensunterhaltes 2 Aktiv. Eingliederungsleistungen für ALGII-Bezieher/innen Produktgruppe Unterstützung bei Arbeitslosigkeit und Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) Bezifferung Produktbereich Soziale Leistungen Bezifferung 5 Produktverantwortung Amtsleitung Amt 56 Beteiligte Hilfebedürftige nach dem SGB II, Partner des Arbeitsmarktes und der Beschäftigungsförderung Kurzbeschreibung - Fallmanagement ( integrierte Hilfen aus einer Hand ) - Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und Ausbildung - Organisation von arbeitsmarktpolitischen Programmen und Projekten - Vermittlung in Integrationsmaßnahmen Auftragsgrundlage SGB I, II, III, IX, X Zielgruppe Leistungsberechtigte nach dem SGB II Ziele Erhalt, Verbesserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit, Integration in Arbeit 299

14 Zielvorgaben 1 Ist Verringerung der Hilfebedürftigkeit (K1-Quote) * 1,8 % % 14 % * 4 % * Steigerung der Integrationsquote * -,1 % > % - 2,7 % * -1,4 % * Verringerung des Bestands der Langzeitleistungsbeziehern *,9 % < % -,5 % * +12,9 %* Kennzahlen 2 Ist K1 Veränderung der Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt (K1-Quote) 1,8 % % 14 % 4 % K2 Integrationsquote (K2-Quote) 2,1 % > ,2 % 2,9 % K3 Veränderung des Bestands an Langzeitleistungsbeziehern (K3 Quote),9 % < % -,5 % +12,9 % Nachrichtlich Leistungsumfang / Grundzahlen Ist Anzahl der Bedarfsgemeinschaften < Anzahl der Anspruchsberechtigten / Hilfebedürftigen < Anzahl erwerbsfähige Hilfebedürftige < Anzahl arbeitsloser SGB II Bezieher < Anzahl von Langzeitleistungsbeziehern < Aufgrund der flüchtlingsbedingten Steigerung der Grundzahlen werden sich die Kennzahlen mit zeitlichem Versatz und unterschiedlich stark entwickeln. Bei den Langzeitleistungsbeziehern wird sich der Anstieg der Leistungsberechtigten erst im Jahr 218 auswirken. Unabhängig von der Tatsache, das sich diese nicht beeinflussbaren Rahmenbedingungen speziell in den Jahren 217 und 218 negativ auf die Zielerreichung auswirken werden, wird an den grundsätzlichen Zielvorgaben festgehalten. 1 Auf Basis der Referenzwerte zum Zielvereinbarungsprozess mit dem MAIS und dem gemeinsamen Dokument der Bund-Länder- Arbeitsgruppe Steuerung SGB II Die Inhalte dieses ungsdokuments richten sich an den in 48b Absatz 3 Satz 1 SGB II genannten Zielen aus: Ziel 1: Verringerung der Hilfebedürftigkeit, Ziel 2: Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit, Ziel 3: Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug. 2 Auf Basis der Kennzahlen des BMAS nach 48a SGB II zum Leistungsvergleich aller Träger der Grundsicherung 3

15 Teilergebnishaushalt Produkt Aktiv. Eingliederungsleistungen für ALGII- Bezieher/ innen Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 1 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 18 und 21) Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

16 Teilfinanzhaushalt Produkt Aktiv. Eingliederungsleistungen für ALGII-Bezieher/ innen Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis VE 217 VE 218 in in 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 9 und 16) Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 3 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) 32 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31)

17 Erläuterungen 5 Soziale Leistungen 312 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) 2 Aktivierende Eingliederungsleistungen für ALG II Bezieher/innen Es folgen Erläuterungen zu den Zeilen des Teilergebnisplanes: Zu Zeile 2 Hier sind insbesondere Personalkostenzuschüsse des Bundes für das ESF-LZA Projekt verschlagt, welches nach aktueller ung bis zum läuft. Zu Zeile 6 Hier ist zunächst die Erstattung der Verwaltungskosten durch den Bund i.h.v. rd. 8,6 Mio. für 217 sowie 8,9 Mio für 218 veranschlagt. Die zu erwartende Leistungsbeteiligung des Bundes an der Eingliederung Arbeitsuchender nach SGB II wird für das Jahr 217 mit ca. 14,2 Mio. und für 218 mit ca. 13 Mio angesetzt. Der Rückgang steht im Zusammenhang mit dem Auslaufen des ESF-LZA Projektes. Zu Zeile 13 Hier sind u.a. 12. p.a. für die Nutzung der JobZentrale und die anteilige Finanzierung des Sicherheitsdienstes berücksichtigt. Die restlichen veranschlagten Beträge beziehen sich insbesondere auf Sachaufwendungen, welche im unmittelbaren Zusammenhang mit der Sachbearbeitung stehen (insbesondere EDV Wartungskosten). Zu Zeile 15 In dieser Zeile sind die Aufwendungen für aktivierende Eingliederungsmaßnahmen zur Heranführung von Erwerbslosen an den Arbeitsmarkt veranschlagt. Der Gesamtansatz der Zeile korrespondiert etwa mit den für diesen Bereich in Zeile 6 veranschlagten Erträgen. 33

18 Auszug aus dem Stellenplan: Organisationseinheit Produkt Bezeichnung Aktivierende Eingliederungsleistungen für ALG II-Bezieher/innen Beamte /18 Beschäftigte /18 Summe 216 Summe 217/18 A 13 (EA 1) 3, 3, 15 Ü 1, 1, A 12 1,, 1 14, 14, A 1 1, 1, 9 89, 85, A8 1, 1, 8 1,5 8, 5 13,5 13,5 Summe 6, 5, 128, 121,5 134, 126,5 Bemerkung: Verschiebung von 6,5 Stellen zum Produkt ; Einsparung von 1, Stelle 34

19 Produktbeschreibung 5 Soziale Leistungen 315 Soziale Einrichtungen 1 Seniorinnen und Senioren/Initiative Familie Produktgruppe Soziale Einrichtungen Bezifferung Produktbereich Soziale Leistungen Bezifferung 5 Produktverantwortung SGL 51/4 Kurzbeschreibung Beteiligte Institutionen, Vereine, Verwaltungen etc. im Kreis Düren, kreisangehörige Kommunen, Ministerien, Bürgerinnen und Bürger im Kreis Düren Die Koordinationsstelle Pro Seniorinnen und Senioren bietet Beratung, Informationen, Fortbildung und Hilfe rund um das Alter sowie bei der Initiierung von niederschwelligen Angeboten der Seniorenarbeit und neuen Projekten an. Die Initiative Familie ist ein Zusammenschluss unterschiedlicher Institutionen und gesellschaftlicher Gruppen, zahlreicher Privatleute sowie Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik und Verwaltung mit dem gemeinsamen Ziel, mehr Familienfreundlichkeit im Kreis Düren zu erreichen. Auftragsgrundlage Demografische Entwicklung, Leitbild Seniorenpolitik im Kreis Düren sowie Erkenntnisse aus den Projekten Teilhabe im Alter und Aktiv im Alter. Beitritt zur bundesweiten Aktion Lokale Bündnisse für die Familie. Zielgruppe Seniorinnen und Senioren im Kreis Düren, Familien im Kreis Düren Ziele - Weiterentwicklung der Seniorenarbeit im Kreis Düren - Weiterentwicklung des familienfreundlichen Kreises Düren 35

20 Zielvorgaben 1. Erhöhung der Anzahl der Aktiv vor Ort Treffen in den 15 Kommunen im Kreis Düren 2. Etablierung einer Taschengeldbörse in den Städten und Gemeinden des Kreises Düren 3. Erhöhung der Ausgabe von Familienkarten Ist Kennzahlen Ist Aktiv vor Ort Treffen Kontrakte zwischen Jugendlichen und Jobanbietern im Rahmen der Taschengeldbörse Ausgestellte Familienkarten (seit Einführung) Ist Nachrichtlich Leistungsumfang / Grundzahlen Städte und Gemeinden im Kreis Düren

21 Teilergebnishaushalt Produkt Seniorinnen und Senioren/ Initiative Familie Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 1 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 18 und 21) Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

22 Teilfinanzhaushalt Produkt Seniorinnen und Senioren/ Initiative Familie Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis VE 217 VE 218 in in 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7 + Sonstige Einzahlungen 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferauszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 9 und 16) Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 3 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31)

23 Es folgen Erläuterungen zu den Zeilen des Teilergebnisplanes: Zu Zeile 2: Hier sind insbesondere Sponsoringmittel von 3. p.a. für die "Initiative Familie im Kreis Düren Eine runde Sache!" veranschlagt. Zu Zeile 16: Erläuterungen 5 Soziale Leistungen 315 Soziale Einrichtungen 1 Seniorinnen und Senioren / Initiative Familie im Kreis Düren Hier sind insbesondere die Aufwendungen aus der Verwendung der in Zeile 2 ausgewiesenen Sponsoringmittel, die Geschäftsaufwendungen für die "Initiative Familie im Kreis Düren" sowie Mittel für die Geschäftsaufwendungen im Bereich Seniorinnen und Senioren gebracht. Auszug aus dem Stellenplan: Organisationseinheit Produkt Bezeichnung Seniorinnen und Senioren/Initiative Familie im Kreis Düren Beamte /18 Beschäftigte /18 Summe 216 Summe 217/18 A 8,5,5 11 2, 2, 9,5,5 5,5,5 Summe,5,5 3, 3, 3,5 3,5 Bemerkung: 39

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25 Produktbeschreibung 5 Soziale Leistungen 322 Leistungen an Schwerbehinderte nach dem SGB IX 1 Beratungen und Leistungen nach dem SGBIX Produktgruppe Leistungen an Schwerbehinderte nach dem SGB IX Bezifferung Produktbereich Soziale Leistungen Bezifferung 5 Produktverantwortung SGL 5/3 Kurzbeschreibung Beteiligte niedergelassene Ärzte, Außengutachter, Krankenhäuser, Amt 53, Interessenverbände Bewertung der Auswirkung von Behinderungen auf die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben Auftragsgrundlage SGB IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Zielgruppe Schwerbehinderte Menschen Ziele Entgegennahme, Bearbeitung und Entscheidung von Anträgen auf Feststellung einer Behinderung und Ausstellung eines Ausweises 311

26 Zielvorgaben Beibehaltung/Verkürzung der durchschnittlichen Bearbeitungszeit bei entscheidungsreifen Anträgen auf Feststellung einer Behinderung Ist Ist Kennzahlen Bearbeitungszeit in Wochen Nachrichtlich Leistungsumfang / Grundzahlen Geschäftsvorfälle (Erstanträge, Änderungsanträge, Nachprüfungen, Widersprüche) Ist Die Gesamtzahl der Anträge ist z. Zt. rückläufig, so dass eine Anpassung der Prognose-Werte für 217 und 218 vorgenommen wurde. 312

27 Teilergebnishaushalt Produkt Beratungen und Leistungen nach dem SGBIX Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 1 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 18 und 21) Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

28 Teilfinanzhaushalt Produkt Beratungen und Leistungen nach dem SGBIX Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis VE 217 VE 218 in in 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfereinzahlungen 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferauszahlungen 15 - Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 9 und 16) Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 3 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31)

29 Erläuterungen 5 Soziale Leistungen 322 Leistungen an Schwerbehinderte nach dem SGB IX 1 Beratungen und Leistungen nach dem SGB IX Es folgen Erläuterungen zu den Zeilen des Teilergebnisplanes: Zu Zeile 6 und 13: In diesem Produkt sind die im Jahre 28 vom Versorgungsamt Aachen übergegangenen Aufgaben im Zusammenhang mit dem Schwerbehindertenrecht abgebildet. Hinsichtlich der Veranschlagungen ist darauf hinzuweisen, dass die Vergütung der tariflich beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, welche der Kreis Düren vom Versorgungsamt Aachen übernommen hat, weiter durch das Land erfolgt. Für die Besoldung der beamteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgt eine Kostenerstattung durch das Land. Seit 211 werden den Kreisen die notwendigen Kosten zur Beweiserhebung erstattet. Zu Zeilen 11 und 12: In dem Produkt werden neben den entsprechenden Personalaufwendungen von Mitarbeitern des Amtes 5 zusätzlich anteilige Personalaufwendungen von Mitarbeitern des Amtes 53, die ämterübergreifend ebenso Tätigkeiten in diesem Produkt ausüben, veranschlagt (sh. auch Erläuterungen im Vorbericht und Stellenplan). Auszug aus dem Stellenplan: Organisationseinheit Produkt Bezeichnung Beratungen und Leistungen nach dem SGB IX Beamte /18 Beschäftigte /18 Summe 216 Summe 217/18 A 1 1, 1, 11 1, 1, A 7 1, 1, 9 2,5 2,5 8 2, 2, 6 2, 2, 5 2, 2, Summe 2, 2, 9,5 9,5 11,5 11,5 Bemerkung: 315

30 316

31 Produktbeschreibung 5 Soziale Leistungen 331 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 1 Unterstützung von Wohlfahrtsverb. u.a. sozialen Einrichtungen Produktgruppe Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Bezifferung Produktbereich Soziale Leistungen Bezifferung 5 Produktverantwortung Stabsstelle 5/1 Beteiligte Politische Gremien des Kreises Düren, Wohlfahrtsverbände, Vereine, ambulante Pflegedienste Kurzbeschreibung - Förderung von sozialen Einrichtungen - Entscheidung über Anträge zur Förderung ambulanter Pflegedienste nach 12 APG NRW - Darlehenstilgungen von stationären Pflegeeinrichtungen Auftragsgrundlage Politische Beschlüsse, SGB I, SGB X, SGB XII, APG NRW Zielgruppe Wohlfahrtsverbände, Vereine, ambulante Pflegedienste und andere soziale Einrichtungen Ziele Der Kreis Düren unterstützt soziale Einrichtungen, um ein möglichst breites Beratungs- und Betreuungsangebot im Kreisgebiet vorzuhalten. Hierdurch sollen Bürgerinnen und Bürger des Kreises, die sich in einer persönlichen Notlage befinden, Unterstützung bei der Überwindung der für sie nicht allein zu bewältigenden Probleme erhalten. Außerdem soll behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft erleichtert werden Darüber hinaus werden ambulante Pflegedienste nach APG NRW durch angemessene Pauschalen gefördert. 317

32 Zielvorgaben Prüfung der Verwendungsnachweise Ist Kennzahlen Auszahlung des Zuschusses nach abschließender Verwendungsnachweisprüfung (Voraussetzung: genehmigter Haushalt) in Wochen Ist Nachrichtlich Leistungsumfang / Grundzahlen Ist

33 Teilergebnishaushalt Produkt Unterstützung von Wohlfahrtsverb. u.a. sozialen Einrichtungen Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 1 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 18 und 21) Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

34 Teilfinanzhaushalt Produkt Unterstützung von Wohlfahrtsverb. u.a. sozialen Einrichtungen Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis VE 217 VE 218 in in 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14 - Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 9 und 16) Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Sachanlagen + Einzahlungen aus d. Veräußerung v. Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlageverm. - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 3 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31)

35 Erläuterungen 5 Soziale Leistungen 331 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 1 Unterstützung von Wohlfahrtsverbänden u.a. sozialen Einrichtungen Es folgen Erläuterungen zu den Zeilen des Teilergebnisplanes: Zu Zeile 15: Hier werden die Aufwendungen für soziale Einrichtungen veranschlagt, die Fördermittel des Kreises Düren zur Bereitstellung ihrer Unterstützungsangebote erhalten. Zu den geförderten Institutionen gehören: Diakonisches Werk des Kirchenkreises Jülich und der Evangelischen Gemeinde zu Düren (Schuldnerberatung; 217: 48., 218: ) Frauen helfen Frauen Jülich e.v.(beratungsstelle für Frauen und Mädchen; 217: 31.5, 218: 32.2 ) IN VIA Düren-Jülich e.v. (Beratungsstelle für Obdachlose; 217: 124., 218: 126. ) Deutsches Rotes Kreuz (Fahrdienst für Behinderte) sowie Dürener Kreisbahn (Fahrdienst für Behinderte; 217: 7., 218: 7. ) Weiterhin werden in dieser Zeile die Aufwendungen für die Förderpauschale von Aufwendungen nach 1 APG NRW für ambulante Pflegeeinrichtungen veranschlagt. Nachfolgend werden gem. 4 Absatz 4, Satz 3 Gemeindehaushaltsverordnung die beim vorgenannten Produkt für die Jahre 217 und 218 festgesetzten Verpflichtungsermächtigungen dargestellt. Darüber hinaus werden die Kassenwirksamkeiten der Verpflichtungsermächtigungen ausgewiesen: Verpflichtungsermächtigungen 217 Verpflichtungsermächtigungen 218 Kassenwirksamkeit 218 Kassenwirksamkeit 219 Kassenwirksamkeit 22 Kassenwirksamkeit Auszug aus dem Stellenplan: Organisati- Produkt onseinheit Bezeichnung Unterstützung von Wohlfahrtsverbänden u.a. sozialen Einrichtungen Beamte /18 Beschäftigte /18 Summe 216 Summe 217/18 A 1, 1, Summe, 1,,,, 1, Bemerkung: Verschiebung von 1, Stelle aus dem Produkt

36 322

37 Produktbeschreibung 5 Soziale Leistungen 331 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 2 Leistungen nach dem APG NRW Produktgruppe Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Bezifferung Produktbereich Soziale Leistungen Bezifferung 5 Produktverantwortung SGL 5/1 Beteiligte teil- und vollstationäre Einrichtungen Kurzbeschreibung Geldleistung nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW) zur Finanzierung der Aufwendungen für Investitionen für Pflegebedürftige in vollstationären Einrichtungen sowie für Einrichtungen der Tages- und Kurzzeitpflege Auftragsgrundlage Alten- und Pflegegesetz NRW nebst Verordnungen Zielgruppe Anspruchsberechtigte nach 13 und 14 APG NRW Ziele Sicherstellung des im Einzelfall aufgrund von Pflegebedürftigkeit bestehenden Anspruchs auf Pflegewohngeld und Aufwendungszuschuss 323

38 Zielvorgaben Ist Kennzahlen Durchschnittliche monatliche Fallkosten der Pflegewohngeldbezieher Ist Nachrichtlich Leistungsumfang / Grundzahlen Durchschnittliche monatliche Fallzahl der Pflegewohngeldbezieher Ist Die Produktgruppe 311 wurde laut finanzstatistischem Rahmenplan gestrichen und anstelle dessen jede Leistungsart in eine neue Produktgruppe aufgenommen. Aus diesem Grund sind ab 217 je Leistungsart und Produkt neue Grund- und Kennzahlen zu definieren. Die Entwicklung der Kennzahlen ist daher aufgrund mangelnder Erfahrungswerte schwierig. In der Regel wurde bei der Kalkulation eine Kosten- und Fallzahlensteigerung berücksichtigt. 324

39 Teilergebnishaushalt Produkt Leistungen nach dem APG NRW Kreisverwaltung Düren Teilpläne HH 17/ 18 Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 1 = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 1 und 17) Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 2) 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 18 und 21) Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis