Schwerpunkte des BMVI zur Förderung der Elektromobilität, Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes

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1 Elektromobilität vor Ort Fachkonferenz des BMVI am 8. und 9. März 2016 in Aachen Schwerpunkte des BMVI zur Förderung der Elektromobilität, Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes MR Stefan Schmitt, Leiter Referat G21, Elektromobilität Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

2 Übersicht - Schwerpunkte des BMVI im Bereich der Elektromobilität 2

3 Elektromobilitätsgesetz (EmoG) Gesetzespaket Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge - EmoG Anwendungsbereich, Definitionen Ermächtigungsgrundlagen an BMVI und BMUB In Kraft seit dem 12. Juni 2015 VO zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Art. 1 Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung: Kennzeichnung + Art. 2 Änderungen der Straßenverkehrs-Ordnung: Bevorrechtigungen In Kraft seit dem 26. September 2015 Allg. Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung In Kraft seit dem 26. September

4 Elektromobilitätsgesetz Inhalte (1) 2, 3 Begriffsbestimmungen zu bevorrechtigende Fahrzeuge: reine Batterieelektrofahrzeuge Brennstoffzellenfahrzeuge von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeuge: Kohlendioxidemission: 50 g/km ODER rein elektrische Reichweite von mind. 40 km (bis einschl km, s. 5 Abs. 2) 3 Regelung der Bevorrechtigungen Park- und Halteregelungen Möglichkeit der Freigabe von Sonder-/ Busspuren Ausnahmen von Zufahrtbeschränkungen oder Durchfahrtverboten Ermächtigung der Länder zur Ermäßigungen und Befreiungen von Parkgebühren 4

5 Elektromobilitätsgesetz Inhalte (2) 4 - Kennzeichnung Kennzeichen für im Inland zugelassene Fahrzeuge: Kennbuchstaben E hinter der Erkennungsnummer Für im Ausland zugelassene Fahrzeuge: Blaue Plakette 7 Berichterstattung BMVI und BMUB veröffentlichen alle drei Jahre einen Monitoringbericht; erstmals bis zum 1. Juli Außerkrafttreten Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember

6 Umsetzung des EMoG Ausnahmen Zufahrtbeschränkungen Ausnahmen von Zufahrtbeschränkungen oder Durchfahrtverboten: Baden-Württemberg: Stuttgart Nordrhein-Westfalen: Dortmund 6

7 Umsetzung des EMoG Benutzung von Sonderspuren Prüfung der Freigabe von Busspuren für Elektrofahrzeuge: Nordrhein-Westfalen: Essen Diskussionen zu Sonderspuren: Baden-Württemberg: Stuttgart Langfristige Potenziale: Schaffung von Nullemissionsspuren, ggf. in Kombination mit Schnellbussystemen (BRT) 7

8 Umsetzung des EMoG - Parken Parken auf öffentlichen Straßen oder Wegen: (Beschluss/in Diskussion) Baden-Württemberg: Stuttgart, Friedrichshafen, Konstanz, Ludwigsburg, Offenburg, Schwäbisch-Gmünd Berlin-Brandenburg: Mitte, Charlottenburg/Wilmersdorf, Marzahn/Hellersdorf Hamburg / Schleswig-Holst.: Hamburg Hessen: Frankfurt/Main, Offenbach, Kassel Niedersachsen / Bremen: Bremen, Hannover, Nienburg Nordrhein-Westfalen: Langenfeld, Herford, Lüdinghausen Rheinland-Pfalz / Saarland: Mainz Thüringen: Jena 8

9 Beschaffungsinitiative Elektrofahrzeugen in Flotten Spezifische Chancen und Herausforderungen für: Busse/ÖPNV Car-Sharing Taxi-Unternehmen E-Wirtschaftsverkehr/City-Logistik ( KEP -Dienste) Unternehmensbezogene Lieferdienste Firmenwagen karitative Einrichtungen Öffentliche Flotten, z.b. Kommunen Lastenzwei-/dreiräder Spezial-/Sonderfahrzeuge (z.b. Abfallwirtschaft) 9

10 Förderprogramme des BMVI Technologieoffene Förderung über alle Verkehrsträger: Ressortforschung (Förderrichtlinie Elektromobilität des BMVI) Projekte im Rahmen des ressortübergreifenden Schaufensterprogramms der Bundesregierung Nationales Innovationsprogramm Wasserstoff und Brennstoffzelle (NIP) 10

11 BMVI-Handreichungen für Kommunen 11

12 BMVI-Starterset Elektromobilität Projektergebnisse im Überblick, Publikationen: 12

13 BMVI-Förderrichtlinie Batterieelektrische Mobilität Förderung der Beschaffung von Elektrofahrzeugen im kommunalen Kontext, damit verbundener Aufbau öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur Unterstützung anwendungsorientierter kommunaler Elektromobilitätskonzepte Förderung von Vorhaben zur anwendungsorientierten Forschung und Demonstration zur strategischen Unterstützung des Markthochlaufs; Fokus: vernetzte Mobilität, Einsatz von Elektrobussen oder E-Lkw im Kontext innovativer Mobilitäts- bzw. Logistikkonzepte 13

14 Elektrifizierung des ÖPNV (AG Innovative Antriebe Bus) Aktueller Bericht unter: 14

15 Förderung des Aufbaus einer Grundinfrastruktur an Ladepunkten 2015 bis 2017 Ausstattung aller ca. 400 Raststätten der Tank&Rast an den Bundesautobahnen mit Unterstützung durch das BMVI, Gespräche mit anderen rd. 40 Konzessionsinhabern noch nicht abgeschlossen. Umsetzung der EU-Richtlinie für alternative Kraftstoffe (AFI) mit Ausbauzielen hinsichtlich Ausstattung mit Ladeinfrastruktur (und Wasserstofftankstellen) Mobilisierung von Privatinvestitionen 15

16 Nationales Innovationsprogramm Wasserstoff/Brennstoffzelle (NIP) Bereitstellung von 161 Mio. Euro für die Fortsetzung des NIP ( ) Förderung des Aufbaus einer Grundinfrastruktur (50/400 Tankstellen), Umsetzung der EU-AFI-Richtlinie Integrierte Technologie-/ Demonstrationsvorhaben für Flotten und Infrastruktur unter besonderer Berücksichtigung ÖPNV und Güterverkehr einschl. Schiene 16

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Invalidenstr. 44, Berlin Tel.: +49-(0) Fax: +49-(0)