STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
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- Robert Diefenbach
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1 TO 43 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: FAX: DVR: StRH III - GU 230-1/13 Maßnahmenbekanntgabe zu Wiener Linien GmbH & Co KG, Prüfung der Mülltrennung in den U-Bahn-Stationen
2 StRH III - GU 230-1/13 Seite 2 von 8 INHALTSVERZEICHNIS Erledigung des Prüfungsberichtes... 3 Kurzfassung des Prüfungsberichtes... 3 Bericht der Wiener Linien GmbH & Co KG zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen... 4 Umsetzungsstand im Einzelnen... 5 Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS bzw.... beziehungsweise GmbH & Co KG... Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Compagnie Kommanditgesellschaft Nr.... Nummer PET... Polyethylen U-Bahn... Untergrundbahn Wiener Linien GmbH & Co KG... WIENER LINIEN GmbH & Co KG
3 StRH III - GU 230-1/13 Seite 3 von 8 Erledigung des Prüfungsberichtes Der Stadtrechnungshof Wien unterzog die Mülltrennung in den U-Bahn-Stationen der Wiener Linien GmbH & Co KG einer Prüfung. Der diesbezügliche Bericht des Stadtrechnungshofes Wien wurde am 12. Mai 2016 veröffentlicht und im Rahmen der Sitzung des Stadtrechnungshofausschusses vom 19. Mai 2016, Ausschusszahl 105/16 mit Beschluss zur Kenntnis genommen. Kurzfassung des Prüfungsberichtes Der Stadtrechnungshof Wien unterzog die Mülltrennung in den U-Bahn-Stationen der Wiener Linien GmbH & Co KG in den Jahren 2012 bis 2014 einer Prüfung. Verbesserungspotenziale waren unter anderem bei der Erstellung von Abfallwirtschaftskonzepten, bei der Durchführung von Analysen und bei der optischen Kennzeichnung der Müllsammelbehälter aufzuzeigen. Weiters wurde der Einsatz von entsprechenden Marketingaktivitäten angeregt.
4 StRH III - GU 230-1/13 Seite 4 von 8 Bericht der Wiener Linien GmbH & Co KG zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen Im Rahmen der Äußerung der geprüften Stelle wurde folgender Umsetzungsstand in Bezug auf die ergangenen 6 Empfehlungen bekannt gegeben: Stand der Umsetzung der Anzahl Anteil in % Empfehlungen Umgesetzt 4 66,7 In Umsetzung 2 33,3 Geplant - - Nicht geplant - -
5 StRH III - GU 230-1/13 Seite 5 von 8 Umsetzungsstand im Einzelnen Begründung bzw. Erläuterung der Maßnahmenbekanntgabe seitens der geprüften Stelle unter Zuordnung zu den im oben genannten Bericht des Stadtrechnungshofes Wien erfolgten Empfehlungen, der jeweiligen Stellungnahme zu diesen Empfehlungen seitens der geprüften Stelle und allfälliger Gegenäußerung des Stadtrechnungshofes Wien: Empfehlung Nr. 1 Bei der Durchführung von Analysen und Auswertungen zur Menge der anfallenden Müllfraktionen und dem Sortierverhalten der Fahrgäste sollten die gleichen Parameter mit der gleichen Auswertungsmethode herangezogen werden. Im aktuellen Reinigungsvertrag stellt die Analyse des Zusammensetzungsverhältnisses des Mülls in den U-Bahn-Stationen eine eigene Position dar, welche auch im Inhalt beschrieben ist, sodass eine Vergleichbarkeit der Ergebnisse gewährleistet ist. Diese Position wird in gewissen Abständen gezogen, um eine Aussage über die Entwicklung des Müllverhältnisses zu erhalten. Die Empfehlung wurde umgesetzt. Die Leistung wird, wie in der Stellungnahme angeführt, umgesetzt. Empfehlung Nr. 2 Der Stadtrechnungshof Wien empfahl, bei Beibehaltung der Strategie, zwei Müllfraktionen in den U-Bahn-Stationen der U-Bahnlinien U1, U4 und U6 anzubieten, das Verhältnis von Restmüll und Altpapier in allen auszuweitenden U-Bahnlinien vorab zu evaluieren. So können die Anzahl der Müllbehälter und die Abholintervalle effizienter gestaltet werden.
6 StRH III - GU 230-1/13 Seite 6 von 8 Die Wiener Linien GmbH & Co KG wird die empfohlene Evaluierung durchführen. Die Empfehlung wurde umgesetzt. Die Evaluierung wurde im Juni 2016 durchgeführt. Empfehlung Nr. 3 Der Stadtrechnungshof Wien empfahl, künftig im Sinn des Umweltgedankens und zur Kostenreduktion in den U2-Stationen auch bei den Müllfraktionen PET und Metall die Sortenreinheit anzustreben. Die Wiener Linien GmbH & Co KG nimmt die Empfehlung zum Anlass, die Analysen über die Zusammensetzung des Mülls, im Bereich der U-Bahn-Stationen der Linie U2, dahingehend zu erweitern, dass auch die sortenreine Erhebung der Fraktionen PET und Metall durchgeführt wird und in das Gesamtverhältnis gebracht wird. Die Empfehlung wurde umgesetzt. Die sortenreine Erhebung aller Fraktionen im Bereich der Linie U2 wurde in der letzten Erhebung bereits berücksichtigt. Empfehlung Nr. 4 Der Stadtrechnungshof Wien empfahl, die Lesbarkeit und Unterscheidung der Piktogramme auf den Müllbehältern zu überdenken und auch eine wirtschaftliche Lösung zum Thema Neubeklebung zu erarbeiten.
7 StRH III - GU 230-1/13 Seite 7 von 8 Diese Empfehlung befindet sich bereits in Umsetzung. Die Empfehlung befindet sich in Umsetzung. Die Wiener Linien GmbH & Co KG verweist auf die ursprüngliche Stellungnahme. Empfehlung Nr. 5 Es wurde vom Stadtrechnungshof Wien angeregt, umgehend die derzeitig stattfindenden stichprobenweisen Überwachungen der Serviceleistungen der Reinigungsfirmen im Bereich der U-Bahn-Stationen der U-Bahnlinie U2 zu evaluieren. Die Überprüfung der vertraglich festgelegten Reinigungsleistungen der Reinigungsfirmen ist wesentlicher Bestandteil des Tätigkeitsprofils der Reinigungsaufsichten. Eine Evaluierung der stichprobeweisen Überwachungen der Serviceleistungen der Reinigungsfirmen, im Bereich der U-Bahn-Stationen der U-Bahnlinie U2, befindet sich in Ausarbeitung. Die Empfehlung wurde umgesetzt. Im Reinigungskontrollsystem wurde ein weiteres Beurteilungskriterium aufgenommen, wonach die Qualität der Mülltrennung bewertet wird. Empfehlung Nr. 6 Da das Aufstellen von Müllbehältern zur Trennung nach Fraktionen allein nicht zwangsläufig zu einer guten Sortierqualität führt, war der Einsatz von entsprechenden Marke-
8 StRH III - GU 230-1/13 Seite 8 von 8 tingaktivitäten anzuregen. Eine Strategie mit Wiedererkennungswert könnte in Zusammenarbeit mit der Magistratsabteilung 48 erarbeitet werden. Die Wiener Linien GmbH & Co KG wird dieser Empfehlung nachkommen. Die Empfehlung befindet sich in Umsetzung. Die Wiener Linien GmbH & Co KG wird im Herbst eine breit angelegte Medien- und Werbekampagne durchführen. Eines der zentralen Themen dabei ist die Müllvermeidung. Der Aspekt der Papiermüllvermeidung bzw. Papiermülltrennung wird durch eine angestrebte Kooperation mit der Gratiszeitungsanbieterin bzw. dem Gratiszeitungsanbieter, die ihr Produkt bzw. der sein Produkt in den U-Bahn-Stationen auflegt, zusätzlich verstärkt. Die Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke ist der Empfehlung folgend in die Planungen eingebunden. Für den Stadtrechnungshofdirektor: Mag. Manfred Jordan Wien, im Oktober 2016
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TO 4 StRH I - 17/17 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 34, Prüfung der Beflaggung von Amtsgebäuden StRH I - 17/17 Seite 2 von 7 INHALTSVERZEICHNIS Erledigung des Prüfungsberichtes... 3 Kurzfassung des Prüfungsberichtes...
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Maßnahmenbekanntgabe zu. Wiener Stadtwerke Holding AG, Einhaltung der. vergaberechtlichen Bestimmungen im Konzern
TO 45 StRH VIII - 7/17 Maßnahmenbekanntgabe zu Wiener Stadtwerke Holding AG, Einhaltung der vergaberechtlichen Bestimmungen im Konzern Prüfungsersuchen gem. 73e Abs. 1 WStV vom 30. Dezember 2015, 3. Teil
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TO 32 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 KA V - 22-1/13
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TO 30 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH III - StW-WW-K-2/15
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TO 16 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH I - 7-3/14
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. Maßnahmenbekanntgabe zu. Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund,
TO 34 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH V - KAV-2/14
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Maßnahmenbekanntgabe zu. Wiener Linien GmbH & Co KG, Prüfung der Aufsicht der. Wiener Linien über die Einhaltung der Beförderungsbedingungen
TO 40 KONTROLLAMT DER STADT WIEN Rathausstraße 9 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 Fax: 01 4000 99 82810 e-mail: post@kontrollamt.wien.gv.at www.kontrollamt.wien.at DVR: 0000191 KA V - GU 230-1/13 Maßnahmenbekanntgabe
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TO 21 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 KA V - 34-1/13
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TO 27 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH II - 57/16
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Maßnahmenbekanntgabe zu. Wiener Stadtwerke Holding AG, Gestaltung und Abwicklung. des Beteiligungsmanagements. Prüfungsersuchen gem. 73e Abs.
TO 44 StRH IV - 29/17 Maßnahmenbekanntgabe zu Wiener Stadtwerke Holding AG, Gestaltung und Abwicklung des Beteiligungsmanagements Prüfungsersuchen gem. 73e Abs. 1 WStV vom 30. Dezember 2015, 2. Teil StRH
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STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. MA 40, Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 11, MA 24, MA 40 und Unternehmung
TO 16 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at StRH II - Allg-1/16 MA 40,
Neu Leopoldau Entwicklungs GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu. wohnfonds_wien fonds für wohnbau und. stadterneuerung, MA 69 und Neu Leopoldau
TO 40 StRH SWB - 13/16 Neu Leopoldau Entwicklungs GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu wohnfonds_wien fonds für wohnbau und stadterneuerung, MA 69 und Neu Leopoldau Entwicklungs GmbH; Prüfung betreffend Ordnungsmäßigkeit,
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Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 68, Prüfung der Tauchausrüstung
TO 27 StRH VI - 6/17 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 68, Prüfung der Tauchausrüstung StRH VI - 6/17 Seite 2 von 7 INHALTSVERZEICHNIS Erledigung des Prüfungsberichtes... 3 Kurzfassung des Prüfungsberichtes...
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STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. wohnfonds_wien fonds für. wohnbau und stadterneuerung, Maßnahmenbekanntgabe zu
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MA 37, Maßnahmenbekanntgabe zu
TO 46 StRH VI - 3/18 MA 37, Maßnahmenbekanntgabe zu MA 37 und MA 58, Prüfung der Bestand- und Pachtverträge der Stadt Wien, ihr nahestehenden Tochterfirmen und Vereine auf der Donauinsel sowie dem gegenüberliegenden
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Maßnahmenbekanntgabe zu. Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen, Prüfung von Gasleitungsinstandsetzungen. in städtischen Wohnhausanlagen; Nachprüfung
TO 43 StRH V - 16/17 Maßnahmenbekanntgabe zu Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen, Prüfung von Gasleitungsinstandsetzungen in städtischen Wohnhausanlagen; Nachprüfung StRH V - 16/17 Seite 2 von 9 INHALTSVERZEICHNIS
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