Einladung zur 37. öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der XIX. Wahlperiode Donnerstag, , 17:00 Uhr.

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1 Büro 28. Mai 2015 der Bezirksverordnetenversammlung Telefon /2386 Neukölln von Berlin (9239) 2307/2386 Einladung zur 37. öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der Donnerstag, , 17:00 Uhr Malteser Familienzentrum MANNA, Lipschitzallee 72, Berlin Tagesordnung TOP Drs.Nr. Initiator Gegenstand der Beratung 1 Begrüßung und Annahme der Tagesordnung 2 Bestätigung Protokoll der 35. und 36. Sitzung 3 Besichtigung des Malteser Familienzentrum MANNA /XIX PIRATEN (Kasap, Semih) /XIX PIRATEN (Zaech, Mathias) /XIX Jugendhilfe (Förster, Christopher) Maßnahmen gegen religös motivierte Radikalisierung in Neukölln I Maßnahmen gegen religös motivierte Radikalisierung in Neukölln II Schlaumäuse für Kitas 7 Bericht der Kiez AG / Träger 8 Mitteilungen der Verwaltung 9 Nächste Sitzung Bitte melden Sie sich im Büro des Stadtrates Herrn Liecke, wenn Sie an einer Sitzung nicht teilnehmen können (Tel.: , jugend@bezirksamt-neukoelln.de). Christopher F ö r s t e r Vorsitzender des Ausschusses Verteiler: Sonderschlüssel 1 von 5

2 Ursprungsinitiator: PIRATEN, 1228/XIX BVV BVV/050/XIX überwiesen Integra Integra/038/XIX mit Änderungen im Ausschuss beschlossen JHA JHA/042/XIX Antrag Maßnahmen gegen religös motivierte Radikalisierung in Neukölln I Beschlussempfehlung Intergation (mit Änderungen beschlossen): BEITRITT: SPD, CDU und Grüne "Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat für eine entsprechende Umsetzung und Finanzierung einzutreten, dass die SozialarbeiterInnen und StreetworkerInnen in den Jugend- und Bildungseinrichtungen bei Bedarf eine intensivere Weiterbildung im Bereich religiöse Radikalisierung bekommen. Diese Maßnahme soll Berlinweit, vorzugsweise in den bekannten Brennpunkten (Nordneukölln) angeboten werden. Dabei könnten u.a. mit den Moscheen und muslimischen Organisationen zusammengearbeitet werden." Antrag vom Sozialarbeiter*innen und Streetworker*innen in den Jugendeinrichtungen sollen bei Bedarf eine intensivere Weiterbildung im Bereich religöse Radikalisierung bekommen. Diese Maßnahme soll vorzugsweise in den bekannten Brennpunkten in Nordneukölln und danach in ganz Neukölln angeboten werden. Dabei könnten u.a. mit den Moscheen und muslimischen Organisationen zusammengearbeitet werden. Begründung: Das Problem der Radikalisierung gibt es nicht nur in unmittelbarer Nähe der AlNurMoschee, sondern in ganz Berlin. Wir sollten in Neukölln dieser Entwicklung entgegenwirken und präventiv sowie proaktiv gegen radikales Gedankengut vorgehen und unsere Sozialarbeiter*innen in Hinblick auf diese Problematik intensiv schulen. Berlin-Neukölln, den PIRATEN, Herr Kasap, Semih beschlossen (mit Änderung) Kenntnis genommen abgelehnt 2 von 5

3 zurückgezogen vertagt gegenstandslos überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für 4 3 von 5

4 Ursprungsinitiator: PIRATEN, BVV BVV/050/XIX überwiesen Integra JHA 1229/XIX 5 Antrag Maßnahmen gegen religös motivierte Radikalisierung in Neukölln II Das Bezirksamt wird aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass der Senat eine mobile Anlaufstelle der geplanten "Landesberatungs und Koordinierungsstelle gegen Salafismus" schafft, die gezielt im Aktionsgebiet der AlNur- Moschee, sowie in Jugendclubs und an anderen sozialen Orten tätig werden soll. Das Angebot soll darüber hinaus nach Möglichkeit bezirksübergreifend zur Verfügung gestellt werden. Für diese Stelle sollen erfahrene Sozialarbeiter*innen, bevorzugt Muslima, angeworben werden, die sich mit religöser Radikalisierung auskennen und breite Erfahrungen in der Jugendarbeit haben. Die Gelder für diese Vorhaben sollen vom Senat bereitgestellt werden, beispielsweise aus dem Nachtragshaushalt. Begründung: Das Problem der Radikalisierung gibt es nicht nur in unmittelbarer Nähe der AlNurMoschee, sondern in ganz Berlin. Diese passiert an vielen öffentlichen und nichtöffentlichen Orten. Da man dieses Problem nicht mit dem Verbot einer Moschee aus den Köpfen der Menschen bekommt, muss proaktiv dagegen vorgegangen werden. Wir schlagen deshalb eine mobile Anlaufstelle vor, die in an den bekannten Brennpunkten Hilfsangebote unterbreitet und aufklärisch wirksam wird. Vorstellbar ist dabei erstens, selbstständig den Kontakt zu sich Radikalisierenden zu suchen und zweitens Sozialarbeitern, Lehrern, Pädagogen oder ähnlichen im Umgang mit diesem Problem Hilfestellungen anzubieten. Berlin-Neukölln, den PIRATEN, Herr Zaech, Mathias beschlossen (mit Änderung) Kenntnis genommen abgelehnt zurückgezogen vertagt gegenstandslos überwiesen in den Ausschuss für JHA zusätzlich in den Ausschuss für Integr. 4 von 5

5 Ursprungsinitiator: CDU, 1007/XIX BVV BVV/036/XIX überwiesen JHA JHA/038/XIX ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen BVV BVV/048/XIX überwiesen JHA Beschlussempfehlung - 2. Lesung Schlaumäuse für Kitas Der Jugendhilfeausschuss emfpiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt möge prüfen, ob für alle Kindertagesstätten in Neukölln jeweils ein Tablet Computer mit zugehöriger Software "Schlaumäuse" (z. B. zur Förderung der Sprachkompetenz) zur Verfügung gestellt werden kann, damit der Übergang Kita - Schule positiv begleitet wird. Hierbei sollen auch Sponsorenmöglichkeiten seitens des Jugendamtes betrachtet werden. Berlin-Neukölln, den Jugendhilfe, Herr Förster, Christopher beschlossen (mit Änderung) Kenntnis genommen abgelehnt zurückgezogen vertagt gegenstandslos überwiesen in den Ausschuss für JHA zusätzlich in den Ausschuss für 5 von 5